- Özdemir und Kubicki gegen die AfD
Eine von der AfD gefordete Debatte zum Verhalten der Bundesregierung im Fall Deniz Yücel wird im Bundestag zur Generalabrechnung mit der Rechtsaußen-Partei – besonders durch Wolfgang Kubicki (FDP) und Cem Özdemir (Grüne). Sehen Sie hier das Video mit allen Reden
Eigentlich hatte die Alternative für Deutschland (AfD) im Bundestag eine Debatte über das Verhalten der Bundesregierung im Fall Deniz Yücel gefordert. Bekommen hat sie aber noch mehr. Die Reden vieler Parlamentarier mutierten immer mehr zu einer Generalabrechnung mit dem grundsätzlichen Gebaren der Rechtsaußen-Partei. Besonders die Reden von Wolfgang Kubicki (FDP) und Cem Özdemir (Grüne) werden über Facebook, Twitter und Youtube geteilt, teils gefeiert, teils kritisiert.
Zunächst beschuldigte der AfD-Abegeordnete Gottfried Curio (00:40) die Bundesregierung, sie habe dem Welt-Journalisten Deniz Yücel eine Sonderbehandlung zu teil werden lassen. Noch dazu sei Yücel einer, der Deutschland hassen würde. Curio empfahl deshalb, Yücel solle doch seine deutsche Staatsbürgerschaft abtreten.
Heftiger Widerspruch von Kubicki und Özdemir
Wolfgang Kubicki sprach anschließend für die FDP-Fraktion (19:05). Er bezeichnete den Antrag der AfD dabei unter anderem als "intellektuell erbärmlich". Dieser fordere die Bundesregierung überdies dazu auf, verfassungswidrig zu handeln. Kubicki sagte, er könne zwar akzeptieren, dass die AfD keine Satire verstehe und das Grundgesetz billige der Partei auch zu, Unsinn abzuliefern. Aber die AfD könne schlicht nicht erwarten, dass andere Parlamentarier ihre Meinung teilen würden. Kubicki sagte, er sei stolz auf sein Land und wolle sich nicht zunehmend für Deutschland wegen solcher Reden der AfD schämen müssen.
Noch deutlich wurde der Grünen-Abgeordnete Cem Özdemir (30:05). Er bezeichnete die AfD-Fraktion als Rassisten, die Deutschland in Wahrheit verachten würden. Alles wofür Deutschland in der Welt geachtet würde, unter anderem für seine Pressefreiheit, würde die AfD verachten. Özdemir sagte ihn erinnerten die Aschermittwochsreden der AfD an Reden aus dem Sportpalast (Joseph Goebbels). Die AfD träume von einem Regime, in dem sie ihm das Mikrofon abstellen könne. Die AfD, so Özdemir, sei damit vergleichbar mit der AKP des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
Sehen Sie sich hier die ganze Debatte, unterteilt nach den einzelnen Reden, an:
06:37 Alexander Throm (CDU/CSU)
39:20 Elisabeth Motschmann (CDU/CSU)
53:25 Volker Ullrich (CDU/CSU)