Beleidigungen, Hass und Hetze, Aufrufe zur Gewalt – Robert Habeck hat Anfang des Jahres daraus seine Konsequenzen gezogen. Twitter sei ein „Instrument der Spaltung“ und „kein Medium des echten Dialogs“, erklärte der Vorsitzende der Grünen und löschte seinen Account. Auch von Facebook verabschiedete er sich. Der Eindruck, dass die sozialen Medien gesellschaftliche Debatten eher verhindern als fördern, konnte auch gewinnen, wer zum Jahresbeginn den digitalen Shitstorm verfolgte, mit dem die ZDF-Reporterin Nicole Diekmann attackiert wurde. Sie hatte auf Twitter die zwei Worte „Nazis raus“ gepostet. Auch sie ist nur eine Betroffene von vielen.
Müssen wir also dem Beispiel Robert Habecks folgen und den digitalen Raum verlassen, um der gesellschaftlichen Spaltung entgegenzuwirken und um wieder gesellschaftliche Debatten führen zu können? Das wird nicht ausreichen. Schließlich mangelt es an demokratischer Streitkultur auch in der analogen Welt. Es gibt nicht zu viele, sondern zu wenige Debatten und Diskussionen in Politik und Gesellschaft. So widersprüchlich es zunächst scheinen mag, es ist der politische Streit, der die Spaltung der Gesellschaft verhindert.
Gefährliche Entwicklung unserer Streitkultur
Doch Streit ist nicht gleich Streit. Die SPD leidet seit Jahren an innerparteilichen Auseinandersetzungen, die die Wählerzustimmung sinken lassen. Horst Seehofer hat im Sommer beinahe die Union gespalten, den gesamten Berliner Politikbetrieb lahmgelegt und sich selbst ins politische Abseits manövriert. Streit, der sich um sich selbst dreht, bei dem Sachfragen und Argumente in den Hintergrund rücken sowie Pseudodebatten, in denen Politiker lediglich überprofessionalisiert und glatt ihre politischen Positionen präsentieren, funktionieren nicht oder nicht mehr. Immer häufiger werden so konstruktive, inhaltliche Auseinandersetzungen abgelöst vom Kampf um Aufmerksamkeit, Selbstbestätigung und der Skandalisierung des politischen Gegners.
Die digitale Filterblasenkultur ist längst in unseren Köpfen angekommen. Wir haben verlernt, uns mit gegenläufigen Meinungen inhaltlich auseinanderzusetzen, und übernehmen stattdessen ungeprüft die Informationen, die uns selbst bestätigen. Gleichzeitig sind wir von Konflikten fasziniert. Die Medienlogik belohnt jede Meldung über eskalierende politische und personelle Auseinandersetzungen mit Aufmerksamkeit. Bei der nächsten Meinungsumfrage aber werden die streitenden Politiker vom Wähler abgestraft, weil sich dieser zugleich nach einem harmonischen politischen Miteinander sehnt.
Diese Entwicklung unserer politischen Streitkultur ist gefährlich, denn der inhaltliche Streit ist das Fundament von Demokratie. Harmonie entwickelt sich trotz unterschiedlicher und nicht aufgrund gleicher Meinungen. Verlieren wir die Fähigkeit, inhaltlich zu streiten, ist Demokratie nicht mehr denkbar. Denn die politische Debatte erfüllt drei Funktionen, die für ein demokratisches Miteinander unerlässlich sind.
Erstens
Debatten bilden Meinungen. Die Komplexität der Themen in der politischen Arena macht sie für Nichtexperten kaum begreifbar. Ihre politische Einordnung wird immer schwieriger. Debatten erlauben es der Öffentlichkeit, verschiedene Perspektiven auf ein Thema kennenzulernen und sich derjenigen anzunähern, die den eigenen Vorstellungen am nächsten kommt.
