- Cicero Podcast Politik: „Olaf Scholz versucht, Merkel zu kopieren“
Ist Populismus eine Gefahr? Oder kommt eine lebhafte Demokratie gar nicht ohne ihn aus? Und wo verlaufen die Grenzen zwischen demagogischer Scharfmacherei und gesunder Volksnähe? Über diese Gratwanderung spricht Ralf Schuler, Buchautor und Leiter des „Bild“-Parlamentsbüros, ebenso wie über Konformitätsdruck in der Politik – und was sein Blick auf das Ganze mit seiner eigenen DDR-Biografie zu tun hat.
„Lasst uns Populisten sein“: So lautet der Titel eines Buches, das Ralf Schuler in der Endphase der Ära Angela Merkels geschrieben hat – und das nun mit der Kanzlerschaft von Olaf Scholz neue Aktualität erfährt. Denn Schuler, hauptberuflich Leiter der Parlamentsredaktion bei der Bild-Zeitung, wirft Merkel vor, durch das Beschweigen heikler Themen wie Migration und durch hartnäckige Debattenverweigerung im Hinblick auf politische Großbaustellen dem Populismus Tür und Tor geöffnet zu haben: „Wenn man versucht, ein bestimmtes Thema als thematischen Fremdkörper im politischen Diskurs komplett rauszulassen, dann muss das schiefgehen. Dann steigt der Druck im Kessel, und dann fliegt es uns irgendwann um die Ohren.“ Der Aufstieg der AfD, so Schulers Überzeugung, wäre ohne Merkels Schweigen und Schönreden kaum möglich gewesen.
Doch ihr Amtsnachfolger scheint es genauso halten zu wollen. Auch Olaf Scholz ist ein Meister darin, sich möglichst nicht festzulegen: Er arbeitet gern mit diffusen Begriffen und ist gleichzeitig zu tollkühnen Richtungswechseln in der Lage – wie sich bei der Frage nach Waffenlieferungen an die Ukraine soeben gezeigt hat. Scholz, der noch im Wahlkampf ausdrücklich politische Führungsqualitäten für sich beansprucht hat, wirkt wie ein Getriebener. Doch womöglich trügt der Eindruck, und seine Strategie der öffentlichen Kommunikation folgt ihrer eigenen Ratio. Aber funktioniert das dann auch in Krisenzeiten?
Darüber spricht Ralf Schuler mit Alexander Marguier im Cicero Politik Podcast – und berichtet gleichzeitig darüber, wie er Merkel aus nächster Nähe erlebt hat, was ihre Leitgedanken in der Flüchtlingskrise waren und warum er den Konformitätsdruck innerhalb der Parteien für demokratiegefährdend hält. Denn Schuler, der in der DDR aufgewachsen ist und dort selbst Repressalien erfahren hat, ist in dieser Hinsicht ein gebranntes Kind. „Ich finde, der Vorteil der Freiheit besteht auch darin, dass man auch falsche Meinungen haben darf“, sagt er. Wobei hinzuzufügen wäre: Die „falsche“ Meinung von heute kann sich schon morgen als „richtig“ erweisen.
Das Gespräch wurde am 01. Mai 2022 aufgezeichnet.
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