- Fragen an... Andreas Voßkuhle
Wenige Tage nach der Bundestagswahl sprechen die Cicero-Chefredakteure Alexander Marguier und Christoph Schwennicke mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, über das politische Klima in Deutschland und die Rolle der Justiz
Wenige Tage nach der Bundestagswahl diskutieren die Cicero-Chefredakteure Alexander Marguier und Christoph Schwennicke mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Angesicht der Brisanz der Wahlergebnisse wird das Thema des Gesprächs nicht nur die Rechtssprechung an Deutschlands obersten Gericht sein. Auch um das veränderte politische Klima in Deutschland wird es gehen.
In Deutschland müssen Judikative, Exekutive und Legislative strikt voneinander getrennt sein. Doch der Einfluss des Bundesverfassungsgerichts wird immer politischer. Hartz IV, Euro-Rettung, Mindestlohn, Wahlgesetz, Ehe für alle – die Richter am Bundesverfassungsgericht müssen immer häufiger über zum Teil unausgegorene Gesetze urteilen. Welche Rolle kann oder darf die Judikative überhaupt einnehmen? Auch zur Entscheidungsmacht des Verfassungsgericht angesichts der übergeordneten Kompetenzen des Europäischen Gerichtshofs gibt es immer wieder Diskussionen.
Diese Themen und viele weitere werden die Chefredakteure des Cicero am Mittwoch, den 27. September 2017 ab 19 Uhr mit Andreas Voßkuhle erörtern. Die Veranstaltung findet im Lichthof der BVG-Versicherung in Karlsruhe statt. Der Eintritt ist frei. Auf der Facebook-Seite des Cicero können Sie die Diskussion im Livestream verfolgen.