- Eine etwas andere Abrechnung
Dass die AfD in den Bundestag eingezogen ist, ist zweifelsohne besorgniserregend. Doch wer nun deren Wähler pauschal als Nazis stigmatisiert, macht es sich zu einfach und wird der Partei nur weiteren Zulauf bescheren
Die AfD zieht in den Bundestag ein und alle drehen durch. Ich rege mich auf, natürlich auch und in erster Linie darüber, dass nun wieder einige Rechtsradikale im Deutschen Bundestag sitzen. Aber ich rege mich auch über viele Kommentare auf. Beispielsweise von Kollegen von Spiegel Online. Journalisten, die das als persönliche Niederlage oder Scheitern ihrer Mission begreifen anstatt als Anlass für Recherche und Analyse – oder gar eine Selbstreflexion. Schließlich kam der Erfolg alles andere als überraschend. Ich rege mich über die auf, die es sich zu leicht machen, wenn sie ganze Bevölkerungsgruppen als Nazis stigmatisieren und das Klima nebenbei weiter vergiften. Oder über die Lästereien, dass die Ostdeutschen ja dämlich seien, schließlich leben dort doch überhaupt keine Ausländer.
Es ist leider etwas komplizierter, vielleicht ist es auch gut, dass es das ist. Man muss eben genauer hinschauen, um zu kapieren, was gerade los ist. Und wer genauer hinschaut, der sieht zum Beispiel, dass die AfD auch dort viele Stimmen bekam, wo sehr viele Ausländer leben: in Gelsenkirchen, in Duisburg-Marxloh, in Hannover-Mühlenberg. In einem Wahllokal in Hamburg und in einem im Wedding war die AfD die stärkste Partei. Offenbar haben viele von den Menschen, die jetzt ganz laut über die AfD lästern, überhaupt keine Berührungspunkte mit dem AfD-Milieu, das natürlich nicht nur in Problemstadtteilen lebt. Leider bilden ausgerechnet Journalisten eine sehr homogene soziale Gruppe. In vielen Redaktionen ist es schon eine Sensation bis undenkbar, dass einer mal FDP wählt oder – ganz krass – die CDU. Dass einer für die Wehrpflicht ist oder – Hardcore – selbst bei der Bundeswehr war.
Das Milieu der urbanen Akademiker
Bei Parteien ist es in der Spitze leider vielfach ähnlich. Auch sie bilden sich aus diesem Milieu der urbanen Akademiker, denen es so gut geht, dass immer Platz bleibt für eine Portion ironischer Distanzierung. Die Akademisierung der SPD-Fraktion und -Parteispitze beispielsweise ist sicher ein Hauptgrund, warum Handwerker, Krankenschwestern, Verkäufer und Facharbeiter mit der einstigen Arbeiterpartei nicht mehr viel anfangen können. Dabei hat die SPD mit dem Mindestlohn oder der Rente mit 63 einiges erreicht. Der linke Diskurs wird aber längst bestimmt von Fragen des richtigen Gender-Sternchens oder von Anti-Diskriminierungsbemühungen, für die sich eben nur eine Minderheit interessiert.
Ich selbst habe zwar Wehrdienst geleistet und auch schon mal CDU und FDP gewählt, aber tatsächlich ebenfalls keinen Bezug zum AfD-Milieu. Aber ich kenne die Zustände in deutschen Problemstadtteilen. Und ich kenne Erzählungen von Freunden und Bekannten, die dort wohnen oder arbeiten, oder besser gesagt: gerne arbeiten würden. Denn oft ist eine Unterrichtsstunde ebenso wenig möglich wie eine Gerichtsverhandlung. Das hat in erster Linie nichts mit Flüchtlingen zu tun, diese Probleme gab es vorher schon. Und mit dem Islam hatte das lange auch wenig zu tun, vielmehr ging es um soziale Verwahrlosung oder schlechte Erziehung.
Inzwischen kann man das nicht mehr sagen. Denn inzwischen findet gerade in diesem Milieu der Islam wieder stärker Anklang, die Zahl der Kopftücher nimmt spürbar zu. Und der radikale Salafismus macht sich die Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher gezielt zunutze und fängt verlorene Seelen in ihren Identitätskrisen ab.
Flüchtlingskrise traf auf bestehende Defizite
Man muss diese bestehenden, immer wieder relativierten Integrationsprobleme berücksichtigen, wenn man über das Flüchtlingsthema nachdenkt. All jene, die 2015 Flüchtlinge mit offenen Armen empfingen – und sei es als Facebook-Post – taten es aus Überzeugung, Opportunismus oder weil in ihrem Haus noch genug Platz war (wie meine Eltern). Aber sie vergaßen, dass die meisten Flüchtlinge am Ende doch wieder in den Stadtteilen landen werden, in denen die Lage schon vorher brenzlig war. Viele deutsche Städte – gerade die mittelgroßen – vergreisten und verkümmerten schon vor der Flüchtlingskrise.
