![Meldet sich der Faschismus in Europa zurück? Ein Neonazi stellt seinen Springerstiefel auf eine Flagge der Europäischen Union](https://assets.cicero.de/styles/cc_980x550/public/2016-06/eu%20flagge%20springerstiefel%20europ%C3%A4ische%20union.jpg?itok=5ITpDXFI)
- Die Rechtspopulisten haben Hochkonjunktur
Nach dem Brexit-Referendum fühlen sich die Europahasser und Rechtspopulisten in der EU bestätigt: Sie wollen zurück zu Nationalstaaten. Europa soll abgewrackt werden. Wie konnte es so weit kommen?
Marine Le Pen, Chefin des rechtspopulistischen Front National, fordert ein EU-Referendum für Frankreich. Rechtspopulist Geert Wilders verlangt das Gleiche für Holland.
Die äußere Rechte macht mobil. Europa soll abgewrackt werden, ein Nationalstaat nach dem anderen austreten. Die supranationale Europäische Union ist für nationalistische Parteien Feindesland.
Nigel Farage, Führer der britischen Ukip-Populisten, hat mit seiner Kampagne gegen den Feind in Brüssel die Emotionen hemmungslos hochgepeitscht – bis der Mord an der Labour-Abgeordneten und EU-Befürworterin Jo Cox durch einen hasserfüllten Brexit-Bürger geschah.
Hass auf Europa ist das Abschiedsgeschenk der Briten. Überall in Europa wird es freudig angenommen: von den Le Pens, den Wilders’ und deren Volksgenossen in anderen Nationen. Rechtspopulisten haben Hochkonjunktur. Sie reduzieren die Politik auf die Frage Freund oder Feind.
Wie konnte es so weit kommen?
Seit Ende des Kalten Krieges fegte der Sturm der Globalisierung über die Welt. Die Finanzwirtschaft besetzte rechtsfreie Räume. Die Digitalwirtschaft eroberte virtuelle Räume.
Seither herrscht die Anarchie der Macht. Und London ist ihre Metropole, bewohnbar nur noch für die Gewinner der Globalisierung – unerschwinglich für ganz normale Bürger.
Britanniens kostspielige Kapitale ist ein Beispiel für all die anderen Städte und Regionen, die sich zu Resorts reicher und reichster Regenten des globalen Kapitalismus auswuchsen – und auswachsen.
Nicht mehr zu Hause sein im eigenen Land, meilenweit entfernt sein von Teilhabe und Mitbestimmung – Verlierer sein! Das ist das Gefühl, das die Globalisierung seit einer
Generation Abermillionen Menschen in Europa vermittelt.
Welcher Bürger fühlt sich da nicht überfordert? Welcher Politiker? Welcher Journalist?
Die Europäische Union versuchte sich als ordnende Hand, um nach der großen Krise 2008/2009 das Desaster der Finanz-Feldherren durch Regeln ins Recht zu fassen. Die rechtsfreien Räume sollten verschwinden – Ordnung statt Anarchie und Amoral.
Doch im Spätsommer 2015 öffnete die EU-Großmacht Deutschland ihre Grenzen für mehr als eine Million Migranten aus dem Islambogen von Eritrea über Syrien bis Afghanistan; die deutsche Bundeskanzlerin inszenierte sich über Selfies weltweit als Migranten-Mutter.
Die bewusste Aufgabe der Kontrolle über Deutschlands Grenze wurde wahrgenommen als Kontrollverlust über die EU-Grenzen. Das deutsche Migranten-Chaos war plötzlich ein europäisches. Im französischen Calais lagerten Zehntausende, um nach Großbritannien überzusetzen. Und sie warteten nicht geduldig. Wütend reklamierten sie ihren Anspruch auf britische Willkommenskultur. Sie belagerten die Insel.
Eine neue Völkerwanderung schien losgebrochen. Ihr Ziel: Europa.
Den Globalisierungsverlierern machte das Angst. Der scheinbar unaufhaltsame Zustrom von Migranten aus einer demokratiefeindlichen Religionskultur bedrohte ihren ohnehin prekären Lebensstandard. Doch Politiker, Publizisten und Pastoren verklärten die Einwanderer ungerührt zu Flüchtlingen und Schutzsuchenden – und damit die Widerspenstigen unter den eigenen Bürgern zu Fremdenfeinden und Rassisten.
Die Gefahr der Globalisierung hatte plötzlich ein Gesicht: das befremdend fremde
Gesicht der Migranten auf den Straßen, das gesichtslose Gesicht verschleierter Geschöpfe in den Geschäften.
Nein, diese Fremden sind nicht schuld an der Misere Europas. Sie sind auch nicht schuld am anmaßenden Anspruch ihrer Religion. Sie werden in Zukunft nicht einmal schuld sein, dass ihre niemals reformierte Wüstenreligion sie hindert, teilzuhaben am Erfolg der modernen Zivilisation.
Der Islam ist nicht nur die Geißel der Welt. Er ist auch die Geißel seiner Gläubigen.
Die Migranten wurden zur Manövrier-masse von Nigel Farage und Boris Johnson. Wäre es ohne Flüchtlinge auch zum britischen EU-Austritt gekommen?
Wenn sich Politik und Publizistik ernsthaft um die Probleme der Bürgerinnen und Bürger mit der Zuwanderung gekümmert hätten, wäre das europäische Debakel zu vermeiden gewesen. Doch das Gegenteil ist Wirklichkeit: Wer den guten Einwanderern mit Skepsis begegnet, wer ihr autoritäres islamisches Selbstverständnis, gar ihre Diskriminierung der Frau zu kritisieren wagt, wird als schlechter Mensch gebrandmarkt.
Die Migranten aus dem kulturellen Mittelalter sollen Europa erneuern. Das ist der Ruf, der schrill in den Ohren braver Bürger klingt. Er wird vor allem von Linken und Grünen skandiert. Und am lautesten in Deutschland. Ein „neues Deutschland“ soll entstehen, das alte, das demokratisch solide des Grundgesetzes umgepflügt werden. Die Ziele der „Willkommenskultur“: mehr Religion, mehr Multikultur, weniger westliche Werte. Fastenbrechen als nationaler Feiertag – Bundespräsident Joachim Gauck hat mit seiner Teilnahme bereits ein
Zeichen gesetzt.
