Staatliche Werbekampagnen Wenn der Staat sein Volk erziehen und verändern will In der aktuellen Wahlkampagne des Europäischen Parlamentes und der angekündigten Staatsbürgerschaftskampagne der Bundesregierung wird ein neues, aber altbekanntes Verständnis vom Staat und seiner Beziehung zum Volk offenbar. VON FERDINAND KNAUSS
Habecks Geheimakten Atomkraft-Affäre im Wirtschaftsministerium Graichen wollte brisanten Vermerk mit allen Mitteln geheim halten Hat sich Robert Habeck von seinen eigenen Spitzenbeamten täuschen lassen? Ein wichtiger Vermerk zur Atomkraft-Verlängerung verschwand in der Schublade seines Staatssekretärs – und der sorgte bis zuletzt dafür, dass er dort bleibt. VON DANIEL GRÄBER Habecks Geheimakten : Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben Die von Cicero freigeklagten Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums zeigen, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert. VON DANIEL GRÄBER
Atomkraft-Affäre im Wirtschaftsministerium Graichen wollte brisanten Vermerk mit allen Mitteln geheim halten Hat sich Robert Habeck von seinen eigenen Spitzenbeamten täuschen lassen? Ein wichtiger Vermerk zur Atomkraft-Verlängerung verschwand in der Schublade seines Staatssekretärs – und der sorgte bis zuletzt dafür, dass er dort bleibt. VON DANIEL GRÄBER
Habecks Geheimakten : Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben Die von Cicero freigeklagten Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums zeigen, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert. VON DANIEL GRÄBER
Top-Artikel AfD-Urteil „Politisch kann man sogar von einem Erfolg der AfD sprechen“ Das Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden, dass die AfD vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingestuft werden darf. Im Interview ordnet Mathias Brodkorb, Autor eines viel beachteten Buches über den Verfassungsschutz, das Urteil ein. INTERVIEW MIT MATHIAS BRODKORB ESC-Nachlese : Festival der Schäbigkeit Beim Eurovision Song Contest zeigte das moderne und queere Europa, was die noblen Worte Solidarität und Empathie eigentlich wert sind. Im Zweifel: nichts. Zumindest, wenn es um Juden geht. VON GIDEON BÖSS
AfD-Urteil „Politisch kann man sogar von einem Erfolg der AfD sprechen“ Das Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden, dass die AfD vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingestuft werden darf. Im Interview ordnet Mathias Brodkorb, Autor eines viel beachteten Buches über den Verfassungsschutz, das Urteil ein. INTERVIEW MIT MATHIAS BRODKORB
ESC-Nachlese : Festival der Schäbigkeit Beim Eurovision Song Contest zeigte das moderne und queere Europa, was die noblen Worte Solidarität und Empathie eigentlich wert sind. Im Zweifel: nichts. Zumindest, wenn es um Juden geht. VON GIDEON BÖSS
Beiträge aus dem Magazin Aufstieg einer Partei Die AfD spielt Hase und Igel Hinter dem Erfolg der AfD stehen auch mediale und juristische Strategien, die ihre Gegner oft alt aussehen lassen. Wie funktionieren diese Guerillamethoden im Europawahlkampf? VON MATHIAS BRODKORB Japan : Die Degrowth-Nation Japans Volkswirtschaft wächst seit Jahrzehnten praktisch nicht mehr. Und wer sich die alternde Gesellschaft ansieht, wittert einen Dauerzustand: Den Jüngeren reicht der gegenwärtige Wohlstand oft aus. Ist das Land ein Pionier auf dem Weg in die Postwachstumsgesellschaft? VON FELIX LILL
Aufstieg einer Partei Die AfD spielt Hase und Igel Hinter dem Erfolg der AfD stehen auch mediale und juristische Strategien, die ihre Gegner oft alt aussehen lassen. Wie funktionieren diese Guerillamethoden im Europawahlkampf? VON MATHIAS BRODKORB
Japan : Die Degrowth-Nation Japans Volkswirtschaft wächst seit Jahrzehnten praktisch nicht mehr. Und wer sich die alternde Gesellschaft ansieht, wittert einen Dauerzustand: Den Jüngeren reicht der gegenwärtige Wohlstand oft aus. Ist das Land ein Pionier auf dem Weg in die Postwachstumsgesellschaft? VON FELIX LILL
