Lettland hat einen einmonatigen Covid-19-Lockdown verfügt. Das Land will sich abriegeln, es soll zu Ausgangssperren kommen. Dies sind die strengsten Beschränkungen, die seit Beginn der Pandemie in dem baltischen Staat verhängt wurden, der einst als Erfolgsgeschichte in Sachen Coronavirus gefeiert wurde. Jetzt aber ist das Land mit einer noch nie dagewesenen Überlastung seines Gesundheitssystems konfrontiert und muss sich in den kommenden Wochen auf eine Triage in den Kliniken vorbereiten. Das größte Krankenhaus des Landes behandelt bereits Patienten in einer Garage; eine mobile Leichenhalle kommt zum Einsatz. Warum kommt es gerade jetzt zu dieser Katastrophe, wo die Menschen freien Zugang zu Impfstoffen haben und andere europäische Länder nach und nach viele Corona-Einschränkungen aufheben?
Wie erste Erfolge zu Selbstzufriedenheit führten
Als die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch des neuartigen Coronavirus zu einer weltweiten Pandemie erklärte, reagierte die lettische Regierung schnell. Am 12. März 2020 wurde der Ausnahmezustand verhängt, obwohl bis dahin nur 16 Covid-19-Infektionen in Lettland registriert worden waren.
Alle Schulen wurden auf Fernunterricht umgestellt, öffentliche Veranstaltungen eingeschränkt, die Staatsgrenzen geschlossen, der internationale Personenverkehr eingestellt. Bürger, die aus dem Ausland zurückkehrten, mussten zwei Wochen in Selbstisolation zu Hause verbringen. Darüber hinaus führte Lettland das größte Repatriierungsprogramm in der Geschichte des Landes durch, in dessen Rahmen rund 8.000 Bürger aus verschiedenen Ländern, in denen sie aufgrund von Flugausfällen oder geschlossenen Grenzen festsaßen, nach Hause gebracht wurden. Diese Maßnahme fand großen Anklang und stärkte das Ansehen der Regierung.
Dank der strikten Regierungsmaßnahmen konnte sich das Virus nicht ausbreiten. Auch soziale und geografische Besonderheiten Lettlands halfen. Da die Letten dazu neigen, sich bei der Begrüßung nicht zu umarmen oder zu küssen, stellten die sozialen Distanzierungsmaßnahmen keine kulturelle Herausforderung dar.
Als die meisten Beschränkungen im Sommer 2020 aufgehoben wurden, lag die Covid-19-Infektionsrate in Lettland nahezu bei null. Der Erfolg fand internationale Beachtung. Laut einer Studie von Experten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) lag Lettland bei der erfolgreichen Bekämpfung der Covid-19-Pandemie unter den OECD-Ländern an zweiter Stelle, hinter Südkorea.
Der relative Erfolg Lettlands hat jedoch zu einer gewissen Selbstzufriedenheit geführt, die auch einen fruchtbaren Boden für die Aufstellung diverser „Theorien“ bildete, wie etwa die, dass die Letten eine genetisch bedingte Resistenz gegen Covid-19 hätten oder dass es das Coronavirus gar nicht gibt, um nur einige Beispiele zu nennen. Darüber hinaus florierten Des- und Fehlinformationen aus dem In- und Ausland. Während die Angst und die Vorsicht allmählich schwanden, waren Regierung und Gesellschaft nicht ausreichend auf den Herbst vorbereitet, wenn traditionell alle aus dem Urlaub zurückkehren, die Schulen wieder öffnen und generell mehr Zeit in Innenräumen verbracht wird.
Schneesturm ohne Schaufel
Wie demnach zu erwarten war, eskalierte die Situation schon zum Herbstbeginn, die Infektionszahlen erreichten ihren bisher höchsten Stand. Abermals rief die lettische Regierung dann am 6. November 2020 den Notstand aus. Diesmal wurden die Beschränkungen auch auf Dienstleistungen und Handel ausgedehnt, einschließlich eines Verbots des Verkaufs alkoholischer Getränke an Wochenenden (das jedoch bald wieder aufgehoben wurde). Nur fünf Tage vor Weihnachten wurden alle Geschäfte und Verkaufsmärkte, mit Ausnahme von Lebensmittelläden und Geschäften für den Grundbedarf, geschlossen. Händler durften neben Lebensmitteln und Waren des täglichen Bedarfs nur noch solche Produkte verkaufen, die auf einer vom Wirtschaftsministerium erstellten Liste aufgeführt waren. Auch private Veranstaltungen und Feiern wurden strengstens untersagt und eine Ausgangssperre für die Wochenenden und die Weihnachtsfeiertage eingeführt.
