Demokratie - Populistischer Antipopulismus

VON ALEXANDER GRAU am 11. Februar 2017

Kolumne: Grauzone. Populismus gilt vielen als antidemokratisch. Dabei lassen sich das Gleichheitsversprechen des Wohlfahrtsstaates und die Illusion der Volksherrschaft nur populistisch aufrechterhalten. Vereinfachung und Polemisierung sind somit keine Fremdkörper, sondern notwendiger Bestandteil der Demokratie

Zwischen gutem und bösem Populimus zu unterscheiden, ist ein Selbstbetrug des Systems / picture alliance

Autoreninfo

Alexander Grau ist promovierter Philosoph und arbeitet als freier Kultur- und Wissenschaftsjournalist. Er veröffentlichte u.a. „Hypermoral. Die neue Lust an der Empörung“. Zuletzt erschien „Vom Wald. Eine Philosophie der Freiheit“ bei Claudius.

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Demokraten müssen Populisten sein. Zumal in Zeiten des Wahlkampfes. Und die meisten sind es auch. Kein ordentlicher Demokrat hierzulande möchte jedoch Populist genannt werden. Schlimmer noch: Der Populist gilt vielen als die Inkarnation des Antidemokraten. Das ist nicht nur lächerlich, sondern zeugt von einem tiefen Missverständnis der modernen Massendemokratie.

Denn diese ist, historisch gesehen, ein Kompromiss der drei beherrschenden Ideologien des 19. Jahrhunderts: des Sozialismus, des Liberalismus und des Konservativismus.

Vom Liberalismus erbte die moderne Massendemokratie den Gedanken vom Selbstverwirklichungsrecht des Individuums. Vom Sozialismus übernahm sie die Vorstellung, dass diese Selbstverwirklichung vor allem in Form des Konsums und eines egalitaristischen Materialismus zu realisieren sei. Die Idee, dass dieses Anliegen durch einen starken paternalistischen Staat garantiert werden müsse, ist das Relikt des Konservativismus.

Ungleichheit ist vorprogrammiert

Das Ergebnis dieser Gemengelage ist der Wohlfahrtsstaat postindustrieller Prägung, der im Namen des Allgemeinwohls die Lebensführung seiner Bürger zu reglementieren versucht und unter dem Banner der Gerechtigkeit das materiell Wünschenswerte in den Status von Grundrechten erhebt.

Die diesem Gebilde zugrunde liegende Gleichheitsideologie gerät jedoch schnell an ihre systembedingten Grenzen. Denn nicht alle natürlichen Unterschiede zwischen den Menschen lassen sich nivellieren, und nicht alle Wechselfälle des Lebens lassen sich kompensieren. Ungleichheit ist somit vorprogrammiert.

Herrschaft einer Funktionselite

Zudem sind Massendemokratien notwendigerweise repräsentativ. Aus diesem Grund bildet sich zwangsläufig eine Elite aus gehobenem Beamtentum und Politfunktionären. Die repräsentative Demokratie ist daher keine Volksherrschaft, sondern eine um Volk geduldete und in Wahlen bestätigte Herrschaft einer Funktionselite.

Doch weder das Herausbilden dieser Elite noch die natürlichen Unterschiede zwischen den Menschen entsprechen dem egalitaristischen Selbstbild der Massendemokratie. Beides wird als Skandal empfunden. Also gibt sich die Elite volkstümlich und bürgernah. Und Ungleichheiten werden sozialstaatlich kompensiert.

Privilegien für alle

Entsprechend verzichtet die Funktionselite weitgehend auf Attribute der Herrschaft. Die Massendemokratie gibt sich prosaisch. Das bedeutet jedoch nicht, dass es in ihr keine Privilegien gibt. Im Gegenteil. Die Privilegien für wenige werden lediglich ersetzt durch das „Privileg für alle“, wie es der Philosoph Peter Sloterdijk so schön genannt hat. Das ist die Zauberformel des Sozialstaates. Hier setzt der systemimmanente Populismus an: Alle sollen privilegiert sein. Keiner darf zurückbleiben.

Analog dazu ist der ideologische Sehnsuchtsort der egalitaristischen Massengesellschaften die Mitte. Denn nur die Mitte garantiert jene Gleichheit, die das Versprechen der Wohlstandsdemokratie ist. Sie ist die neue universale Klasse einer Gesellschaft, die klassenlos sein will. Das ist ihre populistische Vision.

Die Mitte ist links

Das bedeutet selbstredend nicht, dass die „Mitte“ tatsächlich in der demoskopischen Mitte der politischen Landschaft liegt. Was Mitte ist, ist vielmehr systembedingt vorgegeben: Sie liegt dort, wo der staatliche Paternalismus uneingeschränkt bejaht wird: also links von der Mitte.

Dennoch fehlt der postmodernen Massendemokratie aufgrund der Pluralisierung der Gesellschaft ein normatives Bindeglied, das über reine Versorgungsansprüche hinausgeht. Mitte zu sein, reicht allein dafür nicht aus.

Identitätsstiftendes Feindbild der zeitgenössischen Massendemokratie wird somit alles, was außerhalb der imaginierten Mitte vermutet oder als solches dargestellt werden kann. Deshalb gehört das Schwingen mit der Faschismus-Keule oder die Unterstellungen rechten Gedankengutes zu den Selbstvergewisserungsritualen der Massendemokratie.

Populismus ist notwendig für Demokratie

Kurz: Der Populismus ist kein Fremdkörper der postindustriellen Demokratie, sondern ihr notwendiger Bestandteil. Er hält ihr Gleichheitsversprechen rhetorisch am Leben. Zugleich gehört es zur ihrer Identitätsbildung, zwischen einem erlaubten linken und einem nicht erlaubten rechten Populismus zu unterscheiden.

Der populistische Antipopulismus und die einfältige Unterscheidung zwischen dem eigenen guten Populismus und dem bösen Populismus der anderen, wie ihn SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz eindrucksvoll pflegt, ist somit systembedingter Selbstbetrug. Doch das macht ihn nicht weniger gefährlich. Denn er autorisiert geradezu den Paternalismus, der der Massendemokratie innewohnt.