Hubert Aiwanger dirigiert vor der Bavaria beim Münchner Oktoberfest / dpa

Aiwanger ante portas - Freie Wähler machen Suche nach Mehrheiten noch schwieriger

Die Freien Wähler werden bei der Landtagswahl in Bayern voraussichtlich zweitstärkste Partei. In Hessen könnten sie es über die Fünfprozenthürde schaffen. Falls sie 2025 auch in den Bundestag einziehen, würde die Koalitionsbildung zusätzlich erschwert.

Hugo Müller-Vogg

Autoreninfo

Dr. Hugo Müller-Vogg arbeitet als Publizist in Berlin. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher zu politischen und wirtschaftlichen Fragen, darunter einen Interviewband mit Angela Merkel. Der gebürtige Mannheimer war von 1988 bis 2001 Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

So erreichen Sie Hugo Müller-Vogg:

Falls die Meinungsforscher nicht völlig falsch liegen, stehen die Freien Wähler (FW) in Bayern vor ihrem bisher größten Triumph. Am kommenden Sonntag können sie mit 15 bis 17 Prozent rechnen und würden damit zweitstärkste Partei – vor den Grünen und mit deutlichem Abstand vor der SPD. 

Das könnte dann Markus Söder und seiner CSU Kopfzerbrechen bereiten, denn ein so gestärkter Hubert Aiwanger wird in den Koalitionsverhandlungen auf mehr Einfluss pochen, als er bisher hatte. Ein FW-Wahlerfolg im Freistaat hätte zudem bundespolitische Auswirkungen: Er würde die Aussichten der FW, 2025 in den Bundestag einzuziehen, beflügeln. 

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Edwin Gaza | Mi., 4. Oktober 2023 - 08:34

Zurück in die 60er.
Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, errichte Brandmauern.
Das führte zu der jetzigen Situation und vom verzweifelnden Bürgern (nicht Bürgergeldempfängern) werden Auswege gesucht, solange die CDU nicht zu ihren Wurzeln zurückfindet.

Christoph Kuhlmann | Mi., 4. Oktober 2023 - 08:45

Sie waren nie Konsens, sondern unhinterfragte Partei- und Medien Doktrinen. Erst, wenn der verfassungsmäßige Rahmen in jeder Beziehung voll ausgeschöpft wird, erleben wir so etwas wie Meinungsfreiheit und Demokratie.

Jens Böhme | Mi., 4. Oktober 2023 - 08:46

Umgekehrt hieße das, gute Demokratie sei nur für höchstens fünf Altparteien gedacht?

Gerhard Lenz | Mi., 4. Oktober 2023 - 08:55

haben wir (noch) keine Weimarer Verhältnisse. Die schleichen sich eher und schneller anderswo ein: Wenn z.b. eine Frau Weidel öffentlich verlauten lässt, dass sie die Niederlage Nazideutschlands nicht feiern will - und sie für diese Aussage am rechten Rand viel Zuspruch, aus der Mitte der Gesellschaft aber sehr wenig Kritik erhält, ist das schon bedenklich. Da wird Extremismus zunehmend salonfähig.
Zum Thema: In Bayern gegen die Uhren anders. In RP z.B. haben die Freien Wähler nicht so einen populistischen Hitzkopf wie Herrn Aiwanger im Angebot. Überhaupt sind diese schwer einzuordnen: Mal liberal, mal erschreckend populistisch, fast schon AfD-nah. Aber i.d.R. ohne solch abschreckendes Personal.
Gleichwohl sind - meistens und fast überall - die Freien Wähler koalionsfähig, Ausnahmen (z.B. Sachsen) einmal abgesehen. Wer statt der rechtsextremen AfD den Freien Wählern die Stimme gibt, stärkt den bürgerlichen Block und damit die demokratischen Parteien. Mögen muss man sie aber nicht..

Herr Lenz, Sie sind mit Ihrer Hetze gegen die AfD mitverantwortlich für die Bedrohung von Alice Weidel. Diese Ehre teilen Sie mit so finsteren, demokratie- und verfassungsfeinldichen Gestalten wie Herrn Steinmeier, und der Cicero macht sich auch mitschuldig an der Abschaffung der Demokratie, wenn er Merkel-Apologeten wie Herrn Müller-Vogg hier eine Bühne bietet, oder AfD-Hassern wie Volker Resing.