Angela Merkels Sommermärchen 2015 ist zum europäischen Albtraum geworden.
Für Britanniens Populistenführer Nigel Farage war es ein gefundenes Fressen: Sein Kampf gegen die pervertierte politische Korrektheit war siegreich. Ein Sieg über Europa. Ein Sieg über Merkel. Die deutsche Tageszeitung Die Welt titelte gestern auf Seite eins: „Die Briten haben auch Merkel abgewählt.“
Doch tatsächlich geht es Farage, Le Pen und Wilders mitsamt ihren Komplizen der äußeren Rechten um mehr, um viel mehr: um die Zerstörung der Festung Europa als Hort von Freiheit und Demokratie.
Mit der Befreiung Europas 1945 schien der Faschismus für immer geschlagen. Meldet er sich zurück?
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Warum immer diese aggressive Wortwahl? Damit wurden die ersten "Ja-Aber-Sager" sofort zum FEIND derer die etwas befürworten.
Wer der EU kritisch gegenüber steht, ja sie in der Form vielleicht sogar ablehnt, ist kein Europa-HASSER, sondern ein Europa-KRITIKER.
Oder will der Autor die >50% Briten, die für den Austritt gestimmt haben, per se zu Europa-HASSERN machen, obwohl dem nicht os ist?
Ich selbst kenne keine Europahasser, nur Leute, denen diese Wortwahl fremd ist aber ganz fundierte Kritik an der EU und den EU- Granden Juncker und Schulz üben. Vertragsbrüche (weil es Frankreich ist ), Geld nach Griechenland, das wir nie wieder sehen, Verschwendung, offene Grenzen. Darüber kann man nicht einfach hinweg gehen und diejenigen, die die Fehler sehen und kritisieren, moralisch abwerten.
Aber eine gängige Immunisierung gegen abweichende Meinungen heutzutage.
... noch leben wir ja in Nationalstaaten, diese wurden ja nicht abgeschafft, oder? Und Frau Merkel hat geschworen: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde." Die Regierungschefs aller anderen Länder dieser Welt schwören ähnlich, jeweils ihrem Souverän, dem jeweiligen Volk, zu dienen. Nun, man könnte auf den Gedanken kommen, Frau Merkel hätte ihrem neuen Volk geschworen, das sie ins Land holt, vielleicht ist sie des alten überdrüssig geworden. So wie die europäischen Völker wohl ihrer "Eliten" überdrüssig geworden sind, wie diverse Wahlen zeigen, auch die Vorwahlen der USA. Populismus von links-rechts ist übrigens Programm der Moderne, lesen Sie doch Mal bei Ortega y Gasset nach, ein vernunftloses Gegenprogramm zur konservativen Vernunft.
Diese Absicht kann man vielleicht einigen Führern aus der islamischen Welt unterstellen, möglicherweise auch anderen in der westlichen Hemisphäre die das Geschäft der Destabilisierung um des politisch-wirtschaftlichen Vorteils betreiben.
Farage und Le Pen haben die Migranten nicht gerufen und Ihnen nicht den Weg bereitet, das waren andere.
Die Frage beantwortet der Artikel doch selbst.
Und Zerstörung der Festung Europa?
Nein, es geht um die Auflösung des Kunstgebildes EU, um Selbstbestimmung und ja, auch um Wahrung kultureller und nationaler Identitäten. Es gibt mehr Menschen die diese EU ablehnen, als dem System recht sein kann. Und es reicht tief hinein in die Gesellschaft, überall, nicht nur Rechtsaußen. Aber diese Tatsache wird ignoriert, statt dessen suggeriert, dass berechtigte Kritik, Zweifel; Ängste und daraus resultierende Ablehnung eine neue Form des Faschismus sei. Diese Borniertheit bereitete erst den Boden, die Saat ist schon aufgegangen.
Gem. Stat.Bundesamt befinden sich in D ca. 4,5 Mio. im SGB II Bezug, nur wenige Hunderttausend davon sind Aufstocker. Dazu kommen dann noch die SGB I Bezieher. Ähnlich dürfte das Verhältnis der veröffentlichten Zahlen zur Wirklichkeit in den anderen 27 Ländern sein.
Seid 20 Jahren wird - allein in D - nach so ziemlich jeder 2 Wahl als Warnschuß geredet; allein, es wird nichts geändert.
Es wäre schön gewesen, man hätte auf den Brexit verzichten können. Und auf die im Artikel benannten schwierigen Konstellationen die drohen werden.
Dafür müßte aber irgendwann die - jeweils eigene - Bevölkerung ernst genommen werden.
Daran wird es scheitern. Leider. Aber den "Eliten" ist kaum zuzutrauen, daß dieses unnötige Untergangsszenarium durch positive Zuwendung und Änderung abgewendet wird. Allein der dumpfe Zweifler als Rest der europäischen Aufklärung, dem Dinge nur einzig ungenügend erklärt wurden, ja, der eigenlich umerzogen werden muß, verbleibt.
Tja, leider leider dumm gelaufen.
Es is immer wieder das gleiche Problem: In der parlamentarischen Demokratie ergibt sich zwischen der Meinung der politischen Klasse und dem Wahlvolk mit der Zeit ein Unterschied bei der Beurteilung der pol.Lage., der durch die Wahlen nur selten korrigiert wird.. Dabei fällt bei den Politikern eine gewisse Arroganz auf, die Meinung des Volkes für biertischdumm, eben populistisch zu halten, und das damit begründen, das Volk sei schon mal dem Falschen hinterhergelaufen, während die Fehler der Politiker vornehmlich mit dem Mäntelchen des Nächstenliebe verhängt werden, nachdem die grenzenlose Aufnahme läüfiger Jungmänner eine christl. gute Tat wäre, obwohl der Gründer der christlichen Morallehre, der hl. Augustinus, immerhin aus Nordafrika, das Ganze als Schweinerei bezeichnet hat.
Das ist die Masche der Politiker: Sie finden immer ein Mäntelchen für ihr Tun, notfalls aus dem Christentum obwohl dieses mit der Demokratie nichts, aber auch Garnichts zu tun hat.
"Mit der Befreiung Europas 1945 schien der Faschismus für immer geschlagen."
