Alexis Tsipras - Athens Che Guevara

Im Januar wird es in Griechenland Neuwahlen geben. Darüber kann sich Alexis Tsipras, Chef der Opposition im griechischen Parlament, freuen. Denn sein linksradikales Bündnis Syriza führt in Umfragen. Ein Porträt über einen kommunistischen Bauingenieur, den sie den „gefährlichsten Mann Europas“ nennen

Alexis Tsipras - Chef der oppositionellen Syriza
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Autoreninfo

Richard Fraunberger lebt seit 2001 in Griechenland und schreibt u.a. für die NNZ. Von ihm erschien „Jedes Dorf ein Königreich".

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Rücksichtslos und amoralisch nannte ihn die Tageszeitung To Vima. Er sei ein Opportunist und Populist und müsse gerade deshalb ernst genommen werden. Andere sehen in ihm den einzigen Hoffnungsträger im Trümmerfeld des alten politischen Parteiensystems. Gegensätzlicher könnten die Meinungen über Alexis Tsipras, den neuen Revolutionsführer, den Che Guevara der Griechen, nicht sein. Seit der Parlamentswahl vom 6. Mai 2012 sorgt der damals 38-Jährige für ein politisches Erdbeben. Syriza, das Bündnis radikaler Linker, schoss bei den Wahlen von 4 auf 17 Prozent. Wieviel Potenzial und Rückhalt Syriza bei den Griechen hat, offenbarte schließlich die Wahl vom 17. Juni: Syriza konnte noch einmal deutlich zulegen und kam auf 26,9 Prozent der Stimmen. Damit wurde das Bündnis zweitstärkste Partei hinter der konservativen Nea Dimokratia. Ein kometenhafter Aufstieg für eine Partei, die bislang im Parlament vor sich hindümpelte.

Syriza: Der „Volkswille“ gegen „barbarische Sparpolitik


Sofortige Aufkündigung der Sparmaßnahmen, Neuverhandlung mit der EU‑Troika, einseitige Abschreibung eines Großteils der Schulden, Rentenerhöhungen – dies bleiben die Forderungen von Syriza. Zudem sollen Banken verstaatlicht, Militärausgaben gekürzt und eine Reichensteuer eingeführt werden. Das ist Musik in den Ohren der meisten Griechen. Zu lange dauert der wirtschaftliche Niedergang, zu sehr ist das nationale Ego angekratzt. Im Rausch des Wahlerfolgs erklärte Alexis Tsipras, lächelnd und selbstbewusst, alle bisherigen Vereinbarungen mit der Troika für null und nichtig. Der „Volkswille“ habe sich mehrheitlich gegen die „barbarische Sparpolitik“ der EU entschieden.

Wer ist dieser Politiker, der über Nacht zum „gefährlichsten Mann Europas“ wurde, der die EU mit so schrillen Tönen herausforderte und auch in der Opposition keine Ruhe geben und die griechische Regierung vor sich hertreiben wird?
Alexis Tsipras, 1974 in Athen geboren, ist das politische Wunschkind aller, die sich 1973 am Aufstand gegen die Junta im Athener Polytechnikum beteiligten. Der Klassenprimus begann sich schon früh für Politik zu interessieren. Schülerproteste, Schulbesetzungen, Mitglied der Kommunistischen Jugend, Proteste gegen Globalisierung und Neoliberalismus, Vorstandsmitglied des panhellenischen Studentenbunds. Das ist normal für einen jungen Mann, um den herum fast täglich irgendjemand streikt, demonstriert oder den Staat in Geiselhaft nimmt. Und es ist erstaunlich viel für einen jungen Mann, der in einem Land aufwuchs, in dem, verglichen mit den Jahrzehnten davor, das Leben sorgenfrei war und fern jeder wirtschaftlichen Not. Denn seit dem Beitritt zur EU ging es in Griechenland fast nur aufwärts. Mit der Unterstützung seines politischen Ziehvaters, Alekos Alavanos, dem ehemaligen Vorsitzenden von Synaspismos, verläuft die Politkarriere des studierten Bauingenieurs schnell und steil: Wahl in den Parteivorstand, Wahl in den Stadtrat Athens, Wahl zum Parteichef von Syriza. 2009 zieht Alexis Tsipras schließlich ins Parlament.