" ... bei der Parteienzersplitterung haben wir (noch) keine Weimarer Verhältnisse"
Weimarer Verhältnisse haben wir schon längst: der Diskutierverein Parlament hatte seinerzeit den Ruf nach einem "starken Mann" provoziert. Ich schrieb es schon einmal: der erstarrte und gelähmte Diskutierverein Parlament in der Weimarer Republik und die Rollkommandos (Knüppltrupps) der Kommunisten auf den Straßen haben Hitler heraufbeschworen. Eine ähnliche Situation haben wir heute, nur dass die Ampel den Souverän völlig ignoriert und für dumm verkauft - kriminelle linXe Knüppeltrupps (Leipzig und anderswo) wohlwollend (?) gewähren lässt. Der Ruf nach Neuwahlen wird ständig lauter. Ich denke, die Bayernwahl wird deutlich machen, was und wen der Souverän wirklich in der Regierung sehen will!

Urban Will | Mi., 4. Oktober 2023 - 08:57

schwacher Artikel. Er spiegelt die Arroganz wieder, die in diesem Lande herrscht.
Es ist kein „gefährlicher Teufelskreis“, wenn der Souverän neue Parteien ins Parlament schickt, weil er mit den alten unzufrieden ist.
Das ist Demokratie, Herr Müller – Vogg.
Und wenn der politische Stadl aus Altparteien nicht in der Lage ist, damit umzugehen, wird der Souverän die neuen Parteien so lange stärken, bis der Stadl mit ihnen regieren muss. Die FW in Bayern waren der Anfang. Die AfD in anderen Bundesländern wird die Fortsetzung.
Die Arroganz, zu glauben, gewissen verhassten Parteien ein Stigma anzuhängen und sie auszuschließen, sollte langsam mal verschwinden, sonst, das stimmt fürwahr, wird die Demokratie in D noch mehr abdriften. Es ist schon schlimm genug derzeit.
Nochmal: hätten die in weiten Teilen komplett unfähigen Altparteien nicht seit Jahren gg das Volk regiert (was nun halt immer mehr zu Tage tritt), dann hätten wir das hier angesprochene „Viel – Parteien – Problem“ nicht.

Wir hätten eine starke AFD und eine starke FW nicht, wenn unsere derzeitigen "Politiker" eine vernüftige, realitätsbezogene , nicht von lebensfremden aber ideologiegespeisten Spinnereien gespeiste Politik machen würden,
zudem mit hochnäsigen Erziehungsversuchen gespickt. Wahlberechtigte Bürger sehen und erleben das Reale, die Politik versucht ihnen mit nicht durch die FDGO gedeckten Methoden das offensichtlich Irreale als Wahrheit zu verkaufen. Das merkt fast jeder, der mit offenen Augen durch das Leben geht und derjenige, der juristische Kenntnisse hat und etwas von Betriebswirtschaft, Volkswirtschaft und Verwaltungsverfahren versteht, der erkennt die Infantilität dieser "Regierung" und dieses Parlaments. Da bleibt nichts anderes übrig, als dass Wähler dieser Dilettantentruppe soviel wie möglich an Einfluss und Finanzierung nehmen. Volkssouveränität als ein Grundpfeiler der FDGO ist von Medien und Parteien ernst zu nehmen, sonst sind sie extremistisch im Sinne des BVerfSch.

Ein totales Missverständnis der Volkssouverätität, die ja ein fundamentales Element der FDGO ist. Wer die FDGO nicht achtet bzw. "bekämpft" ist bekanntlich nach Feststellung des BVerfSch und des BVerfG "extremistisch" .
Also sollte der Verfasser aufpassen. Sonst landet er bei den Extremisten. Die AfD., die.ja auch die FDGO angeblich bekämpft, ist i hauptsächlich oder sogar nur deshalb (rechts)extremistisch, weil sie - angeblich- ihren "deutsches Volk" Begriff nicht an der Staatsangehörigkeit sondern eher historisch ethnisch ausrichtet..

Man sieht: extremistisch kann man ganz schön schnell werden .