Er war nie weg. Er lauerte in den Hinterzimmern & Dunkelkammern einer kleinen, mächtigen Elite; angeführt von internat. Wirtschaft und auf Revanche bedachte Politikern, die auf ihren Tag X geduldig warteten.
Wollten Kohl & de Gaulle noch ein Europa der Vaterländer mit Frieden, Freundschaft & gemeinsamen Wachstum, hat sich das Blatt langsam aber sicher gedreht. Heute sehen wir eine EU, die sich ausdehnen will bis nach Nord-Afrika, eine EU die sich immer mehr militarisiert & stark macht um an die Bodenschätze anderer Länder zu kommen.
So in echt dagegen sind diese Rechten nicht denn auch ihnen geht es um Macht, ein WIR und DIE DA. Sie brauchen nur ein Feindbild, das haben sie in den Flüchtlingen gefunden. Sie greifen ja nicht diese desaströse Politik an, die die Menschen in Massenarmut treibt, sondern kleine, hilflose Gruppen, an denen die verarmten Bevölkerungen dann ihren Frust ausleben können.
Der Begriff < Faschismus > wirkt doch schon rein ethymologisch heute etwas antiquiert und "wirkt" nicht mehr so richtig.
Ich deute beim Lesen nur ein Ressentiment, das wohl verständlich, sich aufregt, aber hier in Europa wenig < Massenarmut > finden wird, wenn man Verhältnisse zu Zeiten von Karl Marx zugrunde legt.
Das Wort < Popolismus > wird heute inflationär, unreflektiert, also gedankenlos gebraucht.
Es steht für all jene geäußerte Meinung, nicht Erkenntnis, die einem nicht gefällt......ohne argumentative Replik.
Man ist empört, was ja verständlich ist; doch vielleicht wäre es sinnvoll "volkes Stimme " anzuhören und ernst zu nehmen........In hybrider Dekadenz,wie kultvoll von der Römern gestalltet, ist immer noch Zeit genug....:-)
Der Faschismus ist m.E. eine Übergangsform in die dann bürgerliche Gesellschaft, die sich bei uns pralamentarische Demokratie nennt.
Er war demokratischer als die Monarchien und gleichzeitig Recht-setzend über das Volk.
Dem ist eigentlich heute ein Riegel vorgeschoben.
Aber aus Jux und Dollerei ist der Faschismus sowenig auf die Weltbühne getreten wie der Kommunismus und er hat wohl auch nur andere Menschen umgebracht als Kommunismus oder Monarchie.
Deshalb vertrete ich entschieden die Werte der parlamentarischen Demokratie, aber ich fordere auch etwas von ihr.
Sie muss sich bemühen die Probleme der Zeit nicht nur richtig zu analysieren, sonder zu steuern und vorzubeugen.
Der links-grüne Migrationsansatz macht doch nicht nur Verlierern der Globalisierung Angst, sondern vielen, die denken können.
Manche sind auch nicht so ängstlich und beziehen Stellung, siehe Sloterdijk.
Ich denke, dass den Links-Grünen eine Menschenbild fehlt und durch Empathie ersetzt wird, mal so, mal so.
Was aber genau erleben wir zur Zeit?
M/ein Versuch lautet, das Ergebnis der Demokratisierung der Intelligenz.
Das ist eine Tendenz, die ich unterstütze, wobei ich die immer wieder auftretenden chaotischen Phasen bereit bin in Kauf zu nehmen, um der Würde jedes einzelnen Menschen und dessen Ausdruck z.B. in der Intelligenz willen
Das Intellektuelle, die Hochkultur stand nicht jedem offen, anders heute.
Da formen Ärzte aus dem hippokratischen Eid, der es ihnen ermöglichte über Grenzen hinweg, die Verwundeten der Schlachten medizinisch zu versorgen, kühn evtl. den politischen Anspruch, Grenzen überhaupt aufzuheben, ohne an den Ausgangspunkt früheren Handelns zu denken, Kriegssituationen.
Dass es dazu evtl. etwas soziol. oder polit. Denkens bedarf scheint ihnen in ihrer Empathie aus auch fast unbegrenzten medizinischen Möglichkeiten schöpfen zu können, nicht in den Sinn zu kommen?
It remains: Die Globalisierung des individuellen Standpunktes.
Nicht leicht zu achten, zu steuern.
Sehr geehrter Herr Maier!
Sie berichten äussert sachlich und zutreffend wie es zum den jetztigen Zustand gekommen ist.Der Europaverdruss hat aber auch viele weitere Gründe.Kleinere Staaten werden benachteiligt oder es ist nicht eingetreten,was Ihnen versprochen wurde.
Leider steht jetzt keiner auf und gibt zu Fehler gemacht zu haben,dann könnte der Wind sich nochmal drehen.
Albert Schabert
Sie malen ein verzerrtes Bild von
denen, die Sie die "äußere Rechte" nennen, Herr Meier.
Es geht den neuen Parteien nicht um "die Zerstörung der Festung Europa als Hort von Freiheit und Demokratie", wie Sie behaupten, sondern um das Gegenteil : den E r h a l t von Freiheit und demokratischen Rechten!
Sie selber beschreiben doch sehr zutreffend, was sich 2015 in Deutschland, dem zentralen Land der EU, ereignete: Chaos und Unordnung durch ungehemmte Migrantenströme! Die Gefühle von Angst, Ohnmacht und Rechtlosigkeit, die dadurch bei den Bürgern in DE und ganz Europa ausgelöst wurden, sind jedoch n i c h t neu! In Frankreich und den Niederlanden z. B. gibt es sie schon lange. Deshalb Le Pen und Wilders!
Die Europäer wollen keine multikulturelle "neue" Welt auf ihrem Kontinent, wo dann die Rabiatesten das Sagen hätten (Faschismus unter islamischer Fahne). Nein, sie wollen bleiben, was sie sind: Ähnlich zivilisierte, und dennoch kulturell unterschiedliche Volksgemeinschaften.
Hallo, liebe Frau Wallau. Einfach mal googeln: "EUropas Staatsbildungskriege: zerschlagen - aufbauen - dirigieren" den die "Informationsstelle Militarisierung" vor einigen Jahren geschrieben hat.
