Über den Häusern des Khartumer Stadtteils Burri steigt schwarzer Rauch empor. In der Al-Maarad-Straße brennen Reifen, Steinbrocken und Metallschrott blockieren die Fahrbahn. Zwei Dutzend Jugendliche, darunter auch Frauen, haben sich hinter der Barrikade versammelt und passen auf, dass kein Auto durchfahren kann. Sie schreien sich gegenseitig Mut zu: „Nieder mit den Generälen“ und „Wir wollen Brot“.
Manche Passanten bleiben stehen und schauen den Demonstranten verständnisvoll zu. Von den Dachterrassen der benachbarten Häuser stimmen Frauen und Kinder in die Protestgesänge ein. Die Stimmung ist fröhlich, wie bei einer Schulübung in zivilem Ungehorsam. Die Polizei und Staatssicherheit lassen sich nicht blicken. Nur vor den Armeeeinrichtungen und Regierungsgebäuden wird die Militärpräsenz verstärkt.
Revolution zwei Jahre her
Fast zwei Jahre nach dem Sieg der Revolution finden in vielen Vierteln von Sudans Hauptstadt immer wieder Proteste statt. Die nachbarschaftlichen Widerstandskomitees, die 2019 den Aufstand gegen die Militärdiktatur angeführt haben, verbarrikadieren die Straßen, Menschen marschieren, um ihrem Unmut freien Lauf zu lassen. „Unsere Revolution befindet sich in der kritischen Phase“, sagt Mervat Hamadelneil. „Die Wirtschaftslage hat sich total verschlechtert, die Geduld der Leute ist am Ende.“
Hamadelneil ist eine der Architekten der sudanesischen Revolution, die nach monatelangen Straßenprotesten zum Sturz des islamistischen Präsidenten Omar al Baschir im April 2019 und zur Bildung einer Übergangsregierung aus Militärs und Zivilisten im August 2019 führte. Die 37-jährige Mathematikerin war die einzige Frau, die für ein Bündnis aus Gewerkschaften, Frauen- und Menschenrechtsgruppen am Verhandlungstisch saß und den Generälen ein Machtteilungsabkommen abringen konnte.
Beeindruckende Errungenschaften
Doch die Revolution ist noch lange nicht zu Ende. „Wir müssen mit den Reformen dringend weiter voranschreiten und die gesamte Regierungsverantwortung übernehmen“, sagt die Aktivistin und nippt an einem Kaffee. „Wir brauchen eine komplette Neustrukturierung der Wirtschaft und mehr soziale Gerechtigkeit, sonst hat die Revolution die Unterstützung der Armen verloren.“ Die Allianz der Khartumer Eliten, der gebildeten Mittelschicht und der Arbeiter war 2019 der Schlüssel zum Erfolg des Aufstands.
Seit damals wird Sudan vom Souveränen Rat regiert, dem Militärs und Zivilisten angehören und der den Wirtschaftswissenschaftler Abdalla Hamdok zum Ministerpräsidenten kürte. Die Bilanz des Übergangs kann sich durchaus sehen lassen. Die Scharia wurde abgeschafft, der Abfall vom islamischen Glauben wird nicht mehr mit dem Tod bestraft. Die Trennung von Staat und Religion soll in der neuen Verfassung festgeschrieben werden. Weibliche Genitalverstümmelung wurde unter Strafe gestellt. Menschen, die diesen Eingriff bei Frauen vornehmen, können für bis zu drei Jahre im Gefängnis landen. Öffentliche Auspeitschungen wurden verboten, die Todesstrafe für gleichgeschlechtlichen Sex wurde abgeschafft. Der gestürzte Autokrat al Baschir sitzt noch wegen Korruption im Gefängnis, doch die Übergangsregierung erwägt bereits, ihn wegen Kriegsverbrechen in der Provinz Darfur an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu überstellen.
Hamadelneil, die in einer aufgeklärten Sufi-Familie aufwuchs, ist stolz auf die schnelle Liberalisierung nach 30 Jahren der Diktatur. Allem voran hat sich die Lage der Frauen im Sudan verbessert. Die neuen Gesetze ermöglichen es ihnen, wieder Hose auf der Straße zu tragen und auf Kopftuch zu verzichten – unter al Baschir hätten sie dafür ausgepeitscht werden können. Sie dürfen nun mit ihren Kindern verreisen, ohne zuvor die Erlaubnis männlicher Verwandter einholen zu müssen. Aber: „Diese neuen Freiheiten kann man leider nicht essen“, schimpft die Aktivistin. „Während die Bevölkerung unter Hunger leidet, torpedieren Militärs die Wirtschaftsreformen und machen keine Anstalten, das gestohlene Staatsvermögen zurückzugeben.“
Militärwirtschaft
Sudans Wirtschaft wird zum großen Teil von Generälen kontrolliert, von den Streitkräften, der Staatssicherheit und dem Innenministerium. Über 400 systemrelevante Unternehmen in der Bauindustrie, der Telekommunikation, dem Bergbau, der Ölförderung und Landwirtschaft gehören der Military Industry Corporation (MIC). Die Militärs verwalten die lebenswichtigen Weizenmühlen, sie kontrollieren den lukrativen Export von Sesam und Gummiarabikum sowie den Import von Elektronik.
