Island - Insel der Verklärung

Vor zehn Jahren stand Island kurz vor dem Bankrott, heute ist es reich wie nie zuvor – und beliebt wie wohl kein anderes Land auf der Welt. Aber der Schein trügt, die alten Eliten sind weiter an der Macht. Und die neue Verfassung wurde nie umgesetzt

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So stellen sich viele Menschen Island vor. Doch der schöne Schein trügt / picture alliance

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Clemens Bomsdorf ist Korrespondent für Nordeuropa und Mitglied beim Netzwerk Weltreporter

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Da wollte ich schon immer mal hin!“ „Diese tollen Menschen, schau dir deren Fußballmannschaft bei der WM an!“ „Stimmt es, dass alle miteinander verwandt sind und sich duzen? Wie klasse!“ Wer in Deutschland das Wort Island in den Mund nimmt, muss mit euphorischen Reaktionen wie diesen rechnen – egal, ob er von dort kommt oder nur darüber schreibt. „Ich habe längst angefangen, mich nicht mehr als Isländerin auszugeben, wenn ich neue Leute treffe. Es nervt einfach, so verklärt zu werden“, sagt Guðný Guðmundsdóttir. Die Musikerin lebt seit mehr als zehn Jahren in Deutschland und arbeitet mit Basis in Berlin als Kulturmanagerin. Die Liebe der Deutschen zu Island, so hat sie festgestellt, folgt einer romantischen Idee und der Sehnsucht nach einer besseren Welt: „Sie ist viel von der unberührten Natur dort getrieben. Die Islandsagen gehören auch dazu.“ Deshalb werde Island häufig als etwas Besseres, Erhabenes gesehen – mit fatalen Folgen: „Weil alle Island lieben und die Medien fast nur Positives berichten, haben auch wir Isländer selber kein realistisches Bild mehr von uns. Und das ist gefährlich“, so Guðmundsdóttir.

Weltbekanntes Wahrzeichen: Island-Ponys werden von den Isländern selbst als „Island-Pferde“ bezeichnet

Island, diese nordatlantische Insel mit nur 350 000 Einwohnern, dafür aber voller Wasserfälle, Moos und Geysire, ist die Traumreiseziel gewordene Utopie nicht nur etlicher Deutscher und anderer Europäer, sondern auch vieler Menschen in der ganzen westlichen Welt. Vergangenes Jahr zählte Island mehr als sieben Millionen Übernachtungen durch ausländische Touristen. Sie kamen wegen Björk, wegen der Natur, wegen der Fußball-Nationalelf, die von einem Zahnarzt trainiert wird. Island hat keine Armee und keine Atomkraft, dafür aber Elfen und eine Premierministerin, die einfach „die Katrín“ ist und nicht nur viel jünger als Angela Merkel, sondern auch viel cooler. Auch das sind alles Gründe, warum Island so beliebt ist – so sehr, dass es schon beinahe krankhaft scheint.

Alte Probleme

Selbst zwei politische und wirtschaftliche Großkrisen in Island – der Crash 2008 und die „Panama Papers“ 2016 – haben das Idealbild nicht zerstört. Tatsächlich aber läuft im zehnten Jahr nach dem Finanzdebakel auch in Island einiges schief. „Die Krise von 2008 war mehr politischer als wirtschaftlicher Natur. Seither gab es viele Versuche, Island wieder aufzurichten – den Entwurf einer neuen Verfassung, die Idee, der EU beizutreten, die Verurteilung von Bankern und Politikern, neue Parteien. Doch letztlich sind die meisten dieser Versuche gescheitert“, so der isländische Politologe Eiríkur Bergmann. Die Folge: Wirtschaftlich steht Island zwar wieder unglaublich stark da – das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ist längst höher als vor der Krise und liegt deutlich über dem deutschen. Doch die Probleme sind zu einem großen Teil die alten geblieben.

