Wenn Dietmar Bartsch in den vergangenen Jahren über die Zukunft der Linken sprach, sah man ihm manchmal regelrecht an, wie er sich wand. Vor allem dann, wenn er die Eskapaden der Parteilinken und deren Frontfrau Sahra Wagenknecht verteidigen musste. Man sah ihm die Qualen an, wenn er bis zur Selbstverleugnung jenes Machtbündnis zwischen Reformern und radikalen Linken verteidigte, das parteiintern Hufeisen genannt wird und dem er seinen Job als Fraktionsvorsitzender im Bundestag verdankte, zusammen mit Sahra Wagenknecht.
Doch seit Anfang März ist klar, das Hufeisen ist Geschichte. Wagenknecht hat ihren Rückzug vom Fraktionsvorsitz angekündigt, sie will sich auch aus der Führung der von ihr mitbegründeten Bewegung „Aufstehen“ verabschieden. Mit migrationskritischen und europaskeptischen Tönen hatte Wagenknecht versucht, traditionelle sozialdemokratische Wähler von der AfD zurückzugewinnen, und die Linke gleichzeitig mit der Drohung erpresst, gegebenenfalls eine eigene Partei zu gründen. Doch Wagenknecht ist auf ganzer Linie gescheitert und damit auch ihr Ehemann Oskar Lafontaine. Eine Krankheit, die an ihren Kräften zehrt, tat ein Übriges.
Unauffällig und technokratisch
Und Dietmar Bartsch? Er ist der neue starke Mann der Linken. Der historische innerparteiliche Kompromiss hat sich überlebt. Vielleicht bekommt nun jenes Projekt wieder Schwung, an dem Bartsch schon in den 1990er Jahren gearbeitet hat: ein Bündnis mit SPD und Grünen. Bereits damals verlangte Bartsch von seinen Genossen „konsequenten Realismus“ und machte sich damit nicht nur Freunde. „Ich will das Bündnis“, sagt er nun und betont: An Wagenknecht sei dieses nicht gescheitert, sondern an Inhalten. Solange die SPD jedoch das Gefühl hatte, die Strategie der Linken werde im Haus des Ex-SPD-Chefs Lafontaine im saarländischen Merzig entschieden, war das Misstrauen der Sozialdemokraten riesig. Insofern öffnet der Rückzug Wagenknechts neue strategische Perspektiven.
Bartsch wurde 1958 in Stralsund geboren, studierte Ökonomie in Ostberlin und promovierte in der Perestroika-Ära in Moskau. In der PDS und auch in der Linkspartei, die aus der Fusion von PDS und WASG hervorgegangen ist, war Bartsch schon immer irgendwie dabei, in den wilden Anfangsjahren der PDS als Schatzmeister, später als Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfmanager. Immer stand er dabei im Schatten von Gysi, Lafontaine oder Wagenknecht – sie alle sind talkshowtauglich und füllen Säle. Bartsch hingegen gilt als unauffällig und technokratisch, dazu als ehemaliger SED-Kader im Westen als schwer vermittelbar. 2012 scheiterte er in einer Kampfkandidatur gegen Bernd Riexinger bei dem Versuch, Parteivorsitzender zu werden. Doch seine Beharrlichkeit und sein eng geknüpftes innerparteiliches Netzwerk zahlten sich aus, 2015 wurde Bartsch an der Seite von Wagenknecht Fraktionsvorsitzender.
Die Linke braucht eine Perspektive
Und auch wenn Dietmar Bartsch darauf verweist, dass die Linke eine „heterogene Partei“ sei, die von einem Team geführt werden müsse, steht er vor seiner größten Herausforderung. Einflussreiche Mitglieder der Fraktion plädieren dafür, ihn im Sommer zum alleinigen Vorsitzenden zu machen. Er ist derjenige, der alles zusammenhalten muss. Denn zweifelsohne stürzt der Rückzug von Wagenknecht die Partei in eine tiefe Krise. Sie ist tief gespalten, orientierungslos. Die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger sind angeschlagen.
Dabei braucht die Linke dringend eine Perspektive. Die SPD rückt nach links, sie will sogar Hartz IV schleifen, den wichtigsten Wahlkampfschlager der Linken. Auf der anderen Seite fragen sich manche Linke bereits, ob in Deutschland auf lange Sicht überhaupt Platz ist für zwei sozialdemokratische Parteien.
Es brauche eine große Steuerreform
„Die SPD hat ein Problem“, kontert Dietmar Bartsch, sie habe zwar teilweise schöne Forderungen aufgeschrieben, könne in der Großen Koalition aber nicht liefern, „ihre sozialpolitische Glaubwürdigkeit geht gegen null“. Ein Mitte-links-Bündnis werde es nur geben, wenn die drei Parteien den Mut hätten, eine andere Sozialpolitik zu machen, Kinder- und Altersarmut endlich entschlossen zu bekämpfen, eine Bürgerversicherung einzuführen. Dazu brauche es eine große Steuerreform, die hohe Einkommen und große Vermögen höher belaste und die Mehrheit deutlich entlaste.
Noch gibt es dafür weder im Bundestag noch in der Gesellschaft eine Mehrheit. Aber Bartsch setzt darauf, dass sich die Stimmung drehen kann, zum Beispiel wenn es bei der Landtagswahl im Herbst in Thüringen gelingt, die rot-rot-grüne Mehrheit unter dem linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zu verteidigen. Dann, so hofft er, „kann auch im Bund eine völlig neue Dynamik entstehen“.
Dies ist ein Artikel aus der April-Ausgabe des Cicero, die Sie am Kiosk oder in unserem Online-Shop erhalten.