- Verlängerung des Lockdowns
Die Bundeskanzlerin trifft sich heute wieder mit den Regierungschefs der Bundesländer, um den Umgang mit der Corona-Pandemie zu koordinieren. Merkel sprach sich bereits für einen verlängerten Lockdown aus. Verfolgen Sie die Pressekonferenz hier im Livestream.
Am heutigen Mittwoch trifft sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder mit den Regierungschefs der Bundesländer zur Ministerpräsidentenkonferenz, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten.
Trotz sinkender Infektionszahlen zeichnet sich eine Verlängerung des Lockdowns ab. Beim letzten Bund-Länder Treffen hatten die Teilnehmer vereinbart, die beschlossenen Maßnahmen vorerst bis zum Ende dieser Woche, dem 14. Februar in Kraft zu lassen.
Merkel plädiert für Verlängerung
So kündigte die Bundeskanzlerin in einer Online-Sitzung der CDU/CSU-Fraktion an, sich für eine Verlängerung der Maßnahmen bis zum 1. März einsetzen zu wollen. Man müsse die Infektionszahlen so weit wie möglich nach unten bekommen, solange die Virus-Variante B.1.1.7 aus Großbritannien noch nicht weit verbreitet ist. In einer Beschlussvorlage des Kanzleramts für das Treffen heißt es daher, man wolle in den nächsten Wochen die Kontaktbeschränkungen grundsätzlich beibehalten.
Der Forderung, den Lockdown in der jetzigen Form zu verlängern, schlossen sich mehrere Länderchefs, wie etwa Stephan Weil aus Niedersachsen, Tobias Hans aus dem Saarland und Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher, im Vorfeld des Treffens bereits an.
Länderchefs drängen auf stufenweise Lockerungen
Einige Regierungschefs drängen hingegen auf erste stufenweise Lockerungen. Manuela Schwesig (SPD) aus Mecklenburg-Vorpommern betonte, man könne nicht einfach immer nur verlängern. Thüringen erarbeitete ein Konzept für die Öffnung von Friseursalons, und auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) rechnet mit ersten Lockerungen noch im Februar.
Zentrales Thema der Konferenz dürfte wieder der Umgang mit den Schulen sein. Während Merkel mit der Öffnung bis mindestens Anfang März warten will, haben mehrere Länder, wie etwa Sachsen, bereits Pläne entwickelt für die Öffnung von Schulen und Kitas.
Pressekonferenz im Livestream
Die Beratungen zwischen Angela Merkel und den Ministerpräsidenten sollen in einer Video-Konferenz um 14 Uhr beginnen. Danach ist eine Pressekonferenz mit Merkel, Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder angekündigt. Diese können Sie hier im Livestream verfolgen.