Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Cockpit eines Airbus A400M der Luftwaffe, 23.10.2023 / dpa

Nahostkrieg und Zuwanderung - Erst akute Krisen führten die Migrationswende herbei

Es bedurfte offenbar erst des Krieges in Nahost und der unübersehbar antisemitischen Reaktionen vieler muslimischer Zugewanderter, dass der Kanzler die Notwendigkeit einer Migrationswende erkennt. Etwas ähnliches gab es kürzlich schon einmal.

Ferdinand Knauß

Autoreninfo

Ferdinand Knauß ist Cicero-Redakteur. Sein Buch „Merkel am Ende. Warum die Methode Angela Merkels nicht mehr in unsere Zeit passt“ ist 2018 im FinanzBuch Verlag erschienen.

 

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Es ist wahrlich kein gutes Indiz für den Zustand der politischen Kultur in Deutschland. Erst ein Terror-Krieg im Nahen Osten scheint in der politisch-medialen Elite die Erkenntnis durchgesetzt zu haben, welche fatalen Folgen für den inneren Frieden in Deutschland die jahrelange, fast ungebremste Zuwanderung von Menschen aus muslimischen und vor allem arabischen Ländern hat. Nicht nur auf dem Höhepunkt der medial verordneten Einwanderungsnaivität 2015ff. galt es als höchst ungehörig, darauf hinzuweisen, dass die kulturelle Herkunft durchaus oft einen sicherheitsrelevanten Unterschied für ein Zuwanderungsland macht. Dass antisemitische Taten in der Statistik meist pauschal als „politisch motivierte Kriminalität von rechts“ abgelegt wird, half dabei, die Augen vor der ideologisch unbequemen Tatsache zu verschließen, dass ein gewaltbereiter Judenhass zu Hunderttausenden eingewandert ist und jeden Tag weiter einwandert.

Es ist bezeichnend, dass das in der Politik und nicht zuletzt in den meisten Medien bislang ein Un-Thema war. Antisemitismus hatte einfach rechts und deutsch zu sein.

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Albert Josef Schultheis | Mo., 23. Oktober 2023 - 17:08

Es ist atemberaubend: Egal, wo man hinschaut, überall haben die Regierungen der 16 + 2 Jahre ihre Regierungsarbeit, besser Regierungsbeschäftigung, auf Lügen aufgebaut!
Die Atomkraft-Lüge
Die CO2-Lüge
Die Klima-Lüge
Die Corona-Lüge
Die Ukraine-Lüge
Die Nordstream-Lüge
Die rechter Antisemitismus-Lüge
Die Schutzsuchenden-Lüge
Die Asyl-Lüge
Die Geschlechter-Lüge
Auf diesem Lügen-Fundament haben Merkel und die RotGelbGrünen Khmer ihr Zerstörungswerk an unserem Land und unserem Volk vollbracht. Ihr Versagen ist ohne Beispiel in der deutschen Geschichte. Jetzt gerieren sich die Verantwortlichen dieser ruinösen Politik als die Katastrophenhelfer für all die Katastrophen, die sie selber mutwillig angerichtet haben.
Weg mit diesen rachsüchtigen, unfähigen Wahnsinnigen. Jetzt ist die Zeit gekommen, dass diejenigen das Steuer übernehmen, die von Anfang an diese desaströse Entwicklung erkannt und vorausgesagt haben! Die immer wieder gewarnt und dafür gerufmordet wurden! Die hinter der Brandmauer!

an die Regierung kommen, lieber Herr Schultheis!
Schon vor Jahren habe ich vorausgesagt, was passieren wird, sobald die
Unzufriedenheit der Bürger einen Siedepunkt erreicht, an dem die Stimmung im Land völlig kippt und zu einem radikalen Wandel bei den Forderungen an die Politik führt:
Die ehemaligen Brandstifter bieten sich als Löschtrupps an!
Wir können gar nicht so schnell gucken, wie die elenden Versager sich dann
plötzlich um 180 Grad drehen, in einer ganz anderen Sprache sprechen und das Gegenteil von dem behaupten, was sie früher verkündeten.
Und der total vergeßliche "Otto Normaldeutscher" nimmt ihnen dies auch noch als bare Münze ab!
Dafür verwette ich meine Altersversorgung.

