Streit um Verbrenner-Aus - „Konstruktive europäische Politik sieht anders aus“

...den gleich geschalteten Propagandamedien hört man nur von D bzw. der FDP als Bremser.
Aber es sieht ja anders aus. Polen, Bulgarien und Italien.
Ungarn hat in Győr ein riesiges Motorenwerk.
Das würde Arbeitsplätze kosten.
Experten sagen schon voraus das dann Verbrenner in China gebaut werden. Und der Verbrenner Markt ist weltweit ein riesiger Markt und wird es noch auf Jahrzehnte bleiben.
Oder glaubt irgendjemand das z.b Südamerika oder Nordamerika auf reine E Autos setzen. Von Indien und vielen Schwellenländern gar nicht zu reden.
Aber eins ist sicher. Sollte die FDP hier umfallen, war es das mit der Partei. Hier könnte sich auch die CDU mal profilieren. Aber dieser vergrünte Haufen kriegt noch nicht Mal die Ära Murks Merkel überwunden. Ein Satz würde genügen. Aber da ist nichts zu erwarten.
Also FDP. Raus aus dieser deindustrialisierungs Ampel.
Alternativ RIP und six feet under.

und das ist nicht "Gelb" . Das ist einfach nur eine elende Polit-Stümperei von 2 Leuten, denen ich noch nicht einmal die verlustfreie Führung einer Autobahn-Tankstelle zwischen München und Salzburg am ersten Ferienwochenende im Sommer zutrauen würde. Daß die Grünen gern über die "Brüssler bzw. Strassburger Bande spielen" mit Themen, von denen sie wissen, daß sie sie national nicht durchkriegen, sollte sich schon lange auch bis in die FDP-Zentrale herumgesprochen haben. Umso mehr hätte ich von der FDP angesichts der existenziellen Bedeutung dieses Themas für die Zukunft unserer Automobilindustrie vom Beginn der Koalitionsverhandlungen an offenen, klaren Widerstand gegen jeden Versuch erwartet, die Technologie-Offenheit i.S. Verbrenner zu beschränken. Sie hätte als Ausgleich ja anbieten können, daß man das Geschlecht künftig nicht nur jedes Jahr sondern jeden Monat wechseln kann. Oder, daß ein Festbetrag für Cannabis in den Bürgergeld-Satz aufgenommen wird.

Wenn die Entwicklung von Technik nicht mehr wissenschaftlich, sondern ideologisch bestimmt wird, muss das schiefgehen.
Das beste Beispiel ist das Verbrennerverbot. Eine ideologiegesteuerter grüne Bundesregierung handelt nicht wissenschaftlich, sondern ihrer Ideologie entsprechend und nimmt dabei Nachteile in Kauf, die eine Volkswirtschaft an den Rand des Ruins bringen können. Die Sache wird noch grotesker wenn man sich vergegenwärtigt, dass eine Bundesregierung, die dem Verbrennerverbot aus ideologischen Gründen nicht entgegenwirkt, dem Land damit vorsätzlich (mindestens Dolus eventualis ) einen Schaden zufügt und einer kommunistischen Diktatur die Position auf dem Gebiet der Fahrzeugherstellung einräumt, die bisher von der deutschen Industrie gehalten war.
Völlig unverständlich ist mir, dass hier nicht die Gewerkschaften auf die Barrikaden gehen, was auch nur ideologisch und nicht der Logik entsprechend zu erklären ist.

Wenn die Entwicklung von Technik nicht mehr wissenschaftlich, sondern ideologisch bestimmt wird, muss das schiefgehen.
Das beste Beispiel ist das Verbrennerverbot. Eine ideologiegesteuerter grüne Bundesregierung handelt nicht wissenschaftlich, sondern ihrer Ideologie entsprechend und nimmt dabei Nachteile in Kauf, die eine Volkswirtschaft an den Rand des Ruins bringen können. Die Sache wird noch grotesker wenn man sich vergegenwärtigt, dass eine Bundesregierung, die dem Verbrennerverbot aus ideologischen Gründen nicht entgegenwirkt, dem Land damit vorsätzlich (mindestens Dolus eventualis ) einen Schaden zufügt und einer kommunistischen Diktatur die Position auf dem Gebiet der Fahrzeugherstellung einräumt, die bisher von der deutschen Industrie gehalten war.
Völlig unverständlich ist mir, dass hier nicht die Gewerkschaften auf die Barrikaden gehen, was auch nur ideologisch und nicht der Logik entsprechend zu erklären ist.

Es ist gut, dass immer mehr Politiker/Länder zur Vernunft kommen und sich NICHT von einer grün-linken Einheitsfront (die sich für die Welt-Moral-Elite ausgibt) bevormunden bzw. erpressen lässt! Demokratie geht anders, als uns die grün-linke Moral-Elite glauben machen will.
Der Staat gehört dem Volk und die Macht geht vom Volk (dem Souverän) aus! Alle überlebenswichtigen Entscheidungen und Beschlüsse müssen in einer Volksabstimmung demokratisch entschieden werden. In einer Demokratie schafft der Souverän an, nicht eine handvoll grün-linker Zwangs-Weltverbesserer ohne Berufs-Abschluss!
Wer eine solch schräge Politik betreibt, von dem muss man eigentlich vermuten, dass er unser Land zersetzen will!

... ist das EU-Parlament mit seinen Fraktionen überhaupt aktiv geworden? Wer hat wie gestimmt?

Das Interview macht auf mich den Eindruck, die Entscheidung sei auf der Ebene der Regierungen getroffen worden.

Dabei habe die deutsche Regierung nicht die Interessen unseres Landes, sondern die grüne Ideologie (bzw. koalitionsinterne ideologische Verabredungen) als Basis für ihre Entscheidung gewählt.