Die gesamtwirtschaftlichen Zahlen mögen stimmen und die Flüchtlingszahlen relativ gering sein, das Gefühl vor Ort sagt oft etwas anderes. Westdeutschland ist immer noch geprägt von der Aufstiegsgesellschaft nach dem Zweiten Weltkrieg. Diese Gesellschaft altert nun spürbar vor sich hin. Und dass es mit dem Vermögensaufbau im Prinzip vorbei ist, fällt auch nur deshalb kaum auf, weil das einst erwirtschaftete Geld nun weitervererbt wird.
Wohlfühlpause dank Angela Merkel
Über die Lage im Osten kann ich kaum sprechen. Es gibt Kollegen, die nach Wahlen von ihren Chefs in den Osten geschickt werden, um zu gucken, warum die Menschen so komisch sind. Ich räume ein, dass ich die Stimmung im Erzgebirge oder in der Sächsischen Schweiz nicht wirklich beurteilen kann. Vermutlich hat der Osten ein handfestes Rassismusproblem. Vermutlich geht es auch um Identität und Anerkennung, denn darum geht es ja eigentlich immer. Die Ostdeutschen haben jedenfalls diese wohlige Aufstiegsgesellschaft Westdeutschlands am Ende nie kennengelernt. Als sie kamen, war es zu spät. Und die, denen es heute endlich gut geht, haben offenbar Angst, dass man ihnen ihre neue Heimat wieder wegnimmt.
Ein Ende des Wohlstands ist sowieso in Sicht, Islam hin oder her. In zehn Jahren gehen die Baby-Boomer in Rente, der ach so schöne Sozialstaat ist dann nicht mehr zu finanzieren. Und wenn die Notenbanken bis dahin die Zinsen angehoben haben, wird es nicht nur für die Staatsschulden schwierig, sondern auch für die Immobilienbesitzer. Wir, die nicht in Problemvierteln leben, befinden uns in einer Art Wohlfühlpause, die wir natürlich auch Angela Merkel zu verdanken haben, und auch der SPD. Es ist aber dennoch fatal, dass die Kanzlerin sich damit begnügt – für unsere wirtschaftliche Zukunft und letztlich eben auch für die politische des Landes.
Konservative und Nazis stehen sich diametral gegenüber
Denn die AfD nutzt das aus, sie springt in die Lücken, die die anderen Parteien lassen. Ideologisch bietet die AfD nichts Neues. Wenn zu bestimmten Zeiten die Union konservativere, die SPD sozialere und die FDP liberalere Politik gemacht hätten, gäbe es die AfD womöglich gar nicht. Die NPD ist ja schließlich auch noch da – für die offen nationalsozialistischen Menschenhasser, die in der AfD immer mehr werden. Inzwischen ist die AfD ja in der Tat gefährlich. Sie radikalisiert sich immer mehr. Weil die Rechtsextremen in der Partei Oberwasser bekommen. Oder weil Politiker wie Alexander Gauland in ihrem Narzissmus immer radikaler werden.
Gauland war angeblich mal ein Konservativer. Konservative, das kann man ruhig mal sagen, stehen Nazis eigentlich diametral gegenüber. Konservative glauben an die Schöpfung. Gott oder Natur kommen vor dem Individuum und dem Staat. Den Extremfall verkörpern entschiedene Abtreibungsgegner. Man könnte auch das rheinische Grundgesetz zitieren, das natürlich sehr katholisch geprägt ist: „Et hätt noch emmer joot jejange.“ Alles wird gut, alles nicht so wichtig. Bei den Nazis hieß eine Losung: „Du bist nichts, dein Volk ist alles.“ Dafür bastelten sie mit Eugenik an der Herrenrasse, Gott war für sie nichts wert. Kein Wunder, dass katholische Gegenden 1933 tendenziell deutlich weniger NSDAP wählten. Und bei dieser Bundestagswahl bekam die AfD ihr schlechtestes Ergebnis in der katholischen Studentenstadt Münster.
Eine Chance besteht dennoch
Noch ist es nicht zu spät. Noch können die anderen Parteien verhindern, dass die AfD noch mehr Zulauf bekommt, wovor ich tatsächlich Angst hätte. Eine Jamaika-Koalition könnte sich zumindest in einigen Punkten auf eine konstruktive Politik einigen. Und SPD und Linke könnten eine linke Opposition bilden, sich um den kleinen Mann kümmern, den diese zutiefst bürgerliche Koalition nicht im Blick hat. Politik eben für den Handwerker, für den Verkäufer und nicht für die urbanen Akademiker. Die Gefahr ist natürlich groß, vor allem bei den Themen innere Sicherheit, Zuwanderung, Islamismus: Denn wenn FDP und Grüne etwa bei Themen wie Videoüberwachung oder Vorratsdatenspeicherung blockieren, wird die AfD bereitstehen und den besorgten Normalbürger in seiner Angst abholen.
Hoffnung bleibt: Die sogenannten Alt-Parteien haben unterschiedliche Konzepte und Ideen, wie die nationalen und internationalen Probleme gelöst werden können. Sie sollten darüber streiten. Wenn es wieder Alternativen gibt in einer Demokratie, dann haben Antidemokraten keine Chance.
Dieser Text erschien zuerst beim Opinion Club.