Als der damalige Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wenige Wochen nach Beginn der Corona-Krise vor die Kameras trat, um seine bisherige Haushaltspolitik des sparsamen Wirtschaftens auszusetzen, fand er deutliche Worte. Es dürfe nicht „gekleckert“, sondern es müsse „geklotzt“ werden – zitierte er, wahrscheinlich ohne historisches Bewusstsein, den Generaloberst der Deutschen Wehrmacht Heinz Guderian. Deutschland könne sich gerade wegen der guten Haushaltsführung historisch hohe Schulden leisten, um die Wirtschaft vor dem Kollaps zu retten. Nur wenige Wochen später legte er nach und kündigte an, das Land mit einem „Wumms aus der Krise“ führen zu wollen. Sein Instrument: „Es ist die Bazooka. Was wir dann noch an Kleinwaffen brauchen, das gucken wir später.“
Scholz’ Entschlossenheit dürfte sich dabei nicht nur durch die äußeren Ereignisse erklären lassen. Der Mann wollte schließlich Kanzler werden. Die Corona-Krise kam da zwar nicht unbedingt recht, aber angesichts der Gesamtumstände blieb nichts anderes übrig, als die Schotten aufzumachen und das ganze Land mit Geld zu fluten. Also machte Scholz aus der Not eine Tugend und präsentierte sich als tatkräftiger Entscheider. Selbst seinen parteiinternen Kritikern von links blieb gar nichts anderes übrig, als ihm Beifall zu spenden. Seitdem kam in der SPD am Kanzlerkandidaten Olaf Scholz niemand mehr vorbei.
Staatlich geförderte „Zwei-Klassen-Kultur“
Eigentlich gilt der Kulturbereich in Deutschland als notorisch unterfinanziert. Prekäre Beschäftigungsbedingungen, die bis zur Selbstausbeutung unter Niedriglohnbedingungen reichen, sind insbesondere in der freien Kulturszene nicht nur keine Seltenheit. Sie sind die Regel. Dabei entwickeln sich die Kulturausgaben in Deutschland schon seit dem Jahr 2000 in beeindruckender Weise positiv. Lagen sie noch vor rund 20 Jahren bei acht Milliarden Euro, wuchsen sie bis kurz vor der Corona-Krise auf mehr als zwölf Milliarden Euro an. Verantwortlich dafür sind aber nicht in erster Linie diejenigen, deren Aufgabe dies wäre: Länder und Gemeinden. Es ist der Bund, der im Stammland des Kulturföderalismus und ohne eigentliche Zuständigkeit binnen 20 Jahren sein finanzielles Engagement verdoppelt hat.
Worüber man sich eigentlich freuen könnte, das sieht Dieter Haselbach durchaus kritisch. Vor zehn Jahren hat er gemeinsam mit anderen Kulturexperten in dem Buch „Der Kulturinfarkt“ mit dem Zustand des deutschen Kunst- und Kulturbetriebs abgerechnet. Eigentlich, so die Autoren, solle Kultur ja die Kreativitäts- und Innovationszelle der Gesellschaft sein. Stattdessen sei das System aber von einer erheblichen „Veränderungsresistenz“ geprägt. Es ginge viel zu oft bloß um den Erhalt von Institutionen und nicht um die besten Konzepte. Auch der Anspruch, mit einer „Kultur für alle“ in die Breite der Gesellschaft vorzustoßen, sei eine Lebenslüge der Kulturschaffenden. Erreicht würden immer nur dieselben 10 Prozent der Bevölkerung. Außerdem sei das System ineffizient. Vor allem öffentlich getragene Kulturinstitutionen böten „von allem zu viel und überall das Gleiche“. Und schließlich sei das Steuergeld völlig falsch und ungerecht verteilt.
Davon kann Gerhard Schulz ein Lied singen. Er leitet das soziokulturelle Zentrum Schlachthof in Wiesbaden und erhöht seinen Puls merklich, wenn es um die aus seiner Sicht falsche und unangemessene Verteilung öffentlicher Mittel geht: „Man muss sich das einmal vorstellen: Allein das Staatstheater in Wiesbaden erhält mehr öffentliche Mittel als alle soziokulturellen Einrichtungen des ganzen Landes Hessen zusammen. Und das, obwohl wir viel mehr Menschen erreichen.“ Was Schulz beklagt, sind vor allem die „unterschiedlichen Produktionsbedingungen“. Während öffentlich getragene Theater und Museen 80 bis 90 Prozent ihrer Ausgaben vom Staat bezahlt bekommen und nur der Rest selbst erwirtschaftet werden muss, ist es bei Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft meist genau umgekehrt. Das Ergebnis: Während die einen unter dem Schutz tariflicher Bedingungen arbeiten können, müssen die anderen die Finanzlücken durch Selbstausbeutung stopfen. Für Schulz ist das nichts anderes als eine „Zwei-Klassen-Kultur“ und die Verteilungsfrage daher die „Mutter aller Fragen“. Es ist genau diese Situation, die auch Haselbach und Co. schon vor zehn Jahren für inakzeptabel hielten.
