Herr Ministerpräsident, als gelernter Physiker haben Sie einen anderen Zugang zur Pandemie als viele Ihrer Amtskollegen. Sehen Sie die aktuelle Omikron-Welle als besonders gefährlich an? Oder läutet sie eher das Ende von Corona ein?
Das ist eine Frage, die man in der jetzigen Phase nicht abschließend beantworten kann, weil wir jeden Tag neue Erkenntnisse und neue Situationen zu bewerten haben. Allgemein weiß man inzwischen, dass Omikron höher ansteckend ist, die Verläufe allerdings milder ausfallen. Wie sich das im Jahresverlauf entwickelt und ob wir ähnlich wie im letzten Jahr erst im späten Frühjahr und im Sommer sinkende Infektionszahlen haben, wird man sehen. Ich bin aber grundsätzlich optimistisch, dass wir nach einem Spitzenwert an Infektionen in den nächsten Wochen eine schnellere Abschwächung sehen. Wir haben ja eine Grundimmunisierung bei einem Großteil der Bevölkerung. Der Anteil reicht noch nicht aus, aber ein Großteil der Menschen ist dem Virus mittlerweile nicht mehr so schutzlos ausgeliefert wie vor einem Jahr. Und das lässt mich hoffnungsvoll in das Jahr 2022 schauen.
Nochmal eine Frage an den Naturwissenschaftler Haseloff: Seit mittlerweile bald zwei Jahren haben wir täglich mit dem Virus zu tun, aber was die Zahlengrundlage angeht, herrscht eigentlich permanent Verwirrung. Zuletzt etwa beim Anteil der Ungeimpften an den Covid-Intensivpatienten. Was läuft denn da falsch?
Bei einer Pandemie haben wir es mit einer Quantität und einer Dynamik zu tun, die von den üblichen Modalitäten einer Grippewelle abweicht. Damit ist klar, dass eine auf ein normales Infektionsgeschehen ausgerichtete staatliche Struktur limitiert ist, etwa die Ressourcen bei den Gesundheitsämtern. Da hilft es auch nicht, rein mengenmäßig Personal etwa durch die Unterstützung der Bundeswehr aufzustocken. Da benötigen Sie Räume, Erfassungsmöglichkeiten, aber auch die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger bei der Offenlegung der Kontaktpersonen. Es gibt eine Unmenge von Daten und Informationen, die bei den unterschiedlichsten Stellen anfallen und unter den gegebenen Bedingungen nicht medienbruchsfrei durchgeleitet werden können. Das stellt den Staat vor Herausforderungen, die nicht einfach zu managen sind. Letztendlich haben wir seit Beginn der Pandemie die Situation aber doch sehr gut bewältigt, das kann man auch im internationalen Vergleich feststellen. Da müssen wir auch einmal von der reinen Defizit-Analyse wegkommen. Wir leben nicht in einer idealen Modellwelt, sondern in einer realen, auch verletzlichen Welt. Alles hängt miteinander zusammen, die Menschen sind aufeinander angewiesen; das haben die vergangenen Jahre deutlich gemacht. Die Bewältigung der Krise ist uns, auch unter Mitwirkung der vielen willigen Bürgerinnen und Bürger, die die Maßnahmen mitgetragen haben, gut gelungen. Und nicht jeder, der Zweifel an staatlichen Maßnahmen hat, ist ein verkappter Staatsfeind.
Ist das tägliche Starren auf Inzidenzwerte überhaupt sinnvoll, zumal Omikron ja offenbar harmloser ist als die vorangegangenen Varianten?
Der Gesetzgeber hat ja bereits reagiert, indem im Bundesinfektionsschutzgesetz nicht mehr alles an der Inzidenz festgemacht wird. Der Indikatorenkatalog ist erweitert worden, etwa um Hospitalisierung und Intensivbettenkapazitäten. Damit ist eine Matrix aufgebaut worden, die versucht, das komplexe System auch rechtlich anzupassen, die Analyse breiter aufzufächern und qualitativ besser zu machen. Wir werden weiterhin Vorkehrungen im Infektionsschutz treffen, um die pandemische Entwicklung auch auf Landesebene zu kontrollieren. Letztendlich begründen wir die Grundrechtseinschränkungen ja auch im Kern damit, dass wir das Gesundheitssystem nicht überfordern dürfen. Der größte Widerspruch in unserem Land besteht darin, dass 16 Bundesländer trotz teils unterschiedlicher Inzidenzen identisch handeln sollen. Und das, obwohl vorher durch den Bund ausdrücklich das Ende der Pandemie in Deutschland erklärt und auf die regionalen Parlamente abdelegiert worden ist. Das ist eine schizophrene Situation! Während die Bundesregierung mit dem Kanzler an der Spitze die pandemische Situation für beendet erklärt hat, verschärfen einzelne Länder auch trotz rückläufiger Inzidenzen die Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Der Beschluss der Gesundheitsminister der Länder, dass die pandemische Situation nationaler Tragweite nicht ausgesetzt werden sollte, wird nicht respektiert. Und das ist ein Widerspruch, der manche Bürgerinnen und Bürger sehr nachdenklich macht.
