Die SPD ist als Partei mit einer schweren Militärallergie zur Welt gekommen. Allergische Reaktionen bis hin zu Schocks hat sie bei Kontakt mit diesem Thema in ihrer langen Geschichte immer wieder erlitten, viele sehr erfolgreiche Verteidigungsminister der Bundesrepublik kommen gleichwohl aus ihren Reihen, und die Partei hat bis in die jüngste Zeit kompetente und realpolitische Fachleute auf diesem Gebiet hervorgebracht.
Helmut Schmidt, Hans Apel, Georg Leber, aber auch die zweite Reihe mit Leuten wie Walter Kolbow und Reinhold Robbe. Auch Rudolf Scharping, selbst wenn der es nie als sein Lebensziel angesehen hatte, Verteidigungsminister zu werden. Auf die Außen- und Sicherheitspolitik hatte er schon als Fraktionschef einen nüchtern-vernünftigen Blick.
Verteidigungspolitik im Mützenich-Sound
Im Unterschied zum Amtsinhaber dieser Position heute. Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef einer Nowabo-SPD, ist Zeit seines weiteren Lebens auf der Bonner Hofgartenwiese im Widerstand gegen den Nato-Doppelbeschluss und die Stationierung der Pershing-II-Raketen auf westdeutschem Boden stehen geblieben. Norbert Walter-Borjans hatte weite Teile seiner Rede zur Wahl des Parteivorsitzenden seinerzeit in Berlin von Mützenichs Reden kopiert und im Mützenich-Sound vorgetragen. Und Saskia Esken hat zwar wenig Kenntnis von Sicherheitspolitik, dafür aber eine umso markantere Meinung.
Die SPD hat sich nun in der Großen Koalition dagegen ausgesprochen, für die Bundeswehr bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Daraufhin ist der noch gar nicht lange amtierende verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion, Fritz Felgentreu, sofort zurückgetreten. Er habe Prinzipien, die das erforderten, ließ er wissen. Geradlinig, der Mann.
Vorbehalte gegen Drohnen, die zum Töten eingesetzt werden
Die Drohne ist das Chlorhühnchen der Menschen mit Militärallergie. Und wie beim Chlorhühnchen gibt es auch einen realen Grund für Vorbehalte gegen die Drohne. Vor allem, wenn sie nicht nur zur Spionage eingesetzt wird, sondern wenn sie mit Waffen bestückt ist, also zum gezielten Töten eingesetzt wird. Die geheimen Killer-Kommandos des früheren US-Präsidenten Barack Obama gegen Führungskader islamistischer Organisationen haben diese Vorbehalte zu Recht erregt.
Zugleich, und das ist das stärkere Argument, entwickelt sich Militärtechnik weiter. Und diese Entwicklung war immer davon geleitet, mehr Distanz und damit mehr Schutz zwischen den eigenen Mann und den Feind zu bringen. Auf die Keule folgte der Speer, auf den Speer die Armbrust, auf die Armbrust die Schusswaffe, dann kamen Haubitzen, Panzer und Raketen mit immer höherer Reichweite.
Die Armee kann sich dem Fortschritt nicht verschließen
Dieser technologischen Entwicklung kann sich eine modern Armee nicht verschließen. Es wäre so, als beharre ein Online-Journalist darauf, auf seiner mechanischen Schreibmaschine, seiner geliebten Erika, weiterzuschreiben.
Die Drohne, zur Aufklärung oder bewaffnet, gehört in das Arsenal einer Armee des 21. Jahrhunderts wie der Düsenjet auch. Auch da gibt es Aufklärungsversionen und Kampfversionen, selbst wenn das bei den deutschen Tornados und Eurofightern lieber verschwiegen wird. Bis heute leiden die Kampfpiloten der deutschen Einsatzstaffeln darunter, dass ihre lebensgefährlichen Einsätze in den Balkaneinsätzen insbesondere gegen Serbien verdruckst und verschämt behandelt werden. Dabei haben sie ebenso unter Lebensgefahr aufgeklärt nd auch gebombt wie ihre Kameraden aus Staaten der Allianz gegen Slobodan Milosevic auch.
Kindischer Trotz
Es ist richtig, dass die Drohne einen, wenn man so will, hinterhältigeren Kampf ermöglicht. Aber das tun Tarnkappenbomber und Interkontinentalraketen auch. Die Beschaffung und potenzielle Verwendung dieser technologischen Errungenschaft namens Drohne in den Armeen weltweit wird sich nicht aufhalten lassen, auch nicht von der Weltmacht SPD.
Wichtiger als der beinahe kindische Trotz gegen deren Beschaffung wäre das kluge und vernünftige Bemühen darum, gültige und verbindliche Einsatzregeln für diese neuen Waffensysteme zu erwirken. Auch das ist kein Allheilmittel gegen eine falsche Verwendung. Die Schwächung der eigenen Armee, indem man sie nicht am Fortschritt teilnehmen lässt, aber auch nicht.