Es war doch in der zusammengebrochenen DDR genau so!
Auf einmal krochen die Nutznießer des Systems (wie z. B. Angela Merkel) aus ihren Nischen heraus und boten sich als "Demokraten" an.
Wer von den e c h t e n Widerstandskämpfern in der DDR ist denn jemals in ein
hohes Amt gelangt???
Keiner!

So recht sie mit allem haben Herr Schultheis. Das Lügengebäude wird noch kräftig weiter gebaut. Es ist noch nicht zusammengebrochen, allenfalls einige Pfeiler brechen gerade heraus. Die jetzt angeblich angebotene Katastrophenhilfe bei Thema Migration, entpuppt sich wahrscheinlich als weitere Lüge. Noch hat Scholz, außer einer Ankündigung, noch nichts konkret über Faeser umsetzen lassen, um den ersten Druck von der Migrationspolitik zu nehmen. Viel Absichtserklärung, wenig bis keine tatsächliche Entlastung.

Und auch die anderen Lügenthemen, die sie ansprechen, sind noch lange nicht in der gesamten Gesellschaft angekommen.

Scholz ist ein Verkündigungskanzler, ein Lügenkanzler - nie im Leben ein Macher. Auch die Wende in der Migrationspolitik wird eine Ankündigung bleiben. Er wird nix tun und abwarten. Auf was wohl? Auf einen neuen Krieg irgendwo. Da kann er sich hinter verstecken. Und er ist zutiefst feige. Nie im Leben wird er eine Faeser feuern. Ich weiß für ihn keine Verwendung - außer, er muss weg. Auch die BSW wird eine Luftnummer. Schön gedacht, aber die Widerstände wird sie niemals überwinden. Ich hoffe auf die AfD - allerdings muss auch dort Pragmatismus einziehen. Verkünder und Leute, die uns sagen wie man das Feuer anzündet, brauchen wir nicht. Die Wahlen in Ostdeutschland und zur EU im nächsten Jahr wird der Lackmustest sein. Da wird das System BRD so durchgeschüttelt werden. "Da mach ich denen ein Ding, da müssen sie mich rausschmeißen!" - wie Pfeiffer in der Feuerzangenbowle sagt, sprich, da muss was passieren, wenn die AfD bei 40% liegt, die Grünen unter 10%, die FDP raus, die Linke raus

Tomas Poth | Di., 24. Oktober 2023 - 19:19

Antwort auf von Klaus Funke

Ich sehe die auch nicht. Ankündigungen hört man schon seit 2016! Wo bleiben die Taten. Alles Lüge und Täuschung.

Herr Schultheis, Sie haben mit allem was Sie schreiben recht.
Ebenso stimme ich Frau Wallau, Herrn Konrad und Herrn Funke zu.
An der Migrationspolitik wird sich gar nichts ändern. Dieser Kanzler streut den Menschen mit seinen Aussagen nur Sand in die Augen.

Urban Will | Mo., 23. Oktober 2023 - 17:36

her ist,sollte mittlerweile so ziemlich jedem Menschen mit etwas Restverstand klar sein. Aber dass es mit der medialen Kultur auch nicht weiter ist, eher sogar noch kläglicher, merkt man in diesen Tagen.
Bisher war nur Herr Meyer vor einigen Tagen mutig genug die Verantwortlichen für diesen Irrsinn zu nennen, dessen Resultate wir nicht erst heute sehen.
So gut und richtig Herrn Knauß' Beiträge auch sind, er traut sich einfach nicht, klar zu benennen, wer wann wie versagt und wer wann wie eindringlich davor gewarnt hat.
Zu dem Steinmeier–Auftritt: einfach nur widerlich. Dieser Präsident ist eine Zumutung. Labert nun von Verantwortung für den Schutz der Juden, der gleiche Mensch, der die Ursachen für den Judenhass vehement mit betrieb und begrüßte, nämlich die Massenzuwanderug. Er war 2015 im Kabinett Merkel. Pfui Teufel.
Das Gequake von Merz in Sachen „Bekenntnis zu Israel“ zeigt die jämmerliche Zappelei der „Brandmauer“-Partei, der wir den ganzen Irrsinn ursächlich zu verdanken haben.