Die Cathy | Mi., 4. Oktober 2023 - 09:07

Diesem Vorsitzenden laufen jetzt auch aus seinem ureigenen Argumentationsfeld die Wähler weg. Seine Verluste nach rechts und nach links waren zu erwarten.
Aber jetzt gehen manche enttäuschten Getreuen aus der Mitte auch noch.

Ingofrank | Mi., 4. Oktober 2023 - 09:09

gemacht, was er hätte falsch machen können ?
O D E R
Ist es nicht die SZ gewesen die ganz einfach die politische Lage in diesem Land, und speziell in Bayern verkannt hat ? Und genau das Gegenteil von dem erreicht hat, was sie sich als
„Alpen- Prawda“ (hab‘ ich irgend wo gelesen trifft’s aber gut) auf die Fahne geschrieben hat, nämlich die Grüne Sekte mit in Regierungsverantwortung zu schreiben ? Es ist wahrscheinlich noch nicht in den bayrischen Redaktionsstuben angekommen, dass sich der Wind beginnt zu drehen, & nun aus einer ganz anderen pol. Richtung pfeift.

Und klar, besteht die Möglichkeit in Hessen das die FW über 5% kommen …. aber es stehen die Chancen der AFD auch nicht schlecht, sich noch vor Grün & Rot zu schieben und nach der CDU zweitstärkste Kraft zu werden ob mit oder ohne FW. Und sollte das wirklich passieren, ist dies doch mehr als nur ein kleiner Wink des Wählers, wenn man die Anteile von CDU, AfD & FW addiert ….
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Helmut Bachmann | Mi., 4. Oktober 2023 - 09:20

gepaart mit Konkurrenz. Mag ja erstmal Chaos geben. Aber es bewegt sich was.

Wolfgang Borchardt | Mi., 4. Oktober 2023 - 09:46

keine mehrheitsfähigen Lösungen für die tatsächlich vorhandenen Probleme. Selbst bei einer 180-Grad-Wende ist ihnen nicht mehr zu trauen. Sie haben zuviel Schaden angerichtet und das Steuergeld der Bürger zu oft nicht sinnvoll ausgegeben. 2011 Kernkraftausstieg beschlossen, heute - natürlich in der Opposition - dafür? Ohne die Partei " neuen Typus" (© Lenin?) geht es nicht. Wenn die genügend Stimmen gewönne, bräucbte es keine mäandrierende "große Koalition" mehr, die nicht mebr ist als ein Zusammenschluss von Wahlverlierern.

Es werden keine Zwei-Parteien-Koalitionen mehr zustande kommen. Somit kan es doch nur - wie lt. GG vorgesehen - die freie Abstimmung im Parlament richten. Ohne Fraktions- und ohne Koalitionszwang. Somit müssten die Koalitionäre mit ihren Ministerien und Ministern vernünftige Gesetze zur Vorlage bringen, für die eine gemischte Mehrheit der Abgeordneten stimmt oder eben nicht. Das würde der Qualität der Gesetze (z.B. GEG) nicht abträglich sein, ganz im Gegenteil!

Norbert Heyer | Mi., 4. Oktober 2023 - 10:30

Strauß hatte zwei Dogmen: Kein politisches Narrenschiff und keine Partei rechts der Union. Jetzt haben wir beides und zusätzlich die von grün-rot errichtete Sperrmauer zur AfD, die der Ampel leichte Wahlsiege verschaffte. Wenn aber die AfD in den neuen Bundesländern Stimmenanteile von 30% erhält, wird diese Mauer gewaltig ins Wanken geraten. Der Wähler-der Souverän des Geschehens-hat jetzt die Möglichkeit, der Ampel einen gehörigen Tritt zu verpassen. Er hat jetzt drei rechte Alternativen und scheint auch dahin zu tendieren, diese Chance zu nutzen. Sie können Söder rasieren, Aiwanger erhöhen und die AfD in Bayern stärken. Dann muss und wird auch etwas Bewegung in die Angelegenheit kommen, vielleicht greift man sogar zum Mittel des Parteien-Verbotes der AfD. Das würde dann aber auch die jetzt schon aufgeheizte Stimmung weiter erhöhen. In Hessen ist es wichtig, dass Frau Faeser vom Wähler so behandelt wird, wie sie die berechtigten Interessen der Bürger wahrnimmt: Nämlich überhaupt nicht