Podcasts An dieser Stelle finden Sie Inhalte aus podigee, Civey, YouTube, Vimeo, Instagram, Opinary, Soundcloud, Facebook und detektor.fm. Um dies Inhalte darzustellen, brauchen wir Ihre Zustimmung. Weitere Informationen finden Sie im Bereich Datenschutz. Inhalteaktivieren Oskar Roehler im Gespräch mit Alexander Marguier Cicero Podcast Gesellschaft: „Das Fernsehen der letzten 20 Jahre ist ein Friedhof“ Der Regisseur Oskar Roehler spricht über den Irrsinn seiner Branche, über die Niederungen des deutschen Fernsehfilms und über Angela Merkel. Außerdem beschreibt er den Sexappeal von Suhrkamp-Lektorinnen und erklärt, warum er sich in seinem neuen Film „Bad Director“ selbst persifliert. VON ALEXANDER MARGUIER An dieser Stelle finden Sie Inhalte aus podigee, Civey, YouTube, Vimeo, Instagram, Opinary, Soundcloud, Facebook und detektor.fm. Um dies Inhalte darzustellen, brauchen wir Ihre Zustimmung. Weitere Informationen finden Sie im Bereich Datenschutz. Inhalteaktivieren Ali Ertan Toprak im Gespräch mit Alexander Marguier : Cicero Podcast Politik: „Wir verlieren unsere Jugend an die Islamisten“ Die jüngsten Aufmärsche radikaler Muslime in Hamburg machen deutlich: Deutschland hat ein Islamismus-Problem. Im Podcast mit Alexander Marguier spricht Ali Ertan Toprak über die Pläne der Kalifats-Propagandisten. VON ALEXANDER MARGUIER
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Pädagogik : Geschichtsunterricht hat nichts mit Demokratieerziehung zu tun Der grüne Bildungspolitiker Kai Gehring fordert eine Reform der Lehrpläne, um Jugendliche vom AfD-Wählen abzubringen. Wenn Historikern die Integrität ihres Faches am Herzen liegt, müssen sie sich gegen politische Indienstnahme der Geschichte auch und gerade an der Schule zur Wehr setzen. VON CHRISTIAN WIELAND
„Kalifat ist die Lösung“ : Islamismus betrifft uns alle Die anti-israelischen Demonstranten auf deutschen Straßen treibt nicht die Sorge um die Zivilisten in Gaza um. Was sie fordern, richtet sich gegen unseren demokratischen Rechtsstaat und bedroht Juden, Christen, Atheisten sowie Angehörige anderer Religionen. VON ALFRED SCHLICHT
Massenproteste in Georgien : Kampf für eine Zukunft in Europa Georgien erlebt ein Déjà-Vu: Wieder fordern fast täglich zehntausende Demonstranten eine Änderung des Kurses der Regierung. Sie werfen Premierminister Irakli Kobachidse vor, seine Bekenntnisse zur EU seien nur dreiste Lügen. VON THOMAS URBAN
Merkel verabschiedet Trittin : „Abstand halten von einer schwarz-grünen Koalition!“ Angela Merkel hat auf Jürgen Trittins Abschiedsfeier bedauert, dass es im Jahr 2013 nicht zu einer Koalition mit den Grünen gekommen ist. Im Interview spricht Wolfgang Bosbach über Merkels zweischneidiges politisches Erbe und die Versäumnisse der Ampel. INTERVIEW MIT WOLFGANG BOSBACH
Antidiskriminierungsstelle gegen Gender-Verbote : Es geht um Kulturkampf Für Ferda Ataman, Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, verstoßen Verbote, in Schulen und Behörden Gender-Sprache zu verwenden, gegen Grundrechte. Doch solche Gesetze schützen vielmehr die Mehrheit vor der Übergriffigkeit von Aktivisten. VON INGO WAY
Till Backhaus im Porträt : Landwirt und SPD Till Backhaus ist der dienstälteste Minister Deutschlands – und volksnah. Eine ideologiebasierte Politik bringt die Bauern auf die Barrikaden, warnt er. VON BENJAMIN LASSIWE
CDU/CSU fordern Aufklärung zu AKW-Files : „Auf die Option Kernenergie zu verzichten, ist fahrlässig“ Mit den Erklärungen der zuständigen Grünen-Minister zu den von Cicero freigeklagten Atomkraft-Akten ist die Opposition unzufrieden. Im Interview fordert CDU/CSU-Fraktionsvize Steffen Bilger volle Transparenz und schließt einen Untersuchungsausschuss nicht aus. INTERVIEW MIT STEFFEN BILGER
