Es kommt eher selten vor, dass sich der Regierungschef eines europäischen Staates nicht nur direkt an seine eigenen Landsleute wendet, sondern an die „Bürgerinnen und Bürger Europas“. Genau das hat Emmanuel Macron am vergangenen Montag getan, und es dürfte ihm klar gewesen sein, dass er sich damit auch einer Kritik aussetzen würde, die weit über Frankreichs Grenzen hinausreicht. Dass er es dennoch gewagt hat, spricht erst einmal für ihn – auch wenn man den pathetischen Ton, in dem sich ein wahrhaft karolingisches Selbstverständnis zeigt, befremdlich findet. „Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Europa so wichtig“, behauptet Frankreichs Präsident gleich am Anfang seines Appells. Um dann hinzuzusetzen: „Und doch war Europa noch nie in so großer Gefahr.“
Anderes historisches Bewusstsein in Ungarn und Polen
Dieser geradezu endzeitliche Befund dürfte insbesondere in Mittel- und Osteuropa mit einer gewissen Verwunderung aufgenommen werden – zumal Macron ja ausdrücklich von „Europa“ spricht, vom ganzen Kontinent also (und nicht etwa nur von der EU). Und da ist das historische Bewusstsein in Ländern wie etwa Polen oder Ungarn eben doch etwas anders ausgeprägt als in Frankreich oder in (West-)Deutschland. Östlich des ehemaligen Eisernen Vorhangs haben die Menschen den Kalten Krieg und den Sowjetimperialismus anders (und vor allem am eigenen Leibe) erlebt als die Bürger im Westen. Die französische Perspektive ist also keineswegs allgemeinverbindlich, und Macrons fast schon eschatologische Warnung lässt vermuten, dass insbesondere die derzeitige Gelbwesten-Bewegung deutliche Spuren am Gemütszustand des Hausherrn im Élysée-Palast hinterlassen hat.
Wenig Sensibilität für die Befindlichkeiten der „Bürgerinnen und Bürger“ zeigt Emmanuel Macron überdies, wenn er im Zusammenhang mit dem Brexit von einer „nationalistischen Abschottung“ spricht, die eine „Ablehnung ohne jegliche Perspektive“ bedeute. Dass die Brexiteers ihren Wahlkampf mit allerlei falschen Versprechungen geführt haben, ist die eine Sache. Das macht aber noch nicht jeden Briten, der für den Austritt seines Landes aus der Europäischen Union gestimmt hat, zu einem tumben und rückwärtsgewandten Nationalisten. Vielmehr ist es genau solch ein Paternalismus à la Macron, der viele Insulaner auf der anderen Seite des Ärmelkanals in ihrer EU-Skepsis bestätigen dürfte. Und das in Mittel- und Osteuropa verbreitete Gefühl, die EU sei vor allem ein von Deutschland und Frankreich dominiertes Elitenprojekt, ist mit dem Appell des französischen Präsidenten bestimmt auch nicht kleiner geworden.
Macrons „Europe first“-Programm
„Unser Kontinent steht an einem Scheidepunkt, an dem wir gemeinsam in politischer und kultureller Hinsicht die Ausgestaltung unserer Zivilisation in einer sich verändernden Welt neu erfinden müssen“, so die hochtrabende Formulierung Emmanuel Macrons. Das würde der notorische Bad Boy aus Budapest sicher gern unterschreiben. Die Frage ist nur, ob Viktor Orbán und Emmanuel Macron von der „Ausgestaltung unserer Zivilisation“ dieselben Vorstellungen haben. Die Antwort hierauf fällt erstaunlicherweise weit weniger eindeutig aus, als man es angesichts der Macron’schen Wortgirlanden und seiner Beschwörung der „Werte, die uns einen“ vermuten müsste. Denn im Kern geht es dem französischen Staatschef um nichts anderes als eine „Festung Europa“. Nur dass es bei ihm nicht so hart klingt wie bei seinem ungarischen Kollegen.
Was bei Macron unter dem Dreiklang „Freiheit, Schutz und Fortschritt“ firmiert (der bestimmt nicht aus Zufall an die republikanische Parole „Liberté, Égalité, Fraternité“ erinnert), ist nämlich in Wahrheit ein klares „Europe first“-Programm. Im Rahmen der Handelspolitik etwa sollen künftig Unternehmen „bestraft“ oder sogar „verboten“ werden, „die unsere strategischen Interessen und unsere wesentlichen Werte“ untergraben. Eine hübsche Formulierung, mit der knallharte Interessenpolitik aufgrund ihrer vermeintlichen Wertebasiertheit zu einer humanitären Aktion verklärt wird. Woher der Wind tatsächlich weht, wird deutlich, wenn Macron schreibt, dass es „in strategischen Branchen und bei öffentlichen Aufträgen“ zu einer „bevorzugten Behandlung europäischer Unternehmen“ kommen müsse. Versehen mit dem Hinweis, die USA und China würden es schließlich genauso machen.
Abrechnung mit Merkels Willkommenskultur
Emmanuel Macrons Vorschlag atmet den Geist eines europäischen Superstaats mit zentralistischen Ambitionen nach bekanntem französischem Muster. Insbesondere der zweite Aspekt ist zwar selbst in einer Post-Brexit-EU nicht konsensfähig, das weiß Macron selbstverständlich auch. Man könnte diese typisch gallische Komponente also durchaus als strategische Verhandlungsmasse betrachten. Das Ziel bleibt in jedem Fall eine europäische Trutzburg – nicht zuletzt in der Migrationspolitik, wo Frankreichs Staatspräsident sehr klar für „strenge Grenzkontrollen“, eine „gemeinsame Grenzpolizei“ und einheitliche Asylregeln in der EU plädiert. Dass Macron sich auch in diesem Zusammenhang auf europäische „Werte“ beruft, ist nichts anderes als die hübsche Verpackung für eine bittere Medizin. Und so ist der Brief aus dem Èlysée nicht zuletzt eine halbwegs freundlich formulierte Abrechnung mit Angela Merkels Willkommenskultur.
Emmanuel Macron hat sich mit seinem Brief an die europäische Öffentlichkeit weit aus dem Fenster gelehnt. Wer aber glaubt, dass seine Vorschläge nächste Woche schon wieder vergessen sein werden, liegt womöglich falsch. Denn Macrons Agenda entspricht ziemlich genau dem Geist der Zeit.