Cicero im Februar - Pokerface

Inzwischen ist er seit mehr als einem Jahr im Amt, und der Begriff „Bundeskanzler Olaf Scholz“ wirkt nicht mehr so befremdlich wie anfangs. Es ist auch nicht so, dass seine Vorgängerin schmerzlich vermisst würde, wie manche es prophezeit hatten. Vielmehr ist deutlich geworden, dass Angela Merkel ihrem früheren Finanzminister einen ziemlichen Scherbenhaufen hinterlassen hat (an dem er selbst freilich nicht ganz unbeteiligt war). Die von Scholz ausgerufene „Zeitenwende“ markiert denn auch eine Abkehr von Merkels sicherheits- und verteidigungspolitischen Durchwursteleien, die pragmatisch zu nennen sich zumindest in der Rückschau verbietet, weil Putin uns eines Schlechteren belehrt hat.

Der Kanzler hatte sich sein erstes Jahr als Regierungschef gewiss anders vorgestellt. Scholz ergeht es vielmehr wie dem britischen Premierminister Harold Macmillan, der auf die Frage, was die größte Herausforderung für einen Staatsmann sei, mit dem Satz antwortete: „Events, my dear boy, events!“

Der Plan hinterm Pokerface

Und so musste der deutsche Bundeskanzler am 24. Februar 2022 auf ein Ereignis reagieren, dessen Tragweite noch immer allenfalls in groben Umrissen absehbar ist. Seine drei Tage nach dem russischen Einfall in die Ukraine gehaltene „Zeitenwende“-­Rede war dann tatsächlich eine Demonstration von Entschlossenheit und Führungsverantwortung. Aber es waren eben auch nur Worte, denen Taten zu folgen hatten. Jedoch stand die Politik des Olaf Scholz von da an in seltsamem, mitunter geradezu aufreizendem Widerspruch zu seinem markigen Auftritt im Deutschen Bundestag. Viele Beobachter fühlten sich eher an das Durchlavieren der Altkanzlerin erinnert. Und auch beim Abgang der glücklosen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wirkte Scholz zuletzt nicht wie der Herr des Geschehens.

Hat der Mann mit dem ewigen Pokerface also überhaupt einen Plan? Was hat er mit Deutschland vor? Wie sieht er die Zukunft der Bundesrepublik in dieser „bösen neuen Welt“ (so der Titel einer Cicero-Ausgabe vom vergangenen Jahr)? Unser Autor Mathias Brodkorb, der das politische Geschäft aus eigener Erfahrung kennt, hat sich auf die Suche gemacht nach Spuren, aus denen sich (mit hoher Wahrscheinlichkeit) die politische Marschrichtung von Scholz ablesen lässt. Dass der Kanzler selbst sich dazu ausschweigt, gehört demnach zum System.

Weitere Themen im Heft:

• Dit is Berlin: Berlin wählt. Aber auch ein neuer Senat steht vor einer dysfunktionalen Stadt. Es braucht dringend einen Neuanfang,
• Minister in Weiß: Das deutsche Kliniksystem steht am Abgrund. Mit seiner Krankenhausreform muss Karl Lauterbach liefern.
• Empörung und Neoliberalismus. Bernd Stegemann über woke Ideologie und die Logik des Kapitalismus.
   

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