Digitalisierung und Corona - „Wir sind als Bettvorleger gelandet“

Die Coronakrise hätte zumindest eine Chance sein müssen, um endlich die Digitalisierung in Deutschland voranzutreiben. Im Interview erklärt die Expertin und frühere Internetbotschafterin der Bundesregierung Gesche Joost, warum es immer noch allenthalben stockt. Unter anderem fehle es an politischem Mut.

Schüler mit Tablet. Aber reicht das? / dpa
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Gesche Joost ist Professorin für Designforschung an der Universität der Künste Berlin. Als Expertin für Digitalisierung war sie Internetbotschafterin der Bundesregierung. Sie sitzt im Aufsichtsrat von SAP, Ottobock und ING Deutschland.

Frau Joost, in Sachen Digitalisierung sahen viele die Corona-Pandemie auch als Chance, dass das bisher eher hinterherhinkende Deutschland endlich den Anschluss an andere Nationen schaffen könnte. Wie sieht zu Beginn des neuen Jahres Ihre Bilanz aus?

Zu Beginn, als die erste Welle kam, war ich durchaus optimistisch. Da habe ich einen Schwung erlebt, der unseren Alltag im Lockdown digital vernetzt hat. Plötzlich wussten alle, was Zoom, Meet, Teams und Jitsi ist. Auch in der öffentlichen Verwaltung und in der Bildung gab es auf einmal einen richtigen Improvisations- und Erfindergeist.

Und dann?

Ja, dann kam der Sommer. Und wenn wir anfangs als Tiger zum großen Sprung angesetzt hatten, sind wir danach leider als Bettvorleger geendet. Gerade in der Digitalisierung der Verwaltung, dem e-Government, und in der digitalen Bildung hängen wir im Vergleich zu anderen Ländern nach wie vor  hinterher – nicht nur technologisch, sondern vor allem vom Mindset her.

Was meinen Sie damit?

Der Digitalpakt wird von Schulen kaum abgerufen, viele verfügen nicht einmal über einen breitbandigen Netzanschluss, und wir verzetteln uns in Diskussionen darüber, ob wir mit vermeintlich bösen Konzernen wie Microsoft oder Google zusammenarbeiten sollen. Dabei wäre ein mutiger Schritt in Richtung Zukunft dringend notwendig, um uns in Deutschland und in Europa zukunftsfähig aufzustellen. Politisch fehlt häufig der Mut dazu – groß zu denken für zukünftige Bildungskonzepte und digital vernetztes Verwaltungshandeln.

Und das rächt sich dann in Corona-Zeiten?

Genau. Die Pandemie zeigt uns diese Lücken gnadenlos auf, weil sie in der Bekämpfung einfach dazu führen, dass vieles nicht funktioniert. Wenn die Gesundheitsämter bei der Kontaktverfolgung immer noch auf Fax, Telefon und Stift setzen müssen, ist es kein Wunder, dass sie sich so schwer tun.

Gesche Joost / dpa

Was ist da schief gelaufen?

Da kommt auch eine Schwäche des Föderalismus zum Tragen, dass die Länder ganz unterschiedlich aufgestellt sind und eine Vernetzung schwierig ist. In Singapur etwa gibt es ein offenes Datenportal der zentralen GovTech-Agentur der Regierung, das den Zugang zu Daten aus verschiedenen Bereichen einfach zur Verfügung stellt. Darauf aufbauend hat Singapur in kürzester Zeit zehn Apps zur Bekämpfung der Corona Pandemie entwickelt. Solche Strukturen helfen, das Verwaltungshandeln zu verbessern.

In Deutschland haben wir die Corona-App...

...und die ist eigentlich gut gestartet. Dass man eine dezentrale Architektur wählt und die Zusammenarbeit mit Technologie-Konzernen, das waren gute Ansätze. Aber dann scheint die Angst vor der öffentlichen Meinung, die App würde zur Überwachung genutzt, zu groß gewesen zu sein. Die Funktionen wurden soweit beschnitten, dass die App nun zum zahnlosen Tiger geworden ist. Im Kontrast dazu: Einer meiner Studenten ist Chinese und hat mir deren Warn-App gezeigt. Dort kann man bis auf die Häuserebene heranzoomen und erkennen, wer gerade infiziert ist. Das ist natürlich das extreme Gegenmodell...

…das uns zeigt, wie klar wir bei der Digitalisierung den Anschluss verpasst haben?