Dass Island damals am Rande des Staatsbankrotts stand, hatte auf den ersten Blick vor allem wirtschaftliche Gründe. Die Banken waren für das Land einfach zu groß geworden, und als sie fielen, drohten sie den Rest der Insel mit sich zu reißen. Dass die Finanzinstitute so unkontrollierbar werden konnten, lag an jenen Charakteristika Islands, die laut Bergmann immer noch gelten: Sowohl in der Politik als auch in der Wirtschaft gibt es einige wenige Gruppen, die viel Macht haben; die Verflechtungen zwischen politischer und wirtschaftlicher Elite sind eng und intransparent. „Die Netzwerke von vor der Krise sind noch da“, sagt auch Jón Ólafsson, Professor für vergleichende kulturelle Studien an der isländischen Uni und Vorsitzender von Gagnsæi, der isländischen Partnerinstitution der Antikorruptionsorganisation Transparency International. Seit 2008 haben sich immer wieder sehr viele Isländer zu Demonstrationen versammelt, dennoch gilt laut Ólafsson: „Die isländische Zivilgesellschaft ist schwach.“ Zu wenige würden wirklich daran arbeiten, dass nicht nur immer mal wieder ein paar Politiker oder Banker zur Verantwortung gezogen würden, sondern dass sich am isländischen politischen System insgesamt etwas ändert. „Das aber wäre nötig, damit Politiker und andere von vornherein verantwortlicher handeln“, sagt Bergmann.

Bedeutung der Panama Papers

Die Finanzkrise hatte die Weltöffentlichkeit kurz aufgerüttelt: Island musste damals Banken verstaatlichen, Währungskontrollen einführen und geriet in einen erbitterten Streit mit Großbritannien. Als Erstes wurde die Glitnir-Bank Ende September 2008 verstaatlicht, wenig später wusste der damalige Premier Geir Haarde von der eine gefühlte Ewigkeit regierenden liberal-konservativen Unabhängigkeitspartei sich nicht anders zu helfen, als um Gottes Hilfe zu bitten. Kurz drohte das schöne Islandbild zerstört zu werden. Doch letztlich bekam es allenfalls nur ein paar Macken und glänzte schnell lichter denn je. Denn es dauerte nicht lange, bis die Insel wieder ein positives Beispiel wurde als jenes Land, das sich selbst rettete, die Krise in Angriff nahm und Banker ins Gefängnis schickte. Was der lieb gewonnenen Vorstellung entsprach, die Welt wäre ein besserer Ort, wenn es überall ein bisschen isländischer zuginge.

2016 kam dann aber der nächste Schock. Der damalige Premier Sigmundur Davíð Gunnlaugsson (ausnahmsweise stellte mal die nicht minder liberal-konservative Fortschrittspartei den Regierungschef) tauchte in den „Panama Papers“ auf. Diese verzeichneten zahlreiche Milliardäre und Millionäre auf der ganzen Welt, die zu einem großen Teil versuchten, ihr Vermögen und dessen Erträge der Besteuerung zu entziehen. Der Fall Gunnlaugsson ist ein Beispiel für die Probleme des Landes, die im Ausland nur wenige wahrnehmen, sowie dafür, dass sich Ólafsson und Bergmann zufolge im Prinzip kaum etwas ändert. Millionen von Zuschauern weltweit dürften gesehen haben, wie Gunnlaugsson im Fernsehinterview stammelte, als er auf seine Verbindungen zu Offshore-Firmen angesprochen wurde. Einige Jahre zuvor hatte er Anteile an der in den „Panama Papers“ erwähnten Firma Wintris für einen Dollar an seine Partnerin verkauft und so vermieden, diesen Besitz publik machen zu müssen. Als klar wird, dass die ihn interviewenden Journalisten das wissen, verlässt Gunnlaugsson den Raum – nicht ohne sich vorher über die Art des Interviews zu beschweren.