Die EU befindet sich mitten in diesem Prozess sowohl "monetärisch" als auch militärisch. Da ist für Frieden und Demokratie leider überhaupt kein Platz eingeräumt worden.
Das Ganze hat schon VOR den Migrantenströmen stattgefunden, die jetzt nur die Spitze des Eisbergs darstellen.
LG, K.S.
Frau Wallau, das ist der klügste Beitrag, den ich hier gelesen habe. Danke, RF
Guten Abend Frau Wallau, ich gebe Ihnen Recht. Es ist, wie Sie schreiben, das Gegenteil der Fall: Die Europäer, die sich gegen die Migrantenströme aus der Welt der islamischen Diktatur wehren, kommen nicht aus einer "rechten" Ecke, sondern sehen die Gefahr einer Islamisierung Europas, wie schon vor vielen Jahren Peter Scholl-Latour, Bassam Tibi, Hamed Abdel-Samad, um nur einige Warner zu nennen. Peter Scholl-Latour, der die islamische Welt in all ihren Winkeln kennengelernt hatte, warnte schon vor vielen Jahren vor einer europäischen Islamisierung und riet dazu, Europa zu einer Festung zu machen. Das ist bis heute leider nicht geschehen, und wenn Brüssel und die politischen Entscheider in Europa nicht in der Lage sind, eine Gesetzesfestung aufzubauen, dann werden dem Brexit noch weitere Exits folgen. Und das hat nichts, aber auch gar nichts mit Faschismus zu tun, sondern mit dem Erhalt der eigenen abendländischen Kultur, auf die, denke ich, wie alle doch sehr stolz sein können!
Ein durchaus netter und sogar islamkritischer Erklärungsversuch. Jedoch verwechselt er die Ursachen. Es sind mitnichten die sog. Rechtspopulisten, die mit diffusen Ängsten die Menschen von dutzenden Mitgliedländern blenden können. Es sind mitnichten "nur" die Globalisierungsverlierer und Dummen, die sich für den Brexit ausgesprochen haben und sich derzeit überall von den aktuellen Machthabern abwenden. Der europäische Frühling ist angebrochen und die politisch durchschaubaren Erklärungsversuche der Regime und ihrer Schreiberlinge haben ihre Wirkung verloren (man mag die Wortwahl verzeihen, aber was fürs Ausland gilt, kann auf innereuropäische Ereignisse Anwendung finden). Es ist die aktuelle und bisherige EU Politik die überall Enttäuschung hervorruft. Altersarmut, Demokratieabbau, Jugendarbeitslosigkeit, aggressive Machtausdehnung ohne Verstand. Es ist das Festhalten an schlechten Politikern wie Schulz oder Junker, die die Menschen Umdenken lässt. Und was soll das Faschismusgelaber?
Danke Herr Meyer, für diesen guten Artikel, dem ich zustimme. In dem Sinnen haben diese westlichen Populisten etwas gemeinsames mit ihren "Feinden" (IS & co. z.B.). Es fehlt (überall auf der Welt allerdings) schmerzlich an Maß : von einem Extrem zum anderen wird das gleiche Ergebnis haben ...
Die Ziele der „Willkommenskultur“: mehr Religion, mehr Multikultur, weniger westliche Werte. Fastenbrechen als nationaler Feiertag – Bundespräsident Joachim Gauck hat mit seiner Teilnahme bereits ein
Zeichen gesetzt.
Sind es gerade nicht die, wie Herr Gauck, Merkel, Schulz, Junker und die ganze sogenannte Superdemokraten die die EU zerstören ist?
Man nehme nur mal den Junker, einer von vielen, dieser staatlich legale Steuerbetrüger, heuchelt was von demokratischer Solidität u.s.w..Man, ich kann das nicht mehr hören.
Na ja der Linkspopulismus in Grüner Form eingebunden, und in den Medien bestens vernetzt, ist natürlich sakrosankt. Da bin ich aber auf die heutigen Wahlen in Spanien gespannt. Natürlich alles kein Linkspopulismus, es ist die linke Podemos. Applaus, Applaus.
um so etwas abzulassen? Statt der durchaus richtigen Analyse ("Sommermärchen als Albtraum", "Islam als Geißel der Welt und niemals reformierte Wüstenreligion", "pervertierte politische Korrektheit" usw.) einen vernünftigen Schluss folgen zu lassen, werden die Kritiker als abwrackwütige Europahasser beschimpft. Das verstehe einer! Wer reduziert denn hier "Politik auf die Frage Freund oder Feind", wenn der Rechten unterstellt wird, es gehe ihr nur "um die Zerstörung der Festung Europa als Hort der Freiheit und Demokratie"?
Freiheit ist in erster Linie Meinungsfreiheit, und wer ein Referendum fordert, kann kaum als Feind der Demokratie abgestempelt werden.
O sancta simplicitas!
Hallo Herr Meyer, vieles von dem was Sie schreiben, unterstütze ich. Für mich geht es beim Thema Europa darum, wie wir Europäer unsere Länder und unseren europäischen Zusammenhalt gestalten wollen, zum Nutzen aller. Da müssen Konzepte her, da muss kritische Diskussion wieder erlaubt sein und stattfinden dürfen. Bislang war das in Deutschland in vielen öffentlich-rechtlichen Medien nicht der Fall.
Es geht nicht an, dass wichtige Bereiche in Europa von einigen wenigen Menschen, oder nicht genannten ThinkTanks, geregelt werden und die Bevölkerung, der eigentliche Souverän, einfach außen vor gelassen wird. Wir haben doch keinen Feudalismus mehr!
Wenn ich höre, dass deutsche Politiker/innen ein Referendum, d.h. einen Volksentscheid, für einen Fehler halten, dann frage ich mich ernsthaft, welche Vorstellungen diese Menschen von einer Demokratie überhaupt haben?
Damit Sie mich richtig verstehen, ich bin nach wie vor von einem gemeinsamen Europa überzeugt!