Kulturförderung als politischer Spielball
Und die Lösung für das Problem? Die Autoren schlugen nicht nur die Schließung der Hälfte aller Kultureinrichtungen in öffentlicher Trägerschaft vor, sondern auch eine Neuverteilung des dadurch freigesetzten Geldes nach „Marktbedingungen“. Es ging ihnen darum, das Geld stärker dort hinzulenken, wo die Menschen auch hingehen. „Wir sind damals“, so Haselbach heute, „von manchem wahrscheinlich ganz absichtsvoll missverstanden worden, um die Diskussion abzublocken: Unser Vorschlag war nicht, dass sich die Kultur wirtschaftlich rechnen muss. Dann bräuchten wir ja keine öffentliche Förderung mehr. Es ging am Ende einfach darum, die Kulturförderung in einem geschützten, öffentlich subventionierten Markt zu demokratisieren.“ Es waren wohl vor allem diese Schlussfolgerungen, die seinerzeit für einen Aufschrei in der Kulturszene sorgten.
Das neue Engagement des Bundes in der Kulturfinanzierung ist für Haselbach vor allem deshalb ein zweischneidiges Schwert, weil es sich zwar zu einer „Förderlokomotive der Kultur“ entwickelt habe, aber nichts am System ändere, sondern es vielmehr zementiere. Er führt das auf zwei Faktoren zurück: Zunächst darf der Bund, weil er für die Kultur ja eigentlich gar nicht zuständig ist, nur zeitlich begrenzt Projekte fördern. „Das bringt ihn in eine politisch komfortable Lage: Er wirkt strukturfördernd, ohne – rechtlich betrachtet – Strukturen dauerhaft finanzieren zu können und zu müssen“, so Haselbach. Und dann würden sich insbesondere die Bundestagsabgeordneten im Haushaltsausschuss Denkmäler in ihren Wahlkreisen setzen, indem sie das ganze Land mit Kulturinvestitionen überzögen.
Dabei werden nicht selten bestehende Einrichtungen vergrößert oder gar neue geschaffen. Durch diese „additive Kulturförderung“, wie Haselbach es nennt, würden nicht nur die Spielräume für Kulturinnovationen im Gesamtsystem auf Dauer immer kleiner und damit die Systemkrise schrittweise größer. Land und Gemeinden – als die im Föderalismus eigentlich Zuständigen für Kultur – würden auf diese Weise finanziell immer mehr an die Wand gedrückt.
Staatlicher Schutzschirm
Heute, zehn Jahre später, malt Haselbach ein differenziertes Bild von den Wirkungen seines Buches. Es sei „halb erfolgreich“ gewesen und zugleich „halb gescheitert“. Institutionelle Änderungen hätte der Text zwar nicht bewirkt, aber doch eine Debatte angestoßen, die bis heute „untergründig“ wirke. Es seien nun andere, offenere Diskussionen in der Kulturszene möglich als einst. Den „Knall“ habe es damals einfach gebraucht, so Haselbach. Es sind vor allem Vertreter der freien Kulturszene, die sich diesem Urteil anschließen.
Ganz anders beurteilen die Angelegenheit hingegen traditionelle Kultureinrichtungen und Verbände. Olaf Zimmermann zum Beispiel ist der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats. Er gilt seit Jahren in der Szene als der schärfste Kritiker der Kulturinfarkt-These. Seinerzeit wurde die Debatte so hitzig geführt, dass Haselbach und Co. sogar erfolgreich rechtlich gegen ihn vorgingen. Letztlich müsse ausgerechnet mit der Corona-Krise die These vom Kulturinfarkt als „im Grunde widerlegt“ gelten, so Zimmermann. Die staatlich finanzierte Kultur habe sich nicht als Problem, sondern Schutzraum erwiesen. Es sei schließlich kein einziges Theater geschlossen worden.