Steinmeiers Verhalten und seine Haltung ist selbst mit differenzierter Betrachtung nicht nachvollziehbar. Auf der einen Seite einem autoritären und die Menschenrechte verachtendem Regime wie dem Iran zum 40 Jahrestag zu gratulieren, dessen "Staatsraison" es ist - milde ausgedrückt - IL das Existenzrecht abzusprechen, und auf der anderen Seite einem demokratisch gewählten US Presidenten, zu dem jeder persönlich stehen kann wie er will, die offiziellen Glückwünsche zu verweigern. Schwer erträglich.

Wolfgang Tröbner | Mo., 23. Oktober 2023 - 17:48

Das glaube ich erst, wenn die explosionsartige Migration deutlich reduziert wird. Zweifel sind mehr als angebracht, zumal die Politik, insbesondere von Grünen, Roten, Linken und auch Schwarzen, seit Jahren das genaue Gegenteil verkündet hat. Sollte es jetzt tatsächlich eine Wende in der Politik geben, dann nur, weil die Politiker aufgrund der Umfrage-Ergebnisse um ihre Pfründe besorgt sind. Aber nicht, weil sie die von ihnen angerichteten Verheerungen in Deutschland tatsächlich verstanden hätten. Dazu reicht es bei denen im Oberstübchen nicht. Medial verkünden Scholz, Faeser etc. zwar, dass sie den muselmanischen Antisemitismus nicht tolerieren würden. Keiner hat sich jedoch bislang zu den Machtdemonstrationen des Islam, nämlich den öffentlichen Gebete an prominenten Orten deutscher Geschichte überhaupt geäußert. Entweder sind sie nur feige oder aber es interessiert sie überhaupt nicht. Im Endeffekt ist das Verhalten der Politik gerade jetzt nur unfassbar schlimm und verlogen.

Christa Wallau | Di., 24. Oktober 2023 - 10:45

Antwort auf von Wolfgang Tröbner

Sie haben die richtigen Worte gefunden, lieber Herr Tröbner.
Was wir Zur Zeit erleben, ist keine "Wende" in der Migrationspolitik. Es sind nur die verzweifelten Versuche der Verantwortlichen, die schlimmsten Folgen ihrer weltweit einmalig katastrophalen Politik in den Griff zu bekommen - weil sie ihnen nämlich gewaltig auf die Füße fällt.
Aber der Schmerz ist noch viel zu gering!!!
Er bewirkt keineswegs eine Abkehr von dem Grundgedanken, daß Migration (als solche) eine gute Lösung der Armutsprobleme auf Erden sei, wie es in dem dämlichen "Pakt" der UNO geschrieben steht, den Deutsche maßgeblich mit ausgearbeitet haben u. der von unseren "Volksvertretern" willig unterzeichnet wurde.
Nein, es gibt keine WENDE bei uns!
Vernunft u. Realismus, der in anderen demokr. Industriestaaten (z. B. Australien o. Kanada) wenigstens in Ansätzen vorhanden ist, muß man in Deutschland mit der Lupe suchen. Bei uns stolpert man von einer moralistischen Verlogenheit in die nächste u. kapiert nichts!

