Kann es sein, dass ein deutscher Politiker in diesen Zeiten gleichzeitig vertrauensvoll mit Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz zusammenarbeitet? In Berlin undenkbar. In Brüssel jedoch gibt es einen, der diesen Spagat hält und daraus auch noch eine
Tugend macht: Manfred Weber.
So wie an diesem Wintertag in Brüssel, als der CSU-Politiker und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) seinen Bruch mit den Sozialdemokraten bekannt gibt. Jahrelang hat Weber mit den Genossen im EU-Parlament paktiert, bis zuletzt glaubte er an die Absprachen. Doch dann kündigten die Roten den Pakt, den Weber mit Schulz ausgehandelt hatte. Plötzlich sollte nicht mehr gelten, dass auf den SPD-Mann Schulz ein konservativer EVP-Politiker folgen und das Parlament leiten würde. Ein schwerer
Schlag für Weber, er fühle sich verraten, schimpfte er, die Sozis hätten sein Vertrauen gebrochen. „Nur einen möchte ich ausdrücklich ausnehmen: Martin Schulz.“ Typisch Weber. Ein Ehrenwort ist ihm wichtiger als ein Machtwort.
Ein Mann des Ausgleichs
Lange ist er dafür belächelt worden. Zu nett, zu leise, zu defensiv: So hat selbst CSU-Chef Seehofer seinen Parteivize verspottet. Der 44-jährige Niederbayer aus Niederhatzkofen sei fürs Bierzelt ungeeignet. Doch in Brüssel gelten andere Regeln. Hier geht es nicht um große Sprüche, sondern um kleine Kompromisse. Und darauf versteht sich Weber. Ob es daran liegt, dass er ein Faible
für Physik hat, genau wie Merkel?
Schon in der Jungen Union in Bayern, die er von 2003 bis 2007 führte, fiel Weber als Mann des Ausgleichs auf. Nach dem Wechsel ins EU-Parlament 2004 pflegte er den Konsens, sogar mit Grünen war er per Du. Und während Seehofer und seine Partei gegen die „Eurokraten“ in Brüssel wetterten, gab Weber den Europäer. In München machte er sich damit nicht beliebt, umso mehr wird er von
Christdemokraten und Konservativen in Brüssel geschätzt. 2014 wählten sie ihn an die Spitze ihrer Fraktion.
Seehofers Joker
Dass er sich auch in der Bundespolitik nützlich machen kann, wurde erstmals 2015 deutlich. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise brachte Weber das Kunststück fertig, gleichzeitig Merkel zu unterstützen und Seehofer zu huldigen. Selbst mit Viktor Orbán, dem Mauerbauer aus Ungarn, verstand er sich prächtig. Weber verteidigte nicht nur Seehofers Obergrenze, sondern auch Orbáns
Flüchtlingslager. Zu eigen machte er sich deren Politik aber nicht. Da folgte er lieber der Kanzlerin und Kommissionschef Jean-Claude Juncker, die für eine „europäische Lösung“ eintraten und Solidarität forderten – auch von Ungarn.
Ist Manfred Weber geschmeidig bis zur Beliebigkeit? Geht es ihm am Ende gar nicht um die Sache, sondern nur um die Karriere? Weber weist das zurück. Er habe nicht vor, nach Berlin oder München zu wechseln, auch wenn ihm dies immer wieder nachgesagt wird. Nicht nur in Brüssel, sondern vor allem in der CSU. Dort wird Weber als Seehofers Joker gehandelt, wenn es darum geht, dessen Widersacher Markus Söder als Nachfolger in den Ämtern des CSU-Chefs und des Ministerpräsidenten zu verhindern.
Sein Ziel: die Fraktionen stärken
Auch Spitzenkandidat bei der Europawahl 2019 werde er nicht. Schulz, sein europäischer Übervater, hat es zwar vorgemacht.
Weber schätzt ihn, aber folgen möchte er ihm nicht mehr. Sonst hätte er ja auch selbst antreten müssen, als es um die Schulz-Nachfolge ging. Stattdessen schickte Weber den zwielichtigen Italiener Antonio Tajani vor.
Viele haben ihm dies als Schwäche ausgelegt. Der Verzicht war wohl taktisch bedingt. Auch Weber will „Mister Europa“ werden – aber anders als Schulz. Der SPD-Mann führte das Europaparlament wie ein Alleinunterhalter. Der CSU-Politiker hat ein anderes Politikverständnis. Er will erreichen, dass wieder die Fraktionen den Kurs vorgeben, nicht der Präsident. Der Schulz-Nachfolger
soll nur noch repräsentieren, so wie der Präsident des Bundestags.
Ungewohnte Kampfrhetorik
Für Weber hätte dies den Vorteil, dass er künftig den Ton angeben würde. Seine EVP-Fraktion ist mit 217 Abgeordneten die größte; gegen sie geht nichts in Brüssel. Weber könnte sogar Juncker stellen, der seine Politik in den vergangenen zweieinhalb Jahren vor allem mit Martin Schulz ausgekungelt hatte.
Eine solche Kampfansage passt so gar nicht zum Schmusekurs, der Weber bisher nachgesagt wurde. Fast scheint es so, als wolle er die Samthandschuhe ablegen. Sogar seine Wortwahl hat sich schon verändert. „Wir müssen den Kampfanzug anziehen und gegen die Populisten in die Schlacht ziehen“, sagte Weber nach dem Bruch mit den Sozialdemokraten. Das klingt nicht mehr nach Ausgleich – sondern eher nach Bierzelt. Aus dem Anti-Seehofer ist doch noch ein Kämpfer geworden. Und vielleicht kehrt er als solcher doch schon bald in die Innenpolitik zurück.
Dieser Text stammt aus der Februarausgabe des Cicero, die Sie in unserem Online-Shop erhalten.