Martin Selmayr - Der Rasputin von Brüssel

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker macht den Deutschen Martin Selmayr zum neuen Generalsekretär der EU-Kommission. Ein brisante Personalie, denn Selmayr eilt in Brüssel der Ruf eines machthungrigen Egomanen voraus. Lesen Sie hier unser Portrait des Strippenziehers von Dezember 2017

„Monster von Berlaymont“ nennt mancher ihn in Brüssel: Martin Selmayr

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Eric Bonse berichtet seit 2004 aus Brüssel über Europapolitik. Er betreibt auch den EU-Watchblog „Lost in Europe“.

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Er hat den Ruf eines 150-prozentigen Europäers, der rücksichtslos für seine Politik kämpft. Als es im Frühjahr hieß, gegen EU-Gegner wie ­Geert Wilders oder Marine Le Pen mobil zu machen, war er wie selbstverständlich dabei. Doch im Gegensatz zu den besorgten Bürgern von Pulse of Europe, die nur in ihrer Freizeit für die EU werben, ist Martin Selmayr ein Profi, ein Überzeugungstäter. Er wirbt nicht für Europa, er macht Europa. Ob bei der Bertelsmann-Stiftung, in der Brüsseler EU-Kommission oder in den Brexit-Verhandlungen: Immer zieht Selmayr die Strippen, stets verbindet er seine Strategie mit einem Spin.

Jahrelang ist das gut gegangen, jedenfalls besser als erwartet. Als die EU in die Krise rutschte und die Medien nur noch negativ berichteten, verlegte er sich auf positive Botschaften. Als Europa unpopulär wurde, griff er zu populären Maßnahmen. Die Abschaffung der lästigen Roaming-Gebühren für Handys geht ebenso auf sein Konto wie das milliardenschwere Investitionsprogramm, mit dem Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker 2014 in sein Amt startete. 

Selmayr im Verteidigungsmodus

Das Ende des Roamings und der ­„Juncker-Plan“ sorgten für gute Nachrichten aus Brüssel. Selmayr sonnte sich in seinem Erfolg. Der 46-jährige deutsche Jurist, der Junckers Kabinett leitet, ließ sich als Macher feiern. Doch nun ist Selmayr selbst in die Schlagzeilen geraten, die Stimmung schlägt um. Plötzlich nennt man ihn nicht mehr respektvoll „Junckers rechte Hand“, sondern das „Monster von Berlaymont“ oder den „Rasputin aus Brüssel“. Denn der Mann, der das Image der EU aufpolieren sollte, sorgt neuerdings für Aufregung und Streit. Über Nacht musste er von Eigenwerbung auf Krisenkommunikation umschalten.

„Ich bestreite, dass (1) wir das geleakt haben, (2) Juncker das gesagt hat, (3) wir jemanden bestrafen wollen.“ Mit diesem Tweet begann Selmayr am 23. Oktober um 8.21 Uhr die Abwehrschlacht in eigener Sache. Zuvor hatte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung über vertrauliche Gespräche mit der britischen Premierministerin Theresa May in Brüssel berichtet – und damit eine neue Krise ausgelöst. Hatte Selmayr geplaudert?

Für die britische Presse steht das außer Frage. Dem Guardian gilt er als „Brexit Nemesis“, als Erzfeind der Brexiters, dem jedes Mittel recht sei, um die Verhandlungen mit May zu hintertreiben. Der Telegraph behauptet gar, dass Selmayr die Briten für den Brexit bestrafen wolle. Um dieses Ziel zu erreichen, schrecke er nicht einmal davor zurück, Kanzlerin Angela Merkel zu „manipulieren“. Belege liefert das Blatt keine, auch für die jüngsten Leaks gibt es keine Beweise. Doch Selmayr ist für seine gezielte Geschwätzigkeit bekannt, die „strategische Kommunikation“ gehört zu seinen liebsten Aufgaben. Bereits im April soll er pikante Details eines Gesprächs durchgestochen haben, das Juncker mit May in London führte. Damals sprach der Kommissionschef von einem „schwerwiegenden Fehler“. Der mächtigste Beamte Brüssels ist in Ungnade gefallen.

Bad Boy mit jugendhaftem Gesicht

Für Insider kommt das nicht überraschend. Denn der Mann mit dem jungenhaften Gesicht, der nach außen meist jovial auftritt, spielt hinter den Kulissen schon länger die Rolle des Bad Boy. Bevor Selmayr sich Juncker andiente, versuchte er, dessen Luxemburger Rivalin Viviane Reding – damals noch Justizkommissarin – zur nächsten Kommissionschefin aufzubauen. Das ging schief, doch Selmayr gab nicht auf. Über Nacht wechselte er das Lager und machte Wahlkampf für Juncker. Danach versuchte der Mann mit dem CDU-Parteibuch, dem „Team Juncker“ seine Linie vorzugeben. Bei einer Anhörung im Europaparlament kam es zum Eklat. Selmayr hatte Handelskommissarin Cecilia Malmström einige Sätze aus ihrem Statement gestrichen, seine Änderungen wurden publik. Malmström war blamiert, ihr Zensor ebenfalls.

Den Bad Boy spielte Selmayr auch im Schuldenstreit mit Griechenland Anfang 2015 – jedenfalls aus Berliner Sicht: Immer wieder ergriff er Partei für Athen, kleine Fortschritte pries er als großen Durchbruch. Irgendwann platzte Wolfgang Schäuble der Kragen: „Unautorisierte Personen“ sollten schweigen, forderte er. Die Politik werde in Berlin gemacht, nicht in Brüssel. Juncker schwenkte prompt auf die harte deutsche Linie ein. Es war die erste schwere Niederlage für seine damals noch neue Kommission – und ein Dämpfer für Selmayr. Beim Euro hält er sich seither zurück.

Doch spätestens, wenn Juncker seine Vorschläge zur Euroreform präsentiert, will Selmayr wieder mitmischen. Schließlich ist er Experte, seine Doktorarbeit schrieb er über „Das Recht der Währungsunion“. Im Dezember werden Junckers Pläne enthüllt, dann beginnt die nächste PR-Schlacht in Brüssel. Man darf gespannt sein, zu welchen Mitteln Rasputin diesmal greift.

 

Dieser Artikel erschien in der Dezemberausgabe 2017. Erhältlich hier im Online-Shop. 

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