- Deutschland will mehr in die Bundeswehr investieren
Auf einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages zum Krieg in der Ukraine erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz, dass die Ampel-Regierung künftig mehr Geld in die Sicherheits- und Verteidigungspolitik investieren werde.
Die Bundeswehr wird finanziell besser ausgestattet. In einer Sondersitzung des Bundestages am heutigen Sonntag erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Parlament in Berlin den Kurswechsel seiner Regierung im Kampf um die Ukraine. Putins Angriffskrieg sei eine „Zäsur für die Deutsche Außenpolitik“, so der Kanzler.
Als erste Konsequenz soll daher die Bundeswehr über ein Sondervermögen 100 Milliarden Euro für Investitionen und Rüstungsvorhaben erhalten. Das Geld werde mit dem Bundeshaushalt 2022 bereitgestellt. Zugleich machte Scholz auch Versprechungen für die weitere Zukunft: Deutschland werde von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren.
Deutschland muss mehr investieren
Angesichts des aktuellen Krieges, den Scholz als „Zeitenwende“ titulierte, brauche Deutschland „neue starke Fähigkeiten“. Der Kanzler forderte alle Fraktionen des Bundestags auf, das Sondervermögen im Grundgesetz abzusichern. Es müsse jetzt alles getan werden, was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht werde.
„Klar ist: Wir müssen deutlich mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen“, so Scholz, der zudem darauf hinwies, dass der Verteidigungsetat nicht nur erhöht werde, weil man es den Alliierten versprochen habe. „Wir tun dies auch für uns, für unsere eigene Sicherheit.“
Mit Blick auf die Menschen in der Ukraine sagte der Kanzler, dass Deutschland an ihrer Seite stehe. „Geben Sie nicht auf!“, so die eindringliche Bitte vor dem Parlament.
dpa