Im Präsidentschaftswahlkampf plädierte Donald Trump für außenpolitische Zurückhaltung, nach der ein internationales Eingreifen nur infrage kommt, wenn es US-Interessen nützt. Oberflächlich betrachtet war das durchaus vernünftig. Die Amerikaner haben mit ihrem Engagement – besonders militärisch – in den vergangenen Jahren nicht die erhofften Ergebnisse erzielt. Doch wenn einer einen neuen Kurs vorgibt, heißt das noch lange nicht, dass er ihn später auch umsetzen kann. Was der Präsident will und was er tun muss, sind zwei Paar Schuhe.
Am Donnerstag, dem 6. April, aß er mit dem chinesischen Präsidenten zu Abend. Laut Trumps Wahlkampfaussagen hätte dieser Termin eine Art Machtprobe werden müssen. Stattdessen fand da allem Anschein nach ein ruhiges, ja geschäftsmäßiges Gespräch zwischen den Staatschefs zweier Großmächte statt. Während des Dinners bombardierten die Vereinigten Staaten als Vergeltungsschlag für einen Chemiewaffenangriff eine Luftwaffenbasis der syrischen Regierung. Am Samstag darauf entsandte Trump einen Flugzeugträgerverband in die Gewässer vor Nordkorea, weil vieles darauf hindeutet, dass die Nordkoreaner schon bald über Atomwaffen verfügen. So viel zur außenpolitischen Zurückhaltung.
Komplexe Folgen einer Neudefinition
Ein Präsident mag seine Außenpolitik noch so gern neu ausrichten wollen, doch in Wahrheit erbt er eine Realität und eine bestehende Außenpolitik. Weder richtet sich die Realität nach seinen Wünschen noch lässt sich die Außenpolitik einfach umkrempeln.
Die amerikanisch-chinesischen Handelsbeziehungen haben sich über Jahrzehnte entwickelt und die beiden Länder eng miteinander verwoben. Diese Beziehungen neu zu definieren, ist natürlich möglich, aber die Folgen sind komplex und können Nachteile mit sich bringen. Amerikanische Interessen sind davon ebenso betroffen wie handfeste finanzielle Belange. Beide Seiten haben ihr Blatt in der Hand, und beide Seiten können ihre Karten ausspielen. Ein unilaterales Vorgehen jedweder Art würde für wichtige Sektoren der US-Wirtschaft zwangsläufig Nachteile mit sich bringen. Dem Handlungsspielraum in einer bestimmten Zeitspanne sind enge Grenzen gesetzt.
In Syrien beteiligen sich die Vereinigten Staaten derzeit an einem Krieg, der den Nahen Osten seit 15 Jahren erschüttert. Die USA kämpfen dort gegen das alawitische Regime des syrischen Präsidenten Assad, aber auch gegen radikale Sunniten wie den IS. Russlands Intervention in Syrien lehnen die USA ab. Politisch kritisierte Trump im Jahr 2013 nicht nur Überlegungen Barack Obamas, Ziele des Assad-Regimes anzugreifen, sondern auch die generelle außenpolitische Unentschlossenheit des Präsidenten. Die US-Luftangriffe gegen Syrien Anfang April widersprechen Trumps erster Position. Hätte er sich aber gegen das Eingreifen entschieden, so hätte er es Obama gleichgetan und seine Glaubwürdigkeit eingebüßt. Zudem hätte er Assad, der mit Russland verbündet ist, sein Desinteresse an dessen Aktionen signalisiert. Da der russische Einfluss auf Trumps Regierung nach wie vor ein Thema ist, war eine Reaktion dringend erforderlich.
Die Karten sind schon verteilt
Nordkorea verfügt möglicherweise bald über Atomwaffen. Das eröffnet die Möglichkeit eines Atomschlags gegen die Nachbarländer und die USA – sei sie auch noch so klein. Wenn Trump nichts unternimmt und das Unwahrscheinliche wahr wird, wäre das für ihn – abgesehen von den verheerenden Folgen – auch politisch ein Desaster. Deshalb war die Entsendung eines Flugzeugträgerverbands eine durchaus konventionelle und vernünftige Entscheidung.
