Idlib - Bundeswehr nach Syrien?

In Syrien tobt der Kampf um Idlib. Die Provinz gilt als eine der letzten Rebellen- und Terroristen-Hochburgen. Werden die USA eingreifen? Welche Rolle wird Deutschland in dem Geschehen spielen? Im Kanzleramt rechnet man mit einer Anfrage der Amerikaner.

In Idlib protestieren einige Menschen bereits gegen die geplanten Luftschläge / picture alliance

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Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Alles schaut nach Chemnitz dieser Tage. Das ist auch geboten. Es lohnt sich aber, den Horizont auch mal wieder etwas zu weiten und auch Idlib zu blicken. Idlib liegt in Syrien, und dort steht die finale Offensive bevor. In Teheran haben der iranische Präsident Hassan Rouhani, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan zusammengesessen, um über Idlib zu sprechen. Bei den Gesprächen ist Putin hart geblieben und die Angriffe auf die Rebellenhochburg wurden nach dem ergebnislosen Treffen in Teheran massiv verstärkt. 

Die Schlacht um die Deutungshoheit des Kampfes um Idlib und vor allem das Blame Game ist schon eröffnet. Noch bevor die erste Bombe dieser Art gefallen ist, beginnt die gegenseitige Schuldzuweisung darüber, wer Giftgas eingesetzt haben wird. Da ist zutiefst zynisch und grotesk, aber längst Teil der Kriegsführung, wahrscheinlich immer gewesen. Nur nicht auf so vielen digitalen Kanälen. 

Der amerikanische Präsident wiederum hat schon sein mediales Geschütz in Stellung gebracht und verbreitet über Twitter, dass die USA einem Kampf um Idlib, (zumal mit Giftgas) nicht einfach zuschauen werden. Show of Force nennt man das, wenn man das Unabwendbare nicht mehr abwenden kann, den Sieg Bashar Assads und seines Hauptverbündeten Putin. 

Chance für Deutschland

Und jetzt kommt Deutschland ins Spiel. Der politische Betrieb muss sich darauf gefasst machen, dass Präsident Donald Trump auch um deutsche Unterstützung für einen amerikanischen Gegenschlag bitten wird. Darüber wird im Kanzleramt auch schon gesprochen. Die Hinweise, wie Kanzlerin Angela Merkel einer solchen Bitte gegenüber stünde, sind unterschiedlich. Es kann aber ihrerseits durchaus übergeordnete Gründe geben, das amerikanische Ansinnen nicht einfach abzulehnen. Eine deutsche Beteiligung wäre zum Beispiel eine Gelegenheit, die Beziehungen sowohl zur den USA als auch der Türkei wider zu verbessern, denn auch die Türkei seht auf der Gegenseite zu Putin und Assad im Syrienkrieg.   

Die Bundeswehr im Einsatz in Syrien? Im Irak ist die Bundeswehr schon an einem Einsatz beteiligt, den der Bundestag in diesem Frühjahr beschlossen hat. In der Operation Counter Daesh übernehmen Bundeswehrsoldaten Ausbildungsaufgaben für die irakischen Streitkräfte. Das ist aber eine ganz andere Kategorie als jene, um die es in Syrien gehen wird. Da geht es nicht um Ausbildung, sondern um Unterstützung von Kampfhandlungen. In Frage kämen für Syrien im Prinzip die immergleichen Kontingente: Tankflugzeuge und/oder Aufklärungstornados. Das sagt sich so kühl. 

Eine Frage, die spalten wird

Dahinter steht aber eine Frage, die die Große Koalition erschüttern kann. Denn auch in diesem Fall müsste ein Mandat des Bundestages her, und es ist schwer vorstellbar, dass die Sozialdemokraten einem Einsatz zustimmen, in dem es am Ende zu einer Konfrontation auf syrischem Boden oder im Syrien Luftraum mit Russland kommen würde oder könnte. 

In der Unionsfraktion würde eine solche Anfrage sicherlich auch nicht auf ungeteilte Unterstützung stoßen. Dort könnte die Frage ungefähr zeitgleich mit der Wahl des Fraktionsvorsitzenden am 25. September zusammenfallen, bei der der langjährige Amtsinhaber und Merkel-Vertraute Volker Kauder in Ralph Brinkhaus zum ersten Mal einen Gegenkandidaten haben wird. 

Man hat auch bisher schon auf einen heißen politischen Herbst geblickt mit Landtagswahlen in Hessen und Bayern, einem wieder aufflammenden Streit zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel in der Migrationsfrage. Und mit der Kampfkandidatur in der Unionsfraktion. Mit dem Kampf um Idlib  und einer offiziellen Anfrage der USA stiege die Temperatur noch einmal gewaltig. Im Moment hoffen alle, dass die Situation nicht kommt. Bisher aber läuft alles nach einem Drehbuch, das unausweichlich zu dieser Anfrage führen könnte. 

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