Die Unzufriedenheit mit der Strategie der Regierung wuchs, zumal die Einschränkungen sich fast jede Woche änderten. Selbst Anwälte mussten zugeben, nicht mehr sicher zu wissen, was erlaubt ist und was nicht. Trotz wirtschaftlicher Unterstützungsmaßnahmen fielen viele Unternehmer durch das von der Regierung definierte Raster.
Eines der größten Probleme in der Pandemie war wahrscheinlich das mangelnde Verständnis für den Sinn vieler restriktiver Maßnahmen. Es war fast unmöglich zu begründen, warum man im Supermarkt nur Grundnahrungsmittel kaufen durfte. Außerdem war es Ende Dezember und im Januar sehr kalt und verschneit, und die Menschen durften keine Winterstiefel, Schals, Mützen und Handschuhe oder elektrische Heizgeräte erwerben. Selbst Schneeschaufeln standen bis Mitte Januar nicht auf der Liste der zum Verkauf zugelassenen Waren.
Bildlich gesprochen versuchte die Regierung, das Auto ohne Schaufel aus der Schneewehe zu ziehen. Ganz zu schweigen davon, dass durchgesickerte Informationen über mögliche Nachlässigkeiten bei der Beschaffung von Impfstoffen nicht dazu beigetragen haben, die Unterstützung der Öffentlichkeit zu erhöhen, zumal deswegen nun ein Strafverfahren eingeleitet wurde. Ein intransparentes Entscheidungsverfahren bei der Bestellung von Impfstoffen führte dazu, dass bis März 2021 keine Impfstoffe zur Verfügung standen, derweil andere EU-Länder mit der Immunisierung ihrer älteren Bürger begonnen hatten. So musste denn auch am 5. Januar Ilze Vinkele als Gesundheitsministerin wegen ihres Corona-Missmanagements zurücktreten.
Niedrige Impfrate bei den Schwächsten
Wie andere Länder auch, begann Lettland sein Impfprogramm zunächst mit der Bereitstellung von Impfstoffen für Ältere, stieß aber in dieser Bevölkerungsgruppe unerwartet auf Ablehnung, sich impfen zu lassen. Um zu vermeiden, dass die Impfstoffe aufgrund ihrer kurzen Haltbarkeit verfallen, und um zumindest eine gewisse Durchimpfungsrate in der Bevölkerung zu erreichen, beschloss die lettische Regierung bereits Anfang Mai 2021, mit der Impfung aller Erwachsenen über 18 Jahren zu beginnen. Teenagern über zwölf wurde die Impfung von Juni an kostenlos angeboten.
Für Fachleute war das ein Alarmsignal. Der Sozialanthropologe Klāvs Sedlenieks, der auch Mitglied der Akademischen Expertengruppe für die Zusammenarbeit mit der Regierung bei der Ausarbeitung der Covid-19-Krisenbewältigungsstrategie war, sagt: „Es war schon im Frühjahr klar: Die Impfung von sozial schwachen Menschen ist notwendig. Jugendliche werden nicht dazu beitragen, eine Katastrophe im Herbst zu vermeiden. Es ist notwendig, möglichst alle älteren Menschen zu impfen, um eine Durchimpfungsrate von 70 Prozent der Gesamtbevölkerung zu erreichen.“ Die Akademische Expertengruppe hat denn auch ihre Zusammenarbeit mit der Regierung am 11. Oktober eingestellt und sie als „unfruchtbar“ bezeichnet.
Auch in diesem Sommer, als die Infektionsrate wieder niedrig war, wurde die Zeit nicht genutzt, um sich auf die kommende „Virensaison“ und die bevorstehende Katastrophe in den Krankenhäusern vorzubereiten. Trotz teurer Werbekampagnen belegten die Daten des Zentralen Amtes für Statistik, dass Anfang September nur 41 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen Covid-19 geimpft waren.
Nach der umstrittenen Entscheidung, für alle Beschäftigten in staatlichen und kommunalen Einrichtungen, einschließlich Schulen, Sozialeinrichtungen und Krankenhäusern, eine Impfpflicht einzuführen, hat sich das Impftempo zwar beschleunigt, jedoch nicht in den Bevölkerungsgruppen, in denen die Impfung am dringendsten benötigt wird.
Es scheint eine Verzweiflungstat gewesen zu sein, als die Regierung kürzlich einen finanziellen Impfanreiz geschaffen hat. So sollen alle vollständig geimpften Bürger über 60 in den nächsten fünf Monaten einen Bonus von 20 Euro erhalten, um die inflationsbedingten Kosten auszugleichen. Es wurde auch klargestellt, dass ungeimpfte Personen auch nach dem Ende der Ausgangssperre weiterhin nicht im privaten Dienstleistungssektor arbeiten dürfen.