Trotz dubioser Deals wieder an der Spitze: Bjarni Benediktsson, isländischer Finanzminister

Die Isländer reagierten mit einer Heftigkeit, für die sie unmittelbar nach dem Ausbruch der Finanzkrise berühmt geworden waren. Sie versammelten sich zu Massendemonstrationen in der Innenstadt von Reykjavík. Dass der Premier schließlich auf den Druck reagierte und zurücktrat, war den internationalen Medien ein Anlass, Island einmal mehr für die konsequente Aufräumarbeit zu loben. Einerseits richtig, andererseits wieder nur die halbe Wahrheit. „Das Problem sind letztlich nicht die drei Minister, die in den ,Panama Papers‘ auftauchen, sondern die 600 Bürger, die ebenfalls drinstehen – gemessen an der Bevölkerung so viele wie in wohl keinem anderen Land“, so Jón Ólafsson. Gunnlaugssons Gebaren war auch ein Beispiel dafür, wie schlecht es um die Medienlandschaft in Island steht. Mit seinem selbstherrlichen Auftritt und Abgang verhöhnte er die Unabhängigkeit der Presse und sprach ihr die Legitimität ihrer eigentlichen Aufgabe ab: die Mächtigen zu kontrollieren.

Pressefreiheit in Gefahr

Da passt ins Bild, was die Zeitschrift Stundin vergangenes Jahr über einen von Gunnlaugssons Nachfolgern, Bjarni Benediktsson, herausfand. „Als Parlamentarier traf er sich 2008 mit dem CEO der Glitnir-Bank, um zu besprechen, wie die Regierung ihr helfen kann. In den Tagen danach begann er, seine eigenen Glitnir-Aktien für eine Million Euro zu verkaufen, und etwa zur gleichen Zeit verkaufte seine ganze Familie Anleihen und Aktien für Dutzende Millionen Euro und rettete damit Geld“, fasst Stundin-Chefredakteur Jón Trausti Reynisson den Fall zusammen. Wenig später ging die Bank in die Knie und wurde verstaatlicht. „Seine Transaktionen waren zumindest im Graubereich, und er hat dazu inkonsistente Angaben gemacht“, urteilt Korruptionswächter Ólafsson. Benediktsson, Parteivorsitzender der liberal-konservativen Unabhängigkeitspartei, späterer Finanz- und Wirtschaftsminister sowie Regierungschef von Januar bis November 2017, schaffte es dennoch wieder in die Regierung. Und das, obwohl sein problematischer Deal vergangenen Oktober mitten im Wahlkampf publik geworden war. Seit November 2017 leitet Bjarni Benediktsson erneut das Ministerium, das er schon einmal geführt hatte.

Was aber geschah mit den Journalisten, die sein fragliches Finanzgebaren öffentlich gemacht hatten? Die Zeitschrift Stundin, eines der wenigen unabhängigen Medien auf der Insel, bekam nicht nur Besuch vom Anwalt, sondern auch eine einstweilige Verfügung wegen Verletzung des Bankgeheimnisses. „Wir sind nur sechs Journalisten, und der Prozess hat natürlich viele Ressourcen gebunden, die wir lieber für Recherche und Schreiben aufgewandt hätten“, sagt Reynisson. In Island erließ nicht etwa ein Gericht die einstweilige Verfügung, sondern sie kam vom Distrikt, also der Exekutive. „Das ist ein ziemlich brutaler Fall“, urteilt Valgerður Anna Jóhannsdóttir, Medienwissenschaftlerin an der isländischen Universität. Für Reynisson ist es völlig inakzeptabel und zudem gefährlich, wenn die freie Presse behindert wird und mit harschen Konsequenzen rechnen muss, wenn sie über dunkle Machenschaften der Mächtigen berichtet. Zwar hat das Landgericht die einstweilige Verfügung inzwischen aufgehoben, doch Glitnir hat das höchste Gericht angerufen und hofft, dass es die Rechtmäßigkeit des Eingriffs in die Pressefreiheit bestätigt. Eine Entscheidung wird für Herbst erwartet.

Bei Wind und Wetter: Betreiber einer Lachsfarm vor ihrem Einsatz in eiskaltem Wasser