Tsipras: begnadeter Redner und ein kühler Stratege
 

Der jüngste Parteichef Griechenlands hat alles, was man braucht, um Wählermassen zu begeistern. Er ist charismatisch und machtgesteuert. Er ist ein begnadeter Redner und ein kühler Stratege. Bei Pressekonferenzen und in Interviews richtet er sich stets ans Volk, in dessen Namen er spricht. Syriza und das Volk sind ein und dasselbe für ihn. Das hat geradezu messianischen Charakter. In seiner Weltanschauung gibt es keine Nuancen. Er benutzt das Vokabular eines Altkommunisten. Vom Volkswillen und Volksurteil ist häufig die Rede. Spricht er über die Wirtschaft und wie man die Krise löst, fallen Sätze wie dieser: „Das Memorandum gefährdet Griechenlands Demokratie.“
Alexis Tsipras zieht alle Register – Utopismus, Patriotismus, die Leidenschaft zum Widerstand. Er ist so populistisch und volksnah wie Pasok-Gründer Andreas Papandreou. Er hat eine reine Weste, sagen viele Griechen. Er sei aufrichtig, geradlinig. Er ist, was die Griechen einen Pallikari nennen, ein tapferer Junge, der sich keiner Autorität beugt. Sein vergleichsweise bescheidenes Jahreseinkommen von zuletzt 48 000 Euro und ein Wohnsitz in einem Arbeiterviertel verschaffen ihm einen zusätzlichen Sympathiebonus. Nur er, so glauben viele, könne die erstarrten politischen Verhältnisse aufmischen, sowohl in Griechenland als auch in Europa. Alexis Tsipras und das linke Bündnis Syriza sind das alte System in neuer Verpackung, behaupten andere. Er verspreche, ganz in der Tradition griechischer Politik, was nie eingelöst werden könne.

„Wir sind keine deutsche Kolonie!“
 

Viele Griechen mögen die Art, wie er über deutsche Politik wettert, über die EU schimpft: „Wir sind keine deutsche Kolonie!“, „billige Erpressung“, „Plünderung“ von Löhnen und Renten. Vor allem kennt er das anarchistische Potenzial, das in den Griechen steckt. Seine politischen Gegner werfen ihm vor, sich nie klar und deutlich von der Gewalt bei Demonstrationen distanziert zu haben. Besonders junge Wähler begeistern sich für die Parolen des coolen, ungezogenen Jungpolitikers. Auch Rentner und Staatsbedienstete setzen auf Alexis Tsipras. Sie haben nichts zu verlieren oder haben schon genug verloren – an Rente, Einkommen, Privilegien. So siegen Impulse und Instinkte über Vernunft und Pragmatismus. Doch wie Löhne, Renten, das ganze Sozialsystem finanziert werden sollen, wenn die vormals eingegangenen Verpflichtungen einseitig aufgekündigt werden, hat Alexis Tsipras nie konkret erklärt.

Was genau will er aber? „Die Sparmaßnahmen haben das Volk in die Verelendung gestürzt“, sagt er. Zwei Rettungspakete seien bereits gescheitert. Jetzt gehe es darum, mit Ländern in derselben Lage eine Front zu schaffen gegen die „neoliberale Barbarei“. Wie die Wellen eines Tsunamis soll der Protest in andere EU-Länder überschwappen.

Tsipras Rechnung ist eine Rechnung ohne den Wirt
 

Seine Idee: Griechenland bleibt im Euroland, kündigt alle Sparmaßnamen auf und verhandelt alle Konditionen neu. EU und Internationaler Währungsfonds bluffen, ist das Kalkül. Sie können gar nicht zulassen, dass Griechenland aus der Eurozone austrete. Griechenland sei ein Glied in der Kette. Zerbreche Griechenland, zerbrechen Italien und Spanien. Das Problem sei nicht Griechenland, sondern Europa, das in der Krise stecke.

Tsipras Rechnung ist eine Rechnung ohne den Wirt. Das wissen auch die Griechen. Trotzdem hofft die Mehrheit, einen Weg zu finden, der irgendwo zwischen Sparen und Euroaustritt liegt. Dass nun Angela Merkel bereit ist, über ein Wachstumsprogramm zu verhandeln, verbucht Syriza als Erfolg. Und mit der Wahl François Hollandes und der 100-Milliarden-Kapitalspritze für die maroden Banken Spaniens ändert sich ohnehin alles, so ein weiteres Kalkül. Nun werden Nachverhandlungen gefordert, sowohl von Syriza als auch von anderen Parteien. Wenn Spanien für die Geldhilfe kaum Auflagen erfüllen muss, warum dann wir?, lautet die Überlegung. Im neuen Mischen der Karten liegt alle Hoffnung der Griechen.