Kurzer Prozess in Münster : Kein guter Tag für den Rechtsstaat Die Richter in Münster haben entschieden. Der Verfassungsschutz darf die AfD als Verdachtsfall einstufen. Je länger man über das Urteil nachdenkt, desto zweifelhafter wird es. Nein, das Verfahren in Münster ist kein gutes Beispiel für einen funktionierenden Rechtsstaat. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
15 Euro Mindestlohn? : Olaf Scholz politisiert die Lohnfindung Olaf Scholz fordert kurz vor der Europawahl, den Mindestlohn auf 15 Euro zu erhöhen. Sein Vorstoß zeigt: Dem Kanzler mangelt es an jeglichem Respekt vor dem Mindestlohngesetz, dem Koalitionsvertrag und der Tarifautonomie. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Karl-Ludwig Kley im Gespräch mit Daniel Gräber - Cicero Podcast Wirtschaft: „Wirtschaftsführer folgen oft der Macht und äußern sich nicht deutlich“
Serdar Somuncu im Gespräch mit Ben Krischke - Cicero Podcast Gesellschaft: „Das ist die schlechteste Bundesregierung, die wir je hatten“
Erich Freisleben im Gespräch mit Ralf Hanselle - Cicero Podcast Gesellschaft: „Das Schweigen über die Nebenwirkungen konnte ich nicht akzeptieren“
Heinz Buschkowsky im Gespräch mit Volker Resing - Cicero Podcast Politik: „Schönreden und verniedlichen ist die Marke der Grünen“
AfD-Urteil „Politisch kann man sogar von einem Erfolg der AfD sprechen“ Das Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden, dass die AfD vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingestuft werden darf. Im Interview ordnet Mathias Brodkorb, Autor eines viel beachteten Buches über den Verfassungsschutz, das Urteil ein. INTERVIEW MIT MATHIAS BRODKORB
Abschaltung der letzten AKW : Habeck und der obskure Weg zum Prüfvermerk Die von „Cicero“ freigeklagten Akten des Wirtschaftsministeriums zum Atomausstieg zeigen: Eine korrekte und offene Prüfung der für einen Weiterbetrieb der AKW relevanten technischen und sicherheitstechnischen Fragen hat nicht stattgefunden. VON ULRICH WAAS
Oberverwaltungsgericht NRW : Urteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall Nach sieben Tagen mündlicher Verhandlung ziehen die obersten NRW-Verwaltungsrichter einen Schlussstrich unter den jahrelangen Rechtsstreit zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz. Zumindest vorläufig. VON CICERO-REDAKTION
Studie stellt Bürgergeld schlechtes Zeugnis aus : Ein Schritt vorwärts, zwei Schritte zurück Laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung treten Erwerbsfähige trotz Arbeitskräfteknappheit deutlich seltener als früher in ein Beschäftigungsverhältnis ein. „Bürgergeld“ könnte ein noch größeres Schimpfwort werden, als es „Hartz IV“ je war. VON MATHIAS BRODKORB
Reiner Haseloff im Gespräch : „Das verärgert die Leute“ Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, ist gerade 70 Jahre alt geworden. Im Interview liest er der Politik die Leviten: falsche Schwerpunkte, Überforderung der Systeme, und der Normalbürger gerät aus dem Blick. INTERVIEW MIT REINER HASELOFF
Forderung nach mehr Polizei im Wahlkampf - Gewalt gegen Politiker ist nur Teil eines größeren Problems
Antisemitische Proteste an deutschen Universitäten - „Bedenkliche Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit“
Neuer russischer Verteidigungsminister Putin setzt auf jahrelangen Krieg Der neue Verteidigungsminister Andrej Beloussow soll die Modernisierung des militärindustriellen Komplexes beschleunigen. Die Ernennung des promovierten Nationalökonomen zeigt auch, wie groß Putins Misstrauen in die Generalität ist. VON THOMAS URBAN
Irans „Achse des Widerstands“ : Nichts als leere Rhetorik Das Regime in Teheran versteht sich als anti-westliches Bollwerk im Nahen Osten. Doch bei genauerer Betrachtung zeigt sich: Der Iran ist weit weniger stark als er vorgibt zu sein – und fördert sogar die Annäherung anderer Regionalmächte an Israel. VON HILAL KHASHAN