Dass das überhaupt möglich wurde, dürften die Kultureinrichtungen des Landes aber wiederum nur einem zu verdanken haben: dem Bund. Die Bazooka des heutigen Bundeskanzlers reichte bis in den letzten Winkel der Kulturrepublik. Während die Verdopplung der Bundeskulturförderung binnen 20 Jahren schon bemerkenswert genug war, wurde diese Verdopplung binnen zwei Jahren erneut mehr als verdoppelt. Mehrere Milliarden Euro stellte der Bund dem Kulturbereich zusätzlich zur Verfügung: für einen Sonderfonds, Überbrückungshilfen oder als Unterstützung für Soloselbstständige. Und darin enthalten ist noch nicht einmal das Kurzarbeitergeld, von dem der Kultursektor ebenfalls in erheblichem Umfang profitiert.
Doppelt so viel Geld wie früher
Wahrscheinlich erreicht auch diese Förderung letztlich einen Milliardenbetrag. Der Bund engagierte sich in historisch beispielloser Weise, sodass sich Länder und Gemeinden mit eigenen Hilfsmaßnahmen zurückhalten konnten. Olaf Martin, Geschäftsführer des Landschaftsverbands Südniedersachsen, spricht mit Blick auf die Bundesförderung daher sogar sarkastisch von einer „Fluchthilfe“ für Länder und Gemeinden. Letztlich floss das Geld so reichlich in den Kultursektor, dass es nicht einmal mehr veratmet werden konnte. Von Wiesbaden über Erfurt bis nach Norddeutschland: Alle Kulturvertreter, mit denen Cicero spricht, berichten über eine derzeit sehr gute wirtschaftliche Lage der Kultureinrichtungen.
Ralph Kirsten zum Beispiel. Der gehört zu den Urgesteinen der Rostocker freien Kulturszene. Was er berichtet, klingt schier unglaublich. So verfüge der Literaturrat Mecklenburg-Vorpommern dank Corona und des Förderprogramms „Neustart Kultur“ über doppelt so viele Zuschüsse wie in der Zeit davor. Die Förderbedingungen seien sehr pragmatisch gehandhabt worden. „Niemand von uns ist in dieser Zeit reich geworden, aber wir konnten das erste Mal so arbeiten, wie es zur Kreativität von Kunst und Kultur passt“, so Kirsten.
Die zusätzlichen Mittel hätte der Literaturrat vor allem für zwei Dinge verwendet, für Projekte der digitalen Transformation und, das ist ihm besonders wichtig, für die unmittelbare Förderung von Soloselbstständigen. Und tatsächlich: Egal, mit wem man dieser Tage über den Zustand des Kultursektors spricht, in einem Punkt sind sich alle einig: Die großen Verlierer der Corona-Krise sind die Soloselbstständigen – Lichttechniker, Kleinkünstler, Musiker, Schriftsteller oder bildende Künstler.
Hin und Her für Miro Zahra
Eine von ihnen ist Miro Zahra. Die gebürtige Pragerin lebt schon lange in Deutschland und ist Trägerin des Landeskulturpreises Mecklenburg-Vorpommern 2015. Zahra lebt im beschaulichen Dorf Plüschow nahe der Ostseeküste und leitet dort mit ihrem Mann das gleichnamige Künstlerhaus. Sie beschreibt das Jahr 2020 als eine existenzielle Herausforderung. Ihre Einnahmen wären nahezu vollständig weggebrochen, ohne dass es nennenswerte öffentliche Unterstützung gegeben hätte. Am Ende musste sie mit ihren ohnehin schon mageren Ersparnissen über die Runden kommen. Zumindest zeitweise habe sich die „Zwei-Klassen-Kultur“ unter Corona-Bedingungen zu einer „Drei-Klassen-Kultur“ entwickelt. Während Einrichtungen in staatlicher und freier Trägerschaft von Hilfsprogrammen profitieren konnten, seien die selbstständigen Künstler durch den Rost gefallen.
Anders wurde es dann im zweiten Jahr der Pandemie, also 2021. Da hätte sie „so viel verdient wie noch nie“. Das hat die Vermögenseinbußen des Vorjahrs aber nur zum Teil kompensiert. Neben „pfiffigen Galeristen“ und Kunstliebhabern war das nach ihren Angaben vor allem einem zu verdanken: dem Bund. Das Land hingegen habe auf einer Veranstaltung sogar erklärt, sich künftig mit seinen Mitteln lieber auf die eigenen Kultureinrichtungen konzentrieren zu wollen. Für die Künstlerin hört sich das noch heute wie eine düstere Ankündigung an. Sie befürchtet, dass die Kulturförderung wegen der knappen Haushaltsmittel in den nächsten Jahren zurückgefahren und auf die landeseigenen Einrichtungen konzentriert wird: „Dann würde es bei den freien Künstlern vielfach um die nackte Existenz gehen.“
Millionenüberschüsse bei Theatern
Besonders kurios kann es dort werden, wo neben den zusätzlichen Kulturfördermitteln auch noch die Kurzarbeit ins Spiel kommt. Zahlreiche, vor allem öffentlich getragene Kultureinrichtungen haben von ihr Gebrauch gemacht und auf diese Weise nicht nur keine Verluste, sondern sogar Überschüsse erwirtschaftet. Davon berichten Gerhard Schulz aus Wiesbaden ebenso wie Ralph Kirsten aus Rostock oder Tobias Knoblich aus Thüringen. Der Kulturwissenschaftler Knoblich ist Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft, einem kulturpolitischen Thinktank. Wenn man Knoblichs Texte liest, könnte man meinen, Haselbach persönlich sei sein Ghostwriter – nur eben ohne „Knall“. Bei der Analyse ist sich Knoblich mit Haselbach in vielen Dingen ganz einig, nur bei den Schlussfolgerungen hätten er und seine Mitautoren „das Kind mit dem Bade ausgeschüttet“, findet er.