Doch der smarte Politiker, vor dem die EU zittert, ist nicht der große, starke Mann, für den man ihn in Europa hält.

Ihm fehlen Erfahrung, eine Lobby und die Unterstützung der größeren Parteien. Der Chef der Syriza weiß, wie wichtig der Euro für Griechenland ist. Würde seine Partei für die Wiedereinführung der Drachme stimmen, verlöre sie augenblicklich ihre Wähler. Wie groß die Angst vor einem Austritt aus der Eurozone ist, wurde vor wenigen Wochen deutlich. Rund 800 Millionen Euro wurden von griechischen Banken abgehoben und unter dem Kopfkissen versteckt oder ins Ausland transferiert. Ohne den Euro, das ist den meisten Griechen klar, drohen Chaos, Armut, der wirtschaftliche Rückfall. Daher haben sich am Ende doch noch 29,7 Prozent der Wahlberechtigten für die etablierte Nea Dimokratia entschieden.

Was Syriza von allen anderen Parteien unterscheidet, ist, abgesehen vom unbedingten Willen zum Aufstand gegen die verhasste Troika, ein großer Vertrauensvorschuss. Syriza ging ohne Kontamination in die Wahl. Korruption, Nepotismus, Bereicherung, nichts dergleichen lastet ihr an. Für viele ist Syriza daher das Licht am Ende des Tunnels.

Syriza – ein loses Konglomerat, so komplex ist wie die Chaostheorie
 

Allerdings ist Syriza keine Partei im herkömmlichen Sinne. Sie ist ein loses Konglomerat aus vielen Strömungen, dessen Struktur so komplex ist wie die Chaostheorie. Gebildet wurde Syriza vor den Parlamentswahlen 2004, bei denen sie sechs Sitze gewann. Initiiert wurde sie vom Synaspismos, kurz SYN, der Koalition der Linken, der sogenannten „Bewegungen“ und der Ökologie. SYN wurde 1992 vom eurokommunistischen Flügel der KKE gegründet und zog vier Jahre später ins Parlament. Als weitere linke Strömungen zu SYN hinzustießen, erweiterte sich die Wahlkoalition zu Syriza. Heute besteht sie aus Trotzkisten, Eurokommunisten, Kapitalismus- und EU-Kritikern, Globalisierungsgegnern, Antiimperialisten, Dissidenten, Bürgerinitiativen und sonstigen zersplitterten, linken Strömungen. Jede dieser Einzelgruppen ist autonom, und jede Strömung wirbt um einen Listenplatz für ihren Kandidaten. Syriza ist stark von persönlichen Rivalitäten und Differenzen zwischen den Strömungen geprägt, was sie seit den Wahlen gut überspielt. Sollte sie jedoch in realpolitische Entscheidungszwänge geraten, wird sie schnell zerbrechen.

Wie keine andere Partei reflektiert Syriza die völlige Zersplitterung, die Atomisierung der griechischen Gesellschaft. Jeder hat eigene Ziele. Und wenn sie mit dem Parteichef, der Parteiführung kollidieren, dann gründet man kurzerhand eine eigene Partei. Eine ganz und gar übliche Vorgehensweise in Griechenland, wo, mit Ausnahme der Kommunisten, Parteien absolutistisch geführt werden und das Parteiprogramm auf der Weltanschauung ihres Gründers beruht.
Woher rührt aber der enorme Zuspruch für Syriza? Überzeugt Alexis Tsipras so sehr? Und verarmen die Menschen wirklich? Es gehört zur Wesensart des Landes, dass stets der Lauteste, der Populistischste die größte Wählerschaft um sich schart wie ein Hirte seine Schafe. „Neuerschaffung des Staates“, lautete 2004 der Slogan der konservativen Nea Dimokratia, die mit der von Korruption zerfressenen Regierungspartei Pasok aufzuräumen versprach. Prompt erhielt sie 45 Prozent. 2009 kehrte die sozialistische Pasok mit 44 Prozent zurück an die Macht. „Es gibt Geld!“, lautete ihr Slogan. Was Alexis Tsipras verspricht, ist die Rückkehr ins alte Leben, ohne Reformen, ohne Sparen. Doch eine Neuverhandlung mit der EU-Troika ist nicht die alleinige Lösung aus der Krise. Was Griechenland zuallererst braucht, ist ein fundamentaler Kulturwandel. Keiner traut dem anderen, der Bürger nicht dem Staat, der Staat nicht dem Bürger und keine Partei der anderen.