Nein, sondern dass wir alternative Wege aufzeigen müssen. Man kann die Digitalisierung in drei Stufen einteilen. Deutschland und große Teile von Europa verharren aber immer noch auf der Stufe eins, der old economy, während die Amerikaner im Silicon Valley den zweiten Innovationsschub eingeleitet haben. Das brachte uns die Plattform-Ökonomie und die großen Tech Giganten GAFA (Google, Amazon, Facebook, Apple). Die dritte Innovationsrakete wurde in Asien gezündet, gerade in China, mit den Großkonzernen BAT (Baidu, Alibaba, Tencent). Hier erleben wir einen entfesselten Datenkapitalismus, der im politischen Bereich zu einer digitalen Diktatur genutzt wird. Der uneingeschränkte Zugriff auf alle Arten von Daten, auch persönliche, zum Zwecke des optimierten Konsums, der Verhaltenssteuerung und der politischen Machtausübung stellt sich für uns aus europäischer Sicht als Schreckensszenario dar. Unsere Chance aus europäischer Sicht ist es, richtungsweisende Projekte wie die Vollendung des europäischen digitalen Binnenmarkts und eine stringente Regulierung der Digitalwirtschaft voranzutreiben, und zwar schnell. Dabei ist unsere kleinteilige Diskussion um Datenschutz nicht gerade förderlich.

Das heißt, den Datenschutz sollten wir einfach weglassen?

Nein, natürlich nicht, aber wir müssen die reaktive Diskussion in eine konstruktive wenden: Was sind die Bedingungen für einen Binnenmarkt der Daten, etwa in Bezug auf Mobilitäts- und Gesundheitsdaten? Wer speist ein, wer hat Zugriff, was für neue Geschäftsmodelle entstehen daraus? Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager geht hier voran, um die Rahmenbedingungen für die Regulierung der Digitalwirtschaft zu definieren. Das wäre ein dritter Weg zwischen den USA und China: zu sagen, wir haben ein hohes Maß an Daten- und Verbraucherschutz, machen die Daten aber zugänglicher und nutzbarer. Eine Plattform der Mobilitätsdaten, in dem sowohl die Automobilindustrie als auch die öffentliche Verwaltung, der Nahverkehr und die Forschung Daten teilt,  wäre ein Schatz, mit dem man moderne Mobilitätskonzepte viel besser aufbauen könnte. So könnten nachhaltige Mobilitätslösungen für Städte und Kommunen auf der Grundlage von Echtzeit-Daten gestaltet werden. Das wäre eine europäische Datenpolitik, die Wumms hat.

Aber inwieweit wäre das eine Alternative etwa zum chinesischen Umgang mit Daten? Gäbe es da nicht die Gefahr, dass der Mensch immer gläserner wird und nur noch nach Daten beurteilt wird wie im dortigen Social-Credit-System?

Das ist zu Recht ein Schreckgespenst der digitalen Zukunft. Aber mit unserer konservativen Haltung setzen wir keine Alternativen dagegen, sondern regulieren Firmen mit auf Daten basierten Konzepten einfach weg aus dem Markt. Das wird aber nicht das Innovationsmodell zerstören, sondern einfach nur verzögern, dass die Konzepte auf den Markt kommen. Das kann man gut beim modernen Taxi-Service Uber sehen. Langfristig lässt sich dessen Ausbreitung auch in Deutschland nicht verhindern. Wir könnten jedoch Alternativen entwickeln, die mehr an Kriterien der Nachhaltigkeit und des Gemeinwohls orientiert sind –  und dabei den öffentlichen Nahverkehr neu erfinden. Genauso müsste man auch Gegenangebote machen zu dem, was gerade in China passiert. Deren Produkte sind so innovativ, dass sie sich trotz aller Regulierung bald auch hier durchsetzen werden und den Markt dominieren, wenn es keine Alternative gibt.

Dazu müsste es aber hier auch Unternehmen geben, die digitale Innovationen entwickeln.

In vielen Nischen gibt es das durchaus, beim Prothesenhersteller Ottobock etwa, bei dem ich im Aufsichtsrat sitze, arbeitet man viel mit Gesundheitsdaten und Künstlicher Intelligenz für die Zukunft der digital vernetzten Patientenversorgung. Aber generell stimmt es schon, dass wir es irgendwie verpasst haben, deutsche Ingenieurskunst mit digitaler Innovation zu verheiraten. Das hängt auch wieder mit dem Mindset zusammen. Statt Begeisterung für neue Technologien wie in Asien und auch in den skandinavischen Ländern herrscht hierzulande eine merkwürdige Skepsis. Wenn wir unseren Erfindergeist mit einer klaren europäischen Digitalstrategie unterfüttern, die unsere humanistischen Werte transportiert, und dabei auch mal den Mut zur Lücke haben, wie es in der ersten Welle der Pandemie möglich war, ist schon vieles möglich.

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