Aber Knoblich ist nicht nur Präsident einer Kulturvereinigung, sondern Dezernent für Kultur und Stadtentwicklung in Erfurt und damit zuständig für ein Theater – mit coronabedingten Überschüssen. Wie hoch die 2021 waren, will er nicht verraten. Aber es hat gereicht, um den städtischen Zuschuss an das Theater im Jahr 2022 um eine Viertelmillion Euro zu kürzen. Das sei notwendig gewesen, um Kürzungen in anderen Bereichen zu verhindern. „Das Theater macht Überschüsse, und andere Bereiche der Zivilgesellschaft gehen vor die Hunde – das wäre ja pervers gewesen“, so Knoblich.
Dass die Überschüsse in Erfurt kein Einzelfall sind, zeigt ein anderes Theater aus dem norddeutschen Raum. Die Daten sind indes so bemerkenswert, dass der Intendant lieber nicht mit Namen genannt werden will. Er bestätigt allerdings, dass die Situation seines Theaters für Deutschland gar nicht untypisch sei. Die Überschüsse der letzten beiden Jahre summieren sich zu einem fast zweistelligen Millionenbetrag.
Das Geld völlig falsch verteilt
Warum trotz Einnahmeverlusten diese absurde Situation entstanden ist, erklärt der Intendant wie folgt: Sein Träger habe von ihm verlangt, alle Fördermaßnahmen des Bundes auszuschöpfen, um Verluste zu vermeiden. Also hat er auch vom Instrument der Kurzarbeit umfangreich Gebrauch gemacht. Die geschäftsführende Direktorin des Deutschen Bühnenvereins, Claudia Schmitz, hält das für die richtige Vorgehensweise: „Die Anmeldung von Kurzarbeit stellt bei einer weltweiten Krise die gebotene Maßnahme dar, da die Geschäftsführungen der Häuser verpflichtet sind, Schaden von der Institution und dem Träger abzuwenden.“
Der Intendant allerdings ist damit nicht so glücklich wie der Bühnenverein. Die Kurzarbeit hätte nämlich zwei gravierende Folgen gehabt. Zunächst dürfe sie nur angewendet werden, wenn es in der betroffenen Einrichtung im Grunde nichts Sinnvolles zu tun gebe. Von intensiver Arbeit an der „digitalen Transformation“ kann so in diesem Theater nicht die Rede sein. Und außerdem, so berichtet der Intendant, muss unter den Bedingungen der Kurzarbeit die Zusammenarbeit mit Soloselbstständigen im Grunde vollständig eingestellt werden. Es sei also Geld da gewesen, aber man hätte ausgerechnet jenen nicht helfen können, die es am dringendsten benötigt hätten.
Und genau deshalb hätte die Corona-Krise die Thesen vom „Kulturinfarkt“ in Wahrheit auch nicht widerlegt, wie Olaf Zimmermann behauptet, sondern vielmehr bestätigt, findet Dieter Haselbach. Der Bund hätte am Ende so viel Geld in den Kultursektor gepumpt, dass die Verluste deutlich überkompensiert wurden. „Aber nur ein kleiner Teil des Geldes ist da hingewandert, wo es tatsächlich gebraucht wird. Die Politik hätte gar nicht besser demonstrieren können, wie wenig sie die Funktionsweise des deutschen Kultursystems verstanden hat. Es hätte keine Bazooka gebraucht, sondern Pfeil und Bogen, nicht eine ziellose Flutung des Kultursektors mit Geld, sondern präzise Maßnahmen“, so Haselbach. Die Disproportionen im System hätten sich nun sogar verschärft und nicht verringert.
Dieser Text stammt aus der Mai-Ausgabe des Cicero, die Sie jetzt am Kiosk oder direkt bei uns kaufen können.
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