Nahostkonflikt : Wie weiter mit Gaza? Ein Ende der Kämpfe ist noch nicht absehbar, aber international werden bereits Überlegungen angestellt, wie es politisch mit dem Gazastreifen weitergehen soll. Israel bringt die Idee einer multinationalen arabischen Task Force ins Spiel. VON KAMRAN BOKHARI
Anti-Israel-Proteste an US-Universitäten : Welcher Fluss? Und welches Meer? Tausende Studenten haben an mehr als 130 amerikanischen Hochschulen und Universitäten gegen den Krieg in Gaza demonstriert. Es stellen sich vor allem zwei Fragen: Was wollen die Demonstranten eigentlich? Und wissen sie überhaupt, wofür sie protestieren? VON LISA DAVIDSON
Europareise des chinesischen Präsidenten : Keile in die EU treiben Xi Jinpings Frankreich-Besuch wird in China als Erfolg verbucht. Jetzt will Xi mit Serbien und Ungarn noch zwei Staaten enger an sich binden, die in der EU und im Kreis der Beitrittskandidaten Chinas Interessen in Europa vertreten sollen – und das auch tun. VON THOMAS JÄGER
Rentensystem Die Ruhe vor dem Crash Zwischen den Ampel-Parteien eskaliert der Streit um die Rentenpolitik. Dabei steht das deutsche Rentensystem vor dem Kollaps. Dies ist bereits seit Jahren absehbar. Doch den politischen Entscheidungsträgern fehlt der Mut, notwendige Veränderungen vorzunehmen. VON THOMAS MAYER
Schwarzarbeit breitet sich aus : Schattenwachstum Vom Friseur bis zum Fliesenleger: In Deutschland breitet sich Schwarzarbeit immer stärker aus. Der Staat reagiert mit Kontrollen und Strafen. Dabei hat er die Ursachen dafür selbst geschaffen. VON CARSTEN KORFMACHER
Wohnungsmangel : An der Realität vorbei Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat Recht: In Deutschland fehlen Wohnungen. Doch ihr Rezept gegen den Wohnungsmangel ist ebenso schlicht wie falsch: „Die Mieten müssen runter.“ Wer dann noch bauen soll, verrät sie nicht. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Streit um TikTok : Wirtschaftskrieg um Teenie-Apps Der chinesische Kurzvideodienst TikTok ist so erfolgreich, dass ihm in den USA die Zerschlagung droht. Geht es um Sicherheitsbedenken? Oder um den Schutz der eigenen Onlinegiganten? VON WOLFGANG HIRN
Wohin mit Ihrem Geld? : Party like 1999? An den Topaktien der USA kommt man kaum vorbei. Deren sieben größte Unternehmen allein erwirtschaften mehr Gewinn als alle börsennotierten Unternehmen in Deutschland zusammen. Vorsicht ist allerdings angebracht. VON DANIEL STELTER
Eurovision Song Contest Europas obskure Polit-Show Glaubt man den Regeln des Eurovision Song Contest, ist dieser unpolitisch. Das war schon immer geheuchelt. Zeit, endlich Farbe zu bekennen und sich nicht hinter der Fassade des angeblich Unpolitischen zu verschanzen. KOLUMNE: GRAUZONE
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Beauty-Ausgaben von Spitzenpolitikern : Von Vorbildern und Verzichtspredigern Annalena Baerbock leistet sich eine Visagistin für 137.000 Euro im Jahr. Darf man sich darüber aufregen? Selbstverständlich darf man das. Denn in einem Land, in dem Medien und Politik tagtäglich den Verzicht predigen, sollten die Prediger selbst erstmal mit gutem Beispiel vorangehen. VON BEN KRISCHKE
175 Jahre Revolution von 1848/49 : Demokratie als Auftrag Die Wogen der Revolution, die sich im Frühling 1848 auftürmten, prägen bis heute das geistige Fundament des vereinten Europas: ein gemeinsamer Freiheitsgedanke. Es lohnt sich, an dieses Vermächtnis zu erinnern. EIN GASTBEITRAG VON NATHANAEL LIMINSKI
Film der Woche: „Planet der Affen: New Kingdom“ : Affen sind auch nur Menschen Wes Ball enttäuscht mit seinem Sci-Fi-Spektakel „Planet der Affen: New Kingdom“. Trotz technischer Virtuosität kann die mittlerweile zehnte Verfilmung von Pierre Boulles Roman aus dem Jahr 1963 nicht überzeugen: ein flacher Plot, banale Botschaften und eindimensionale Charaktere. VON URSULA KÄHLER