- GroKo 3.0 – bekommen wir doch noch eine Regierung?
TV-Tipp: Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke ist am Sonntag zu Gast im Presseclub der ARD. Könnten Union und SPD eine stabile Regierung bilden? Und setzen die Parteien die richtigen Schwerpunkte? Diese und andere Fragen diskutiert die Runde
Es war ein langer Weg, und noch immer steht nicht fest, ob Deutschland ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl endlich eine neue Regierung bekommen wird. Denn bevor die dritte Große Koalition unter Angela Merkel perfekt ist, werden die Mitglieder der SPD darüber abstimmen.
Nach den Sondierungen hatte Parteichef Martin Schulz versprochen, für weitere Zugeständnisse hart mit der Union zu kämpfen – bei Ärztehonoraren, befristeten Jobs und Flüchtlingen. Doch Substanzielles konnte er bisher offenbar nicht aushandeln. Beim Familiennachzug für syrische Flüchtlinge beispielsweise soll jetzt doch die alte Härtefall-Klausel weiter gelten. Diese beträfe aber nur wenige Menschen.
Ist die SPD auf dem Holzweg?
Doch macht die SPD einen verheerenden Fehler? Im aktuellen Deutschland-Trend sagen nur noch 18 Prozent der Menschen, dass sie momentan der SPD ihre Stimme geben würden; ein Negativrekord. Viele Skeptiker in der Partei lehnen eine Regierungsbeteiligung weiter ab. Sie wollen die Union doch noch zu einer Minderheitsregierung zwingen oder Neuwahlen herbeiführen.
Wie wahrscheinlich ist ein Ja der SPD zu einer neuen Großen Koalition? Könnten Union und SPD eine stabile Regierung bilden? Und setzen die Parteien die richtigen Schwerpunkte? Darüber diskutiert Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke mit den Journalisten Robin Alexander (Welt), Andrea Dernbach (Tagesspiegel) und Tina Hildebrandt (Die Zeit). Die Sendung beginnt am Sonntag um 12 Uhr im Ersten.
Christoph Schwennicke war bereits zuvor Gast bei „Maischberger" zum selben Thema. Die Sendung können Sie hier ansehen.