Anti-Corona-Demo in Berlin - Wunderzirkus unserer Demokratie

Zum fünften Mal protestierten Menschen vor der Volksbühne in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung. In das bunte Treiben aus Meditation und Agitation mischten sich viele fragwürdige Gestalten. Aber auch solche, die Fragen haben zur Beständigkeit der Demokratie.

Meditation und Agitation an der Volksbühne Berlin / Bastian Brauns
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Autoreninfo

Bastian Brauns leitete das Wirtschaftsressort „Kapital“ bei Cicero von 2017 bis 2021. Zuvor war er Wirtschaftsredakteur bei Zeit Online und bei der Stiftung Warentest. Seine journalistische Ausbildung absolvierte er an der Henri-Nannen-Schule.

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„Ich bin Biologin!“ – die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe wirkt genervt. Der Reporter trägt einen Mundschutz. „Ich verstehe Sie nicht. Sie nuscheln. Das ist doch gar nicht vorgeschrieben. Das bringt doch überhaupt nichts!“, sagt sie. In den 1970ern war sie immerhin bei der Hygieneinspektion Berlin-Lichtenberg beschäftigt. Als ich antworte: „Ich glaube aber schon, dass es etwas bringt und ich trage den Mundschutz ja auch für Sie!“, antwortet sie: „Ja glauben, glauben. Glauben können Sie viel! Das ist aber keine Wissenschaft!“ Dann bekommt die engagierte Frau, die immerhin fast 70 Jahre alt ist und damit zur sogenannten Risikogruppe gehört, ihren Willen. Und ich ein kurzes Interview mit Frau Barbe.

Warum sie heute wieder an die Berliner Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz gekommen sei, zur 5. Demo gegen die Corona-Maßnahmen? „Weil ich beim ersten Mal abgeführt worden bin“, sagt sie. Die Polizisten hätten mit der Eindämmungsverordnung argumentiert. Sie hingegen mit dem Grundgesetz, das doch darüber stehe. Artikel 8, habe sie den Polizisten gesagt: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Man habe mit ihr darüber nicht diskutieren wollen. „Dann habe ich mich auf Artikel 20 bezogen. Widerstandsrecht“, erzählt sie weiter. Der Polizist habe dann nur noch gesagt: Fangen Sie jetzt damit auch noch an? Daraufhin sei sie abgeführt worden. Angelika Barbe nennt das „zugeführt“, denn sie habe sich gefühlt wie 1989. „Das habe ich in der DDR auch so erlebt.“ Das werde sie so nie wieder akzeptieren. Dass Artikel 8 auch Einschränkungen zulässt, erwähnt sie nicht. Dass Artikel 20 Widerstand gegen die Abschaffung der demokratischen Ordnung meint, sieht sie als gegeben an.

Zu gucken gibt es viel

Viele Menschen sind an diesem Samstag Nachmittag erneut in die Mitte Berlins gezogen. Sie wollen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und der Länder demonstrieren. Viele Medien hatten darüber berichtet, dass sich bei der sogenannten „Hygienedemo“ vergangenen Samstag vor allem Rechtsextreme, Linksextreme, Verschwörungstheoretiker und Impfgegner eingefunden hätten. Die Polizei spricht an diesem Samstag von 1.000 Teilnehmern. In anonymen Chats einiger Initiatoren, die sich „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ nennen, freut man sich hingegen über 6.000 Anwesende. Die Realität dürfte sich eher bei den Zahlen der Polizei bewegen. Aber es ist nicht so klar, wer gekommen ist zum Protest, und wer, nur um mal zu gucken. Denn zu gucken gibt es viel.

Abgesperrte Zugangsstraße / dpa

Die Zugangsstraßen zum Rosa-Luxemburg-Platz laufen sternförmig auf die Volksbühne zu. Mit 180 Einsatzkräften, Absperrgittern und Einsatzwagen hat die Polizei sie bereits gegen 14.30 Uhr abgeriegelt. Es herrscht Jahrmarktstimmung. Menschen haben sich maskiert. Mit vor den Mund gespannten Damenslips, mit Guy-Fawkes-Masken aus der dystopischen Comicverfilmung „V wie Vendetta“, andere mit Mundschutzmasken, auf denen „Lüge“ oder „Maulkorb“ zu lesen ist. „Gib Gates keine Chance“, steht auf einem Schild, das an das Logo der Aidskampagne erinnern soll. „Schluss mit dem Impf-Terrorismus“. Hundertschaften der Polizei drängeln sich durch die Menschen und tragen einen Mann weg, der zappelt und schreit „Grundgesetz, Grundgesetz!“. „Schämt euch“, rufen einige. „Was hat dieser MENSCH getan?“, wiederholt eine Frau mit zusammengerollter Yogamatte unter dem Arm.

