- Die Pressekonferenz mit Merkel im Livestream
Merkel trifft sich mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer, um über das weitere Vorgehen in der Coronakrise zu beraten. Das Treffen hat um 14 Uhr begonnen. Danach stellen sich die Beteiligten den Fragen der Journalisten. Hier können Sie die Pressekonferenz im Livestream verfolgen.
Nach zwei Wochen Teil-Lockdown trifft sich Angela Merkel heute, am 16.11.2020, erneut mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer, um Bilanz über die bisherigen Maßnahmen zu ziehen und das weitere Vorgehen zu besprechen. Eigentlich tagt die Ministerpräsidentenkonferenz (kurz: MPK), bei der sich alle Regierungschefs der Bundesländer treffen, nur viermal im Jahr, in zwei Fällen ist auch die Kanzlerin dabei.
Doch im Zuge des Corona-Geschehens treffen sich Kanzlerin und Länderchefs häufiger. Heute begann die Besprechung gegen 14 Uhr. Danach ist eine Pressekonferenz geplant, bei der sich die Beteiligten den Fragen der anwesenden Journalisten stellen. Wann genau diese Pressekonferenz stattfindet, steht noch nicht fest. Sie können Sie jedoch hier verfolgen, sobald sie beginnt:
Keine Lockerungen erwartet
In einer Sitzung des CDU-Präsidiums ließ Merkel durchblicken, dass sie grundsätzlich mit den Maßnahmen, die Ende Oktober beschlossen wurden, zufrieden ist. Jedoch verringere sich die Anzahl der Neuinfektionen nicht schnell genug. Sie will deswegen mit den Länderchefs über weitere Maßnahmen zur Einschränkung der Pandemie beraten.
Hauptstreitpunkt dürfte das Vorgehen an den Schulen sein. Nach den Angaben, die bisher von Merkel und Söder durchgesickert sind, wird es wohl zu keinen flächendeckenden Schulschließungen kommen. Vielmehr sollen die Maskenpflicht ausgeweitet und Klassen geteilt werden.
Darüber hinaus werden private Treffen weiter eingeschränkt: Keine privaten Feiern bis Weihnachten, Freunde und Bekannte sollen sich nur noch mit maximal zwei Personen eines weiteren Haushalts treffen und Kinder und Jugendliche sich nur mit einem Freund verabreden. Auch bei allen nicht notwendigen Reisen wird zum Verzicht gemahnt.
Innerhalb eines Monats sollen die Bundesländer die Impfzentren zur Inbetriebnahme vorbereiten, damit ab dem ersten Quartal 2021 ein bis dahin „mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit“ zugelassener Impfstoff eingesetzt werden kann.