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 > Wie viel kostet Spanien?

Kapital

EU-Rettungsschirm Wie viel kostet Spanien?

Von Simon Frost, Christopher Ziedler9. Juni 2012
picture alliiance
Spanien, Euro, Rettungsschirm
Schrift:

Spanien braucht nun offenbar doch Geld aus dem EU-Rettungsschirm. Was genau bedeutet das? Und kann der Rettungsschirm das überhaupt verkraften?

Seite 1 von 2

In Spanien, wo mehrere Banken ohne gigantische Milliardenhilfen vor dem Bankrott stehen, zweifelt kaum noch jemand daran, dass das Land um Hilfe des EU-Rettungsfonds EFSF bitten wird. Damit wäre Spanien das vierte Euro-Land, das die Gemeinschaftsstütze in Anspruch nähme.

Wie dramatisch ist die Situation in Spanien?

Zwar dementierte die konservative Regierung in Madrid am Freitag heftig „Spekulationen“, wonach sie schon an diesem Wochenende den offiziellen Rettungsantrag stellen werde. Dies war übereinstimmend von mehreren Nachrichtenagenturen aus „Kreisen“ vermeldet worden.

Doch Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat bereits eingestanden, dass die Lage des Staats und seiner Bankenbranche „sehr heikel“ sei. Bevor die Regierung jedoch einen formellen Hilferuf absetze, wolle man die Berichte des Internationalen Währungsfonds (IWF) und zweier privater Bilanzprüfungs-Gesellschaften abwarten, sagte Rajoy. Der IWF will am Montag seine Erkenntnisse darüber mitteilen, mit wie vielen Milliarden Euro Spaniens marode Banken gestützt werden müssen. „Welt Online“ zitierte am Freitag bereits einen mit dem Bericht Vertrauten mit der Aussage, die vom IWF errechnete benötigte Summe läge unter 50 Milliarden Euro. Bisher wird ein Bedarf von bis zu 100 Milliarden erwartet. Die internationalen Buchprüfer wollen sich am 21. Juni äußern.

Sicher ist, dass der Finanzbedarf etlicher wankender Banken so groß ist, dass Spanien ihn aus eigenen Mitteln nicht aufbringen kann. Allein die bereits verstaatlichten Geldhäuser Bankia, Catalunya Caixa und Novagalicia müssen insgesamt mit mindestens 28 Milliarden Euro gestützt werden. Weitere Banken haben nach Verlusten durch riskante Immobilienoperationen ebenfalls Probleme.

An den internationalen Geldmärkten wird sich Spanien diese Summe nicht leihen können, da das Misstrauen gegenüber dem Land, das zudem hoch verschuldet ist, sehr groß ist. Gerade erst hatte das spanische Schatzamt versucht, am Finanzmarkt frisches Geld zu besorgen, musste aber den Investoren für zehnjährige Anleihen mehr als sechs Prozent Zinsen bezahlen – fünf Mal so viel, wie für deutsche Anleihen fällig wird. Eine horrende Risikoprämie, die das von Krediten abhängige Spanien nicht lange aushalten wird.

Der Zinsdruck auf Spanien dürfte eher noch steigen, nachdem nun auch die Ratingagentur Fitch die Kreditwürdigkeit des Königreichs um drei Stufen auf die mittelmäßige Note „BBB“ herabsetzte. Die beiden anderen Finanzagenturen Moody’s und Standard & Poor’s hatten Spanien zuvor ähnlich hart bewertet. Der weitere Ausblick für Spanien ist bei allen Analysten durchweg „negativ“ – mit einer weiteren Abstufung ist also zu rechnen.

Wie könnten die Spanien-Hilfen aussehen?

Weder der aktuelle Krisenfonds EFSF, noch der künftige ESM können den Banken direkt Finanzspritzen injizieren – stets ist die Regierung der Ansprechpartner, die dafür politische Bedingungen erfüllen muss. Der ESM-Vertrag enthält jedoch eine Passage, die eine Änderung des Werkzeugkastens einfach macht – weshalb spekuliert worden war, Spanien wolle mit einem Hilfsantrag bis Anfang Juli warten, wenn der ESM in allen Euroländern ratifiziert sein soll.

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Ein sachlicher Beitrag zur Eurokrise,

der einfach nur informiert. Das ist selten geworden. Bei nüchterner Betrachtung scheint sich das Problem also lösen zu lassen, ohne dass man die Schulden der EU-Staaten vollkommen vergesellschaftet und damit den Politikern Auftrieb gibt, die leere Versprechungen als Gegenleistung für dreistellige Milliardensummen für ausreichend halten. Auch die Wachstumsprognosen der deutschen Wirtschaft steigen. Laut Trittin rechneten seriöse große Finanzinstitute in den USA vor wenigen Tagen mit einem Zusammenbruch des Euro innerhalb der nächsten Tage. Wer spinnt denn nun? Er stellt wieder die Forderung nach Eurobonds in Form von Schuldentilgungsfonds, für welche die EU-Staaten gemeinsam haften. Natürlich wäre dies mit Auflagen verbunden. Wer diese nicht einhält müsste dann mit Subventionskürzungen oder Strafzahlungen belangt werden. Was natürlich die fatale Folge hätte, das ausgerechnet den Ländern mit der schwierigsten Schuldenlage, bei Fehlverhalten die Mittel gekürzt würden. Was nur theoretisch möglich ist, da solche Sanktionen die Krise ja noch verschärfen würden. Meines Erachtens ist das ein typisches Beispiel dafür, wie aus der Panik, welche die Finanzmärkte und ihre Akteure immer wieder auslösen, politisches Kapital geschlagen wir.

  • Antworten
Christoph Kuhlmann09.06.2012 | 12:26 Uhr

Wieviel kostet Spanien?

Das ist ja nur die vordergründige Frage und auch zu beantworten. Die Kern-Frage lautet: "Wie geht es mit dem "Wohlfahrtsstaat(en)" in Europa langfristig weiter? Zehn von 17 Ländern "schulden weiter auf",
denn sie können mit ihren Steuereinnahmen den Soazialstaat nicht mehr bezahlen und mit ihren Exporten ihre Importe nicht bezahlen. Die Tatsache, dass sie weniger "aufschulden" als geplant, die nennt man dann "sparen" oder gar "kaputt-sparen".
Zur erinnerung: bis 2030 wird es in Deutschland ca. 8 Millionen Menschen im Alter zwischen 25 und 59 Jahren weniger geben. Aber die Zahl der Rentner, Pflegefälle und Dementen wird deutlich gestiegen sein. Auch die Kosten der Energiewende sind zu bezahlen.
Also: wie geht's weiter?

  • Antworten
Wolram Wiesel10.06.2012 | 11:05 Uhr

Panik

Ein wichtiger Aspekt könnte sein, dass jetzt ein Teil der Panik der spanischen Bevölkerung verschwinden könnte. Das Angstsparen ist wahrscheinlich schädlicher als alle realen Probleme. Auch das die Spanier jetzt kein Geld mehr aus Spanien raus schaffen könnte wichtig sein.

  • Antworten
Robert10.06.2012 | 17:30 Uhr

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