- Wahlsieg ohne Wirkung
Nach den Wahlen in Italien dürfte erstmals die Fünf-Sterne-Bewegung einen Regierungsauftrag erhalten. Nur weil ihnen ein Partner fehlt, scheint dies kaum möglich. Es bleibt kompliziert. Schuld sind aber nicht die Wähler
Und wieder haben die unbelehrbaren Italiener nicht auf die guten Ratschläge der deutschen Korrespondenten gehört. Obwohl die Welt vor dem „italienischen Klamauk“ warnte und wusste, dass die Mehrheit der Italiener „einen schwierigen Aufbruch“ gar nicht wollte, Spiegel Online das Schreckgespenst der „Clowns an der Macht“ beschwor, angeführt von Chef-Clown Beppe Grillo („langhaarig, faltig, bärtig, meist vorsätzlich schlecht gelaunt und bekannt für unflätige, meist schreiend vorgetragene Reden, Parteigründer und oberster Chef im Hause“) und beschied, dass die Fünf-Sterne-Bewegung nicht regieren könne. Die Süddeutsche Zeitung die Gefahren beschwor, die vom „todernsten Geifer-Clown“ ausgehen und sich im SZ-Podcast einen Sieg von Renzis Partito Democratico (PD) wünschte. All das konnte nicht verhindern, dass es zum Triumph der Fünf-Sterne kam: Hochrechnungen zufolge wurde die Fünf-Sterne-Partei mit mehr als 32 Prozent zur stärksten Partei – und erreichte in Süditalien sogar mehr als 40 Prozent der Stimmen.
Im Rechtsbündnis überrundete die von Matteo Salvini geführte Lega Berlusconis Forza Italia: Die Lega erreichte 18 Prozent, fünf Prozent mehr als die von einem senil wirkenden Berlusconi geführte Forza Italia. Salvini, der sich als Trump für Arme gerierte, wurde dafür belohnt, seine Partei auf Rechtskurs gebracht zu haben: Mit seinem Trump-artigen „Italien zuerst“ sprach er vielen Italienern aus der Seele.
Renzis PD ist mit knapp 19 Prozent der Stimmen der Verlierer – weshalb selbst Renzis Hausblatt Repubblica spekuliert, dass die PD schnellstmöglich „entrenzisiert“ werden sollte – ungeachtet der Tatsache, dass die Süddeutsche Zeitung noch vor wenigen Tagen die großen Mühen lobte, mit der Renzis sozialdemokratische Partito Democratico Reformen in die Wege geleitet habe, wofür die Partei aber, wie es aussieht, leider, leider nicht von den italienischen Wählern belohnt wurde.
Keiner erreichte die notwendigen 40 Prozent
Was jetzt passiert? Wenn alles mit rechten Dingen zugehen sollte, müsste Staatspräsident Sergio Mattarella der Fünf-Sterne-Partei einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Die aber ist denkbar schwierig. Dank des neuen Wahlrechts, das von der alten parlamentarischen Mehrheit durchgesetzt wurde, kommt nun wohl keine parlamentarische Mehrheit zustande. Keine Partei, nicht mal ein Parteienbündnis erreichte die vorgeschriebenen 40 Prozent. Operation gelungen – Patient tot.
Jetzt wird gerechnet: Rein theoretisch könnten die Fünf-Sterne mit dem Erzfeind Partito Democratico eine Regierung bilden – falls sich die PD tatsächlich „entrenzisieren“ kann und zusammen mit der linken Splitterpartei „Frei und gleich“, die sich von Renzis PD abgespalten hat, zu einer Koalition mit den Fünf-Sternen bekennen sollte. Der Ableger besteht aus altbekannten Gesichtern, darunter der ehemalige Kommunistenchef Massimo D’Alema, seit über vierzig Jahren Berufspolitiker, der Silvio Berlusconi als „ernsthaften Reformator“ rühmte und als Ministerpräsident in schönster Eintracht mit ihm regierte. Er machte sich nützlich, indem er mit Berlusconi das Mafia-Kronzeugengesetz abschaffte, das ein Stachel im Fleisch der Mafia war – also auch nicht unbedingt die erste Wahl für die Fünf-Sterne. Außerdem: Warum sich ausgerechnet mit den Verlierern zusammentun?
Das deutsche Italien-Bashing wird weitergehen
Es bleibt spannend. Auch was die deutsche Berichterstattung darüber betrifft. Denn das Italien-Bashing deutscher Qualitätsmedien hat eine lange Tradition und wird so schnell nicht aufgegeben werden. Schon als 2013 gewählt wurde, ging der Ausspruch von Kanzlerkandidat Peter Steinbrück durch die Presse: Er zeigte sich entsetzt, dass in Italien „zwei Clowns gewonnen haben“. In der FAZ war zu lesen: „Wir alle wollen nur stabile Verhältnisse in Italien und, frei nach Schäuble, Politiker, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Und wenn nicht, dann sind sie halt Clowns“. Ähnlich erschüttert kommentierte damals der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff die italienischen Wahlen in der Welt: „Es fällt schwer, in diesem Ergebnis die Klugheit des Wählers zu erkennen.“ Ja, die Klugheit, die Klugheit! Verflixt und zugenäht! Offenbar ist sie nur in deutschen Köpfen zu finden, vor allem in den Köpfen der Leitartikler und Kommentatoren.