Die unabhängige Presse, für die Stundin steht, ist auf Island auch sonst gefährdet. Stundin sei ein Drecksmedium, hieß es beispielsweise sinngemäß in Trump-Manier in der traditionsreichen Zeitung Morgunbladid, nachdem die Geschäfte von Benediktsson ans Licht gekommen waren. Autor des Beitrags: Chefredakteur Davíð Oddsson. Bevor Oddsson diesen Posten bekleidete, hatte er einige andere, nicht minder schillernde Funktionen gehabt: Von 1991 bis 2004 stand er als Premierminister an der Spitze der Regierung, im Übrigen als Vertreter jener Partei, der auch Benediktsson angehört. Auch Oddsson war lange Parteichef gewesen, nach einem kurzen Intermezzo als Außenminister wechselte er 2005 auf den Posten des Direktors der Zentralbank. Als solcher hätte er eigentlich die Aufgabe gehabt, die Finanzwirtschaft so zu regulieren, dass sie nicht (wie von 2007 an geschehen) bedrohlich in Schieflage gerät. So überrascht es nicht, dass Oddsson auf der Liste „25 People to Blame for the Financial Crisis“ des Time Magazine auftauchte. Als Chefredakteur setzt er sich nunmehr stets für die Unabhängigkeitspartei und die Privilegien der Fischer ein. Kein Wunder: Hinter dem Blatt stehen Investoren aus der mächtigen Fischfangindustrie; sie fürchten, dass reformwillige Regierungen durch eine Änderung des Quotensystems ihren Reichtum gefährden. „Die Besitzer haben gesagt, dass sie mit der Zeitung die öffentliche Meinung in wichtigen Punkten beeinflussen wollen“, erklärt Medienwissenschaftlerin Jóhannsdóttir. Die Meinungsseiten werden entsprechend genutzt.

Die erste crowd-sourced Verfassung der Erde

Die Leute auf Oddssons Seite – seine Unabhängigkeits­partei, die großen Fischer – gehörten auch zu jenen, die ein anderes Projekt verhindert haben, mit dem Island sich einen Namen gemacht hatte: die neue „crowd-gesourcte“ Verfassung. Die Aufmerksamkeit war enorm gewesen, als daran gearbeitet wurde. „Aber über deren Scheitern und die Gründe dafür berichteten nur wenige. Viele im Ausland glauben wohl fälschlicherweise, die Verfassung sei umgesetzt. Da ist Island wieder einmal idealisiert worden“, so Libia Castro und Ólafur Ólafsson. Die beiden Künstler beschäftigen sich seit Jahren mit nationaler Identität; 2011 haben sie Island auf der Biennale in Venedig vertreten, im vergangenen Oktober zeigten sie beim isländischen Cycle-­Kunstfestival ihr neuestes Werk. Es dokumentiert die isländische Verfassungsgeschichte und fragt, warum es dem Land nicht gelang, eine neue Verfassung zu erlassen. Zuletzt stellten sie eine ältere Arbeit zur isländischen Verfassung in der isländischen Botschaft in Berlin aus. Hier zeigte sich wiederum eine ausgesprochen positive Seite Islands: „Wir hatten völlig freie Hand, der Botschafter hat uns machen lassen, was wir wollten. Diese Offenheit, was Kunst angeht, schätze ich an unserem Land sehr“, so Guðný Guðmundsdóttir, die Kuratorin der Ausstellung.

Weil sie aus dem moralischen und wirtschaftlichen Absturz ihres Landes Lehren ziehen wollten, hatten sich 2009, im Jahr nach dem Ausbruch der Krise, ganz gewöhnliche Bürger zusammengefunden. Zunächst um Werte zu diskutieren, dann, um die Grundlagen für eine neue Verfassung zu legen, trafen sich mehr als 1000 Isländer zur „Nationalversammlung“ und stellten sich die Frage: „Was ist uns wirklich wichtig?“ Es herrschte damals großer En­thusiasmus, als wäre die Gesellschaft einer Art Diktatur entronnen und wolle nun die wiedergewonnene Freiheit nutzen, um die Grundlagen für ein besseres Zusammenleben zu schaffen. Die Bevölkerung wählte schließlich ein 25-köpfiges Gremium (unter ihnen der Politikprofessor Eiríkur Bergmann), das seine Ideen über mehrere Monate hinweg wöchentlich online stellte und die Bevölkerung um Kommentare bat. „Es war deshalb die erste crowd-sourced Verfassung der Erde“, erzählt die Anwältin Katrín Oddsdóttir, auch sie eine der 25, immer wieder in Vorträgen und Interviews. Hauptpunkte des Verfassungsentwurfs sind, dass die natürlichen Ressourcen dem isländischen Volk gehören und dass die Wähler vom Parlament erlassene Gesetze per Referendum stoppen können. Damit hätten Fischer wie Politiker der Bevölkerung etwas abgeben müssen: Erstere einen Teil ihrer Oligopolgewinne, Letztere ein wenig Macht. Laut Oddsdóttir und Bergmann hat der Verfassungsentwurf aber genau deshalb insbesondere der Fischereiwirtschaft und den Politikern missfallen – mit dem Ergebnis, dass trotz eines positiven, wenngleich nicht bindenden Referendums bis heute die Verfassung von 1944 gilt. 

