- Alle für Boris?
Ende Juli wählen die britischen Konservativen einen neuen Premierminister. Die besten Aussichten auf Erfolg hat Boris Johnson. Der verspricht der Basis, notfalls nicht vor einem No-Deal zurückzuscheuen. Dank seines biegsamen Rückrats könnte er aber genauso gut zur Hoffnung der Brexit-Gegner werden
Seit Nigel Farage mit seiner „Brexit Party“ die EU-Wahlen am 26. Mai haushoch gewonnen hat – 29 von 73 Mandaten gingen an die radikalen EU-Feinde, nur vier an die Tories – fürchten die Konservativen vor allem eines: Dass Farage auch bei nationalen Wahlen triumphieren könnte. Das ist das große Glück für Boris Johnson, der beste Chancen hat zum Chef der Konservativen und so zum britischen Premierminister zu werden.
Johnson war schon in der EU-Referendumskampagne neben Farage der wichtigste Brexiteer. Der ehemalige Außenminister fuhr mit seinem roten Bus durch die Lande und verkündete, Britannien solle lieber 350 Millionen Pfund pro Woche in sein Gesundheitssystem investieren statt in die EU. Diese Zahl war gelogen. Die Beitragszahlungen liegen nach dem britischen „Rebate“ – dem Beitragsabschlag, den Margaret Thatcher für die Briten herausgeschlagen hatte, weil sie weniger Landwirtschaftsbeihilfen bekamen als andere – bei 250 Millionen und nach EU-Beihilfen netto bei etwa 150 Millionen pro Woche. Doch seine Fans ließen sich gerne beschummeln. Ihnen ist es auch heute egal, dass Johnson nicht einmal sagen will, wie viele Kinder er außerhalb seiner Ehen gezeugt hat. Denn Boris Johnson ist derzeit der einzige, der Farage in Sachen populistischer Strahlkraft das Wasser reichen kann.
Die Angst vor Corbyn
Noch schlimmer als Nigel Farage ist für die Konservativen die Vision, dass Jeremy Corbyn über sie triumphieren könnte. Der altlinke Labour-Chef hat in der Brexit-Frage einen Wackelkurs gefahren. Denn die Sozialisten sind genauso gespalten wie die konservative Partei. Bei Neuwahlen könnte Corbyn aber triumphieren, weil Farage den Tories die rechten Brexit-Stimmen abjagt.
„Boris hat uns EU-Skeptiker überzeugt, dass er das Richtige tun wird“, sagt Steve Baker, Mitglied der Tory-Hardliner in der „European Research Group“ im Gespräch mit Cicero: „Wir brauchen den Brexit auf jeden Fall vor den nächsten Wahlen, sonst wird die Brexit-Partei uns Konservative auslöschen.“ Das heißt: EU-Austritt mit oder ohne Abkommen. Denn, so Baker: „Wovor ich mich am meisten fürchte, ist von der harten Linken regiert zu werden.“
Nicht nur der exzentrisch-reaktionäre Flügel der Tories will wegen des Brexits für Johnson stimmen. Der 54-jährige Absolvent englischer Eliteschulen spricht auch Moderate an. Als sozialliberaler Politiker verehrt er Winston Churchill tief und möchte die Partei wieder als eine Art „One Nation Tory“ einen. Er ist in der Metropole und Mittelengland, in Little England und Global Britain, im Empire und im Pub gleichermaßen zu Hause. Oder tut zumindest so.
Selbstironie mit Fähnchen
Ein Bild aus dem Jahr 2012 ist bis heute in Erinnerung geblieben: Als Londoner Bürgermeister hängt Johnson hilflos mitten auf einem Zipwire, einer Seilrutsche, die er eigentlich mit Schwung befahren wollte. Doch auch diese peinliche Situation verstand er zu retten, indem er selbstironisch mit britischen Fähnchen in die Kameras winkte. Wer sonst könnte sogar einen derartigen Moment in einen PR-Sieg verwandeln?
Dies hat inzwischen auch die konservative Parlamentsfraktion eingesehen. Auch wenn Johnson im House of Commons eigentlich keinen leichten Stand hat – seine Kollegen wissen schließlich am Besten, dass der ehemalige Außenminister nur deshalb zum Brexiteer wurde, weil er früh erkannt hatte, dass damit seine Chancen auf einen Spitzenjob in Downing Street steigen würden.
Wie Politbanditen
In der Stunde der Not gaben die verzweifelten Tories ihm am Donnerstag vergangener Woche bereits im ersten Durchgang der Wahl zum Parteichef 114 Stimmen von insgesamt 313. Zweiter wurde mit 43 Stimmen weit abgeschlagen der derzeitige Außenminister Jeremy Hunt. Am heutigen Dienstag geht es in die zweite Runde, bis Donnerstag sollen die Finalisten klar sein. Dann stimmen im Juli 160.000 Parteimitglieder für einen der beiden.
Wer dabei gewinnt, bezweifelt kaum jemand. Die Parteibasis ist radikalisiert und will ihren Brexit, egal was er kostet. Deshalb verspricht Boris Johnson, die Briten notfalls auch ohne Deal aus der EU zu führen – und die 44 Milliarden Euro, die Theresa May bereits an Brüssel zugesagt hat, nicht zu zahlen, solange die EU ihm keinen besseren Deal gibt. Ein Austritt ohne Abkommen wäre für die Wirtschaft des Vereinigten Königreichs also äußerst schädlich und würde Einbußen im Bruttoinlandsprodukt von bis zu acht Prozent bedeuten. Die Briten stünden außerdem wie Politbanditen da, die eingegangene Verpflichtungen einfach nicht erfüllen.
Ein äußerst situationselastisches Rückgrat
Trotzdem scheint es absurd, dass Boris Johnson, der seinem Land das Brexitchaos mit eingebrockt hat, britischer Regierungschef wird. Stoppen kann ihn jetzt aber eigentlich nur noch einer: er selbst. Wenn der blonde Wuschelkopf nicht über die eigenen Füße fällt, dann könnte allerdings gerade er den Brexit-Knoten zerschlagen.
Das ist der fünfte Grund, warum manche seiner Kritiker am Ende für ihn stimmen werden: Der charismatische Populist hat keine Prinzipien, keine moralischen Bedenken und ein äußerst situationselastisches Rückgrat. Wenn es sein muss, kann es gut sein, dass er unter dem Druck der Realitäten seine Versprechen brechen und den Brexit verraten wird.