„Über 60 Prozent der sudanesischen Wirtschaftsleistung stammen von Firmen, die entweder direkt dem Militär oder deren obersten Befehlshabern gehören“, konstatiert der Wirtschaftsanalyst und frühere Banker Hafiz Ismail. „Diese Firmen leisten keinen Beitrag zum Staatshaushalt, sie zahlen weder Steuern noch Zölle.“ Den Streitkräften gehören auch Universitäten und Krankenhäuser. Ismail schlägt vor: „Die Regierung muss ganz dringend ihre Ausgaben kürzen, allem voran den Verteidigungsetat reduzieren, der vor der Revolution über zwei Drittel des Staatshaushalts verschlang.“
Sudans wirtschaftlicher Niedergang wurde durch internationale Sanktionen beschleunigt, die das Land für 27 Jahre vom internationalen Handel und Finanzwesen abgeschnitten haben. Erst am 14. Dezember 2020 strichen die USA das Land von der schwarzen Liste der Terrorunterstützer – und machten den Weg frei für die Aufhebung der Restriktionen. Der Anschluss an das internationale Finanzsystem kommt aber nur langsam voran: Es gibt im ganzen Land immer noch keinen einzigen Bankautomaten, an dem man mit ausländischen Karten Geld abheben könnte. Die Industrie ist veraltet, die Raffinerie in Khartum steht immer wieder still, weil Ersatzteile fehlen. Benzin ist Mangelware, vor den Tankstellen bilden sich lange Schlangen.
Hürden der internationalen Gemeinschaft
Das Land braucht dringend Kapital für einen Neustart. „Die internationale Gemeinschaft türmt aber hohe Hürden für uns auf“, sagt al Wathig al Berier, Generalsekretär der moderat-islamischen Umma-Partei in Omdurman. „Die Amerikaner beharren auf die Zahlung von Entschädigungen für die Opfer der Terroranschläge, der Internationale Währungsfonds macht neue Kredite von der Rückzahlung alter Schulden abhängig.“
Die Regierung ist bemüht, die Forderungen der internationalen Gemeinschaft zu erfüllen. Sie strich die Subventionen für Grundnahrungsmittel, Strom und Treibstoff und machte Ende Februar das sudanesische Pfund frei konvertierbar. Die Reformen bedeuten tiefe Einschnitte für die Bevölkerung, denn rund 70 Prozent der Sudanesen leben in absoluter Armut von weniger als 1,90 US-Dollar pro Tag. Bei einer Inflation von über 300 Prozent im Jahr 2020 verschlechtert sich ihre Lage täglich. Viele Familien überleben dank der Überweisungen der sudanesischen Diaspora, die vor allem in den Golfstaaten arbeitet. Die kleinen Schollen entlang des Nils reichen nicht aus, um die Kinder zu ernähren.
Unterstützung erwartet
Das Hauptquartier der Umma befindet sich in einem großen Anwesen in Omdurman, das von der Bedeutung der 75 Jahre alten Partei zeugt. Der frühere Parteichef Sadiq al Mahdi war zwei Mal Ministerpräsident von Sudan – und wurde zwei Mal durch Militärcoups gestürzt. Unter al Baschir wurde die Umma zerschlagen und bedeutungslos. „Wir sind jetzt dabei, die Parteistrukturen wieder aufzubauen und neue Mitglieder zu gewinnen“, sagt al Wathig. „Doch auch uns fehlen das Know-how und das Geld.“
Der Politiker ist über die Zurückhaltung der Weltgemeinschaft regelrecht enttäuscht. „Unsere Revolution verdient mehr Unterstützung, finanziell wie logistisch“, sagt er. „Die USA scheinen aber eine Militärregierung der fragmentierten Zivilgesellschaft im Sudan vorzuziehen.“ Wie in Ägypten, wo Washington die Militärdiktatur von Abdel Fattah al Sisi, die Menschenrechte massiv verletzt, mit Milliarden Dollar unterstützt – weil sie die Islamisten in Schach hält.
