Für die Entwicklung der Piratenpartei wirkte der Wahlerfolg vor einem Jahr als Katalysator. Wie aber sieht die Situation ein Jahr später aus? Ein Beitrag von Alexander Hensel und Stephan Klecha vom Institut für Demokratieforschung der Universität Göttingen
Genau ein Jahr ist es her, dass es den Piraten erstmals gelang, in ein deutsches Parlament einzuziehen. Der Erfolg bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl bildete für die Geschichte der 2006 gegründeten Partei eine klare Zäsur: Mit der Parlamentswürdigkeit tritt eine Partei aus dem Schattenreich der Klein- und Kleinstparteien heraus. Das öffentliche Interesse wächst, politische Mitbewerber werden aufmerksam und vor allem die Medien beobachten aufmerksam, was in der Partei vor sich geht. Vor der Berlinwahl konnten die Piraten ganz getrost manch eigenwillige Rituale auf Parteitagen pflegen, giftig Positionen auf Mailinglisten austauschen oder ihr Führungspersonal mit offenen Briefen oder Tweets attackieren, ohne dass dies außerhalb der Partei groß bemerkt worden wäre. Nunmehr wird all das sorgsam aufgegriffen und kritisch bewertet.
Hinzu kommt, dass sich die Piraten in der parlamentarischen Arbeit beweisen müssen. Durch die Bildung von Piratenfraktionen wird gleichzeitig die interne Hierarchie der Partei verändert, ohne dass dieses in Form einer strukturierten Organisationsdebatte verlaufen würde, die in Anbetracht des sprunghaften Mitgliederwachstums geboten erscheint. Kurz: Die Partei hat ihre Selbstfindung noch nicht abgeschlossen und muss dennoch als selbstsicherer Akteur auftreten.
Bislang allerdings hat die Dynamik der Partei eher genutzt. Der mediale Rummel um prominente Abgeordnete und Parteimitglieder wirkte sich bei den folgenden Landtagswahlen überaus positiv aus. Mit dem Rückenwind aus Berlin zogen die Piraten nicht nur im Saarland, sondern auch in Nordrhein-Westfahlen und Schleswig Holstein in die Landesparlamente. Dies ist durchaus bemerkenswert, weil die vorgezogenen Wahlen im Westen und Südwesten für die junge Partei in organisatorischer und finanzieller Hinsicht doch wahre Kraftakte waren.
Aus dieser Perspektive fungierten die Berliner Piraten als Türöffner und Katalysator der Entwicklung der Gesamtpartei. Mithilfe ihrer medialen und politischen Ressourcen gelang es ihnen, einige der in Berlin prominent vertretenen Wahlkampfforderungen auch auf der Bundesebene zu platzieren. So zog die Gesamtpartei im Dezember 2011 beispielsweise mit der Forderung nach einem Grundeinkommen nach. Auch die eigentlich in Nordrhein-Westfalen entwickelte Idee eines kostenfreien Nahverkehrs wurde von den Berliner Piraten popularisiert. Die Hauptstadtpiraten wurden so zum thematischen Vorreiter innerhalb der Partei.
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