Es mag möglicherweise noch relativ gut funktionieren, eine Haltung zu Dieselfahrverboten zu entwickeln. Aber es ist nicht davon auszugehen, dass die Bevölkerung sich in kürzester Zeit eine Meinung zu Vorgängen wie einem Eurozonen-Budget bilden kann, ohne dass eine Einordnung vorgenommen wird. Zwar wird ein Laie auch durch öffentlich ausgetragenen konstruktiven Streit nicht plötzlich zum Finanzexperten, doch er wird merken, welche Schwerpunkte die unterschiedlichen Kontrahenten setzen. Betont jemand die Solidarität mit anderen EU-Staaten oder fokussiert er sich auf die Kosten, die für den eigenen Staatshaushalt entstehen? Die Streitenden nehmen eine Komplexitätsreduktion vor, die es einer breiten Öffentlichkeit erst ermöglicht, eine eigene Haltung zu einem Thema zu entwickeln. Der Streit bietet eine Orientierungshilfe, indem er die Sprecher zwingt zu erklären, warum welche Veränderungen notwendig seien.
Zweitens
Debatten inspirieren. In jeder Auseinandersetzung müssen alle Beteiligten das Thema zwangsläufig in seinen politischen oder gesellschaftlichen Kontext stellen, um ihre eigene Position zu schärfen und ihre Lösungsvorschläge zu konkretisieren. Nur so können sie sich mit ihren Argumenten gegen Alternativen erfolgreich durchsetzen. So gut wie nie passiert es, dass die Streitenden mit exakt der gleichen Position aus einem Streit herauskommen, mit der sie ihn begonnen haben. Wenn der eigene Vorschlag kritisiert wird, setzt man sich selbst noch intensiver damit auseinander, hinterfragt Altbewährtes und wagt sich auf neue Pfade. Selbst wenn sich ein Akteur auf ganzer Linie durchsetzt, wird sich seine Position durch den Streit verändert haben. In der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner kristallisiert sich der eigene Standpunkt deutlicher heraus. Schon Ralf Dahrendorf hat Konflikte als „eine hervorragende schöpferische Kraft von Gesellschaften“ erkannt und geschätzt.
Drittens
Debatten verbinden. Für den Einzelnen erscheint ein Streit meist negativ. Er impliziert, wie beim sportlichen Wettstreit, immer die Möglichkeit des Verlierens, und er fokussiert das Trennende. Doch schon der Soziologe Georg Simmel, der Urvater der Konfliktsoziologie, betonte bereits Anfang des 20. Jahrhunderts, der Streit ist „eigentlich die Abhilfsbewegung gegen den auseinanderführenden Dualismus und ein Weg, um zu irgendeiner Art von Einheit […] zu gelangen“. Durch die Abwesenheit von Streit kommt es zu einer Desintegration, die das gesellschaftliche Gefüge zerstört. Wer keine Möglichkeit sieht, im gesellschaftlichen Diskurs wahrgenommen und gehört zu werden, wird sich auch nie als Teil dieser Gesellschaft begreifen.
Erst durch eine Reaktion auf die Vorhaben, Ideen und Ansprüche unserer Gegner stellen wir trotz der politischen Differenzen die Basis für gesellschaftlichen Zusammenhalt her: indem wir zeigen, dass wir bereit sind, uns miteinander auseinanderzusetzen. Wir können dabei akzeptieren, dass wir uns nicht einigen können – agree to disagree; den Gegner zum Schweigen bringen dürfen wir aber nicht. Jede Debatte macht die unterschiedlichen Standpunkte der beteiligten Akteure sichtbar. Gleichzeitig vereint sie die verschiedenen gesellschaftlichen Strömungen. Nur wer sich im Diskurs gehört fühlt, kann später einen Kompromiss akzeptieren.
Filterblasen aufbrechen
Viele der großen politischen Auseinandersetzungen 2018 in Deutschland – der Asylstreit in der Union, die Causa Maaßen, die Bewertung der Ausschreitungen in Chemnitz, die Debatte um Dieselfahrverbote – genauso wie international – der Brexit, der Handelskonflikt mit den USA, der UN-Migrationspakt, die europäische Asylpolitik – haben gezeigt, dass sich unsere aktuellen öffentlichen Debatten nur in Ausnahmefällen als Verstehensprozess beschreiben lassen. Das Gegenüber ist kein Diskussionspartner, sondern dient lediglich als eine Projektionsfläche, an der es sich abzuarbeiten gilt. Es geht ausschließlich darum, eine bereits existierende Botschaft zu senden. Neue Impulse sind dabei sowohl unwillkommen als auch wirkungslos. So droht die politische Debatte ein Opfer des Populismus zu werden.