Andreas Braun | Mi., 4. Oktober 2023 - 10:49

Als Ihren Text las, kam mir sofort ein alter Spruch aus der DDR in den Sinn: "Marx ist tot, Lenin ist tot und mir ist auch schon ganz schlecht."
Sie werden Angela Merkel nicht zur zurückbekommen.
Die einfachste Lösung wäre es im übrigen, nicht nur die Wähler zu beschimpfen, sondern deren Interessen zu vertreten.
Habe die Ehre.
Grüße aus Italien

wenn Sie Ihre "ausgeprägte" Lippe ein wenig einrollen, und sich in Bescheidenheit üben, bevor Sie so "großmütig-arrogant" andere bemitleiden?

Gerade eben war die rechtsextreme AfD noch eine Oppositionspartei, die entsprechend ihres Wahlergebnisses von gerade mal 10% angemessen schwach im BT vertreten ist.

Ihre Wahrnehmung scheint jene zu sein, dass der Wähler in der BRD ganz plötzlich mehrheitlich hinter der AfD steht.

Sie können sicher sein, dass dem nicht so ist. Entsprechend sollten Sie sich hüten, für DEN Wähler zu sprechen.

Wunschdenken mag für Sie gleichbedeutend mit Wahlerfolgen sein, dem ist aber nicht so. Und noch ist das Vierte Reich nicht in Sicht.

Marx ist tot, Lenin ist tot, aber Olaf Scholz lebt noch.

Schlecht war es mir richtig ab 22.11.2005. Die Übelkeit dauerte bis 08.12.2021.
Ich hielt´ nicht für möglich. Die neue Variante an Übelkeit begann nahtlos am 08.12.2021 unter der Regie des Stamokap-Bundeskanzler- Olaf -Scholz.
Grüße an Signora Georgia Meloni

Frank Klaus | Mi., 4. Oktober 2023 - 10:50

Tja, Herr Müller-Vogg, das ist eben so, wenn man eine Partei, die vieles besser zu machen verspricht, allein schon, weil sie als einzige die Probleme in diesem Land überhaupt erkennt, ausgrenzt: dann müssen die verbleibenden Problemleugner und -vergößerer eben unter sich untaugliche Bündnisse schließen, und da man die wahre Opposition behindert und - siehe Bedrohungslage für Alice Weidel - am liebsten ausschalten will, und zwar mit allen Mitteln, auch denen der Gewalt, die man in diesem Fall regelrecht als staatlich gewollt, wenn nicht gar beauftragt betrachten muss - wird der Unmut dann auf Splitterparteien gelenkt, die die den Kartellparteien nicht wirklich gefährlich werden können. Denn was Sie hier von zwei Lagern schreiben, Herr Müller-Vogg, und dass es Parteien innerhalb des Machtkartells gebe, die nicht zusammenpassten, das glauben Sie doch selber nicht. Die passen alle hervorragend zusammen, schlicht weil sie austauschbar geworden sind.

Karl-Heinz Weiß | Mi., 4. Oktober 2023 - 11:18

Das Dilemma der FDP wird genau beschrieben: sie macht sich selbst überflüssig. 2013 wurde die Partei von Angela Merkel platt gemacht. 2017 drohte das gleiche Schicksal, und Christian Lindner handelte richtig. Seit 2021 ist die FDP auf dem Weg von 2013, obwohl Aiwanger nördlich des Weißwurstäquators berechtigterweise nur Kopfschütteln auslöst.

Günter Johannsen | Mi., 4. Oktober 2023 - 18:52

Antwort auf von Karl-Heinz Weiß

"... FDP wird genau beschrieben: sie macht sich selbst überflüssig"
Wer sich zum Steigbügelhalter für die linke Einheitsfront machen lässt, wird nicht mehr gewählt. So ist das nun mal. Die FDP ist für viele Jahre verbrannt!
So wird nun die Partei der Freien Wähler übernehmen ... und das ist gut so!