Internationaler Spielball
Sudan wird in Washington und Tel Aviv heute als Stabilitätsfaktor in einer Region gesehen, die von Bürgerkriegen heimgesucht ist. In Jemen, Libyen, Südsudan wird schon seit Jahren gekämpft, in Äthiopien geht die Regierung des Friedensnobelpreisträgers Abiy Ahmed seit November 2020 militärisch gegen die abtrünnige Tigray-Provinz vor. Rund 70 000 äthiopische Flüchtlinge haben bisher die Grenze zu Sudan überquert, wo sie in drei von der UN errichteten Lagern untergebracht wurden.
Die autoritären Golfstaaten Katar, Vereinigte Arabische Emirate und Saudi-Arabien, die während der Diktatur an sudanesischen Rohstoffen und Agrarprodukten gut verdient haben, sind an einem demokratischen Sudan nicht besonders interessiert. Auch Ägypten unterstützt im Geheimen das sudanesische Militär, denn ein Erfolg der Zivilregierung könnte die Opposition in Ägypten ermuntern und die dortige Militärdiktatur schwächen.
Frieden auf dem Papier
Unter al Baschir drohte Sudan, von ethnischen Unruhen zerrissen zu werden. Nach einem Krieg spaltete sich 2011 der Südsudan ab. Während des Konflikts in Darfur wurden seit 2003 rund 300 000 Menschen getötet und 2,5 Millionen vertrieben. Rebellengruppen kämpfen bis heute in den Provinzen Südkordofan und Blauer Nil. Eine Demokratisierung des Landes kann nur gelingen, wenn Frieden herrscht – deswegen lud Ministerpräsident Hamdok sofort nach der Bildung der Übergangsregierung verschiedene Rebellengruppen zu Verhandlungen ein.
Im Oktober 2020 wurde in Juba ein Friedensvertrag unterzeichnet, der eine Beteiligung der Rebellen an politischen Institutionen – dem Souveränen Rat, der Regierung und dem Legislativrat – vorsieht. Im März traten vier Rebellenführer den Gremien bei. Die bewaffneten Kämpfer sollen nach und nach in die Armee integriert, die Regionen mit umfangreichen Hilfen aufgepäppelt werden. „Auf dem Papier sieht der Vertrag gut aus“, sagt al Wathig. „Leider ist die Regierung kaum handlungsfähig – weil sie kein Geld hat.“
Zurückgelassenes Pulverfass
Es gibt auch andere Unsicherheitsfaktoren. Eine Rebellengruppe weigert sich weiterhin, den Friedensvertrag zu unterzeichnen. Sie will ihre Waffen nicht an die Armee übergeben, die für Verbrechen an der Zivilbevölkerung verantwortlich gemacht wird. Vor allem die paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF) unter dem Kommando des Generals Mohamed Hamdan Dagalo, genannt Hemeti, sollen Massaker in Darfur verübt haben. Hemeti gelang es, die Kontrolle über Goldminen in Darfur zu übernehmen. Das sudanesische Gold wurde bisher illegal in die Golfstaaten geschmuggelt – dem Staat entgingen dadurch über 500 Millionen US-Dollar jährlich an Steuern.
„Die Lage in Darfur könnte jederzeit wieder explodieren“, klagt Politiker al Wathig. „Den Abzug der UN-Blauhelme halte ich für verfrüht.“ Die UN-Mission Unamid, die mit 26 000 Soldaten für Frieden in Darfur sorgen sollte, wurde zum 31. Dezember 2020 beendet. Gleich nach dem Abzug der ersten Einheiten kam es zu einem Massaker in Geneina, bei dem 145 Menschen getötet wurden. Auch Anfang April wurden in der Stadt 45 Personen getötet. „Bisher wurde kein Problem in Darfur gelöst, wir müssen endlich über die Landverteilung reden und die Flüchtlingscamps auflösen“, schimpft der Umma-Politiker. „Die Uno könnte wenigstens einen Teil des Geldes, das sie für die Blauhelme ausgegeben hat, in die Entwicklung von Darfur stecken.“ Immerhin: Der Unamid folgt die zivile Unitams-Mission, die den Demokratisierungsprozess im Sudan unterstützen soll. Die Leitung der neuen Mission übernahm der deutsche Politikwissenschaftler Volker Perthes.