Ein Hort der Selbstinszenierung

Youtuber auf Stimmenfang / Bastian Brauns

Überall werden Smartphones gezückt, um all das zu filmen. Keiner kann sich dagegen wehren. Keiner weiß, ob er schon im Netz ist oder noch darin landet. Ein Mann der schreit, als würde er gefoltert: „Ich will mein Leben zurück! Ich will mein Leben zurück!“ Einige Leute kichern: „Der ist doch verrückt“. Einige stimmen mit ein. Halb belustigt, halb mit ernstem Gesicht. Es sind viele sogenannte Youtuber da. Das Spektakel wollen sie nutzen, um sich bekannter zu machen. Viele streamen das Geschehen live. Zwei Typen mit iPhone und Handmikrofon sprechen einen an: „Komm erzähl uns mal, warum du hier bist!“ Der Mann hält Tiraden in das Smartphone, das heute seine weltweite Bühne ist: „Und Frau Merkel! Ich bitte Sie dringend zurückzutreten, bevor sie die restlichen wirtschaftlichen Grundlagen in diesem Land entfernt haben!“ Die beiden wirken zufrieden. „Ich danke euch“, raunt der Gefilmte ihnen zu.

Meditation auf Abstand / Bastian Brauns

Ein anderer Mann mit Sonnenbrille und Tuch vor seinem Gesicht, schnauzt die Hobbyfilmer an: „Ihr seht doch genau, dass der Mann nicht weiß, was er sagt. Warum filmt ihr ausgerechnet ihn? Das ist schäbig!“ Sofort filmen die beiden auch ihn. Ungefragt. „Nimm das Ding aus meinem Gesicht!“ – „Warum?“ – „Ich sagte, nimm das Ding aus meinem Gesicht!“ Der Mann dreht sich weg und verteilt weiter seine Zettel, auf denen für den 26.4. zur „Trauerfeier für unsere geliebte Demokratie“ auf dem Mariannenplatz eingeladen wird. „Aktion Eigensinn“ steht darunter geschrieben.

Immer wieder Yogamatten und Tücher. Menschen sitzen meditierend darauf. Vor ihnen liegt das Grundgesetz. Um den Hals tragen manche an Bändern hängende Personalausweise, damit die Polizei sie nicht stören muss und die Personalien sofort aufnehmen kann. Ein Pfeifkonzert setzt an. Wieder wird jemand weggetragen. Seine Arme verkrümmt im Polizeigriff.

Selbsternannte Aktivisten

Zwar sind auch viele Journalisten der traditionellen Medien anwesend. Aber Sender wie RT Deutsch oder Sputnik mischen mit. Und Youtube-Kanäle, die sich als MMnewsTV, Epoch Times, leftvision oder Hauptstadtstudio bezeichnen. Der sich Ken Jebsen nennende, ehemalige rbb-Radiomoderator hatte seit einer Woche auf seinem Kanal KenFM zur „Meditation für das Grundgesetz“ aufgerufen. In einem mit dramatischer Filmmusik unterlegten Video ließ er die Geschehnisse vom vergangenen Sonntag zusammenschneiden. Er will betroffen machen. Er hat mehr als 400.000 Abonnenten. Es sind die Echokammern unserer Demokratie.

In Gewahrsam mit Grundgesetz / dpa

„Ah Russia Today filmt auch. Sehr gut“, spricht ein blonder junger Mann in die Livekamera seines Smartphones und lacht. Die Polizisten lassen ihn die Absperrgitter passieren. Er sagt, er sei von der Presse. Ein Beamter führt ihn zu zwei Polizistinnen von der Pressestelle in eine ruhigere Seitenstraße. „Darf ich Ihnen ein paar Fragen stellen?“ Er filmt beide Beamtinnen. Wer er überhaupt sei, wofür er arbeite, fragt die eine. „Aktivist Mann“, ist seine Antwort. Das sei sein Youtube-Kanal. Die Beamtin überprüft das kurz und gibt dem „Aktivist Mann“ Antworten. Dass der ein Fan des Verschwörungstheoretikers Xavier Naidoo ist, weiß sie in diesem Moment nicht. „Keine Meinungsfreiheit ist erlaubt!“, wütet er in einem seiner Videos. Naidoo sei ein „echter Patriot“, die EU „eine Diktatur“. Hier vor den Polizistinnen stehend, wirkt der „Aktivist Mann“ wie ein kleiner Junge, der Angst hat, etwas Falsches zu sagen. „Ich kann auch gerne auf den Boden filmen.“ – „Danke“, sagt die Beamtin. Dann schlurft er davon. Streamt weiter wahllos Menschen, die sich entweder Wilhelm den II. zurückwünschen oder nicht daran glauben, dass es „dieses Mal so friedlich abgeht wie 1989“.