Gute Freunde unter sich

Auch andere hehre Projekte kommen nicht so recht voran: Die „Wasserstoffgesellschaft“, zu der Island seit Jahren werden wollte, ist bis heute fern. Ebenso bleibt IMMI, eine Initiative zum Schutz von Whistleblowern, hinter den Erwartungen zurück. Das gilt auch für die strafrechtliche Aufarbeitung der Finanzkrise. Rund 30 „Banks­ter“, wie jene in kriminelle Machenschaften verwickelten Banker genannt werden, wurden von isländischen Gerichten zu Gefängnisstrafen verurteilt. „Aber die Verurteilung Einzelner löst die grundlegenden Probleme nicht“, sagt Korruptionsbekämpfer Jón Ólafsson. Schuld am Crash seien eben nicht nur die Spitzen der Banken gewesen, sondern auch jene, die sie in diese Positionen gebracht hätten – und die finden sich in der Politik. Die isländischen Banken wären womöglich nie so gefährlich für das Land geworden, hätte man sie nach marktwirtschaftlichen Kriterien privatisiert. Stattdessen aber gingen sie an die besten Freunde der Regierenden. Dass es in den kritischen Jahren keine unabhängige Zentralbank gab, sondern an deren Spitze mit Davíð Oddsson jener Mann stand, der Premier war, als seine Freunde die Banken kaufen durften, tat ein Übriges.

Unlängst ist in Island ein Bericht zur Privatisierung von Búnaðarbanki erschienen. Unter dem Namen Kaupthing gehörte das Finanzinstitut später zu jenen isländischen Banken, die international ein viel zu großes Rad drehten und bei denen der Staat im Herbst 2008 einspringen musste. Aus dem Bericht geht klar hervor, dass die Privatisierung der Bank, so wie sie abgelaufen ist, fernab von marktwirtschaftlichen Kriterien erfolgte – sie war rein politisch. „Die Banken wurden zwischen den konservativen Parteien und den mit ihnen verbundenen Gruppen quasi aufgeteilt. Jeder wusste das. Der Bericht bringt alles zusammen und legt es explizit dar“, so Ólafsson. Erschreckend daran ist, dass die Verbindungen zwischen wirtschaftlicher und politischer Elite auf Island immer noch extrem eng sind. So stellt der im Frühjahr veröffentlichte Greco-Korruptionsbericht des Europarats fest, es sei bemerkenswert, dass es trotz einer vor wenigen Jahren etablierten Antikorruptionskommission noch immer keine Strategie gebe, um Integrität staatlicher Institutionen zu fördern. Außerdem, so heißt es weiter, „sind Kontakte mit Dritten, die die Regierungsarbeit beeinflussen wollen – inklusive Lobbyisten – überhaupt nicht reguliert“.

Mehr Russland als Westeuropa

„Viele Probleme rühren daher, dass wir eine kleine Gesellschaft sind“, glaubt Jón Ólafsson. Auch einige seiner Freunde hätten wichtige Positionen. „Und so geht es vielen. Aus privaten Kontakten können sich leicht Interessenkonflikte ergeben.“ Gerade deshalb brauche Island besonders strenge Regeln. Weil das aber nicht der Fall und auch das entsprechende Problembewusstsein nicht ausgeprägt genug sei, kommt Ólafsson zu dem Schluss, dass seine Heimat Island in vielem nicht Westeuropa ähnele, sondern vielmehr Russland. Wobei natürlich festzuhalten ist, dass die Opposition in Island frei agieren kann und vor allem Piratenpartei und Sozialdemokraten sowie die neuen Linksliberalen sich immer wieder gegen die erstarrte Gesellschaft stemmen. Dennoch sagt Ólafsson: „Vieles hier erinnert mich an Russland – ein archaisches System, seltsame Prozesse der Entscheidungsfindung und die mächtigen Einzelpersonen.“ Das klingt sehr polemisch, allerdings kennt er Russland gut, hat dort einmal gelebt und ist regelmäßig vor Ort. Immerhin hat die Regierung mittlerweile einen Arbeitskreis berufen, der Vorschläge gegen die Korruptionsanfälligkeit auf Island machen soll. Auch Jón Ólafsson gehört zum Team.