Heidemarie Heim | Mo., 23. Oktober 2023 - 18:13

Beziehungsweise laut Frau E., den Grünen und anderen Kurzsichtigen gar nicht so relevantes bis kaum vorhandenes Thema, brettert es uns aber ganz schön hart auf die Füße. Ich sage brav "uns", weil unser aller Präsident ja "uns" aufgefordert hat, "Hallo, Sie da hinten im Bus auch!", endlich unserer Bürgerpflicht laut Staatsräson nach zukommen! Dies beinhalte z.B. auch die ein oder andere Mahnwache vor einer jüdischen Einrichtung. Um die Polizeikräfte mit ihren zigtausenden Überstunden zu entlasten, die gerade über dem Dienstplan in Berlin brüten woher sie das mehr an Personal für die wohl in den vergangenen Tagen notwendige "Polizeikette" rund ums Holocaust-Denkmal herbekommen sollen. Mach ich doch gern, aber nur wenn Frau Lambrecht noch einen Helm für mich übrig hat und ich eine steuerbefreite Panzerung/Umrüstung für meinen Flucht-Rollator bekomme;). Fast vergessen! Ein gegen Stoß o. Brand geschütztes GG für unter den Arm, was ich dann etwaigen Hamas-Interessenten vorzeigen kann! MfG

Hans Jürgen Wienroth | Mo., 23. Oktober 2023 - 19:01

Seit Herbst 2014 warnte die PEGIDA vor genau diesem Risiko und wurde dafür als fremdenfeindlich diffamiert.
Die Zeitenwende bei der Migration wird genauso unwirksam bleiben, wie die bei der Bundeswehr. Viel Geld wurde ausgegeben, aber bei der Truppe kam kaum etwas an. Wir geben unser Geld lieber als Wohltaten an die (meist muslimischen) Entwicklungsländer, während unser Land immer mehr selbst zu einem wird. In Zeiten von Kriegen ist die Wehrhaftigkeit eines Landes überlebenswichtig. Während wir unsere Waffen freigiebig und kostenlos an andere abgeben, wartet die Truppe noch lange Zeit auf Ersatz. Schließlich fehlt Geld an allen Ecken, während unsere einzige Sorge ist, wie wir die Unterstützer der Hamas in Palästina und auch in unserem Land mit immer neuem Geld versorgen. Auch bei der Migration werden munter weiter Angehörige, Afghanen etc. ins Land geholt. Wo bleibt da die Wende?
Haben die Islamisten auf der Welt wohl allen Grund, über uns zu lachen und unser Land zu erobern?

Helmut W. Hoffmann | Mo., 23. Oktober 2023 - 19:15

Sträubt sich bei Ihnen eigentlich nicht die Feder, verehrter Herr Knauss, wenn Sie Tag für Tag über einen politischen Irrsinn in diesem Land schreiben? Über einen schwachsinnigen Kanzler, der eine Senilität an den Tag legt, wenn es um eine Verschiebung von Millionen Steuergeldern geht, der sich den Teufel um eine Migration von jungen Männern schert, bis es garnicht mehr anders geht und Gewalt und Kriegsbegleitumstände diesen Versager zu Reaktionen zwingen müssen, die sowieso nicht umgesetzt werden? Über eine Quotentante, die neben ihrer Unfähigkeit ihr Amt vernünftig zum Wohl des deutschen Volkes auszuführen (Amtseid) auch noch eine Landtagswahl mit Glorie und Halleluja vergeigt und jetzt wieder einmal eine Ankündigungspolitik betreib, die nur noch lächerlich ist? Über Märchenerzähler oder einer Hochstaplerin, die zwar ganz nett aussieht aber ins bodenlose stürzt, sobald sie den Mund aufmacht? Sie sind zu bedauern, Herr Knauss, trotzdem Danke für Ihre wertvollen Artikel.

Ingofrank | Mo., 23. Oktober 2023 - 19:19

Pauschalisiert als „von Rechts“

Egal ob von den muslimischen Goldstücken oder tatsächlich von von rechten oder auch linken Spinnen ausgeübter Antisemitismus ist in Deutschland mit allen rechtsstaatlichen Möglichkeiten die Polizei & Justiz und nicht zuletzt die Ausländerbehörden zu bieten haben, zu verfolgen und zu bestrafen.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Henri Lassalle | Mo., 23. Oktober 2023 - 19:36