Polizei-Parolen / Bastian Brauns

Direkt vor der Volksbühne ist es ruhiger. Das Haus hat entschieden, sich deutlich von der Demo zu distanzieren. Darum hat man den Volksbühne-Schriftzug mit schwarzem Tuch verhängt. Banner wurden aufgezogen, auf denen zu lesen ist: „Wir sind nicht eure Kulisse!“ Auch aus den umliegenden Fenstern der Anwohner hängen beschriftete Stofftücher. „Kein Platz für Nazis“ ist auf den Asphalt geschrieben. Hier auf der Wiese vor dem Theater achtet die Polizei sehr genau darauf, dass ein Abstand von 1,5 Metern zwischen den Personen eingehalten wird. Mehrere Versammlungen wurden angemeldet. Bis zu 20 Menschen sind erlaubt. Kommunikationsteams in neongelben Westen suchen das Gespräch mit Menschen auf Yogamatten. Ein Beamter sagt, dass das heute sein erstes Mal hier sei. Ruhig sei es. Er spreche mit den Leuten. Er könne sie verstehen. Niemand wolle gerne in seiner Freiheit beschränkt werden. Es sei aber eben unsicher, wie sich das Virus weiter entwickle. Dezidiert rechte oder linke Ausrichtungen habe er heute keine wahrgenommen.

Volkslehrer und Linksaktivisten.

Rechtsextremist Nikolai N. / dpa

Vor der schwarz verhüllten Skulptur stehen zwei betont ernst dreinblickende Männer, gekleidet ganz in Schwarz mit dunklen Sonnenbrillen, in ihrer Hand halten sie weiße Rosen und das Grundgesetz. Sind das nur Verfassungspatrioten? Ob die Polizei sie dem rechten oder linken Spektrum zuordnet? „Das haben diese Personen heute nicht zu erkennen gegeben“, sagt ein Beamter. So lange die dort nur stünden, sei alles in Ordnung. Eine Stunde zuvor war der sich als „Volkslehrer“ bezeichnende Antisemit Nikolai N. vom Platz geführt worden. Gemeinsam mit einem Kameramann wollte auch er die Gunst der Stunden unter freiem Himmel nutzen, um für seinen Youtube-Kanal neues Material zu schaffen. Als Lehrer darf er inzwischen nicht mehr arbeiten, nachdem er 2019 einen Besuch der KZ-Gedenkstätte Dachau gefilmt hatte, wobei er den Holocaust leugnete und dafür wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. Der umstrittene Aktivist Martin Lejeune versucht die Festnahme des Volkslehrers zu filmen, wird aber von der Polizei gebeten, die polizeiliche Maßnahme nicht zu behindern. „Wir sind das Volk“ schallt es wütend von Norden, wo der Zugang von der Torstraße her gesperrt ist.

Systemscheu / Bastian Brauns

„Corona ist keine Verschwörung. Der Staat ist trotzdem scheiße!“ ist auf einer angemeldeten linken Versammlung für 20 Personen in einer Nebenstraße vor dem Redaktionsgebäude der Jungen Welt zu lesen. Aus einem Lautsprecher quäkt eine Männerstimme: „Auch ihr haltet das System aufrecht, indem ihr Steuern zahlt und arbeiten geht“. Applaus der umstehenden Menschen, die Handbier trinken und auf Abstand achten, beobachtet von der Polizei. „Der Mittelstand, der sonst immer herhalten muss als Rückgrat, der wird jetzt gebrochen“, diskutiert eine Frau. Der Kapitalismus sei so pervertiert, dass nicht mal mehr die obere Mittelschicht noch Zugang habe zur Macht.

Furchtvoll oder furchteinflößend / Bastian Brauns

Ein Mann, der abseits steht, hat sich schnell eine schnabelartige Ledermaske über das Gesicht gezogen, wie sie die Pestärzte im Mittelalter trugen. Um seinen Hals hängt ein Schild, auf dem steht: „Den Faschismus in seinem Lauf halten weder Drosten noch Merkel auf. Demokratie jetzt! Sofort und unverzüglich!“ Eine Mutter mit pink gefärbten Haaren zieht ihre Tocher mit pink gefärbten Haaren schnell beiseite. Gruselig sei das ja.

