- Kommt die nächtliche Ausgangssperre überall?
Die zweite Ministerpräsidentenkonferenz des Jahres wurde um eine knappe Woche auf heute vorgezogen. Grund dafür war die Sorge vor Mutationen des Corona-Virus. Es wird eine erneute Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns erwartet. Verfolgen Sie die Pressekonferenz hier im Livestream.
Das neue Jahr ist noch keinen Monat alt, und schon findet die zweite Ministerpräsidentenkonferenz (kurz: MPK) statt. Bei der MPK treffen sich die 16 Regierungschefs der Länder, um ihr Vorgehen gemeinsam zu koordinieren. Während der Pandemie ist auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel immer vertreten.
Eigentlich sollten sich Bund und Länder erst am nächsten Montag, dem 25. Januar, zur nächsten Konferenz treffen. Wegen neuer Mutationen des Corona-Virus plädierte Merkel jedoch für ein vorgezogenes Treffen, weshalb es jetzt heute knapp eine Woche früher als geplant stattfindet.
Verschärfungen erwartet
Da die Infektionszahlen nicht den gewünschten Trend nach unten einschlagen, werden weitere Verschärfungen des aktuellen Lockdowns erwartet. Im Gespräch sind nächtliche Ausgangssperren, FFP2-Maskenpflicht im Bahnverkehr und eine Homeoffice-Pflicht, wo es möglich ist.
Offen ist bei den nächtlichen Ausgangssperren wohl noch, ob sie komplett bundesweit oder nur für regionale Hotspots beschlossen werden sollen. Prinzipiell stimmen die Länder der Maßnahme größtenteils zu. Fraglich ist auch noch, von wann bis wann die Ausgangssperren gelten würden.
Bayern hat bereits Maßnahmen ergriffen
Bereits seit gestern gilt in Bayern im öffentlichen Personennahverkehr die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Dabei wurde kritisiert, dass der Freistaat eine schlechte Figur bei der Bereitstellung der Masken gemacht hat. Außerdem kritisieren Experten an der FFP2-Maskenpflicht, dass viele Menschen sie wahrscheinlich nicht richtig aufsetzen werden und sie für ein Wegwerfprodukt sehr teuer sind.
Vizekanzler Olaf Scholz kündigt an, dass der bisherige Lockdown noch weitere zwei Wochen fortgeführt werde. Sein Parteifreund und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach plädiert sogar für mindestens drei weitere und härtere Wochen Lockdown, um die Zahl der Infizierten mit Mutationen des Virus so gering wie möglich zu halten.
Diese Ansicht dürfte auch die Bundesregierung teilen. Nach einer Beschlussvorlage für die Beratungen zwischen Merkel und den Länderchefs strebt das Kanzleramt einen verlängerten Lockdown bis zum 15. Februar an.
Anschließende Pressekonferenz im Livestream
Die Beratungen sollen um 14 Uhr beginnen. Danach werden sich die Teilnehmer in einer Pressekonferenz den Fragen der Journalisten stellen. Wenn es soweit ist, können Sie die Pressekonferenz hier im Livestream verfolgen.