Nach der Überschrift und der Einleitung reicht es, ja mehr als das: "Rechtspopulisten"? Geschenkt! Diese nichts sagende Beschimpfung kennen wir schon. Aber "Europahasser"? Wer soll denn das sein? Und inwiefern trägt dieser Begriff zu einer rationalen Diskussion bei? Und "Europa soll abgewrackt werden". Die EU funktioniert weder bei der sogenannten Eurorettung noch bei der sogenannten Flüchtlingskrise. Die Kritik vieler Europäer ist nur zu berechtigt. Und dieser Artikel wird sicher keinen der "Europahasser" überzeugen. Ganz schwach!
Betreffend Brexit wissen wir in einigen Monaten mehr. Meine Prognose wäre, dass es nicht dazu kommt, weil sich die Stimmung Nord-Irland (zur Republik) dreht, in Schottland wieder einmal zur Spaltung des UK, und weil eine neue Regierung, und ein neues Unterhaus, nach ersten negativen Wirtschaftsindikatoren, vielleicht sehr breite Zustimmung für ein Remain findet. Ausserhalb der Schweiz haben Volksabstimmungen eine Halbwertzeit von Meinungsumfragen und sind eine pseudo-demokratische Narretei. Rechtspopulisten gewinnen nur Zustimmung solange die Martin-Schulz-dieser- Welt jemand sind und laut vernehmbar bleiben.
Ist Ihnen das schon bekannt das "Meinungsfreiheit" nicht dasselbe bedeutet wie "Meinungsäußerungsfreiheit"
Hier halte ich es mit George Orwell (1903-1950:
Alle Tiere sind gleich, aber einige Tiere sind gleicher als andere, was die freie Meinungsäußerungsfreiheit betrifft.
20 Jahre interessierte alle Bundesregierungen nicht die Bohne, was das deutsche Volk möchte und was nicht! 20 Jahre wurden die Lebensverhältnisse in Deutschland immer schlechter. Die riesige Vermögens-Umverteilung ist nun fast abgeschlossen!
Der Mittelstand existiert nicht mehr, nur noch Superreiche (z.B. die Familien hinter der deutschen Automobil-Industrie) und der "Rest". Täglich werden unsere Konten über die Zinspolitik geräumt, zugunsten der Superreichen. Steuern zahlt von den Superreichen aber niemand! Alle, ach so tollen, Ziele der EU, sind darauf ausgelegt den einfachen Bürgern das Geld für irgend welche Hirnfurze der Industrie, aus der Tasche zu ziehen. Aber was jetzt !Jeden! den ich kenne um treibt, ist der Umstand, dass unsere Regierung die Errungenschaft unserer Gesellschaft aufgibt und verrät! Wer was da gegen sagt, ist "Pack" (Gabriel) oder eine "Ratte" (de Maiziere oder Maas), das ist für mich als Demokrat untragbar, so ist Europa nicht zu halten. Leider!
sie hätten wohl auf das eine oder andere Glas Rotwein, beim Schreiben dieser Kolumne, verzichten sollen.
Wie kann man nur auf diese blöde Idee kommen Leute...Parteien ( zumal noch aus anderen demokratischen Ländern in der EU kommen) , und die das verbriefte Recht haben/hatten ein Referendum oder Volksbefragung durchführen zu können, als "Faschisten" zu bezeichnen?
Kopfschüttel.......
Ich bin über das Bild, was diesen Beitrag einleitet , eigentlich doch schon überrascht.
Was für tolle Wirkung soll es denn bei unbedarften Lesern erzeugen?
Eine EU-Flagge darniederliegen(d) .....Definition: "nicht leistungsfähig sein, am Boden liegen" wird von einem "Springerstiefel bedroht.
Hat jetzt der Springerstiefel Schuld daran das die EU , verursacht durch politische Pappnasen in Brüssel und in den Mitgliedsländern agierenden Politikern die"tagein tagaus" wechselhafte Meinungen haben, denen wir uns tagtäglich anzupassen haben?
Nee, Leute so geht das nicht.
Ich denke, alles Wesentliche ist in diesem Artikel erwähnt worden.
Ich höre auch von Politikern als Selbstanklage (die leider viel zu spät kommt), dass für die Bürger in Europa nicht genug und nicht das Richtige getan wurde. Hinzu kommt, dass Europa nicht "gemanagt" wurde/wird, sondern gut bezahlte und überversorge Verwaltungsleute und abgehobene Technokraten halten die Fäden bezüglich europäischer Belange in der Hand und bedienen oft genug diverse Wirtschaftslobbys. Das konnte nicht gut gehen.
Über den Inhalt des Artikels, bei dem es sich im besten Fall um unausgegorene Halbwahrheiten und im schlechtesten Fall um ideologische Propaganda handelt, braucht man kaum ein Wort verlieren.
Interessanter sind die Leserkommentare. Eine Auswertung ergibt 14 kritische und 2 zustimmende Meinungen. Damit sind 70% der kommentierenden Cicero-Leser Rechtspopulisten.
Meine Fragen an den Autor lautet weniger, wie lange er sich noch vorstellt, bei einer solchen Zustimmung mit Journalismus Geld zu verdienen (wenn jene unzufriedenen Leser im Internet endlich auf die bereits fleißg arbeitende Konkurrenz treffen wird).
Sondern meine Frage lautet, welche politische Landschaft er sich künftig in Deutschland vorstellt, wenn die angeblichen Rechtspopulisten nicht endlich in die Diskussion eingebunden und ihre Werte politisch umgesetzt werden?
Die Nationalstaaten sind die höchste Ebene, auf der Demokratie und Verantwortung funktionieren. In der EU herrscht die organisierte Verantwortungslosigkeit.
Gerade, wer die Migrationspolitik unter dem Gesichtspunkt einer "Festung Europa" betrachten wollte, müsste doch darüber staunen, dass die große Europäische Union die wilde Einwanderung über die Balkanroute nicht stoppen konnte, dies auch gar nicht ernsthaft versuchte. Das gelang dann erst den kleinen Playern Ungarn, Bulgarien und Mazedonien, unterstützt von dem ebenfalls kleinen Österreich durch das simple Ausrollen von Stacheldraht und konsequente Polizeiaktionen, ganz ohne die befürchtete Androhung oder gar den Einsatz von Schusswaffen.
Wenn irgendetwas funktionieren soll, müssen die Menschen wissen, wer verantwortlich ist. Kein Europäer weiß heute, wer in Brüssel wofür politisch verantwortlich ist. Niemand kann zielgerichtet für das EU-Parlament wählen, weil niemand weiß, wer was verbockt oder richtig macht.