sondern auch seitens des Politpersonals und der Medien mangelnde vertiefende Voraussicht und Objektivität. Man will ja ein guter Mensch sein und sich auch so darstellen, dazu eventuell auch den guten Christen geben, ist aber nicht bereit, einen illegalen Migranten bei sich aufzunehmen, ihn zu versorgen etc. Selbst Merkel sagte damals, dass sie das nicht tun würde. Die meisten Leute von Rot/Grün leben in gesicherten Existenzen, fern ab von den Miseremigranten, moralisieren im Luxusmodus. Die schwerwiegenden Folgen ihrer permissiven Einstellung gegenüber illegaler Migration interessiert sie nicht, sie werden ja auch faktisch nicht davon berührt, das haben die Bürger auszubaden. In Deutschland gibt es genug Elend, materielles und gesellschaftliches, das weiss man, Sozialwissenschaftler sprechen und schreiben genug davon. Man kümmere sich erst einmal um seine eigenen Leute.

Christoph Kuhlmann | Mo., 23. Oktober 2023 - 20:16

Das ist viel zu euphemistisch. Es sind moralisch-ideologisch bedingte Denkblockaden. Es darf keine Entschuldigung für diese Form der Ignoranz geben. Ich erwarte Sanktionen. Ein ganzes Volk hat sich einlullen und verblöden lassen. Noch steht das Problem links, doch wie sagte Nietzsche, menschliches, allzu menschliches. Die Übermenschen sind immer einsame Außenseiter. Sie stehen nie in der Mitte der Gesellschaft und werden nie im Gleichschritt marschieren.

Tina | Di., 24. Oktober 2023 - 01:27

Dass der Bundespräsident uns Deutsche dazu aufruft die Juden zu schützen ist eine bodenlose Frechheit. Deutschland wird nicht bunt, Deutschland wird muslimisch. Die täglich illegale Einwanderung junger muslimischer Männer ist in den kleinsten Städte und Dörfer angekommen und hat einen Sinn.
Die Straftaten nehmen zu. Der Gedanke was dein ist ist auch mein vermehrt sich. Scholz möchte der Zuwanderung entgegen wirken und Herr Klingbeil hat spontan reagiert und klargestellt, wer an Deutschen Grenzen Asyl sagt wird nicht abgewiesen. Der Ehemann von Frau Künast , Grüne, wird rechtlichen Beistand leisten. Die Wagenknecht Partei hat eine Zusammenarbeit mit der Afd abgelehnt. Fr.W ist redegewandt, ich bin der Meinung sie steht im Wissen Fr.Weidel zurück. Ihr geht es nicht um Land und Leute, ihr geht es die Linke abzustrafen.
Ein Wandel, mit unschönen Bildern , wird es nur mit einer Partei geben die mit der Afd Deutschland reformiert.

straub klaus-dieter | Di., 24. Oktober 2023 - 08:17

Wer glaubt den da noch dran. Alles fing mit der Gastarbeiter aus der Türkei und den ungeregelten Familiennachzug an. War dort zumindest noch, Atatük über aus präsent, so sind es heute Kopftücher und Moscheen. Schon nach dem Irakkrieg, dem Zuzug von Palästinensern und der unsägliche Entscheidung von Fr.Dr. Merkel alias Erika und die Probleme vermehrten sich. Jede Warnung war zwecklos. Ich war Nazi, Faschist, Bulle usw. Doch die Saat ist aufgegangen und kann nur noch mit restriktiven Maßnahmen beendet werden. Doch dazu braucht man fähige Frauen und Männer. Das sehe ich bei keinem der Blockparteien. Ich lehne mich jetzt zurück und lache meine Kritiker an.

Hans Schäfer | Di., 24. Oktober 2023 - 08:44

<<Es bedurfte offenbar erst des Krieges in Nahost und der unübersehbar antisemitischen Reaktionen vieler muslimischer Zugewanderter, dass der Kanzler die Notwendigkeit einer Migrationswende erkennt.>>

Reiner Selbsterhaltungszweck!
Die schwiedene Akzeptanz bei den Wählern und die damit verbundene Angst vor Machtverlustund ein weiteres erstarken der AfD zwingt sie zur Kursänderung, NICHT EINSICHT FEHLER BEGANGEN ZU HABEN.