Verunsicherte Bevölkerung
Auch der Kamelhändler Muhammed Achmed aus al Faschir in Darfur befürchtet neue Unruhen nach komplettem Abzug der Blauhelme. „Sie haben vielleicht keine komplette Sicherheit geboten, sorgten aber für die Mäßigung unter den Kriegsparteien“, sagt der 60-Jährige, der nach Landessitte eine weiße Dschellaba und Turban trägt. „Außerdem entzieht der Abzug der ausländischen Soldaten der lokalen Ökonomie viel Geld, viele Leute werden dadurch noch ärmer.“
Es ist Samstag, der Markttag in Mowailih am Rande von Omdurman. Hunderte Händler kommen mit ihren Herden zu dem riesigen Platz in der Wüste, die meisten aus Darfur und Kordofan. Überall stehen einfache Gehege, in denen die Tiere über Nacht gehalten und gefüttert werden. Starker Wind wirbelt Wolken von Staub hoch. „Ich bin gestern mit 20 Kamelen aus al Faschir gekommen“, sagt Achmed. „Hier gibt es noch ein paar Käufer, die die Kamele nach Ägypten verkaufen und gute Preise zahlen.“
Wegen der Inflation ist das Geschäft zuletzt aber schwierig geworden. „Ich habe für den Transport meiner Tiere nun drei Mal so viel gezahlt wie vor einem Monat“, ereifert sich Achmed. „Natürlich muss ich jetzt für jedes Kamel auch mehr verlangen, doch das schreckt viele Käufer ab.“ Für ein Kamel will er nun etwa 35 000 sudanesische Pfund, umgerechnet fast 100 US-Dollar.
Achmed bringt zwei Mal im Monat neue Tiere nach Omdurman. Die Reise mit dem Lastwagen dauert zwei bis drei Tage, die Straßen sind schlecht und nachts unsicher. Einmal wurde sein Lastwagen von Banditen überfallen. In al Faschir macht sich seine Familie große Sorgen, wenn er auf Reisen geht. „Ich habe zwei Ehefrauen und insgesamt sieben Kinder“, sagt er stolz. „Früher haben wir viele Kinder gehabt – heute können sich viele junge Männer keine zweite Frau leisten.“
Die Demokratie ist es wert
Auch die städtische Mittelschicht ist von dem wirtschaftlichen Niedergang betroffen. Die junge Rechtsanwältin Lina Marwan hat nicht gedacht, dass der Übergang zu Demokratie und Marktwirtschaft so schwer sein wird. Aber sie glaubt an die Revolution, die ihr Leben verändert hat. „Die Angst, mit der ich früher jeden Tag aufwachte, ist weg“, sagt Marwan. „Vor allem als Frau kann ich die Veränderungen spüren und die Freiheit riechen.“
Unter al Baschir hat sie für eine NGO gearbeitet, die durch Ehemänner misshandelte Frauen unterstützte. „Die Behörden wollten uns immer wieder zum Schweigen bringen, denn in einem islamischen Staat durfte es keinen Missbrauch von Frauen geben“, erzählt die 28-Jährige, die während der Revolution fast täglich auf Kundgebungen ging. „Das ist Familientradition: Meine Großmutter und meine Tante beteiligten sich früher an Demonstrationen, die zum Sturz von zwei Diktaturen führten.“
Marwan geht immer wieder an die Orte zurück, wo sie vor zwei Jahren gegen die Militärs protestierte – um neuen Mut zu schöpfen und weiterzumachen. Auf dem Platz neben dem Universitätskrankenhaus von Khartum schaut sie sich die vielen Wandmalereien an, Porträts von getöteten Aktivisten der Revolution, die in Sudan als „Märtyrer“ gelten. Sie trinkt einen Tee bei Bethul, die seit Jahren an der Mauer mit dem Bild afrikanischer Dorffrauen Tee und Kaffee verkauft. „Ich schaue mir immer wieder die Videos von damals an“, sagt Marwan. „Es war unglaublich, Tausende junge Menschen vereint in ihrem Wunsch nach Freiheit.“
Kein Vertrauen ins Militär
Am 3. Juni 2019 gingen die Paramilitärs der Rapid Support Force gegen die friedlichen Demonstranten vor und erschossen 128 Menschen. Sie drangen in die benachbarten Studentenheime ein und vergewaltigten viele junge Frauen. Bisher wurde niemand für diese Verbrechen zur Verantwortung gezogen. „Die Militärs blockieren die Justiz“, schimpft Marwan. „Wir verlangen, dass die Schuldigen vor Gericht gestellt und verurteilt werden.“
Marwan hat in ihrem Leben gelernt, den Militärs nicht zu trauen. Ihre größte Sorge gilt deswegen den Neuwahlen. Ursprünglich sollten sie 2022 stattfinden, 39 Monate nach der Bildung der Übergangsregierung. Im November beschloss der Souveräne Rat, die Übergangszeit bis 2024 auf 54 Monate zu verlängern. „Wir müssen aufpassen, dass die Militärs uns die Revolution nicht stehlen wie in Ägypten“, sagt Marwan. „Wir werden eine weitere Militärdiktatur nicht hinnehmen.“
Dieser Text stammt aus der Mai-Ausgabe des Cicero, die Sie am Kiosk oder direkt bei uns kaufen können.
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