- Einmal hin, einmal her
In Österreich könnte es ausgerechnet nach einer rechts-konservativen Koalition aus ÖVP und FPÖ zu einer Regierung unter Sebastian Kurz mit den Grünen kommen. Kann das gut gehen? In einer österreichischen Talkshow warnte nun Hans-Georg Maaßen vor diesem Plan
In Österreich könnte nach den Skandalen um die FPÖ schneller zu einer Koalition aus ÖVP und den Grünen kommen, als manche gedacht hätten. Nach den abgeschlossenen Sondierungsgesprächen laufen nun die Koalitionsverhandlungen unter der Führung von Sebastian kurz und Grünen-Chef Werner Kogler. Viele stellen sich nun Fragen: Wie sehr kann ein Sebastian Kurz sich verbiegen, der noch eben mit der rechtspopulistischen FPÖ koaliert hatte? Für einige seiner Anhänger dürften die Grünen das linkspopulistische Gegenteil sein. Wird ihm und der ÖVP das schaden? Wie labil ist die Lage der Grünen, wenn sie sich ausgerechnet auf Sebastian Kurz zubewegen?
Im österreichischen Privatsender Servus TV diskutierte vergangene Woche zu diesen Fragen auch der ehemalige deutsche Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen. Er riet dabei dringend von einer schwarz-grünen, beziehungsweise türkis-grünen Koalition ab. Zu groß sei die Gefahr, dass die ÖVP eine solche Zusammenarbeit büßen würde, zu schwerwiegend seien die Unterschiede bei den Themen Migration und innere Sicherheit – ausgerechnet jene Themen, so Maaßen, für die Sebastian Kurz hauptsächlich gewählt worden sei. Das sorgte durchaus für Widerspruch in der Talkrunde. Unter anderem der ÖVP nahe Kommunikationsberater Gregor Schütze sah deutliche Gemeinsamkeiten bei Grünen und ÖVP. Auch Volker Plass, der Programm-Manager von „Greenpeace Österreich“, die Schriftstellerin Julya Rabinowich und die Meinungsforscherin Eva Zeglovits, sahen durchaus Chancen für ein türkis-grünes Bündnis.
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