- Linke und AfD mit Rekordergebnis, FDP und Grüne knapp drin
Bei der Landtagswahl Thüringen sind die Linken unter Ministerpräsident Bodo Ramelow die stärkste Kraft geworden. Eine rot-rot-grüne Koalition hat sich erledigt. Die AfD landet vor der CDU auf Platz zwei. FDP und Grüne sind knapp im Landtag
Die Linke in Thüringen erhält bei der Landtagswahl laut vorläufigem Endergebnis (Stand 23.58 Uhr) 31 Prozent der Stimmen und wird damit wohl die mit Abstand stärkste Partei im Freistaat. 2014 hatte die Linke noch 28,2 Prozent der Stimmen erhalten. Es ist bundesweit ein Rekordergebnis für die Partei bei einer Landtagswahl. Ob Bodo Ramelow trotz dieses Siegs allerdings Ministerpräsident bleiben kann, ist fraglich.
So kann die AfD ihr Ergebnis von 2014 (10,2 Prozent) mehr als verdoppeln und landet mit Spitzenkandidat Björn Höcke bei 23,4 Prozent. Die CDU wird damit wohl hinter der AfD nur drittstärkste Kraft. Im Vergleich zum Ergebnis 2014 (33,5 Prozent) ist es für Spitzenkandidat Mike Mohring ein herber Verlust. Mit 21,8 Prozent ist die CDU erstmals in der Geschichte nicht mehr die stärkste Partei in Thüringen.
Die kleinen Parteien, zu der nun auch die SPD gehört, scheinen zwischen den großen Parteien zerrieben worden zu sein. Die SPD unter Wolfgang Tiefensee stürzt von 12,4 nochmals ab auf 8,1 Prozent. Die Grünen verlieren leicht und landen bei 5,2 Prozent und könnten aus dem Landtag fliegen. 2014 landeten sie bei 5,7 Prozent. Die FDP gewinnt auf niedrigem Niveau deutlich hinzu und schafft es dieses Mal in den Landtag. Sie stand 2014 bei 2,5 Prozent und liegt nun bei 5 Prozent. Mit 6 Stimmen über der Hürde, war das also denkbar knapp.
Schwierig wird eine Regierungsbildung: Es gibt keine Mehrheit für Rot-Rot-Grün. Auch für eine Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen reicht es nicht. Eine sogenannte „Simbabwe-Koalition“, bestehend aus CDU, SPD, Grünen und FDP, wird ebenfalls nicht möglich sein. Rechnerisch möglich wäre etwa eine R2G2-Koalition aus Linken, SPD, Grünen und FDP. Ebenfalls möglich wäre eine Koalition aus Linken und CDU oder aus AfD und CDU. Beide Koalitionen schließt die CDU aber bislang per Parteitagsbeschluss aus. Solange keine Mehrheit zustande kommt, bleibt die rot-rot-grüne Regierung im Amt. Die Thüringer Landesverfassung sieht keine Frist zum Finden einer neuen Regierung vor.