- Merkel bittet um Verzeihung
In einer kurzfristig anberaumten Ministerpräsidentenkonferenz hat Angela Merkel ihre Entscheidung, für Deutschland zur Pandemiebekämpfung eine erweiterte Osterruhe einzuführen, zurückgenommen. Um 12:30 Uhr will sie ein Statement abgeben, das Sie hier im Livestream verfolgen können.
In der Nacht zu Dienstag standen nach äußerst zähen Verhandlungen zwischen Kanzleramt und Länderchefs die Corona-Regelungen, die vorläufig bis zum 18. April gelten sollten. Nun hat Angela Merkel einen Teil davon in einer kurzfristig anberaumten Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten wieder gekippt: Die sogenannte Osterruhe wird wieder zurückgenommen.
An den ursprünglichen Entscheidungen vom Dienstagmorgen hatte es massive Kritik gegeben.Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war.
Regierungsbefragung um 13 Uhr
Über ihre Entscheidung unterrichtete die Kanzlerin die Regierungschefs demnach in den ersten Sätzen der Schalte. Sie habe für die kurzfristige Bereitschaft zu einer erneuten Runde gedankt. Daraufhin habe sie erklärt, sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnungen zu Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen.
Um 13 Uhr soll im Bundestag die heutige Regierungsbefragung mit der Kanzlerin wie geplant stattfinden. Zuvor will Merkel um 12:30 Uhr ein Statement abgeben, um die Bevölkerung „um Verzeihung zu bitten“, erfuhr der Spiegel von Teilnehmern der Ministerpräsidentenkonferenz. Sie können die Ansprache im unteren Video noch einmal sehen. Die Regierungsbefragung können Sie hier verfolgen:
mn/dpa