Boomende Inselmetropole: Reykjavík ist zehn Jahre nach der Krise bei Investoren beliebt

Partikularinteressen spielen Ólafsson zufolge nicht zuletzt beim Tourismus und in der Ökologie eine problematische Rolle. In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Besucher aus dem Ausland stark gestiegen; die meisten kommen wegen der Natur. Mit der Folge, dass inzwischen Tausende von Menschen über unbefestigte Pfade trampeln und ihre Autos nah an den Geysiren oder Wasserfällen abstellen. Islands Umwelt ist längst nicht mehr so unberührt, wie das Klischee es will; dass auch dort Natur und Tourismus in Einklang gebracht werden müssen, hat sogar die Industrieländerorganisation OECD angemerkt – gewiss kein Naturschutzverbund. Laut Ólafsson scheitert die Regulierung aber daran, an dieser Stelle zulasten der Profite bei den Tourismusgesellschaften striktere Regulierungen durchzusetzen. Eng damit verbunden ist der Mietmarkt: Weil in das kleine Land und vor allem in dessen Hauptstadt riesige Touristenmengen strömen, entsteht in Reykjavík nicht nur ein Hotel nach dem anderen, sondern auch der Wohnungsmarkt boomt – sehr zum Leidwesen der jüngeren Generation. „Hört bitte auf, 100 000 Kronen (rund 800 Euro) für ein Zimmer in Reykjavík zu bieten, ihr macht alles kaputt“, heißt es in einer einschlägigen Facebook-Gruppe. Der isländische Mietmarkt ist kaum reguliert, was früher auch nicht unbedingt nötig war. Inzwischen explodieren aber auch auf der Insel die Kosten.

„Gott schütze Island“

Einer der großen Immobilieninvestoren ist Gamma, eine führende Investmentgesellschaft des Landes. Dort entsprechen die Strukturen dem gewohnten Bild: Ein gutes Drittel der Topmanager bei Gamma hat früher für die 2008 zugrunde gegangene Kaupthing-Bank beziehungsweise deren Vorgängerin Búnaðarbanki gearbeitet oder war in der Unabhängigkeitspartei aktiv. Gamma ist zudem eng mit dem Reykjavíker Wirtschaftsprofessor Friðrik Már Baldursson verbunden. Der hatte einst nicht nur eine Kaupthing-Professur inne, sondern wurde noch Ende 2017 als Gamma-Berater geführt und leitete anschließend eine Findungskommission, um die Stellvertreterposition bei der Zentralbank zu besetzen. Die Politik der Notenbank kann allerdings großen Einfluss auf die Geschäfte der isländischen Investmentgesellschaft Gamma haben. Dass Baldursson mit seinen engen Verbindungen zu Gamma so viel Macht über die Besetzung wichtiger Positionen in der Zentralbank hat, sehen Kritiker zutiefst problematisch. Die Klientelwirtschaft auf Island ist offenbar ungebrochen.

Zur Kontinuität in der isländischen Machtelite passt auch, dass Geir Haarde, zu Crash-Zeiten Premierminister und später für schuldig befunden, die Probleme der Banken nicht ernst genug genommen zu haben, seit 2015 wieder auf bestem Posten ist. Er vertritt sein Land als Botschafter in den USA. Haarde war es, der am 6. Oktober 2008 dramatisch verkündete, dass das Land am Abgrund stehe, und schloss mit den berühmten Worten „Gott schütze Island“. Das nennt man wohl einen frommen Wunsch.

Dieser Text stammt aus der September-Ausgabe des Cicero, die Sie am Kiosk oder in unserem Onlineshop erhalten.

 

 

 

 

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