Ein sehr guter Kommentar von Ihnen, lieber Herr Schade.
Leider haben sich die meisten deutschen Bürger schon derart an die auch hier bei uns herrschende Verantwortungslosigkeit und das hohle Geschwätz der Politiker gewöhnt, daß es ihnen nicht in den Sinn kommt, sich mehrheitlich dagegen aufzulehnen - , so wie dies vor allem die Engländer mit ihrer langen, demokratischen Tradition immer praktizieren und gerade jetzt wieder exemplarisch getan haben. Sie verfügen über das nötige Selbstbewußtsein, das ein echter Demokrat braucht. Ein derartiges Bürgertum existiert in Deutschland leider nicht mehr.
Merkels total unverantwortliches Handeln in der Migrationspolitik und - in konträrer Weise - auch das Nicht-Handeln (Augen zu und durch!) vieler anderer
EU-Länder haben leider bisher nur einem Teil der Europäer die Augen geöffnet für die unhaltbaren Zustände in der Europäischen Union, in der sich z. B. eine Person wie Juncker (!) ungestraft über Jahrzehnte an der Spitze halten kann.
Europa kann nicht abgewrackt werden. Es ist ein Kontinent. Die EU in ihrer jetzigen Form ist das Übel. Sie ist diktatorisch und überzieht uns mit irgend einen Einheitsbrei, den niemand haben will. Was ist so schlimm an Nationalstaaten. Die Menschen müssen sich ja in einem begrenztem Raum, der ihrer Kultur entspricht wohlfühlen dürfen. Vor 20 Jahren hat man noch von dem Europa der Regionen gesprochen. Jetzt will man mit aller Macht die Vereinigten Staaten von Europa. Das ist falsch gedacht. "Man" ist z.B. Gauck und Co., der beleidigenderweise davon spricht, dass wir zu doof sind, dass zu verstehen und nur die sogenannten Eliten richtig denken. Er sucht sich ja schon ein anderes Volk, in dem er uns vom Mittelalter überrennen lässt. Man schiebe es doch nicht den national-konservativen Parteien in die Schuhe. Den Mist haben Merkel und Co. uns eingebrockt.Sie haben Gesetze gebrochen und nicht die National-Konservativen. Populisten sind wohl eher die sog. Gutmenschen, die alles kaputt machen
Das frage ich mich auch trotz verbalem Dauerbeschuß aus dem Lager von Spitzenpolitik und Publizistik. Es ist eine Frechheit, die Brexit-Befürworter als alte Rassisten und Nazis darzustellen und sich auch noch zu wünschen, dass das Volk nicht abstimmen dürfe. Das ist die typische Arroganz der linken Eliten. Und die angeblich so schlaue Jugend (ich bin nicht alt), die wohl um ihre Zukunft betrogen worden ist - welche Zukunft: Massenmigration, Abbau von Sozialstaat, Altersarmut und Versenken von Steuergeld, Anzetteln von Bürgerkriegen (Libyen, Ukraine usw.) - dafür steht die EU auch. Auf das politische Gespür der schlauen intellektuellen Jugend (die früher auch Hitler und Stalin hinterhergelaufen ist) kann ich gern verzichten.
Die europäische Einigung ist eine riesige Errungenschaft, aber sie hat ihre eigenen Kreaturen hervorgebracht, die die natürlichen Grenzen der künstlichen Homogenisierung nicht zu erkennen fähig sind. Ein künstlicher Bundesstaat, in dem wir über die Regeln der griechischen Wirtschaft oder Malteser und Franzosen über die Verwendung deutscher Steuergelder bestimmen und, by the way, Gesetze nach politischem Belieben ignoriert oder frech gebrochen werden, wird von den Völkern abgelehnt, und zwar zu Recht. Die Überwindung des Nationalismus ist ein hehres Ziel, die der Nation ist ein Irrweg. Wer diesen Weg gegen den Willen der Völker weitergeht, wird Europa irreparabel schädigen.
Es wäre wichtig, wenn ein Magazin wie der Cicero sich des Themas „Europäische Werte“ konsequent annehmen würde. Wo steht Europa, was wollen die Völker? Welche Traditionen sind für uns unverzichtbar!
Die politischen Entscheidungsträger in Deutschland, die sich selber als Elite sehen, sind ja offensichtlich mit einer inhaltlichen Diskussion total überfordert. Ebenso wie ihre öffentlich-rechtlichen Presseabteilungen, zu denen die Mehrheit der deutschen Medien gezählt werden muss.
Frau Kröger,
was sind den die "Europäischen Werte"?
Einige grundlegende europäische Werte sind für mich z.B. die Freiheit im Denken und das Recht, seine Meinung frei und ungehindert äußern zu können, Trennung von Kirche und Staat, ein Rechtsstaatssystem, vor dem alle Bürger gleich sind, usw.
Wie konnte es soweit kommen? Ganz einfach: Wenn die wählende Bevölkerung sich seit Jahrzehnten mit diesen in Deutschland (Merkel) und der EU (Schulz) regierenden fiktiven Gutmenschen zufrieden gibt und sie auch immer wieder wählt, dann kann mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gefolgert werden, daß Deutschland und Europa nicht nur von faden Machtmenschen regiert wird, sondern auch von Schwach- oder Schafsköpfen bevölkert ist.
Daß in wesentlichen Fragen praktisch ungestört am Volk vorbei regiert werden kann, hängt mit der immer noch funktionierenden Abschottung des Parteiensystems gegen unerwünschte Konkurrenz zusammen. Dieser Machtsicherungsmechanismus beruht auf einer wechselseitig disziplinierenden Kumpanei von politischer Klasse und meinungsbestimmenden Massenmedien, voran die Fernsehsender und die Print-Medien.
Sie haben schon recht, wenn Sie Schafsköpfigkeit veler Menschen beklagen,
lieber Herr Klein. Die "faden Machtmenschen" könnten nicht so schamlos
regieren, wenn viele unbedarfte Bürger es nicht mit sich machen ließen.
Aber:
Bitte vergessen dabei nicht die wichtige Tatsache, daß speziell in Deutschland den Leuten nach dem Krieg ein Riesen-Schuldkomplex eingebleut wurde, der sie zu Duckmäusern hat degenerieren lassen.
