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Berliner Republik

Grüne UrwahlBasisdemokratie geht anders

Von Petra Sorge10. Oktober 2012
picture alliance
Grüne,Urwahl,Katrin Göring-Eckardt,Renate Künast,Claudia Roth,Jürgen Trittin
Vier Urgesteine sind nun grüne Hoffnungsträger: Katrin Göring-Eckardt, Renate Künast, Claudia Roth, Jürgen Trittin (v.l.n.r.)
Schrift:

Während die Grünen ihre zwei Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 noch suchen, glauben sie, die Basisdemokratie schon gefunden zu haben: mit dem Format „Urwahl“. Das begünstigt aber nur wieder die alten Eliten. Und so richtig ernst nimmt es auch niemand

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Die Grünen experimentieren gerade mit ihrer Basis. Seit knapp drei Wochen stellen sich 15 Bewerber für eins der beiden Vorstandsämter den Mitgliedern vor – in Hannover, Berlin, Leipzig, Bochum, Frankfurt am Main, München. Und im Internet. Fünf weitere Orte folgen bis Monatsende. Das Ganze nennt sich dann Urwahl – und soll Basisdemokratie sein. Zwar ist „Basis“ in diesem Begriff auch grammatikalisch das Bestimmungswort, doch es fragt sich, welche Rolle die Basis tatsächlich spielen soll.

Alfred Mayer, randlose Brille, schlohweißes Haar, tiefe Stirnfalten, wackelt am rechten Bildrand herum. Stockend liest er von ein paar Zetteln ab: seine Bewerbung. Das selbst gedrehte Video des 75-jährigen Rentners wurde auf Youtube erst siebenmal aufgerufen. Warum er grüner Spitzenkandidat werden wolle? Das wisse er selbst nicht so genau, sagte er jüngst auf dem Urwahlforum in Leipzig.

Auf dieselbe Frage schnappte sich Patrick Held das Mikro und sprang vom Podium: Er wolle „die schwarz-gelbe Gurkentruppe ablösen“, rief der 24-jährige Student mit den langen Haaren. Dabei bohrte er den Zeigefinger durch die Luft. Oder Roger Kuchenreuther. Der fränkische Zimmermeister – Vorliebe Fachwerkhäuser – rumpelte gegen Fiskalpakt und Euro-Rettungsschirm ESM. Das seien „Dinge, die gegen unsere demokratische Grundordnung gehen“. In seiner Bewerbung schrieb er, als Wassermann sei er schon immer an Politik, Ökologie und Gesellschaft interessiert.

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  • Parteitag, Grüne, Roth, Özdemir, Trittin
  • Jürgen Trittin, Grüne

Oder der Kleintierarzt mit Heilkräuter-Hobby. Oder der Prokurist mit Haarkranz: Insgesamt sieben der elf Außenseiterkandidaten für das grüne Doppel-Spitzenamt schäkerten auf dem Podium herum. Vier hatten offenbar etwas Besseres zu tun. Dafür standen vor den Zuschauern noch die anderen Bewerber: Jürgen Trittin, Claudia Roth, Katrin Göring-Eckardt und Renate Künast.

Eingebettet in diese Freak-Show kommen die vier Politprofis, die sich medial eigentlich ausgesendet haben, plötzlich als grüne Hoffnungsträger daher. Das ist einer der PR-Effekte, die die Grünen mit der Urwahl erzielen. Und der ihnen neuen Zulauf beschert: Seit Anfang Juni kamen 600 neue Mitglieder hinzu. Aber ermöglicht das Format wirkliche Beteiligung, die die Partei nachhaltig schlagkräftiger macht?

Die Urwahl sei ein „historischer Moment“, sagen die Grünen. Für die Partei, die sich gern als Erfinder der Graswurzelbewegung sieht, mag das im Jahr 2012 zutreffen. Allerdings gab es ein ähnliches Verfahren bereits 1993 bei der SPD. Damals wählten die Sozialdemokraten Rudolf Scharping zum Parteivorsitzenden, der sich gegen Gerhard Schröder durchsetzte. Auch auf Landesebene – etwa 1995 in Berlin – gab es bereits eine SPD-Urwahl.

Die Grünen machen es natürlich anders; sie würden sagen: besser. Nicht nur, was die Zahl der Kandidaten betrifft. Für die Bewerbung um das grüne Vorstandsamt gab es keine Vorauswahl, keine Quoren. Wer bei den Grünen dagegen einen Programmantrag durchkriegen möchte, braucht mindestens 20 Unterstützer. Einzige Einschränkung bei der Urwahl ist die Frauenquote: Mindestens einer der beiden Amtsinhaber muss eine Frau sein. Am Montag gingen die Wahlbriefe an die knapp 60.000 Mitglieder raus.

Seite 2: Für Trittin, Roth und Göring-Eckardt ist die Urwahl toll, für Künast riskant

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Worum geht es denn hier?

Was ist denn jetzt genau die Kritik an der Urwahl? Dass sie eine Wahl ist - und kein Dialog? Mit wem denn, wenn die Mitglieder doch anscheinend - nach Darstellung der Autorin - kein Niveau für diese Diskussion haben (doofe, langatmige Fragen - MIT Rechtschreibfehlern!!) und die Kandidaten nur "Freaks" sind, die nicht reden können?

Das eine - Wahl - schließt das andere - Austausch - ja nicht aus. Dafür muss man die Wahl doch nicht lächerlich machen ...

  • Antworten
CRU10.10.2012 | 18:52 Uhr

Nicht ernstgenommen?

Als einer der Kandidaten "von der Basis" möchte ich der Autorin in einem Punkt widersprechen: Da ich bisher auf allen Urwahl-Foren dabei war, kann ich zumindest für meine Person sagen, dass ich von vielen Mitgliedern ernst genommen werde - wenn auch häufig in Form kritischer Nachfrage nach den Motiven für die eigene Bewerbung oder in überschwänglicher "Verehrung" inklusive Autogrammwunsch. Ich denke, mit diesem Format ist ein Anfang gemacht, der sich jetzt in weiteren "Urwahlen" fortführen lässt und auch wenn nicht alles perfekt läuft, die Kandidaten teilweise "blass", ist doch ein Referenzpunkt geschaffen, hinter den wir als Grüne und auch andere Parteien nicht mehr zurück können - speziell was die erwähnte Möglichkeit der Bewerbung für jedes Mitglied betrifft.

  • Antworten
Werner Winkler11.10.2012 | 06:48 Uhr

Basisdemokratie bringt auch Engagierte hervor

Ich finde es schade, dass hier so über die Kandidaten her gezogen wird. Persönlich habe ich selber schon basisdemokratische Wahlen durchgeführt. Ich habe mich damals gewundert, dass nicht die "Schwätzer" gewählt wurden, sondern die, die sich wirklich engagieren. Auch hier habe ich das Gefühl, dass sich bei den Grünen engagierte Menschen zur basisdemokratischen Wahl stellen, Menschen die etwas verändern wollen und sich auch sozial engagieren. Menschen, denen es nicht nur um Karriere, Macht und Einfluss geht. Das Reden kann man mit professioneller Hilfe schnell lernen... das wäre also meiner Meinung nach kein Argument gegen diese Menschen. Ich denke, das Modell wird Schule machen und die politische Landschaft in Zukunft verändern, die SPD und die FDP planen meines Wissens auch so etwas. Allerdings kämpfen die Akteure noch gegen den Widerstand der alten Strukturen... aber der Rückhalt der Basis ist da. :-)

  • Antworten
Sempfer13.10.2012 | 01:26 Uhr

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