Aber trotz des beunruhigenden Zustimmungsgewinns populistischer Strömungen, Bewegungen und Parteien gibt es noch keinen Grund, in den schwarzmalerischen Abgesang auf die Demokratie einzustimmen. Gerade erst hat die Union vorgeführt, wie eine inhaltliche Debatte, selbst wenn sie nur innerhalb einer Partei stattfindet, Interesse wecken und auch Zustimmung generieren kann. Das Format „Deutschland spricht“ hat gezeigt, dass auch die Bürger Interesse an der politischen Auseinandersetzung haben. Tausende haben im vergangenen Herbst daran teilgenommen. Fremde, die nichts voneinander wussten, außer dass sie in grundsätzlichen Fragen unterschiedlicher Meinung waren, haben miteinander diskutiert. Während sonst überall das passende „Match“ gesucht wird, setzt das Format ganz bewusst auf „Dismatches“. So werden nicht nur Filterblasen aufgebrochen, sondern man stellt fest, dass man miteinander diskutieren kann, ohne einer Meinung zu sein.
Weniger Debattenreglementierung
Neue Regeln braucht es für die Repolitisierung des Streites nicht. Es reicht, sich gegenseitig mit Respekt zu begegnen und sich auf die Prinzipien des Grundgesetzes zu verständigen. Wir müssen zudem akzeptieren, dass politischer Streit immer mit Leidenschaft verbunden ist und emotional werden kann. Und ja, auch persönlich. Solange wir durch das Band der demokratischen Streitkultur verbunden bleiben, können und müssen wir das aushalten. Demokratie bedeutet eben nicht nur, sich an das Recht zu halten, sondern auch all das auszuhalten, was sich im Rahmen des Rechtes bewegt. Ohne diese Toleranz nähern wir uns autokratischen Strukturen an und stehen schnell selbst auf der Seite derjenigen, mit „denen man nicht diskutieren darf“.
Reglementieren wir die Debatte zu sehr, leiten wir damit ihr Ende ein. Dann wird nämlich nicht mehr ausreichend diskutiert, sondern viel zu schnell darüber entschieden, was gesagt werden darf und was nicht. Klammern wir bestimmte Sichtweisen oder Aspekte aus unserem Diskurs aus, eröffnen wir jene Dunkelkammern, in denen sich Gegendiskurse entwickeln können, auf die die demokratische Debatte keinen Zugriff mehr hat. Argumentieren wir moralisch, sprechen wir abweichenden Meinungen ihre Berechtigung ab. Dann bieten wir unserem Gegenüber keine gemeinsame Basis an, auf der sich streiten ließe, sondern machen ihn mundtot. Es geht nicht darum, dass wir uns einig sind oder einig werden, sondern darum, dass wir uns miteinander auseinandersetzen. Dies gelingt nur, wenn wir den grundsätzlich diskussionswürdigen Charakter jeder politischen Fragestellung akzeptieren und sich die Politik von einer Politik verabschiedet, die sie als „alternativlos“ deklariert.
Widerspruch aushalten
Wenn wir die Bedeutung des Streites für die Demokratie erkennen, dann nehmen wir auch die Herausforderung an, die gegnerische Meinung wertzuschätzen, und wir setzen uns mit ihr auseinander. Es geht darum, andere Meinungen sowohl zu verstehen als auch zu kritisieren, sich einzumischen und Widerspruch aushalten.
So bekommen die Menschen wieder Lust auf Demokratie, so spaltet der demokratische Streit nicht, sondern führt zusammen. In der analogen Welt genauso wie in der digitalen. Gelingt uns die Herausforderung nicht, treiben wir die Menschen den Antidemokraten ungewollt in die Arme.
Dieses Essay basiert auf dem Manuskript des Buches „Zur Sache! Für eine neue Streitkultur in Politik und Gesellschaft“. Es erscheint Ende Februar im Aufbau-Verlag
Dies ist ein Artikel aus der Februar-Ausgabe des Cicero, die Sie ab am Kiosk oder in unserem Online-Shop erhalten.