- Vom Killen oder Gekilltwerden
Politiker ringen mit alle Mitteln um die Macht. Das ist nicht neu. Dass es dabei in den Parteien bisweilen rücksichtslos und intrigant zur Sache geht, ist ebenfalls nicht neu. Aber selten wurde die Brutalität des Gewerbes in einem Satz so auf den Punkt gebracht. Er stammt von Andrea Nahles
In diesen Tagen ist im DVA-Verlag ein Buch erschienen mit dem Titel „Die Schulz Story“. In dem Buch beschreibt der Spiegel-Reporter Markus Feldenkirchen den Aufstieg und Fall des ehemaligen SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Es ist eine schonungslose Chronologie des Scheiterns eines Politikers an sich selbst, an seiner Partei und an der Rücksichtslosigkeit des Gewerbes.
Anfang Oktober 2017 war „Die Schulz Story“ schon im Spiegel erscheinen. Sie lebt davon, das Martin Schulz den Reporter sehr nah an sich herangelassen hat und der so das Bild eines Mannes zeichnen kann zwischen Siegeswillen und Absturz, zwischen Euphorie und Selbstzweifeln, zwischen Hoffnung und Frust. Für sein Buch hat Feldenkirchen seine Spiegel-Geschichte noch mit einem Update versehen. Denn Anfang Februar war Schulz noch SPD-Vorsitzender, steckte mitten in den Verhandlungen über die Bildung einer Großen Koalition, inzwischen ist er nur noch einfacher Bundestagsabgeordneter. Die Geschichte seines Scheiterns ist sozusagen abgeschlossen.
„Entweder du killst ihn, oder er killt dich“
In dem Buch findet sich ein bemerkenswerter Satz, der viel darüber sagt, wie brutal in der SPD um die innerparteiliche Macht gerungen wird und darüber, warum Martin Schulz letztendlich gescheitert ist. Warum Andrea Nahles nun Parteivorsitzende wird und Sigmar Gabriel nicht mehr Außenminister. Er sagt, weit über die SPD hinaus, etwas über das Politikgewerbe aus, über Angela Merkel und andere, die es in der Politik ganz nach oben geschafft haben. Dass es in den Parteien von Zeit zu Zeit rücksichtslos und intrigant zur Sache geht, dass mit erlaubten und unerlaubten Mitteln um die Macht gerungen wird, ist nicht neu. Aber selten wurde die Brutalität des Gewerbes in einem Satz so auf den Punkt gebracht.
Anfang vergangenen Jahres also, Schulz war gerade SPD-Vorsitzender geworden und seine Kampagne stand noch am Anfang. In der SPD hat sich die Schulz-Euphorie gerade Bahn gebrochen und Schulz nennt Gabriel, der zwar nicht mehr Parteivorsitzender ist, aber dafür Außenminister einen „Freund“. In jenen Tagen also, in denen die sozialdemokratische Welt von Hoffnung erfüllt ist, sagt Andrea Nahles, so berichtet es Martin Schulz, ihm über Sigmar Gabriel Folgendes: „Entweder du killst ihn, oder er killt dich.“ Und vom Ende der Geschichte her betrachtet, kann man nur sagen: Sie hatte recht. Nur dass am Ende beide ihren Meister gefunden haben, Schulz und Gabriel, schließlich sind die Ex-Freunde nun beide nur noch einfache Abgeordnete. Oder soll man besser sagen, eine Meisterin?
Schulz größter Fehler war Nahles Fraktionsvorsitz
Vielleicht also hat Martin Schulz seinen entscheidenden machtpolitischen Fehler nach der Bundestagswahl 2017 nicht in dem Moment gemacht, als er erklärte, er werde nicht als Minister in ein Kabinett Merkel eintreten. Vielleicht war der entscheidende Fehler der, Andrea Nahles am selben Tag zur Fraktionsvorsitzenden zu küren. Angela Merkel hat es nach der Wahlniederlage 2002 übrigens anders gemacht. Sie griff noch in der Nacht zum Montag nach dem Fraktionsvorsitz und entmachtete Friedrich Merz, bevor dieser einen Putsch organisieren konnte. Doch dazu später mehr.
Killen oder gekillt werden. Der Wähler wendet sich mit Grausen ab, er denkt an „House of Cards“ und will mit dem schmutzigen Gewerbe Politik nichts zu tun haben. Aber vielleicht ist dieses Motto gar nicht so schmutzig, wie viele meinen. Vielleicht es der ständige Kampf um die Macht, von dem schon der Parteiensoziologe Max Weber wusste: Macht heißt, „jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstand durchzusetzen“ und für Parteien gehe es immer darum, „ihren Leitern innerhalb eines Verbandes Macht zuzuwenden“. Es kann nach Max Weber also immer nur einen Parteiführer und seinen Stab geben. Wer sich also nicht in den Stab des Parteiführers einordnet, ist ein innerparteilicher Gegner, den es zu bekämpfen gilt.
Merkel hat diese Erkenntnis verinnerlicht
Letztendlich gründet Angela Merkels ganze Karriere auf dieser Erkenntnis, auch wenn sie gerne so unschuldig dreinblickt. Killen oder gekillt werden. Mit Helmut Kohl und einem Gastbeitrag in der FAZ fing es an. Seitdem ist die Liste der CDU-Politiker, die der Kanzlerin hätten gefährlich werden können und die von Merkel beiseite geräumt wurden, lang: Friedrich Merz, Roland Koch, Christian Wulff, Norbert Röttgen, um nur ein paar Namen zu nennen.
In der SPD sind die Dinge erst einmal geklärt. Andrea Nahles wird die neue Parteivorsitzende und die neue starke Frau in der SPD. Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hat sich in die Rolle des ersten Stellvertreters gefügt. Wie lange die Machtseilschaft Nahles-Scholz hält, wird sich zeigen. Das Gespann Schröder-Lafontaine, das letzte, das die SPD ins Zentrum der Macht, ins Kanzleramt, geführt hat, hielt nicht lange. In der CDU entstehen gerade neue Machtseilschaften, denn die Ära Merkel neigt sich dem Ende zu. Man darf gespannt sein, wie es dort in Sachen „Killen oder gekillt werden“ weitergeht.