CDU - Zwischen Loyalität und Rebellion

Christian von Stetten und Andreas Nick sind zwei Bundestagsabgeordnete der CDU und repräsentieren die beiden entgegengesetzten Pole der Partei. Ihre Wahlkämpfe spiegeln wieder, wie die Partei um Identität ringt

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Je lauter Christian von Stettens Kritik an der Kanzlerin wurde, desto entschlossener stellte sich Andreas Nick hinter sie / picture alliance
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Constantin Magnis war bis 2017 Chefreporter bei Cicero.

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Ding, dong! Im rheinland-pfälzischen Heiligenroth öffnet im Sommer 2017 eine Dame im Morgenrock die Haustür. „Ach, du meine Güte!“, ruft sie erschrocken. Vor ihr steht der Bundestagsabgeordnete Andreas Nick. Hinter ihm der Generalsekretär der CDU, Peter Tauber, diverse Funktionäre, der Bürgermeister und ein TV-Team. „So, schönen guten Tag“, sagt Nick. „Ich weiß nicht, ob Sie mich kennen, Nick ist mein Name, am 24. ist wieder Wahl, und ich werbe um Vertrauen für mich und Frau Merkel. Ich hoffe, wir haben Sie nicht erschreckt!“ „… Äh, doch!?“, sagt die Frau. „Sie haben hier einen guten Mann in Berlin“, versichert Peter Tauber, „den wollen wir da wieder hinschicken, dass er auf die Kanzlerin aufpasst“.

Im baden-württembergischen Bühlertann bestreitet derweil der Abgeordnete Christian von Stetten einen Diskussionsabend im Gasthof zum Bären. Männer mit Hosenträgern und Frauen im Dirndl sitzen beim Bier zusammen. Als das Thema Flüchtlinge aufkommt, wird es laut. „Man guckt nach den Flüchtlingen, aber wenn es um die Deutschen geht, fehlt das Geld!“, ruft ein Mann. „Den Krieg in Syrien führen der Russ und der Ami, und Deutschland wird destabilisiert. Die Welt lacht uns aus!“, ruft ein anderer. Von Stetten hebt die Handflächen in demonstrativer Unschuld. „Leute“, sagt er, „das braucht ihr mir nicht zu sagen. Was 2015 passiert ist, das hat keiner lauter kritisiert als ich. Die Medien haben mich als ‚Merkels schärfsten Kritiker‘ und ‚Revolutionsführer‘ bezeichnet.“

Revoluzzer gegen Loyalist

Zwei CDU-Politiker, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Christian von Stetten, 47, Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe: Je lauter seine Kritik an der Kanzlerin wurde, desto entschlossener stellte sich Andreas Nick, 50, Direktmandat in Montabaur, in den vergangenen zwei Jahren hinter sie. Zehn Monate lang begleitete Cicero die beiden im Wahlkampf, um herauszufinden, wohin sich das Schicksal Merkels und der CDU im Wahljahr wendet.

Von Stetten und Nick, hier der Revoluzzer, dort der Loyalist – zwei Pole einer Partei, die seit zwölf Jahren das Land regiert und spätestens seit Herbst 2015 um ihre Identität ringt. Ein Jahr später spitzt sich die Krise noch einmal zu. Die Umfragen der CDU sind auf den tiefsten Wert seit 2012 gesunken, wieder machen Gerüchte über eine innerparteiliche Rebellion die Runde. Die Partei ist gespalten. Und Merkel schweigt über ihre politische Zukunft. Kein Wort von ihr zu der Frage, ob sie überhaupt als Kanzlerkandidatin zur Verfügung steht. Steht die CDU vor einer Kanzlerinnendämmerung? Die Nervosität der Christdemokraten ist groß. 