2G, 3G, 3G-plus: Viele Menschen verstehen den Sinn dieser ganzen Regelungen nicht mehr. Ursprünglich hieß es, Impfen sei der Gamechanger, jetzt gelten Ungeboosterte bald als Ungeimpfte, und als Geimpfter kommt man nur noch mit Negativtest ins Restaurant. Können Sie nachvollziehen, dass der Unmut wächst und sich teilweise auf den Straßen Ausdruck verleiht?
Die Situation und die Maßnahmen sind tatsächlich für die Menschen schwer nachzuvollziehen. Das rechtliche Grundgerüst des Staates und die notwendigen regionalen Modifikationen sind komplex. Ich argumentiere von der medizinischen Seite: Einen monokausalen Zusammenhang zwischen Inzidenz, Strukturen des Gesundheitssystems und beschlossenen Maßnahmen nachzuweisen, ist kaum möglich. Einschränkungen in der Gastronomie gibt es dennoch, weil es eben eine von mehreren möglichen Maßnahmen ist und man sich unter Handlungsdruck sieht. Vom Ende her betrachtet heißt das: Wir wollen möglichst wenig Erkrankungen mit schweren Verläufen oder irreversiblen Schäden oder gar Todesfällen. Wenn ich weiß, welche Bevölkerungsgruppen besonders gefährdet sind, muss ich alles dafür tun, um diese zu schützen. Vor diesem Hintergrund müssen Diskussionen geführt werden: Welche Einrichtungen müssen besonders geschützt werden, welche Personengruppen sollen sich auf jeden Fall impfen lassen? So auch bei der Ressourcensteuerung, um alles Notwendige zur Pandemiebekämpfung einzusetzen.
Derzeit wird über eine Impfpflicht debattiert, obwohl diese bis vor wenigen Monaten noch als ausgeschlossen galt. Ihre Partei, die CDU, scheint der Bundesregierung mit der Impfpflicht Druck machen zu wollen – gleichzeitig bringen Sie keine Gesetzesvorlage auf den Weg. So entsteht der Eindruck, für oder gegen eine Impfpflicht zu sein, sei vor allem politischem Kalkül geschuldet. Wie stehen Sie zu dem Thema?
Wir leben in einer Demokratie, die bewusst nach unserer Verfassungslage eine Regierungsverantwortung definiert. Wenn ich auf Zeit Macht ausübe und einen Staat führen muss, dann habe ich die Führungsaufgabe wahrzunehmen. Und eine Opposition darf in kritischer Distanz diese Aufgabe begleiten. Aufgabe der Bundesregierung ist es, Gesetze einzubringen. Wenn sie sich das nicht zutraut oder sonst nicht möchte, muss sie zurücktreten. Aber so weit ist es ja noch nicht.
Befürworten Sie persönlich die Impfpflicht?
Ich habe dazu einen Erkenntnisprozess hinter mich gebracht. Wir haben in der DDR das Impfen von Kindesbeinen an als gemeinsame gesellschaftliche Aufgabe verstanden. Es ist also für mich innerlich verantwortbar. In der Bundesrepublik haben wir eine teils andere Genese von Biografien und Meinungsbildungsprozessen erlebt. Die ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger belegen, entgegen meiner Erwartung, nun aber nicht die Spitzenpositionen bei den Impfungen. Ich habe erkannt, dass die Infragestellung von Impfungen zu DDR-Zeiten nie in einer öffentlichen Diskussion stattgefunden hat und unter den damals herrschenden Bedingungen auch nicht stattfinden konnte. Heute sind selbst die Wissenschaftler nicht alle einer Meinung. Jeder medizinische Eingriff kann mit Nebenwirkungen verbunden sein, weshalb auch eine Impfung eine Güterabwägung ist. Diese Diskussion wird in einer offenen Gesellschaft offen, kontrovers und sehr leidenschaftlich geführt. Das ist für manche Menschen ein Prozess, der zu Verunsicherung führt. Er birgt die Gefahr, dass man sich dieser oder jener Schule oder Meinung bedingungslos anschließt, statt sich selbst eine eigene Meinung zu bilden. Ich rate jedem, sich impfen zu lassen – und eine Bundesregierung, die die Verantwortung für die Menschen in diesem Land hat, hat ein Gesetz zur Impfpflicht auf den Tisch zu legen und nicht nur Formulierungshilfen für Gruppenanträge! Wir von der Union werden dann prüfen, ob das verfassungsrechtlich, politisch, medizinisch und vor allem organisatorisch Bestand hat. Natürlich stellen sich Fragen. Etwa: Was mache ich mit denjenigen, die sich nicht an das Gesetz halten? Wie gehe ich exekutiv damit um?
Sie halten also eine Impfpflicht im Kern für richtig, aber erachten diese als schwer umsetzbar?
Eine Rechtspflicht, deren Durchsetzung unverhältnismäßige Konsequenzen hat, führt uns an die Grenzen des Rechtsstaates. Wenn sie undifferenziert erfolgt, halte ich eine Impfpflicht für schwer umsetzbar. Bei der bereits beschlossenen bereichsspezifischen Impfpflicht erlebe ich ein Auseinanderbrechen der Berufsgruppen, die ab Anfang März davon betroffen sein werden. Wenn wir Beschäftigte in diesen Berufsgruppen durch Kündigung verlieren, bekommen wir ein echtes Versorgungsproblem. Was machen wir mit den Erkrankten, den vulnerablen oder den älteren Menschen? Der Gesetzgeber muss gut überlegen, wie er die Impfpflicht gestaltet, damit keine weitere Spaltung der Gesellschaft stattfindet. Rund ein Prozent der Bevölkerung geht gerade montags auf die Straße, aber das ist nur die Spitze des Eisbergs. Bei uns hat sich mehr als ein Viertel der Menschen bewusst gegen eine Impfung entschieden.
Wenn die Wirkung der Impfung nach ein paar Monaten abnimmt, würde Impfpflicht eine Auffrischungsimpfung alle paar Monate bedeuten. Glauben Sie, dass die Bevölkerung da mitmacht?
Ein wichtiger Aspekt. Das wird in der Diskussion medizinisch auch eine deutlich wichtigere Rolle spielen müssen. Die Begründungsschiene für eine Impfpflicht ist medizinisch nicht mehr ganz durchgängig für die gesamte Bevölkerung aufrecht zu erhalten. Man weiß aus den Erfahrungen beim Grippeschutz, dass ein Virus in Bewegung ist, Mutanten bildet und ständig neu attackiert werden muss. Die besonders Gefährdeten müssen dieser Attacke medizinisch gerüstet entgegenstehen. Die Parole „Wir impfen uns in die Freiheit“ habe ich von Anfang an sehr kritisch beurteilt, und sie ist auch falsch. Das hat die Erwartung hoch gesteckt und uns in diese politische Dilemma-Situation gebracht.
Gibt es so etwas wie ein politisches Ausstiegsszenario aus der Pandemie? Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verkündet, die Pandemie sei noch lange nicht zu Ende. Da muss man sich doch fragen: Soll das ewig so weitergehen? Es muss doch ein Ausstiegsszenario geben, wenn man nicht in eine Locked-in-Situation verfallen möchte.
Eine Pandemie lässt sich nicht politisch ausschalten. Ich bin nah an der Meinung von Professor Klaus Stöhr, dass man immer ein – auch regional differenziertes – Reaktionsschema vorhalten muss. Direkt vom Wildtier kommende Erreger, die sich beim Menschen domestizieren, wirken breiter und infektiöser. Im Herbst und Winter werden wir, wie bei der Grippe, auch bei Covid einen Grundsockel an Infektionen haben. Im Frühjahr und Sommer wird sich die Lage normalisieren. Und dann werden die Menschen auch sehr schnell wieder umschalten und das nachholen, was ihnen in angespannteren Zeiten nicht möglich war. Ich bin optimistisch, dass wir künftig Wellen von abgeschwächten Inzidenzwerten bei dann wieder leicht ansteigenden Werten haben werden. Wir lernen jeden Tag dazu. Mitarbeiter in Krankenhäusern sagen mir: „Wir wissen mehr als vor einem Jahr, was die effektive und erfolgreiche Behandlung von Covid-Patienten betrifft.“
Seit kurzem regiert in Berlin eine Ampelkoalition, in Sachsen-Anhalt koaliert Ihre CDU mit den Ampelparteien SPD und FDP. Hat sich dadurch an der Statik der Magdeburger Landesregierung etwas geändert?
Wir haben ein Zweikammersystem – jedes Gesetz muss durch den Bundestag und durch den Bundesrat –, und bei unterschiedlichen politischen Mehrheiten wird es etwas komplizierter. Aber wir wissen professionell damit umzugehen. Bei der Art und Weise der Umsetzung der Klimapolitik hat mein Umweltminister von der SPD beispielsweise Bundesvorgaben ernst zu nehmen und verhält sich entsprechend. Generell sind wir dadurch eingegrenzt, dass wir physikalische Gesetze, endliche Ressourcen haben und auf der anderen Seite selbstbestimmte Bürgerinnen und Bürger, die entweder verstehen und mitmachen oder nicht mitziehen. Wieviel staatliches Handeln wird gebraucht, um die Ziele zu erreichen? Oder bleibt man dem Prinzip der sozialen Marktwirtschaft verpflichtet, was eher die Chance bergen dürfte, mit den Menschen gemeinsam die Klimaziele ohne Polarisierung zu erreichen. Ich bin momentan skeptisch, ob wir die letzten Potentiale der sozialen Marktwirtschaft noch ausreichend abgebildet sehen.
Wo sehen Sie da konkret die Defizite?
Im starken Oktroyieren bestimmter Verhaltensweisen statt im Hinweisen auf deren Vorteile. Es muss uns gelingen, die Menschen davon zu überzeugen, dass sie auch persönlich Vorteile vom Klimaschutz haben. Die Motivation allein dadurch wecken zu wollen, dass wir Deutschen etwas vormachen, was der Rest der Menschheit dann nachmacht, ist zu wenig. Der Nutzen muss auch hier plausibel sein. Wir dürfen unsere Wettbewerbsfähigkeit nicht verlieren und müssen das Maß der Bezahlbarkeit bei der Erreichung der Klimaziele im Blick behalten.
Die CDU im Bund scheint nach der Wahlniederlage im September nicht wirklich Tritt zu finden. Hat sich die Partei in den 16 Kanzlerjahren unter Angela Merkel inhaltlich verbraucht?
Die Gesellschaft hat sich in den letzten 16 Jahren deutlich weiterentwickelt. Das sehen Sie selbst an den unterschiedlichen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts auf Grundlage der an sich unveränderten Verfassungslage. Bei den Themen Lebens- und Klimaschutz, Ehe und Familie ist in der Gesellschaft vieles in Bewegung geraten. Eine Volkspartei, die von einem großen Anteil der Bevölkerung gewählt werden will, muss sich diesen gesellschaftlichen Entwicklungen und den authentischen Interpretationen der Verfassungslage durch unser höchstes Gericht aufschließen, wenn es nicht gegen Windmühlenflügel kämpfen will. Wir stehen in diesen Prozessen, haben sie teils selbst erzeugt und gestalten sie mit. Unser Land hat sich positiv entwickelt, wir sind in jeder Hinsicht reicher als vor 16 Jahren. Wir haben auch in den ostdeutschen Bundesländern nahezu Vollbeschäftigung, verzeichnen inzwischen sogar einen Fachkräftemangel, wir haben ein funktionierendes Gesundheitssystem, eine hervorragende Kinderbetreuung. Wir haben viel erreicht – wir haben uns also nicht verbraucht, sondern die Bundesrepublik nach vorn gebracht.
Aber dann müsste doch konsequenterweise die CDU den Kanzler stellen.
So einfach ist das leider nicht in der Politik. Und auch in der Frage der Aufstellung des Kanzlerkandidaten ist nicht alles optimal gelaufen.
Sie sagen, man hätte die richtigen Weichen stellen müssen. Sie haben sich als einer von wenigen bekannten CDU-Politikern für Markus Söder als Kanzlerkandidat ausgesprochen. Hätte man auf Sie gehört, wäre Söder heute Bundeskanzler?
Das ist schwer zu sagen. Aber mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit, ja. Ich habe immer vertreten, was Meinung an der CDU-Basis war, auch bei den Landesverbänden und bei den Wählerinnen und Wählern. Programm und Person müssen bei einer Wahl als Einheit passen und als Identität gesehen werden. Deshalb habe ich gefragt: Mit wem haben wir die größten Chancen? Und die größten Chancen waren damals auch in den Umfragen klar abgebildet. Dem bin ich mit meiner 31-jährigen politischen Erfahrung gefolgt.
Dann müssten Sie doch jetzt zufrieden sein, denn die Basis hat mit sehr klarer und großer Mehrheit entschieden, dass Friedrich Merz der künftige Bundesvorsitzende der CDU werden soll. Hat Merz das Potential, die CDU neu aufzustellen und ihr das nötige Selbstbewusstsein zurückgeben?
Diese Schleife, die wir gedreht haben, hätten wir uns ersparen können. Ich habe bereits bei der ersten Wahl für den Bundesvorsitz auf Friedrich Merz gesetzt, weil ich auf meine Basis gehört habe. Jetzt ist mein Favorit durch die Basis benannt worden. Das Stimmungsbild der CDU bildet noch immer große Teile der Gesamtbevölkerung ab, denn wir sind eine Volkspartei. Nun sind wir auf Bundesebene zunächst in der Opposition. Ich glaube, dass Friedrich Merz tatsächlich das Zeug hat, um die CDU zusammenzuschmieden und gemeinsam nach vorn zu bringen.
Die Fragen stellte Alexander Marguier.