Gernot Erler

Der Russland-Kenner

Kaum ein deutscher Politiker kennt Osteuropa besser als Gernot Erler. Der Sozialdemokrat ist sich sicher: Putins Konfrontationskurs im Ukraine-Konflikt wird nicht aufgehen

Seit Anfang Jahr ist Gernot Erler Russland-Beauftragter der Regierung.
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Unser Autor

hat in Bern Geschichte und Politikwissenschaft studiert. Derzeit absolviert er die Ringier Journalistenschule.

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 „Wir fahren auf Sicht.“ Auf diese einfache Formel bringt Gernot Erler die Vermittlungsbemühungen in der Ukraine-Krise. Ein Konflikt, in dem sich die Lage im Stundentakt ändern kann und der eine Konfrontation zwischen Russland und dem Westen heraufbeschworen hat, wie sie seit dem Fall des Eisernen Vorhangs undenkbar schien.

Seit Januar ist der Freiburger SPD-Bundestagsabgeordnete Russland-Beauftragter der Regierung. Eine Rückkehr in bekannte Gefilde: Ab 2002 hatte das Amt bereits einmal für vier Jahre inne. Während der Großen Koalition war Erler zudem zwischen 2005 und 2009 Staatsminister im Auswärtigen Amt. Damals wie heute hieß der Außenminister Frank-Walter Steinmeier. 

Der  Start in die neue, alte Rolle, geriet allerdings holprig. In der „Zeit“ hatte Erler im Juni 2013 noch laut „Schluss mit dem Russland-Bashing“ gerufen. Kaum im neuen Amt, brachen die Proteste auf dem Maidan aus. In der Folge stürzte das Regime von Viktor Janukowitsch und Putin annektierte die Krim.

Eine ernüchternde Entwicklung für ihn, der sein ganzes politisches Leben in den Dienst des Ausgleichs zwischen Ost und West gestellt hat. Erlers Biografie ist geprägt von den Katastrophen des 20. Jahrhunderts, vom Vernichtungsfeldzug NS-Deutschlands gegen die Sowjetunion, vom Kalten Krieg und dessen Überwindung. Sein Vater, ein Berufsoffizier, fällt in den letzten Tagen des Zweiten Weltkrieges an der Ostfront. Er wächst im zerbombten Berlin auf, unter schwierigen Verhältnissen. Die geteilte Stadt politisiert ihn früh. „Ich habe als Heranwachsender den Mauerbau erlebt, den Aufritt Kennedys – das hat mich geprägt“, sagt er rückblickend.

Erler sitzt seinem Berliner Büro, die breite Bücherwand im Rücken, eine grosse Karte Osteuropas zur Seite. Die Kämpfe in der Ukraine reißen trotz eines zwischenzeitlichen Waffenstillstandes nicht ab. „Wir versuchen zu deeskalieren, ohne dass wir eine Lösung für den eigentlichen Konflikt haben“, sagt der Außenpolitiker. „In den letzten Tagen und Wochen ist dennoch Bedeutsames geschehen.“ Der frisch gewählte ukrainische Präsident Petro Poroschenko habe bei seinen Anhängern viel riskiert mit einseitigen Verkündung der Waffenruhe. Inzwischen ist die brüchige Feuerpause ausgelaufen und die Hoffnungen ruhen auf den informellen Gesprächen der Kontaktgruppe mit Vertretern der Ukraine, der Separatisten, Russlands und der OSZE.

Positive Signale aus Moskau

 

Solchen Rückschlägen zum Trotz, scheint die russische Haltung nicht mehr so unnachgiebig wie noch vor wenigen Wochen. „Russland hat auf die Wahl Poroschenkos positiv reagiert. Insbesondere die Aufhebung der Vollmacht zum militärischen Eingreifen in der Ukraine ist ein wichtiger Schritt“, so Erler. „Für Putin war der Sturz Janukowitschs ein Schock.“ Der russische Präsident habe die Proteste in Moskau und St. Petersburg anlässlich seiner eigenen Wahl 2012 nie vergessen. Seine Reaktion auf die Vertreibung seines wichtigsten Verbündeten müsse auch vor diesem Hintergrund gesehen werden. Entsprechend entschlossen sei der Kremlchef gewesen, die Maidan-Bewegung scheitern zu lassen. 

Doch die starre Haltung bröckelt. Es zeige sich, sagt Erler, dass dieses kurzfristige Ziel, mit den längerfristigen Interessen Russlands in Konflikt gerate. „Die steigenden Opferzahlen, die Versorgungsengpässe in den Städten, der Ruf der Separatisten nach mehr Unterstützung, das alles setzt Moskau unter Druck“. Zwar sei der Konflikt im Osten der Ukraine ein Hebel, mit dem der Kreml Einfluss auf die Ukraine nehmen könne. Tatsächlich militärisch intervenieren wolle Putin indes nicht. Wenn der russische Präsident bei einer weiteren Eskalation aber nicht bereit sei, auf Seiten der Separatisten einzugreifen, leide dessen Glaubwürdigkeit. So könnte ein Spielraum zur Beilegung des Konflikts entstehen.