November 2016

Christian Freiherr von Stetten, stahlblaue Augen, Zwei-Tage-Bart, breites Schwäbisch, sitzt im Hopfingerbräu am Brandenburger Tor und schiebt sein Saftglas hin und her. „Bei uns gibt es Ortsverbände, die würden keine Plakate der Kanzlerin mehr aufhängen. Was im Flüchtlingsbereich passiert ist, das ist für die Leute völlig absurd. Ich habe das anfangs intern kritisiert, und irgendwann schon aus Selbstrespekt auch öffentlich.“ 

Von Stetten kann sich öffentlichen Widerspruch leisten, politisch wie wirtschaftlich. In seiner Heimat Künzelsau führt er ein Firmenkonglomerat rund um das familieneigene Schloss Stetten. 2003 hat er den Wahlkreis von seinem Vater übernommen, 2013 holte er das Direktmandat mit 52 Prozent, außerdem sitzt er seit 2011 dem einflussreichen Parlamentskreis Mittelstand vor. Entsprechend selbstbewusst tritt er in Berlin auf. Den Ruf als Revoluzzer erwirbt er sich auf dem Höhepunkt in der Flüchtlingskrise. Er sammelt in der Fraktion Unterschriften für einen Brandbrief an Merkel, mobilisiert hinter den Kulissen den Widerstand gegen ihre Flüchtlingspolitik, bis es heißt, er betreibe die Ablösung der Kanzlerin. Gäbe es in jenen Tagen eine Abstimmung in der Fraktion, die Mehrheit der Abgeordneten würde vermutlich gegen Merkel votieren. Doch es gibt keine Abstimmung, weil sich kaum jemand traut, eine solche zu fordern; von Stetten findet kaum Mitstreiter. 

Verteidiger der CDU-Bastille

Dafür legte er im Frühjahr 2016 noch einmal nach. Nach den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, die mit zwei schweren Niederlagen für die CDU endeten, steht sein Name unter einer Erklärung des konservativen Berliner Kreises, die sowohl die Flüchtlingspolitik als auch den „gesellschaftspolitischen Kurs“ der CDU für die Niederlagen verantwortlich macht.
„Vielleicht kommt im Frühjahr noch eine kleine Revolution, keine Ahnung“, sagt von Stetten im November 2016. „Aber ich habe der Parteiführung gesagt: Vor mir braucht ihr keine Angst zu haben. Ich habe meinen Wahlkreis zuletzt mit 30 Prozent Vorsprung gewonnen. Wenn überhaupt, müsst ihr Angst vor denen haben, die mit 2 oder 3 Prozent gewonnen haben. Wenn es für die knapp wird, und die AfD kommt, dann steigen die auf die Barrikaden, nicht ich.“

Käme es dazu, stellt man sich Andreas Nick als Verteidiger der CDU-Bastille vor. Nick, silbergrauer Kurzhaarschnitt und Plastikuhr, war Professor an der Frankfurt School of Finance & Management, davor Banker bei der UBS und Sal. Oppenheim. Er zieht 2013 in den Bundestag ein, nachdem er seinen Wahlkreis Montabaur mit 49 Prozent gewonnen hat. Weil er sich auf internationalem Parkett sicher bewegt, holt man ihn in den Auswärtigen Ausschuss. Während es im Herbst 2015 in der Fraktion in Merkels Beisein zu Tumulten kommt, erklärt Nick auf Facebook sein „großes Vertrauen in die Kanzlerin“. Als Fraktionskollegen im Dezember „Staatsversagen“ und „Kontrollverlust“ beklagen, organisiert Nick im Wahlkreis ein Bündnis für Menschlichkeit und Toleranz. Und als Christian von Stetten in Berlin Unterschriften gegen Merkel sammelt, lädt Andreas Nick die Kanzlerin nach Montabaur ein und erklärt: „Wenn der Wind von vorne weht, kann man sich auf uns Westerwälder verlassen.“