Griechenlands größtes Hindernis auf dem Weg in die Gegenwart ist seine Vergangenheit
 

Griechenland ist kein moderner Staat. Mit einem Fuß steht es noch immer im osmanischen Mittelalter, mit dem anderen versucht es ins 21. Jahrhundert zu schreiten. Seine Verwaltungsstrukturen sind im Kern dieselben wie vor 200 Jahren. Eingekapselt wie in Bernstein, abgekoppelt von den Entwicklungen in Europa, lag Griechenland jahrhundertelang danieder. Scholastik, Renaissance, Aufklärung, alle geistigen Strömungen gingen an dem Land vorüber. Ständegesellschaft, Bürgertum, Industrialisierung, ein Parteiensystem, ein Klassenbewusstsein – nichts dergleichen existierte. Griechenlands größtes Hindernis auf dem Weg in die Gegenwart ist seine Vergangenheit.

Davon abgesehen ist Griechenland pleite. Die Staatskassen sind leer. Ebenso geplündert sind die Kassen des Gesundheits- und Sozialsystems. Die Banken hängen am Tropf der EZB. Aus Angst vor weiteren Kürzungen rollt derzeit eine Welle der Pensionierung über das Land. Wer kann, flüchtet in die Rente. 50 Prozent der staatlichen Ausgaben entfallen auf Gehälter und Renten. Damit diese ausbezahlt werden können, stoppt der Staat jeden Monat jegliche Zahlungen an seine Gläubiger und bringt somit heimische Firmen und Versicherungsträger an den Rand des Ruins.

„Der Durchschnittsgrieche will keine finanziellen Opfer erbringen. Und er will nicht auf seine erworbenen Vorteile verzichten“, sagt Theodoros Pangalos. Der ehemalige Minister der Pasok weiß, wovon er spricht. „Wir haben das Land verwüstet“, bekannte er 2006 in einem Interview. Alles stockt, die Privatisierung von Staatsunternehmen, der Abbau kafkaesker Vorschriften, der Aufbau eines Katasters, die Öffnung sogenannter geschlossener Berufe, zu denen Taxifahrer und Spediteure zählen. Alles soll sich ändern, ohne sich zu ändern. Das ist die Einstellung der meisten Griechen. Seit der Staat vor wenigen Jahren begonnen hat, ein Kataster aufzubauen, muss Landbesitz deklariert und versteuert werden. Ein Aufschrei ging durch das Land. „Sie nehmen uns alles weg“, sagten viele und klagten zugleich darüber, dass es an allem mangele, an funktionierenden Krankenhäusern, Spielplätzen, Schulbüchern.

Viele Griechen halten den Bankrott ihres Landes für eine Lüge – so auch Alexis Tsipras


Das alte Parteiensystem ist nicht zusammengebrochen, weil die Menschen von Korruption und Vetternwirtschaft genug hatten oder weil sie moralisch gereift seien, wie es Alexis Tsipras ausdrückt. Sie hätten schon vor Jahrzehnten auf die Straße gehen und gegen den, von allen geduldeten, ungeschriebenen Gesellschaftsvertrag, der auf Geben und Nehmen beruht, protestieren können. Das alte Parteiensystem wankt, weil die Kassen leer sind. Wenn ein Staat bankrott ist, hat er nichts mehr zu verteilen. Keine neuen Sozialleistungen, keine Stelle bei der Gemeinde für die Tochter, keine asphaltierte Straße zum Stall und keine Gelder für die eigene Tasche. Doch der Nährboden, auf dem das Klientelsystem gedeiht, ist noch immer vorhanden.

Für viele Griechen stellt sich die Wirklichkeit jedoch ganz anders dar. Sie halten den Bankrott ihres Landes für eine Lüge, so wie auch Alexis Tsipras. Die EU wolle Griechenland aufkaufen. Ihre Subventionspolitik habe die heimische Industrie und die Landwirtschaft zerstört. Schuld an der Misere seien die Politiker, die EU, die Juden, die Finanzmärkte, aber niemals der Wähler. Griechenland sei das Experiment zur Umsetzung der „neoliberalen Schockpolitik“, und die Griechen seien die Versuchskaninchen, so sieht es Alexis Tsipras. „Das Experiment muss beendet werden.“ 

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