Ein Arzt klagt an

Demonstrant / Bastian Brauns

Am  Rand der Wiese vor der Volksbühne steht der Arzt Günter Friedberg, 47, neben einer Kollegin. Ob es ihn nicht störe, auf eine Demo zu gehen, wo sich Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker tummeln? Er habe das mitbekommen, sagt er, aber dann dürften grüne Politiker auch nicht auf Demos gehen, auf denen Linksextreme zugegen seien. Der Artikel im Tagesspiegel über den vergangenen Samstag habe ihn jedenfalls so wütend gemacht, dass er wieder gekommen sei. „Die haben doch eine Agenda“, sagt der Mediziner aus Berlin. Hier seien ganz normale Bürger, die ihre Freiheiten zurück wollten. Das Ziel heiße einfach: „Ich möchte nicht in einer neuen Normalität leben“. Bundeskanzler Kurz in Österreich habe damit angefangen. Immer mehr Politiker würden das übernehmen. „Die Maßnahmen werden nicht mehr evaluiert, sondern perpetuiert.“ Es gebe jetzt zwar Lockerungen, die würden aber mit neuen Maßnahmen teuer erkauft.

Seine Kollegin sagt, sie habe einen Großvater, der in Thüringen im Altenheim sitze, der nicht mehr leben wolle. „Erst nach wochenlanger Intervention durfte ich zu ihm, weil ich als Ärztin sagen konnte, dass ich schon weiß, wie ich mich richtig verhalte“, sagt sie. Durch einen Hintereingang, damit es keiner mitbekomme, habe man sie schließlich reingelassen. Günter Friedberg sagt, er glaube nicht an Verschwörungstheorien „Aber die Politiker haben sich verrannt“, so Friedberg. „Wir kennen alle Frau Angela Merkel. Wenn sie sich einmal festgelegt hat, dann will sie als starke Frau das bis zum Ende durchpeitschen.“ Die Kanzlerin würde sich nunmal nicht gerne hinstellen und sagen, dies oder das sei vielleicht ein Fehler gewesen. Da müsste man ihr jetzt mal helfen. „Dann sagen wir ihr eben alle, wir lieben dich, wir verzeihen dir, du darfst auch Kanzlerin bleiben, selbst wenn es uns nicht schmeckt. Aber wir wollen keine neue Normalität.“

Mehr als man begreifen kann

Keine Reisen, keine Auslandsreisen, das will Friedberg nicht akzeptieren. Auch das mit dem Impfstoff, erst Recht als Zwang, sieht er kritisch. Darauf zu warten, sei schlicht Quatsch; das sei nicht so einfach wie bei Windpocken. Es werde immer wieder zu Ausbrüchen kommen, ob nun bei Covid-19 oder anderen Viren. „Wollen Sie dann jedes Mal alle Leute wegsperren?“ Durchseuchung sei der einzige Weg; in Schweden gehe das doch auch. Die Todeszahl dort sei im Verhältnis gar nicht so hoch, weil die nur extreme Fälle testen würden. In Italien hätten sie zur Behandlung Immunsupressiva verwendet und Antibiotika gegeben. Darum seien da auch so viele gestorben. Jeden Tag würden Menschen in Deutschland sterben, das gehöre dazu. Aber jetzt würden noch mehr sterben, weil sie nicht ins Krankenhaus gehen. „Es kann nicht sein, dass sich Kollegen von mir im Krankenhaus dafür rechtfertigen müssen, dass sie Menschen behandeln, die kein Covid-19 haben.“

Man könne das Virus letztlich nur eindämmen, wenn man wirklich alle komplett wegsperrt „wie in Jordanien“. Das gehe aber nicht. Und so wie bei uns gehe es eben auch nicht. „Sie können die Leute doch nicht einkaufen schicken oder zur Arbeit, und gleichzeitig alles mögliche dicht machen“. Das passe für ihn nicht zusammen. „Halleluja. Halleluja“, singt eine kleine Band auf den Stufen vor der Volksbühne. Mit Kreide haben sie „Jesus“ an die Säule hinter sich gemalt. Auf der Wiese vor ihnen sitzt Max, Mitte 20, und isst Pizza aus einem Karton. Auch er sei hier für die Freiheit und mache sich Sorgen, dass die Maßnahmen vielleicht nicht alle wieder zurückgenommen werden. Dass vielleicht mehr dahinter steckt. Mehr als er selbst momentan begreifen kann.

Im Chat der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ diskutieren sie noch immer die Teilnehmerzahlen. „Niemals waren das 6.000, oder?“ „Nicht ohne uns“ solle das besser auch nicht so kommunizieren, sonst mache man sich unglaubwürdig. „Echt doof, dass gestern alles abgesperrt war“, schreibt jemand. Ob es bereits Ideen gebe, wo man am nächsten Samstag einen „Hygiene-Spaziergang“ machen könnte. Zwinker. „Natürlich ganz alleine und mit Sicherheitsabstand.“ Zwinker.

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