Dezember 2016

Andreas Nick sitzt in der Kantine des Bundestags und isst Spaghetti. „Ich bin ein grundoptimistischer Mensch“, sagt er, „aber den Umgang von Teilen unserer Gesellschaft mit ihren Zukunftsängsten finde ich schon bedrückend.“ Dabei sei die Stimmung in seinem Wahlkreis trotz Flüchtlingsdebatte gut. „Das hat viel damit zu tun, wie man als Politiker damit umgeht. Wenn sich anderswo ein Landrat oder Bürgermeister hinstellt und sagt: Wir schaffen das nicht, uns wächst das alles über den Kopf, darf man sich nicht wundern, wenn Bürger es als Kontrollverlust empfinden.“ 

Merkel hat auf dem Parteitag in Essen ihre erneute Kandidatur bekannt gegeben, und Nick ist davon überzeugt, die Stimmung dreht sich wieder. „Europa, Trump, in solchen Umbruchzeiten dreht man als Land nicht die Matratze um. Die CDU wird am Ende zwischen 35 und 40 Prozent landen.“ Natürlich, sagt Nick, kann alles wieder kippen. „Ein großer Anschlag in Deutschland würde die Lage grundlegend verändern.“

Januar 2017

Der gläserne Aufzug im Reichstag spuckt Andreas Nick mit einer Ladung freundlich plaudernder Unions-Abgeordneter aus, gerade war die Fraktionssitzung. Mit dem Anschlag am Breitscheidplatz war im Dezember geschehen, was Nick befürchtet hatte. Doch die Fraktion wühlt das so wenig auf wie den Rest des Landes. „Ich bin stolz darauf, wie reif die Deutschen mit diesem schrecklichen Ereignis umgehen“, sagt er.

„Scheiiiße! Scheiße!“, gellt es durch die leeren Flure. Klatschen, Quietschen, ein Schrei. In einer Sporthalle des Parlaments trainiert der FC Bundestag, Christian von Stetten steht schwitzend im Tor, beim Rufen kippt seine Stimme auch mal ins Schrille. „Sollte die CDU sich jetzt erholen, liegt das daran, dass an der Grenze wieder kontrolliert und registriert wird“, sagt er wenig später auf der Ersatzbank, Handtuch um den Hals.  „Ich nehme an, dass man im Kanzleramt inzwischen verstanden hat, was Sache ist, und deshalb vorsichtiger formuliert. Aber das wird nicht reichen. Die Kanzlerin wird irgendwann sagen müssen: Es war ein Fehler, der unkontrollierten Zuwanderung so lange zuzuschauen.“ 
Am nächsten Morgen führt von Stetten eine Gruppe von Einzelhändlern durch den Bundestag. „Wenn ich mal zwei Wochen im Wahlkreis bin und lese, was hier in Berlin passiert, dann frag ich mich schon, ob ich noch im richtigen Laden bin“, erklärt er den alarmierten Besuchern. Das Flüchtlingsthema gärt noch. „Wenn die Bürger das Gefühl haben, dass die Regierung die Kontrolle verloren hat, werden sie entsprechend wählen“, warnt er. „Der Mann spricht unsere Sprache“, sagt ein Besucher beim Hinausgehen.

Eine Woche später trifft sich die CDU Baden-Württemberg zu ihrer jährlichen Klausurtagung im Kloster Schöntal. Erstmalig nimmt auch die Kanzlerin teil und nickt prompt die „Schöntaler Erklärung“ ab, die eine Verschärfung der Asylpolitik ankündigt. Es habe „null kritische Fragen“ an die Kanzlerin gegeben, sagt Christian von Stetten anschließend zufrieden. „Alles gut!“
Es hat sich in den Monaten zuvor allerdings auch gezeigt, so fest sitzt Christian von Stetten gar nicht im Sattel, nicht alles kann er sich leisten, nicht einmal an der Basis. Seine Polemiken gegen die Kanzlerin haben auch Widerspruch provoziert. „Einfach mal die Klappe halten und arbeiten“, ruft etwa CDU-Vize Julia Klöckner den Putschisten entgegen. Auch Mitglieder aus dem Mittelstandskreis protestieren gegen den Kurs ihres Vorsitzenden. Vor allem aber distanziert sich einer der zwei CDU-Kreisverbände in von Stettens Wahlkreis öffentlich von dessen Haltung zur Flüchtlingspolitik und wirft ihm Populismus vor. Nicht nur in Berlin, sondern auch in Baden-Württemberg ist man also erleichtert, dass der Aufstand unter Kontrolle zu sein scheint. 

