Autofahrer erleben in diesen Tagen einen regelrechten Preisschock an den Zapfsäulen. Denn der steigende Ölpreis führt im Zusammenspiel mit der Anfang des Jahres neu eingeführten Kohlendioxid-Abgabe zu neuen Rekorden. Diesel-Kraftstoff kostete laut ADAC am Sonntag so viel wie noch nie in Deutschland. Der bundesweite Durchschnittspreis kletterte dem Automobilclub zufolge auf 1,555 Euro je Liter und übertraf damit den bisherigen Höchststand von 1,554 Euro (26. August 2012).
Ein zusätzlicher Preistreiber beim Diesel ist die hohe Nachfrage nach Heizöl. Denn im Herbst füllen viele Hausbesitzer ihren Tank für den Winter. Aber auch für Benzin steigen die Preise. Der Liter Super E10 kostete am Sonntag durchschnittlich 1,667 Euro an deutschen Tankstellen. Damit fehlen nur noch 4,2 Cent zum Höchststand von 1,709 Euro (13. September 2012).
CO2-Preis macht sechs bis acht Cent je Liter aus
Der Kohlendioxid-Preis liegt derzeit bei 25 Euro pro Tonne des klimaschädlichen Gases und macht bei Diesel rund sechs bis acht Cent je Liter aus. Zudem landen beim aktuellen Preisniveau etwa 25 Cent Mehrwertsteuer und gut 47 Cent Mineralölsteuer je Liter in staatlichen Kassen.
Angesichts der explodierenden Energiepreise – nicht nur Öl, sondern auch Gas und Strom sind betroffen – wäre es fatal, wenn sich SPD, Grüne und FDP in ihren Koalitionsverhandlungen auf eine weitere Erhöhung des CO2-Preises einigen würden. Statt um steigende Klimaschutzabgaben muss es jetzt um die Entlastung von Privathaushalten und Unternehmen gehen. Das ist ein Gebot der wirtschaftlichen Vernunft und der politischen Verantwortung.
Frankreich deckelt Energiepreise
Andere EU-Staaten sind bereits vorgeprescht. Frankreich etwa will die Gas- und Strompreise diesen Winter deckeln. Beim Gas geht dies zunächst zulasten der Versorgungsunternehmen. Der rabiate Markteingriff ist daher umstritten. Beim Strom, den viele Franzosen im Winter auch zum Heizen benötigen, verzichtet der Staat auf etwa vier Milliarden Euro an Einnahmen aus einer Steuer auf den Endverbrauch.
Präsident Emmanuel Macron hat die Gelbwesten-Proteste noch in schmerzhafter Erinnerung. Die Bürgerbewegung startete Ende 2018 und richtete sich zunächst gegen Pläne für eine höhere Besteuerung fossiler Kraftstoffe, insbesondere Diesel, um die Energiewende zu finanzieren. Nachdem die Proteste eskalierten, zog Macron seine Pläne zurück.
Erst vor wenigen Tagen kündigte der französische Präsident zudem an, 30 Milliarden Euro in den Ausbau der Atomenergie zu investieren. Dies ist auch ein Signal an Deutschland, dessen CO2-Ausstoß bei der Stromerzeugung deutlich über dem des Nachbarlandes liegt und sich durch die bevorstehende Abschaltung seiner sechs verbliebenen Kernkraftwerke weiter erhöhen wird.
Hohe Gaspreise führen zu mehr Nachfrage nach Öl
Wie sehr auf dem Energiemarkt alles mit allem zusammenhängt und sich wechselseitig beeinflusst, zeigt auch die jüngste Entwicklung des Ölpreises. Eine Ursache dieses Anstiegs sind nämlich die explodierenden Preise für Gas und Kohle. Denn es lohnt sich für Großabnehmer offensichtlich, auf Öl als Brennstoff umzusteigen, was zu wachsender Nachfrage führt und damit zu steigenden Preisen.
Für die deutsche Politik könnte der nahende Winter zum großen Problem werden. Rasant steigende Preise, die schwerwiegende soziale, wirtschaftliche und damit auch politischen Folgen haben werden, sind das eine. Noch schwieriger wird die Lage, wenn es zu Versorgungsengpässen kommt. Diese Gefahr ist real. Denn Preissteigerungen sind keine Launen des Marktes, sondern Alarmsignale einer bevorstehenden Knappheit.
Vorbereiten auf den Blackout
Die noch amtierende Bundesregierung fühlt sich für die heraufziehende Energiekrise nicht zuständig und die Ampel-Verhandler sind mit allerlei anderen Themen beschäftigt. Unterdessen verbreitet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Ratgeber-Videos, wie man die kalte Jahreszeit auch ohne Strom und Gas übersteht:
mit dpa-Material