Dennoch war die Impfrate nach den am 25. Oktober aktualisierten Daten der nationalen Gesundheitsbehörde mit 52 Prozent immer noch niedrig. Nur 50 Prozent der über 70-Jährigen sind vollständig geimpft, nur 58 Prozent der über 60-Jährigen.
Allgemeines Misstrauen gegenüber Institutionen
Was geschah dann mit Lettland, das, wie es in einem im Sommer 2020 veröffentlichten Artikel des Magazins Foreign Affairs heißt, „angesichts der Pandemie dem Beispiel seiner Experten folgte und einen einheitlichen, moderaten Ansatz im Umgang mit dem Coronavirus verfolgte, der auf dem Respekt vor der Wissenschaft beruht und der zu funktionieren scheint“. Warum glauben inzwischen aber so viele Menschen in Lettland nicht mehr an die wissenschaftlich belegte Wirkung von Impfstoffen?
Es gibt viele Spekulationen über strategische Kommunikationsfehler der Regierung, Desinformationskampagnen, steigenden Populismus, niedriges Bildungsniveau, mangelnde Medienkompetenz und so weiter. All diese Faktoren haben sicherlich eine Rolle gespielt. Aus einer kürzlich veröffentlichten Analyse des Wirtschaftsministeriums geht hervor, dass die niedrigste Impfrate in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Baugewerbe zu finden ist. Dies könnte möglicherweise auf einen Einfluss des Bildungsniveaus hinweisen, sagt aber nichts über die Gründe aus, warum ältere Menschen nicht bereit sind, sich gegen das potenziell tödliche Virus impfen zu lassen.
Gleichzeitig gibt es keine Daten, die darauf hinweisen, dass das durchschnittliche Bildungsniveau in Lettland niedriger sei als in anderen europäischen Ländern. Ganz im Gegenteil: In Lettland gibt es zehn Prozent weniger Erwachsene, die lediglich über einen Grundschulabschluss verfügen, als im Durchschnitt anderer OECD-Länder. Das wirft die Frage nach der Qualität der Allgemeinbildung auf und danach, wie entwickelt die Zivilgesellschaft in Lettland ist.
Der Punkt ist, dass während des lange Zeit erfolgreichen Kampfes gegen Covid-19 in Vergessenheit geraten ist, dass in der lettischen Gesellschaft ein extrem geringes Vertrauen in die staatlichen Institutionen vorherrscht und das Konzept der Zivilgesellschaft unterentwickelt ist, sodass das Bewusstsein, dass individuelle Entscheidungen und Handlungen Auswirkungen auf das Gemeinwohl haben können, wenig ausgeprägt ist.
Laut einer Eurobarometer-Umfrage der Europäischen Kommission vom Winter 2020/21 haben nur 23 Prozent der lettischen Bevölkerung Vertrauen in die Regierung (EU-Durchschnitt 36 Prozent), 27 Prozent in die staatliche Verwaltung (EU-Durchschnitt 49 Prozent), sieben Prozent in politische Institutionen (EU-Durchschnitt 21 Prozent).
Der Politikwissenschaftler Daunis Auers, Professor an der Universität Lettlands, weist darauf hin, dass sich nur drei Prozent der lettischen Bevölkerung an zivilgesellschaftlichen Aktivitäten beteiligen (EU-Durchschnitt 25 Prozent). Langfristige Umfragen zeigen, dass der Anteil der Bürger, die mit dem lettischen politischen System unzufrieden sind, bei fast 83 Prozent liegt. Die chaotische und intransparente Reaktion der Regierung auf die Corona-Krise im vorigen Winter werden die Stimmung und das Vertrauen kaum verbessert haben.
Das staatliche Sprachgesetz als letzte Bastion
In dieser Hinsicht zeigen die Unterschiede bei den Impfraten zwischen Letten und anderen Nationalitäten ein interessantes Bild. Menschen, die zu Hause eine andere Sprache sprechen, lassen sich in geringerem Maße gegen Covid-19 impfen als Menschen, die Lettisch sprechen – 42 gegenüber 52 Prozent. Um die Zahlen zu verstehen, muss man wissen, dass die russischsprachige Bevölkerung mehr als ein Drittel der lettischen Bevölkerung ausmacht. Historisch gesehen handelt es sich um einen Teil der Gesellschaft, der weniger Vertrauen in die lettischen Regierungsinstitutionen hat und sich daher weniger an bürgerlichen und politischen Aktivitäten beteiligt.
Darüber hinaus war es geradezu tragikomisch, wie die Regierung darum kämpfte, legale Wege zu finden, um ein Impf-Informationsblatt sowohl in lettischer als auch in russischer Sprache zu drucken und an alle Haushalte zu verteilen. Es stellte sich nämlich heraus, dass das Staatssprachengesetz es staatlichen oder kommunalen Einrichtungen verbietet, Informationen in Fremdsprachen, zum Beispiel in Russisch, per Post zu versenden oder zu verteilen, wenn eine Person dies nicht persönlich beantragt. Das Justizministerium hat sogar einen Entwurf zur Änderung der Vorschriften vorgelegt, um eine Ausnahmeregelung für den Fall einer Pandemie zu schaffen. Doch dieser Entwurf wurde von der Regierungskoalition nicht mehrheitlich unterstützt.