Februar 2017

Die SPD hat einen Kanzlerkandidaten, und plötzlich kommt die Partei der Union in Umfragen gefährlich nahe. Mit dem Schulz-Hype kehrt auch die Nervosität in die Reihen der Christdemokraten zurück. Das Murren über Merkel wird wieder lauter, auch Putschszenarien sind in der Union wieder zu vernehmen. „Die Bundeskanzlerin muss in die Offensive gehen. Die Zeit der Demobilisierungsstrategie ist vorbei“, erklärt von Stetten. In München inszenieren die entfremdeten Schwesterparteien CDU und CSU ein eilig einberufenes Versöhnungstreffen. Doch der Streit um die Obergrenze schwelt weiter. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer kann das Sticheln gegen Merkel nicht lassen.

März 2017

Trotz Schulz gewinnt die CDU die Landtagswahl im Saarland, der Höhenflug der SPD ist gestoppt. Für Andreas Nick hat sich damit eine weltoffene CDU durchgesetzt: „Es spricht für sich, dass mit Annegret Kramp-Karrenbauer jemand mit einer dezidiert liberalen Orientierung gewonnen hat.“ Aber auch Christian von Stetten reklamiert den Erfolg für sich: „Zwei Wochen vor der Wahl hat Kramp-Karrenbauer erklärt, dass türkische Politiker im Saarland nicht auftreten dürfen, obwohl kein einziger türkischer Spitzenpolitiker eine Veranstaltung im Saarland plante. Das war eine klare, populistische Kampfansage und hat ihr beim Wahlsieg geholfen.“

Mai 2017

Strahlende Sonne am Flughafen Tegel, Andreas Nick, Barbour-Steppjacke, Cordhose, kommt gut gelaunt aus dem Terminal. „Ich war gerade zwei Wochen im Wahlkreis unterwegs“, sagt er. „Die aufgeregte Fokussierung auf das Flüchtlingsthema ist völlig weg.“ Und in der Fraktion? „Wahlerfolge steigern immer die Grundlaune“, sagt er. Gerade wurde Schleswig-Holstein gewonnen. „Kollegen, die noch im März Sprüche gemacht haben: Wir übernehmen im September die Macht, dann ist Schluss mit dem Merkel-Kurs. Die backen gerade alle ganz kleine Brötchen“, sagt Nick. Und die Stuttgarter Wochenzeitung Kontext schreibt über von Stetten: „Das Umfragehoch der Kanzlerin hat den blaublütigen Bundestagsabgeordneten aus der hohenlohischen Provinz verstummen lassen.“

Juni 2017

Die CDU hat auch Nordrhein-Westfalen gewonnen. Das Erfolgsrezept für Nick: „Es wurde Kurs gehalten, bei uns ist letztes Jahr in Rheinland-Pfalz leider ein anderer Eindruck entstanden.“ Von Stetten sieht das wieder anders: „Wann sind die Umfragen in NRW nach oben gegangen? Nachdem Armin Laschet ausgerechnet Wolfgang Bosbach, der dauernd quer im Stall steht, zum Aushängeschild gemacht hat. Klare Kante, so gewinnt man Wahlen!“ In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause veranstaltet der Parlamentskreis Mittelstand sein Sommerfest in Berlin. Von Stetten ist Gastgeber, auch die Kanzlerin ist da. Gerne sei sie gekommen, sagt Merkel in ihrer Ansprache, auch weil sie und Christian von Stetten – dabei dreht sie sich um und schaut ihm scharf in die Augen – „in konstruktiv-kritischen Auseinandersetzungen dann doch einiges für den Standort Deutschland bewegt haben“. Von Stetten lächelt schelmisch. 