Trump mag sich international eine größere Zurückhaltung der Vereinigten Staaten wünschen, doch in Wahrheit ist das Engagement der USA in der Welt höchst komplex. Er mag sich wünschen, nur dort aktiv zu werden, wo es im Interesse der Vereinigten Staaten liegt, aber die US-Interessen sind immens und häufig erst auf den zweiten Blick erkennbar. Ein Präsident mag sich wünschen, einen anderen Weg zu gehen, und manchmal, wenn sich die Realität verändert, kann er das möglicherweise auch tun. Doch wenn der Präsident das Oval Office betritt, sind die Karten schon verteilt.
Wunsch trifft Realität
Nicht nur im Falle Trumps beißen sich die Wünsche und Wahlkampfaussagen des Präsidenten mit der Realität. Obama kam offenbar mit der Überzeugung ins Amt, dass an den Kriegen gegen die Dschihadisten die Feindschaft der USA gegenüber der muslimischen Welt schuld war. Diese Feindschaft, dachte er, lasse sich beilegen, wenn er Entgegenkommen signalisiere. Obamas berühmte Rede an die muslimische Welt in Kairo sollte den Muslimen ein anderes Bild der Vereinigten Staaten vermitteln. Doch der Plan ging nicht auf. Obama scheiterte nicht nur mit seinem Vorhaben, sich völlig aus dem Irak zurückzuziehen, sondern er begann in Libyen auch noch einen neuen Auslandseinsatz.
Alle Staatschefs agieren in einem Sumpf aus Beschränkungen, die ihre Wünsche weitgehend hinfällig machen und die Richtung ihres politischen Handelns erzwingen. Der US-Präsident zählt zu den schwächsten Staatschefs der Welt und ist gleichzeitig besonders tief in die Weltpolitik verstrickt. Er kann außenpolitisch wenig „entscheiden“ und ist starken politischen und geopolitischen Sachzwängen unterworfen.
Kurzer Moment im Strom der Geschichte
Staatschefs führen keine Veränderungen herbei, sondern verwalten sie nur. Sie unterliegen der Realität, die sie vorfinden, und schaffen Lösungen, die im Rückblick betrachtet viel weniger verändern, als sie es sich gewünscht hätten. Eine Präsidentschaft dauert vier Jahre, sie ist ein kurzer Moment im Strom der Geschichte, und der Präsident wird von der Strömung mitgerissen, sobald er den Amtseid spricht. Natürlich haben sich in der amerikanischen Geschichte große Veränderungen vollzogen, und den Ruhm dafür beanspruchen Präsidenten. Doch in Wahrheit verändert sich die Realität unter ihrem eigenen massiven Gewicht viel stärker als durch präsidiale Entscheidungen.
Franklin D. Roosevelt trotzte der Großen Depression und musste den Anschein erwecken, als habe er die Kontrolle über ein Ereignis, das seinen Einfluss bei weitem überstieg. Theodore Roosevelt hat die Präsidentschaft als „bully pulpit“ bezeichnet, eine Plattform für eigene Meinungsäußerungen. Der Präsident kann kulturell den Ton vorgeben und kleinere Entscheidungen treffen. Aber ein Umbau der amerikanisch-chinesischen Beziehungen, eine Neuausrichtung der Nahostpolitik oder eine Kehrtwende in der Haltung zu Nordkorea lässt sich nicht so leicht bewerkstelligen. Alle Präsidenten erkennen irgendwann die Grenzen ihres Amtes. Viele reagieren überrascht und verbittert, viele sind am Boden zerstört. Manche blühen geradezu auf. Das sind die, die begreifen, dass nicht der Präsident die Geschichte, sondern die Geschichte den Präsidenten formt.
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