An den ersten Schritten in Richtung Deeskalation hat seiner Ansicht nach auch Deutschland und insbesondere der Einsatz von Außenminister Steinmeier einen großen Anteil. „Die Bundesrepublik hat sich diese Führungsrolle ja nicht ausgesucht. Aber unter den EU-Partnern haben wir nun einmal die engsten Beziehungen zu Russland, politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich.“ Frankreich dagegen sei in einer schwierigen Situation. Und die USA seien ohnehin im Nahen Osten beschäftigt. „Wir haben das aber klug gelöst, indem Außenminister Steinmeier auf das Weimarer Dreieck zurückgekommen ist und nun gemeinsam mit Polen und Frankreich agiert.“

Die EU allerdings kommt im Urteil des Sozialdemokraten weniger gut weg. „Wie sehr Brüssel sich verschätzt hat, erkennt man daran, dass man noch im vergangenen Herbst vom damaligen ukrainischen Präsidenten Janukowitsch Zugeständnisse für die Unterzeichnung des Assoziationsabkommens verlangt habe.“ So hatte die EU ein neues Wahlrecht und die Freilassung von Julia Timoschenko verlangt – obwohl hätte klar sein müssen, unter welch starkem russischen Druck Janukowitsch gestanden hat. „Die Ukraine war für Putins eigene Integrationsbemühungen, namentlich einer Zollunion und der Eurasischen Union unverzichtbar. Darum hat er alles daran gesetzt, dass Janukowitsch nicht unterschreibt. So kam es zum Maidan-Protest.“

Der Konflikt gehe inzwischen aber weit über die Kämpfe in der Ukraine hinaus und sei Ausdruck einer „dramatischen Krise “ der Beziehungen Russlands zum Westen, sagt Erler. „Mit dieser Politik Putins wird es ganz schwierig, wieder zu einem konstruktiven Ansatz zurückzukehren“. Der russische Präsident setze aufgrund der überraschend starken Opposition bei seiner neuerlichen Wahl zum Präsidenten auf die nationalchauvinistischen Kräfte. Das macht Kompromisse mit dem Westen schwierig. „Jetzt ist Putin ein Gefangener dieser Strategie“.

„Wir sind auf ein konstruktives Russland angewiesen“


Die Beziehung zu Russland gehören zu den wichtigsten und zugleich heikelsten Aufgaben der deutschen Diplomatie. Erlers Partei war es einst, die sich vor mehr als einem halben Jahrhundert für eine Verständigung mit der damaligen Sowjetunion einsetzte. 1963 werben Willy Brandt und Egon Bahr erstmals öffentlich für eine „neue Ostpolitik“. Im selben Jahr macht der 19-jährige Erler Abitur, studiert in Berlin und Freiburg osteuropäische Geschichte und slawische Sprachen. „Ich musste mich damit beschäftigen, aufgrund meiner Biografie, aber auch weil ich darin die größte politische Herausforderung erkannte.“ Der Ost-West-Konflikt zu wurde „meinem Lebensthema“, sagt Erler, als Mitarbeiter an der Universität, als Verleger der Perestroika-Texte Gorbatschows und schließlich als Außenpolitiker: Unter der Kanzlerschaft von Willy Brand war er 1970 in die SPD eingetreten, 1987 schaff er die Wahl in den Bundestag.

Jetzt wäre es eigentlich seine Aufgabe als Russland-Beauftragter, den Dialog mit Moskau zu pflegen. Doch die Zeiten der einvernehmlichen, auf eine Modernisierung Russlands ausgerichteten Politik sind längst passé. Putins Rückkehr auf den Präsidententhron 2012 setzte der Annäherung ein jähes Ende. „Unter Medwedew haben wir zuvor versucht, die russische Zivilgesellschaft, insbesondere die kritische, zu stärken.“

Den deutschen Sozialdemokraten haftet, nicht zuletzt aufgrund der Freundschaft zwischen Alt-Kanzler Gerhard Schröder und Wladimir Putin, das Etikett der „Russlandversteher“ an. Dass die SPD aber zu unkritisch mit der russischen Führung umgesprungen sei, bestreitet Erler: „Als Vermittler haben wir nur eine Chance, wenn wir auf beiden Seiten Vertrauen genießen.“ Und er fügt an: „In Syrien haben wir gemerkt, dass wir bei internationalen Krisen auf ein konstruktives Russland angewiesen sind.“ Er ist überzeugt, dass Moskau längerfristig seinen Konfrontationskurs korrigieren wird, ja korrigieren muss. „Die harte ökonomische Realität wird aufdecken, dass Putin kein vernünftiges Konzept hat. Ich bin überzeugt, dass die Zusammenarbeit mit dem Westen wieder zum Thema wird – die Frage ist nur, wann.“

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