Rechtsruck in Schweden - Mitten im Abseits

Bei der Wahl in Schweden haben die Populisten starke Zuwächse zu verzeichnen. Die Chefin der schwedischen Zentrumspartei, Annie Lööf, hatte versucht, sich gegen diese Stimmung zu stemmen. Ein Porträt von vor der Wahl.

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Ob Annie Lööf Gesinnungs- und Verantwortungsethik miteinander verbinden kann, wird sich nach der Wahl zeigen / picture alliance

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Clemens Bomsdorf ist Korrespondent für Nordeuropa und Mitglied beim Netzwerk Weltreporter

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Der erste Mittwoch im Juli war ganz nach Annie Lööfs Geschmack: Über der schwedischen Ostseeinsel Gotland schien die Sonne, und die 35 Jahre alte Parteichefin der grün-liberalen Zentrumspartei konnte sich gegen rechts positionieren sowie gleichzeitig ihr rhetorisches Talent zur Schau stellen. Lööf hielt eine Rede bei der jährlichen politischen Großveranstaltung Almedalsveckan. Zu Anfang zählte sie Angriffe auf jüdische Einrichtungen in Schweden auf und beklagte, wie intensiv diese wegen des zunehmenden Antisemitismus geschützt werden müssten.

Plötzlich rumorten im Publikum einige militante Rechtsextreme. Lööf konterte geschickt und mit so wenig Einsatz, wie ein asiatischer Kampfkünstler den Angriff seines Gegners gegen diesen wendet. Anstatt laut zu werden, sagte sie nur: „Es sind Nazis, die hier sprechen, es sind Vertreter der nazistischen nordischen Widerstandsbewegung NMR. Lasst uns ihnen ein wenig zuhören.“ Nach ihrem Angebot, den Anhängern des Nordiska motståndsrörelsen, für das die Abkürzung NMR steht, Gehör zu schenken, vergingen ein, zwei Sekunden, ohne dass aus dem Rumoren eine Rede oder sonstige verständliche Äußerungen geworden wären. Dann fuhr Lööf in aller Ruhe fort: „So, jetzt haben sie gesprochen.“ Im Publikum brandete angesichts dieser Bloßstellung Jubel auf. Als ein Video dieser Szene im Internet auftauchte, erhielt Lööf ebenfalls viel Beifall.

Ihre Partei profitiert von der Polarisierung

Lööfs klare Haltung gegen rechts bringt ihr viel Unterstützung ein. Bei den Parlamentswahlen in Schweden am 9. September kann ihre Zentrumspartei mit 10 Prozent der Stimmen rechnen, knapp zwei Drittel mehr als vor vier Jahren. Die Partei und Lööf haben einander viel zu verdanken. Mit gerade einmal 23 wurde die begeisterte Fußballspielerin 2006 das jüngste Mitglied des Reichstags und vier Jahre später schon Wirtschaftsministerin, mit 28 dann Parteichefin. Abgeschlossenes Jurastudium sowie Mann und Kind hat sie auch. Lööf gelang es, die stark kriselnde Centerpartiet wieder in der Wäh­lergunst nach vorne zu bringen, während die beiden Großparteien Sozialdemokraten und konservative Moderate tüchtig verlieren, vor allem an die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD). Da hilft auch nicht, dass die beiden zum Teil auf deren Kurs einschwenken.

Bekannt ist vor allem wegen ihrer klaren Positionierung gegen die SD. Damit profitiert ihre Partei von der Polarisierung. „Es braucht unsere freiheitliche, offene und liberale Bewegung, die sich mit Kraft dem aggressiven, nationalistischen Populismus entgegenstellt“, sagt sie. Das allerdings stellt sie vor ein Dilemma. Denn die konservativen Parteien, mit denen Lööf koalieren möchte, kommen selbst mit dem Zentrum nicht auf die notwendige Mehrheit. Dafür bräuchte es die SD. Anders als Lööf wären Moderate und Christdemokraten zu einer Zusammenarbeit bereit. Gleichzeitig würde die Zentrumspartei wohl nicht so gut abschneiden, ohne sich klar gegen die SD zu positionieren. Möchte Lööf an die Macht, dürfte das also ein schwieriger Spagat werden. Denn auch einer Koalition mit den Sozialdemokraten des amtierenden Ministerpräsidenten Stefan Löfven hat Annie Lööf bereits eine Absage erteilt.

Die Herausforderung mit der Migration

Die Schwedendemokraten sind nicht so radikal wie die NMR, haben ihre Wurzeln aber in einem ähnlichen Milieu; programmatisch ähneln sie der deutschen AfD. Dass einstige Wähler von Sozialdemokraten und Moderaten den Schwedendemokraten zulaufen, liegt an einer diffusen Zukunftsangst und daran, dass die SD Probleme mit der Integration von Einwanderern offener anspricht als andere Parteien. Als Gegenmaßnahme versprechen die Schwedendemokraten, die Einwanderung stark zu begrenzen und Traditionen hochzuhalten. Dabei geht es dem Land und den meisten Bürgern wirtschaftlich gut. Das gilt laut einer Erhebung des Instituts für Zukunftsstudien auch für die SD-Wähler.

Doch in manchen Stadtteilen von Stockholm oder Malmö, wo besonders viele Migranten leben, ist die Arbeitslosigkeit hoch und herrscht vergleichsweise viel Gewalt. Egal, ob Sozialdemokraten oder Moderate den Ministerpräsidenten stellten – keiner von ihnen hat sich getraut, die mit dem hohen Migrantenanteil einhergehenden Herausforderungen zu benennen und die Integration spürbar zu verbessern. Neuerdings stehen die beiden großen Parteien der Einwanderung fast so kritisch gegenüber wie die SD. Lööf hingegen hält nichts von der Schwarzmalerei, sie will, dass die konkreten Probleme diskutiert und bekämpft werden. Aber aus der Opposition heraus ist vieles leichter gesagt als getan; ob und wie Annie Lööf Gesinnungs- und Verantwortungsethik miteinander in Einklang bringen kann, wird sich nach der Wahl zeigen. Jedenfalls dürfte es schwieriger werden, als gewaltbereite Neonazis rhetorisch in die Schranken zu weisen.

Dieser Text stammt aus der August-Ausgabe des Cicero, die Sie am Kiosk oder in unserem Onlineshop erhalten.
















 

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