Das ist nicht besonders überraschend.

Aber was genau hat die EVP und Herr Gieseke gemacht, um diese dumme Regelung zu verhindern?

Es stimmt: Bürgern wie mir, "die nicht tagtäglich mit der EU-Politik zu tun haben, ist das politische Schauspiel nur schwer zu vermitteln."

Jedenfalls sehe ich nicht den entschiedenen parlamentarischen Kampf gegen einen offensichtlichen Blödsinn.

Bürger die Deppen des Kontinents. Höchste Steuern und Abgaben, später Rentenbeginn bei im Schnitt geringsten Bezügen (im Ggs zu vielen d. Schlendrian – Länder) etc.

Da kann man beim auf den Mist werfen der im eigenen Land produzierten, weltweit führenden Verbrenner – Technologie durchaus mal eigene Interessen anmelden, wenn auch spät und umständlich.
Es muss nicht immer alles nach dem Kopf der Grünen entschieden werden... Diese 15%- Sekte und ihre linken Handlanger haben schon genug kaputt gemacht.

Es war dumm von der FDP, nicht von Beginn an diesen grünen Blödsinn intensiv bekämpft zu haben, da mussten wohl erst mal ein paar verlorene Landtagswahlen her. Gut so.

Es zeigt sich immer mehr: diese Ampel ist für D vergeudete Zeit, sie ist ein Furz der Geschichte und sollte schnell verfliegen.
Der Wähler muss wieder klar zwischen Links – Grün und all dem, was da produziert wird und Bürgerlich (wenn diese Schlafmützen endlich mal aufwachen! Aber was träum ich da...) unterscheiden können.

Nix geht mehr so wirklich.
Nicht in Deutschland, nicht in Europa.
Der Grund:
Ob in der Ampel oder im Europaparlament, die Politiker sind 0,00% auf Linie und das genau ist das Problem.
Wer schüttet denn schmutziges Wasser weg, wenn er kein sauberes hat? Doch nur ein Land, das bereit ist sich selbst als Ganzes soweit zu modifizieren, bis es sich zuletzt selbst abgeschafft hat.
Die Industrie wandert ab, Fachkräfte bleiben aus und als ein "German Startup" wird vielleicht gerade noch eine Dönerbude oder ein Barbershop anzusehen sein.
Dafür haben wir dann aber Gendersprache und unkontrollierte Einwanderung.
Langsam wird es interessant in Deutschland. Ich könnte manchmal meinen die täglichen Nachrichten stammen aus einem Protokoll des Wahnsinns.
Unglaublich.

Der Staat kann Ziele vorgeben, ja! Diese sollten aber auf einem gesellschaftlichen Konsens basieren, der aufgrund eines freien und offenen Diskurses Zustandekommen ist. Aber all das ist in der CO2- und Klimadebatte nicht der Fall. Die vorgegebenen Ziele sind massiv ideologisch durchsetzt, der Diskurs durch repressive Cancel-Taktiken verzerrt.
Aber viel schlimmer wird es, wenn ein Staat nicht nur Ziele vorgibt, sondern auch meint, die dazu notwendige Technik, also den Weg zu Umsetzung der Ziele diktatorisch vorgeben zu müssen. Denn dazu fehlt dem Staat schlicht und ergreifend die Kompetenz. Wenn ein Staat dies trotzdem tut, dann ist das der Eintritt in eine sozialistische Planwirtschaft, die jegliche freie Entfaltung von Forschung, Technik und Innovation unmöglich macht. Der Niedergang in Forschung und Technik ist die unmittelbare Folge - Anschaungsmaterial dazu finden sich in allen sozialistischen und autokratisch regierten Ländern der Welt, siehe ehem. DDR, Kuba, Venezuela, Nord Korea

was ja schon schlimm genug ist. Aber besser sich jetzt noch querzustellen als überhaupt nicht.

"Sie müssen kein Experte im Europarecht sein, um zu erkennen, dass Deutschland sehr viel Vertrauen dadurch verspielt."
Es ist gut, wenn Deutschand endlich etwas unberechenbarer wird. Kein anderes EU-Land sollte sich darauf verlassen können, dass DLand jeden Quatsch mitträgt und erst recht nicht dann, wenn es so deutlich gegen die eigene Industrie geht.

Ansonsten behandelt das Interview nur die formalen Aspekte. Wie begründet denn Wissing jetzt sein Nein ? Und in der Sache: wie wird denn sichergestellt, dass die Menschen auch nach 2035 ein bezahlbares und fahrendes Auto zur Verfügung haben ? Ist dafür die Stromversorgung gesichert ? Was bedeutet das für die deutsche Autoindustrie etc. Wie genau kam die Entscheidung zustande ? Warum enthielten sich Länder, bei einer so fundamentalen Entscheidung ? Sehr seltsam.

Egal, welchen Grünen man nimmt, Lemke, Habeck oder Baerbock. Ich jedenfalls kenne nicht einen einzigen Grünen, dem man Sachverstand bezüglich Wissenschaft/Technik unterstellen könnte. Der einzige Grund für ihre Technologiefeindlichkeit ist die primär bei ihnen anzutreffende unterirdische Kombination von fehlendem Sachverstand plus Ideologie. Warum also sollte man den Grünen gestatten, in der Frage Verbrenner-Motor allein die Richtung vorzugeben. Wenn Lemke bei der EU vorgebrescht ist, um die angebliche Position Deutschlands zu übermitteln, ohne sich vorher mit dem Koalitionspartner FDP abzustimmen, so ist es einfach nur dreist und frech. Offensichtlich das Einzige, was die Grünen können: tricksen, täuschen und andere auszubooten. Es wäre schön, wenn sich die FDP gegen die Grünen durchsetzen könnte. Im Interesse Deutschlands!