Es kann auch angenommen werden, dass die Entscheidung, sich nicht impfen zu lassen, für viele eine Art Protest gegen das System darstellt. Nils Ušakovs, ehemaliger Bürgermeister von Riga und ehemaliger Vorsitzender der sozialdemokratischen Partei „Harmonie“, die im Wesentlichen von der russischsprachigen Bevölkerung unterstützt wird und jetzt Mitglied des Europäischen Parlaments ist, bestätigte diese Annahme indirekt. So schrieb er auf Instagram: „Man kann mit vielen Dingen in Lettland unzufrieden sein. Aber die Entscheidung, sich nicht impfen zu lassen, krank zu werden und dann auf der Intensivstation zu landen – das ist nicht die beste Protestform! Passen Sie auf sich auf!“ Leider war dies einer der wenigen Aufrufe zum Impfen, die von einem Politiker aus der Opposition, insbesondere aus der russischsprachigen Gemeinschaft, kamen.
Das Thema tauchte vor Kurzem nach einem Fernsehinterview mit einem Krankenhausarzt wieder auf, der berichtet hatte, dass in den Kliniken jeder vierte Covid-19-Patient russischsprachig ist. Später bestätigten Vertreter der beiden größten staatlichen Krankenhäuser gegenüber der Nationalen Nachrichtenagentur LETA, dass unter den Medizinern das Gefühl vorherrscht, dass die offiziellen Impf-Informationen die russischsprachige Bevölkerung nicht erreichen.
Nicht alle Ungeimpften sind gegen die Impfung
Die vom Zentrum für öffentliche Politik „Providus“ im September dieses Jahres durchgeführte Untersuchung über die Einstellung der Bevölkerung zur Pandemie hat bestätigt, dass trotz staatlich finanzierter Informationskampagnen in russischer Sprache die Informationen einen großen Teil der russischsprachigen Senioren nicht erreichen. Gleichzeitig ist der Anteil der russischsprachigen Bürger, die bereit sind, ihre Einstellung zur Impfung zu überdenken, doppelt so hoch wie bei den Letten. Man kann also nicht sagen, dass russischsprachige Menschen die Impfung grundsätzlicher ablehnen würden als andere, sagte die Direktorin und leitende Forscherin von „Providus“, Iveta Kažoka. Ihrer Meinung nach ist „mangelndes Vertrauen in die Regierung ein systemisches Problem“, weshalb die Sprache allein daran nichts ändert.
Die Forschungsergebnisse zeigen auch, dass es Unterschiede hinsichtlich der Impfmotivation zwischen Letten und Russen gibt, wohingegen die offizielle Kommunikation auf einer einzigen Botschaft basiert – nur gemeinsam können wir den Sieg über das Virus erringen –, was zu allgemein gedacht ist.
„Die Menschen nehmen oft an, dass die Handlungen anderer auf moralischen Überzeugungen beruhen. Das ist aber nicht immer der Fall. Manchmal ist der Grund für bestimmte Handlungen einfacher, als wir uns vorstellen können. Vor allem, wenn eine ältere Person allein lebt, weit weg von einem Impfzentrum und nicht weiß, wie sie dort hinkommen soll. Wahrscheinlich hat niemand mit ihm oder ihr gesprochen und erklärt, welche Möglichkeiten es gibt, den Impfstoff zu bekommen, ohne in einer langen Schlange stehen zu müssen, und warum er so wichtig ist“, betont Klāvs Sedlenieks. Seiner Meinung nach liegt der Kern des Problems darin, dass niemand auf Regierungsebene einfache Fragen formuliert, etwa: "Wwas ist mit den älteren Menschen passiert, die jetzt mit Covid-19-Komplikationen ins Krankenhaus eingeliefert werden?“ Ohne konkrete Fragen und Antworten kann der Appell an die Verantwortung der Menschen nicht funktionieren.
Doch selbst wenn die Regierung den Rat ihrer Experten befolgte, um eine Ausbreitung der Infektion einzudämmen, scheint der größte Stolperstein für sie die völlige Unfähigkeit zu sein, zu verstehen, was die Menschen denken und welche Motive ihr Handeln bestimmen. Man kann keine Rückschlüsse auf die allgemeine öffentliche Stimmung und Meinung über Impfstoffe ziehen, wenn man nur Twitter liest oder mit ein paar Leuten in der Nachbarschaft spricht.