August 2017

Die Umfragewerte der CDU sind jetzt wieder dort, wo sie vor der Flüchtlingskrise waren. Plötzlich sind Merkel und Seehofer wieder Freunde. Aber wegschweigen lassen sich die Diskussionen der vergangenen zwei Jahre nicht, zumindest nicht an der Basis. Zumal die Flüchtlinge wieder Schlagzeilen machen. Über Libyen haben Zehntausende auf seeuntauglichen Booten Italien erreicht, viele sind unterwegs ertrunken. Aus dem Wahlkampf lässt sich das Thema nicht mehr raushalten. 

Andreas Nick hat seinen Wahlkampf im Westerwald mit Blasmusik und einem Auftritt von Fraktionschef Volker Kauder eröffnet. An einem lauen Sommerabend lädt er zum Bürgergespräch in eine holzvertäfelte Wirtschaft ein, es kommen vor allem Senioren. „Von Frau Merkel hört man gar nichts mehr zu den Flüchtlingen“, sagt einer von ihnen. Nick will gerade erklären, dass das so nicht ganz stimmt, als sich der Wirt vor ihm aufbaut. „Die Pässe haben sie weggeschmissen, aber die iPhones behalten. Da komm ich mir verarscht vor.“ Nick ist irritiert. „Ich bin ein bisschen überrascht“, sagt er, „ich dachte, diese Art von Diskussion hätten wir hinter uns.“ Der Wirt ist sauer. „Ja, aber warum wird dazu denn gar nichts mehr gesagt?“, will er wissen. „Na ja“, sagt Nick, „es gibt da schon noch ein paar Leute, die ständig erklären, dass sie damals recht hatten. Aber das löst halt kein einziges Problem.“

Im Norden Baden-Württembergs besteigt von Stetten sein Elektroauto und fährt zu einem Treffen mit Jungunternehmern. Eigentlich, sagt er, hängen inzwischen alle seine Ortsverbände wieder gerne Merkel-Plakate auf. „Die Bundesregierung hat eben ihre Politik völlig verändert. Und die Kanzlerin hat zwar nicht gesagt: Ich habe einen Fehler gemacht. Aber sie hat gesagt: Das darf sich nicht wiederholen. Das ist im Prinzip dasselbe.“ 

Der Unionsfriede ist brüchig

Er und Rebellion? Er will sich nicht einmal daran erinnern, sich letztes Jahr überhaupt an der Erklärung des Berliner Kreises beteiligt zu haben. Und gegen die Fraktion habe er die letzten zwölf Monate nicht gestimmt. „Bosbach, Hans-Peter Friedrich und wie sie alle heißen. Wir haben mitgeholfen, dass die Partei sich in eine andere Richtung dreht. Und zwar nicht nach rechts. Die CDU hatte mal eine Linie, und auf der sind wir geblieben“, sagt er. „Dass ich als Revolutionsführer bezeichnet werde, ist absurd.“ 
Wenige Tage später ist sein erstes Wahlkampfgimmick fertig – ein Flyer mit Gummibärchen. Vorne: Von Stetten und Merkel, die sich zusammen ein Bier bestellen. Hinten: Von Stetten und Merkel, nebeneinander, harmonisch lächelnd. Als wäre es nie anders gewesen. 

Aber der Unionsfriede ist brüchig, das zeigt sich beim Diskussionsabend in Bühlertann. Es gelingt Christian von Stetten, die aufgebrachten Besucher zu besänftigen. Ein Mann sagt schließlich: „Also, Sie tät ich schon wählen.“ Dann zeigt er auf das Gesicht der Kanzlerin auf dem Flyer. „Aber die net.“ Na ja, sagt von Stetten verschmitzt. „Darum haben Sie ja auch zwei Stimmen.“

 

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