Die ganze "Gutmenschen"-Mentalität der Deutschen geht im wesentlichen auf
diese Indoktrination bis hin zum Selbsthaß (Grüne!) zurück.
Vernünftige Aufarbeitung der eigenen Geschichte sieht anders aus!
Herr Meyer, auch wenn Sie einige Ursachen der EU-Krise erkannt haben, so sind Ihre Schlüsse vollkommen falsch. Übrigens ein Fehler aller Linken! Beispielsweise, dass der Hass auf Europa das Abschiedsgeschenk der Briten sei. Mit Verlaub - was für ein Blödsinn. Als wenn es die Briten waren, die in vielen EU-Staaten die Bürger in die Arme der "Rechten" getrieben haben. Das ist wohl eher der Politik der EU-Granden und der Regierungen dieser Länder (Deutschland ausdrücklich einbezogen!) und ihrem sehr eigentümlichen Verständnis von Demokratie geschuldet. Die, die mit der heutigen EU nicht einverstanden sind, hassen Europa keineswegs. Eher im Gegenteil. Ihnen liegt das Schicksal Europas mehr am Herzen als denjenigen, die vorgeben, im Interesse Europas zu handeln. Bei näherem Hinsehen zeigt sich ganz schnell, dass diese nämlich ganz andere Ziele verfolgen. Und außerdem: Europa ist wohl ein bißchen mehr als die EU (z.B. gibt es einige wichtige europäische Länder, die kein EU-Mitglied sind).
Thomas Robert Rausch • vor 4 Minuten Hold on, this is waiting to be approved by Frankfurter Rundschau.
Hinter dem Versuch, den Menschen die Beschneidung der Kompetenzen Brüssels als Erfolg zu verkaufen, steckt die Krise der Konservativen in der gesamten EU, den neoliberalen Kurs der Torries möglichst auf ganz Europa verteilen zu wollen. Genau das ist mit dem Brexit gescheitert und kennzeichnet die Krise, in welche Merkel die Konservativen in England und im Rest der EU gebracht hat. Gerade der Deutsche Finanzminister lieferte den eigentlichen Kern des Widerstandes durch seine heftige Austeritätspolitik. Merkel befeuerte die Begründung durch ihre Flüchtlingspolitik, die ihren moralischen Anspruch durch die Anbiederung an einen Türkischen Despoten verlor.
Der Wähler hat das abgestraft. Dass den Konservativen in allen Lagern das jetzt nicht passt ist nachvollziehbar.
Gerade aber deshalb wird es leichter in der EU.
Es wird leichter, den ohne den Britischen Widerstand ist eine gemeinsame S
Sie haben auch schon bessere Artikel geschrieben. Dass die zunehmende Abneigung der Europäer gegenüber der EU etwas mit deren fehlenden demokratischen Legitimation zu tun hat, hätten Sie eigentlich als Schweizer selber herausfinden können. Das hatte übrigens unser Landsmann Gottfried Keller bezüglich des Wilhelminischen Kaiserreiches spielend erkannt. Wieso müssen wir der EU gegenüber nachsichtiger sein?
von Herrn Meyer ist die Verursachung dieser hohen Zahl hervorragender Kommentare.
So fühle ich mich bei den Cicero-Lesern gut aufgehoben.
Guten Tag Meyer,
es gibt ja nicht willkürlich beeinflusste und beeinflussbare „Zustände“, wo man nichts Anderes tun kann, als eben nicht sofort ordnend und regulierend einzugreifen, vielmehr auszuhalten und zu erspüren, wie lange etwas „gären“ muss.
Wiederholt muss ich es an dieser Stelle sagen: So wie sich die „deutsche“ Gesellschaft ausdifferenziert, so differenziert sich diese EU- Konstruktion aus und an ihre Stelle sollen nationale und rückwärtsgewandte Ersatz-Modelle treten. Zweifel an diesen „rechten“ Modellen sind begründet, da sie nicht in die Zukunft führen, sondern in die Vergangenheit. Diese grauenvolle Provinzialität, die sich da ausbreitet, auch in vielen Kommentaren an dieser Stelle, liegt sicherlich auch am Mangel der Akteure in Politik und Medien. Wir beklagen doch eigentlich diese Technokraten (technisches Management) der EU-Bürokratie, die über konventionelle Sachkategorien nicht hinausgehen können.
Die ziehen sich doch gewissermaßen zurück, die strukturellen Voraussetzungen zu schaffen, dass diese heterogene „EU-Gemeinschaft“ Platz greift. Die machen dann aber nur „Design“. Hier würde eine Bürgerbeteiligung mitspielen, die sagen dazu schon, was ihnen gefällt. Die Pluralität in der Gestaltung muss ich jedoch aushalten können.
Die Erkenntnis, dass die EU sich ausdifferenziert, kann aber nicht dazu führen, dass ich das auch noch plane, oder es von rechten Gruppierungen instrumentalisieren lasse, nach dem Motto: „Wir wollen die EU zerstören“ (Le Pen).
Die Analyse ist richtig, die Schlussfolgerung aber doch völlig überraschend. Natürlich ist das Ziel die Zerschlagung der EU, aber deshalb, weil sie kein Hort der Demokratie ist, sondern das Gegenteil. Daß Farage das britische Parlament abschaffen will, wäre jedenfalls neu.
merkt wahrscheinlich nicht, dass er derjenige ist, dem die Demokratie abhanden gekommen ist. Gauck hat's immerhin eben deutlich ausgesprochen- das Problem ist das Volk.
Vielleicht begreifen Sie es nicht, wie viele Journalisten und Politiker. Die EU ist NICHT Europa und wer die EU nicht mag, ist noch lange kein EUROPA-Hasser! Europa ist ein Kontinent, die EU hingegen ist inkontinent. Sie ist eine Ansammlung dritt- und viertklassiger Politiker, die sich dafür halten, weil sie das Wort "Europa" richtig schreiben können.
