- Die Bundeskanzlerin im Bundestag
Nach den gestrigen Lockdown-Beschlüssen der Ministerpräsidenten-Konferenz und der Bundeskanzlerin erklärt sich Angela Merkel im Deutschen Bundestag. Die Aussprache mit der Opposition dürfte hitziger werden als die vergangenen Mal. Verfolgen Sie hier den Livestream.
Die Bundeskanzlerin und die Länderchefs haben sich geeinigt: Der seit November andauernde Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Friseure dürfen als körpernahe Dienstleistung voraussichtlich aber ab 1. März wieder öffnen. Keine einheitliche Regelung gibt es für das Öffnen von Schulen. Hier solle es schrittweise Lockerungen geben, die aber in der Verantwortung der Bundesländer liegen. Zu weiteren Öffnungen soll es zudem erst kommen, wenn etwa drei bis fünf Tage lang eine stabile Sieben-Tages-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gehalten werden kann.
Mehrere Oppositionspolitiker kritisierten die Beschlüsse bereits heftig. Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki sprach etwa von einem „offenen Rechtsbruch“. Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch warf Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, sich „gedanklich im Lockdown eingemauert“ zu haben.
Am Donnerstagmorgen erklärt sich die Bundeskanzlerin im Deutschen Bundestag. Sehen Sie hier die Regierungserklärung im Livestream: