- Christoph Schwennicke im Presseclub
SPD und CDU können keinen großen Teil der Gesellschaft mehr hinter sich bringen. Die Hessenwahl könnte ähnlich wie die Bayernwahl eine historische Zäsur werden. Darüber hat der ARD-Presseclub diskutiert
Bundesweit dasselbe Bild: Aktuell kämen fünf Parteien auf Werte zwischen 10 und 20 Prozent. Nur die CDU schafft noch rund 25 Prozent. Damit läge auch die Union deutlich unter den 35 Prozent, die Politikwissenschaftler als Definitionshürde für eine Volkspartei bezeichnen. Überall in Europa verlieren die großen etablierten Parteien.
Woran liegt das? Ist das ein Versagen der Volksparteien und ihrem politischen Personal? Oder ist die Zersplitterung der Parteienlandschaft ein Spiegel für unsere individualistische Gesellschaft? Gerade aufgrund der Erfahrungen in der Weimarer Republik galt Deutschlands Parteiensystem lange als Garant für Stabilität. Ist das jetzt unwiderruflich zu Ende? Was wären die Folgen? Müssen wir uns auf Minderheitenregierungen einstellen, eine Stärkung der politischen Extreme, häufige Neuwahlen? Oder vermag das größere Angebot mehr Menschen anzusprechen und so unsere politikverdrossene Gesellschaft wieder zu politisieren?
„Unser Parteiensystem zersplittert – Gefahr oder Chance für die Demokratie?“ – darüber haben diskutiert: Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke, Stephan Detjen, Chefkorrespondent und Leiter der Büros in Berlin und Brüssel beim Deutschlandradio, die stellvertretende Leiterin des Parlamentsbüros der Süddeutschen Zeitung Cerstin Gammelin und Petra Pinzler, Redakteurin im Hauptstadtbüro der Zeit.