Armin Latell | Do., 5. Oktober 2023 - 08:22

Antwort auf von Karl-Heinz Weiß

dass Sie, wie ich, nördlich des Weißwurstäquators wohnen. Das ist wohl unsere einzige Gemeinsamkeit (Gott sei Dank). Warum Aiwanger, nach Ihrem Dafürhalten, "berechtigtes" Kopfschütteln auslöst, interessiert mich eigentlich nicht. Aiwanger ist ein Mann der geraden, unqueren und unqueeren Worte, der hat meine volle Zustimmung, mein Kopfschütteln findet da vertikal statt. Über seiner Partei allerdings möchte ich das nicht behaupten. Es ist also so, Herr Weiß: Sie bleiben in Ihrer Gutmenschenblase, ich in der (grausamen) Realität.

Django Reinhardt | Mi., 4. Oktober 2023 - 13:54

Stimmt, es wird noch eine Weile dauern, bis wir die Altparteien aus den Parlamenten herausgewählt haben.
Es sei denn sie ändern ihre Politik komplett.

Frank Irle | Mi., 4. Oktober 2023 - 16:35

Jeder sollte einen Menschen finden, der ihn so sehr liebt wie Hugo Müller-Vogg die Union.

Thorwald Franke | Mi., 4. Oktober 2023 - 19:38

Gerade am selben Tag, da dieser Artikel erscheint, meldet INSA, dass die Freien Wähler Hessen jetzt mit 5% vorhergesagt werden, nachdem sie schon eine Weile stabil bei 4% waren.

Die Freien Wähler in den Landtag zu hieven ist vermutlich ohnehin die einzige Chance, wirklich etwas zu verändern. Bei der AfD versauert die Stimme in rechtsradikaler Ausgrenzung. Bei der CDU geht die Stimme in irgendeiner linken Koalition verloren.

Nur eine Stimme für die Freien Wähler birgt die Chance (!), irgendetwas zu verändern. Es gibt keinen Grund, diese Chance nicht zu ergreifen.

Gunther Freiherr von Künsberg | Do., 5. Oktober 2023 - 00:59

Wer Anderen Populismus vorwirft übersieht dabei, dass er sich verhält wie zu einer privilegierten Elite zugehörig, weil Populismus als politische Bewegung verstanden werden muss, die die Interessen, kulturelle Wesenszüge und spontanen Empfindungen der einfachen Bevölkerung hervorhebt. So wird Populismus in der Enzyklopädie der Demokratie definiert. D. h., wer mit dem Populismus-Vorwurf versucht einen politischen Gegner zu diffamieren schießt sich ein verbales Eigentor indem er sich elitärer Arroganz bedient. Bewusste Arroganz kann bisweilen sehr humorvoll und witzig sein, unbewusste Arroganz ist peinlich und eine Elite nicht würdig, sodass die logische Konsequenz die ist, dass derjenige, der anderen Populismus vorwirft nicht zum Repräsentanten in verantwortlicher Stellung geeignet ist, schon gar nicht als demokratisch legitimierter Repräsentant eines Parlaments

Armin Latell | Do., 5. Oktober 2023 - 08:03

wie HMV mit Leben bzw. mit Unfrieden schaffen, ist einfach nur noch unerträglich. Von daher ist es gut, wenn möglichst viele Parteien entstehen, vor allem solche, deren Ziel dann auch Wille ihrer Wähler ist. Von den sogen. Etablierten kann das wohl wirklich niemand mehr behaupten. Und je mehr es sind, desto schwieriger wird die Lüge werden, die solche vermeintliche Journalisten oder Publizisten verbreiten. Ein Satz wie "denen die AfD zu rechtsextrem und die Linke zu sozialistisch ist" zeigt deutlich, wie ideologisch einbetoniert HMV ist. Die plumpe, unverhohlene Lüge ist wohl ungeschriebenes Gesetz, wenn das Wort AfD benutzt wird. Das ist so armselig... Entscheidend allerdings ist, was hinten rauskommt (hat ein Regierungschef gesagt, als es noch nach Recht und Ordnung ging): die komplette Lügen- und Betrügertruppe mit all ihren Unterstützern muss politisch eliminiert werden. Danach vor ein echtes, neutrales Gericht.