Karin Zorn | Di., 24. Oktober 2023 - 09:54

Ist doch alles so offensichtlich. Da gibt es nur zu sagen, alles Heuchler

Naumanna | Di., 24. Oktober 2023 - 10:00

Hoffentlich kommt es wirklich zu einer Wende in der Migrationspolitik. Und es gab schon jahrzehntelang Menschen, die vor dieser unsäglichen Migrationspolitik gewarnt haben. Es gibt kein Recht auf Migration. Nirgendwo. Migration hat mit Asyl gar nichts zu tun.
Ich dachte, ich traue meinen Augen nicht, als ich kürzlich in einem Artikel im FOCUS las, dass 13 junge Männer plötzlich vor dem Haus einer alleinstehenden Mutter aufkreuzten und da schlafen wollten. Sie waren versehentlich von der Ausländerbehörde an eine falsche Adresse gelenkt worden. Aber nicht das ist der Skandal, sondern, dass ihre korrekte Adresse nur 4km weiter zu finden war und die 13 jungen Männer von den Behörden dorthin GEFAHREN worden sind. Geht das noch????? 13 junge Männer können keine 4km zu Fuß laufen ?????????????
Und keine entsprechende Bemerkung dazu im Focus, der betreffende Journalist fand es wohl normal, dass diese Männer nicht einmal 4km laufen können. Wo sind wir nur gelandet? Das ist eine Katastrophe .

R. Schacht | Di., 24. Oktober 2023 - 10:50

Mit der üblichen Stellschraubenpolitik hat man in diesem Land noch nie etwas bewegt.
Hier ein wenig Kontrolle, dort ein wenig, und ein paar in Szene gesetzte Abschiebungen ändern nichts an der Zuwanderung.
Ansonsten kann man nichts neues schreiben, hier sagen die meisten Kommentare bereits alles aus.

Sabine Jung | Di., 24. Oktober 2023 - 15:10

was diese unkontrollierte Zuwanderung für einen Zweck hat. Schon jetzt leben hier in Deutschland über 6 Millionen arabisch stämmige und muslemische Menschen. Durch den familienzuzug werden es ausserdem immer mehr. jede muslemische Familie bekommt mindestens 3 Kinder oder mehr. Wo werden wir hier in Deutschland in 25 Jahren mal stehen? In der Politik werden dann muslemische Parteien sein, vielleicht sogar in der Regierung. Die Gesetze werden muslemisch ausgerichtet sein, die deutsche Frau hat Burka zu tragen, westliche Werte interssieren nicht mehr. Schweinefleich und Bier, eine Vollkatastrophe.
Es wird noch Jahre dauern, aber es kommt unaufhörlich, durch unsere Politik geduldet.

Ich hörte von Acht-Millionen arabischstämmigen "Flüchtlingen" (vorwiegend Männer), die sich hier nie integrieren werden, sondern eher erwarten, dass wir uns diese "Moralischen Vorbildern" anpassen. Wir sind ja bald in der Minderheit. So wollen es die Grünen-Kommunisten: „Es ist gut so, dass wir Deutsche bald in der Minderheit sind“ (S. von Berg, Grüne). Davon will die Dame heute nichts mehr wissen. Ist sie auch so vergesslich, wie der Kanzler Scholz? Na dann koalieren ja die Richtigen miteinander ... ?!
Was der Genosse António Guterres sich heute geleistet hat, spottet jeder Beschreibung ... aber so verlogen und diffamierend sind die Linken und Islamisten nun mal: ein und dieselbe menschenverachtende Soße!
Der alte verkalkte Mann muss entweder zurücktreten, oder freiheitlich-demokratische Länder müssen raus aus dieser unsäglichen Geldverbrennungsmaschine UN ... Widerlich!

Peter Riedel | Mi., 25. Oktober 2023 - 08:09

Ist die Migrationswende wirklich da?
Habe da meine Zweifel.
Weil die Zeitenwende im Sprachgebrauch der Ampelregierung = vollmundige Ankündigung, nach der nichts geschehen wird und alles genauso bleibt, wie es ist.