Diejenigen jedoch, die sich auf ein einiges (nicht VEReinigtes) Europa der Vaterländer beziehen, das in Frieden zusammenarbeitet, wie es de Gaulle und Adenauer als Gründerväter angedacht haben, sind sehr viel mehr Pro-Europäer als diejenigen, die in Brüssel für keine Leistung unser Steuergeld verprassen und denen die Bürger völlig schnuppe sind. Die EU ist eine Veranstaltung zugunsten der Finanzindustrie, die dadurch jegliche Fesseln abstreifen konnte. Sie ist Geschäftsmodell zur Beraubung der Volkswirtschaften und ihrer Arbeitnehmer, die das Ganze durch ihrer Hände Arbeit erwirtschaften müssen.
DESHALB ist die EU unbeliebt!
Ein schöner Kommentar in der NY Post zum Brexit: "Das ist die kollektive Reaktion der globalen Eliten auf das Ergebnis über das Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union und wird hingestellt als das Ergebnis von schlecht informierten Ausländerhassern, denen nie die Möglichkeit hätte gegeben werden dürfen, über so eine Entscheidung mit welthistorischer Bedeutung zu entscheiden..." http://inselpresse.blogspot.com/2016/06/new-york-post-was-die-den-brexi…
Warum stehen selbst geistig so weiträumige Publizisten wie Sie, Herr Meyer, vor dem Kollektivismus der Rechten wie vor einem Mysterium?
Der faschistische "Massenkristall" im Sinne Elias Canettis war im motivationellem Kern ein "Wir hier zusammen" und resultierte aufgrund der verschiedenen "Hiers" in etlichen Rechtssozialismen - im Gegensatz zu zum zentristischen, weil international gedachten Kollektivismus der Linken.
In Südeuropa wie Francos Spanien war der Faschismus kirchlich, konservativ und reaktionär unterfüttert, anders ader Nationalsozialismus mit seinem enthemmtem höher-schneller-weiter. Italien mit dem Futurismus hatte Anteil an beidem.
Die schwarzen Reaktionäre sind vergessen, aber die "progressive Rechte" noch da(man denken an die Volkssuppentöpfe in Frankreich) - und im Aufwind. Dass sie verglichen mit Junckers Ceta-"Demokratie" vielerorts attraktiv dasteht, daran ist das liberale Europa mit seiner dogmatisch bürokratischen Geldherrschaft selbst schuld. Ändern!
Wo, frage ich, sind heute noch Faschisten, wie bis 1945 vorhanden? Die,die man heute dafür hält sind bestenfalls Nachahmer von Gedankengut was ca.95% der Bürger in Europa fremd ist.
Die kleinen Hitler´s, Himmler´s, Goebbels, sind witzige Randfiguren und nicht mehr erwähnenswert. Wenn, ja wenn wir heute nicht ebenso geschickte oder ungeschickte ranghohe Politiker hätten die den politischen Äußerungen eines Goebbels der in seinen Reden an das Volk, die Parteien und Europa zu spalten versuchte gleich gestellt werden könnten. Hier meine ich nicht die so genannten Populisten der AFD, nein zu finden sind diese in den viel gepriesenen Volksparteien die voller Hass und Hetze gegen diese aufstrebenden demokratisch denkenden Partei (AFD) in Wort, Schrift und in Androhung von Gewalt und Ausübung tätig werden.
Diese Politiker sind so von Irren Vorstellungen manipuliert, das sie völlig realitätsfern agieren.
Sicher sehen mich jetzt die Leser weit „RECHTS“, großer Irrtum ich bin 100% tiger Realist
Wo, frage ich, sind heute noch Faschisten, wie bis 1945 vorhanden? Die,die man heute dafür hält sind bestenfalls Nachahmer von Gedankengut was ca.95% der Bürger in Europa fremd ist.
Die kleinen Hitler´s, Himmler´s, Goebbels, sind witzige Randfiguren und nicht mehr erwähnenswert. Wenn, ja wenn wir heute nicht ebenso geschickte oder ungeschickte ranghohe Politiker hätten die den politischen Äußerungen eines Goebbels der in seinen Reden an das Volk, die Parteien und Europa zu spalten versuchte gleich gestellt werden könnten. Hier meine ich nicht die so genannten Populisten der AFD, nein zu finden sind diese in den viel gepriesenen Volksparteien die voller Hass und Hetze gegen diese aufstrebenden demokratisch denkenden Partei (AFD) in Wort, Schrift und in Androhung von Gewalt und Ausübung tätig werden.
Diese Politiker sind so von Irren Vorstellungen manipuliert, das sie völlig realitätsfern agieren.
Sicher sehen mich jetzt die Leser weit „RECHTS“, großer Irrtum ich bin 100% tiger Realist
Wo, frage ich, sind heute noch Faschisten, wie bis 1945 vorhanden? Die,die man heute dafür hält sind bestenfalls Nachahmer von Gedankengut was ca.95% der Bürger in Europa fremd ist.
Die kleinen Hitler´s, Himmler´s, Goebbels, sind witzige Randfiguren und nicht mehr erwähnenswert. Wenn, ja wenn wir heute nicht ebenso geschickte oder ungeschickte ranghohe Politiker hätten die den politischen Äußerungen eines Goebbels der in seinen Reden an das Volk, die Parteien und Europa zu spalten versuchte gleich gestellt werden könnten. Hier meine ich nicht die so genannten Populisten der AFD, nein zu finden sind diese in den viel gepriesenen Volksparteien die voller Hass und Hetze gegen diese aufstrebenden demokratisch denkenden Partei (AFD) in Wort, Schrift und in Androhung von Gewalt und Ausübung tätig werden.
Diese Politiker sind so von Irren Vorstellungen manipuliert, das sie völlig realitätsfern agieren.
Sicher sehen mich jetzt die Leser weit „RECHTS“, großer Irrtum ich bin 100% tiger Realist
Als ich heute Achgut laß und darin einen guten Artikel fand, der dem Cicero entnommen war, habe ich voller Interesse die Webseite geöffnet. Das erste, was mir da entgegensprang, waren Worte wie: Rechtspopulisten, EU-Hasser, Faschisten. Das war das erste und das letzte Mal, daß ich hier war. Ich habe eine Weile die "Süddeutsche" gelesen und ich habe keine Lust mehr auf so ein Kampfblatt, das jeden, der nicht mit der EU einverstanden ist, auf eine solche Weise beschimpft.