- ...die Große Koalition
Der Schweizer Journalist, Medienberater und Cicero-Kolumnist Frank A. Meyer spricht im Video-Interview über die nahende Große Koalition, die in Umfragen bereits keine Mehrheit mehr hat. Diese würde nur noch verwalten statt zu regieren
Neuwahlen wird es zwar nicht geben und Kontinuität sei nicht per se etwas schlechtes, sagt Frank A. Meyer im Gespräch mit Alexander Kissler. Die Große Koalition habe Deutschland zudem in den vergangenen Jahren zwar nicht unbedingt nur schlecht verwaltet. Aber es fehle eben am aktiven guten Regieren. Die Regierungspolitiker, insbesondere der Kanzlerin Angela Merkel, würden stattdessen viel mehr handeln wie Kommissare. Insofern passe der Begriff einer derzeit kommissarischen Regierung.
Eine solche autoritäre Haltung der Berliner Regierung wirke auf ihn als Schweizer Beobachter erschreckend, sagt Meyer. Selbst der SPD-Mitgliederentscheid sei nicht per se eine gute Form der Mitbestimmung. Demokratie heiße nämlich nicht, dass zum Beispiel die Parteioberen bestimmen, dass die Unteren mitreden dürften. Demokratie müsse strukturell vorgegeben werden.