Wir Deutschen sind ja bekanntlich die besseren Italiener, weshalb nicht erstaunt, dass zwei deutsche Korrespondenten namens Tobias und Udo seit den Zeiten der Eurokrise zu Stammbesetzung in italienischen Talkshows zählen, wo sie mit Ratzinger-Akzent (wer gemein ist, nennt es „Sturmtruppen-Akzent“: die Sturmtruppen sind eine legendäre italienische Comicreihe über eine ebenso tatkräftige wie glücklose deutsche Militäreinheit, die aus lauter Ottos, Hans’ und Franz’ besteht, und ein deutsch anmutendes Italienisch spricht) den Italienern Nachhilfe geben – in Demokratie, Wirtschaftsfragen, Europa und darüber, wie man sich in Talkshows zu benehmen hat: „In unserem Land lässt man den Gegner ausreden.“
„Alles ändert sich, damit alles bleibt, wie es ist“
Von dieser hohen Warte aus geraten Petitessen schnell aus dem Blick. Etwa, dass die 66 italienischen Nachkriegsregierungen kein Ausdruck mediterranen Wankelmuts, sondern die Verkörperung der Maxime aus Tomasi di Lampedusas Roman „Der Gattopardo“ sind: „Alles ändert sich, damit alles bleibt, wie es ist.“ Die Namen der Parteien ändern sich, die Protagonisten bleiben dieselben. Auch wenn Berlusconis Forza Italia vorübergehend Popolo della Libertà hieß, und die Demokratische Partei ihren Namen erst trägt, seitdem sich die aus der kommunistischen Partei hervorgegangenen Linksdemokraten Democratici di Sinistra 2007 mit den ehemaligen Christdemokraten Ulivo und Margherita arrangieren konnten. Es gilt: Wer einmal in das italienische Parlament eingezogen ist, bleibt dort sitzen, bis er das Zeitliche segnet. Die Regierungen in Italien haben sich geändert, aber die Gesichter sind seit dreißig Jahren die gleichen. Das Zauberwort der italienischen Politik heißt „Trasformismo“. Was klingt wie eine Zeitenwende, bedeutet das Gegenteil: Scheinwandel.
Bis auf die von den deutschen Medien verdammte Fünf-Sterne-Bewegung spiegeln die anderen politischen Parteien genau diesen Scheinwandel wieder: Bei Silvio Berlusconi wissen alle, was das bedeutet, nämlich seine persönlichen Interessen und die seiner Klientel (Mafiosi, Steuerhinterzieher, Freimaurer) durchzusetzen und mit Ad-Personam-Gesetzen für Straffreiheit zu sorgen. Sein Bündnis mit der rechtslastigen Lega und den „Brüdern Italiens“ ist sehr fragil, zumal Berlusconis Ego es kaum ertragen könnte, sich mit der Rolle als Juniorpartner von Matteo Salvini zu begnügen. Auch die von Berlusconi angedachte Rolle für seinen einstigen Sprecher und EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani als Regierungschef in weite Ferne gerückt. Tajani ist ein politisches Chamäleon, das sich bei Berlusconi damit verdient gemacht hat, den später ermordeten Antimafia-Staatsanwalt Giovanni Falcone schon zu Lebzeiten diffamiert zu haben.
Die Lega fordert keine Abspaltung des Nordens mehr
Salvini gelang es, vergessen zu machen, wie verhasst die Lega bei ihren Unterstützern wurde, als heraus kam, wie wohl sich ihre Abgeordneten und Minister im Schoß des „räuberischen Roms“ fühlten und sich an der Parteikasse bedienten. Vom Separatismus spricht bei der Lega schon lange niemand mehr. Auch nicht vom Steuerförderalismus – das Geld bleibt da, wo es verdient wird – der einst wie das goldene Vlies gepriesen wurde, während sich Berlusconi mit Unterstützung der Lega ein Gesetz nach dem anderen schmiedete, um Bilanzfälschung als Delikt abzuschaffen, Verjährungsfristen für Korruptionsdelikte zu verkürzen und Gerichte für befangen zu erklären.
Der von den deutschen Qualitätsmedien verehrte Super-Renzi schweigt – auch weil seine Auftritte mehr Schaden anrichten als Hagelschauer im Sommer, weshalb stets der farblose und damit weniger angreifbare Premier Paolo Gentiloni vorgeschoben wird.
So gesehen, mag es nicht verwundern, dass viele Italiener sich danach sehnen, dieser Endlosschleife endlich zu entkommen. Schon 2013 war das so. Aber der damalige Staatspräsident Giorgio Napolitano, der „weise, alte Mann vom Quirinalshügel“ (Süddeutsche Zeitung) hielt die große italienische Koalition, das herrschende Machtgefüge zwischen der Demokratischen Partei und Berlusconi, gegen den Willen der italienischen Wähler am Leben: Um zu verhindern, dass die Fünf-Sterne-Bewegung zusammen mit Teilen der Demokratischen Partei für Stefano Rodotà stimmen würde, einem unabhängigen Geist, Gründervater der italienischen Linken und Kenner der italienischen Verfassung – erklärte sich Napolitano überraschend bereit, sein Amt weiter auszuüben. Im Grunde war das nichts anderes als ein stiller Staatsstreich.
Das Rezept der Fünf-Sterne-Bewegung ist revolutionär
Dass bei diesen Wahlen viele Italiener ihre Hoffnungen auf die Fünf-Sterne-Bewegung gesetzt haben, verwundert nicht: Sie ist die einzige Partei, die auf 48 Millionen Euro Parteienfinanzierung verzichtet hat und deren Abgeordnete sich ihre Diäten selbst gekürzt haben: Am Ende der Legislaturperiode haben die 130 Abgeordneten der Fünf-Sterne-Bewegung 23 Millionen Euro in einen Fonds für kleine und mittlere Unternehmen eingezahlt, dank dem 7.000 Startups gegründet wurden.
Der Unterschied zwischen den Fünf-Sternen und den anderen italienischen Parteien besteht darin, dass Korruption oder die Nähe zur Mafia für sie kein Empfehlungsschreiben ist. Das mag banal klingen. Ist in Italien aber revolutionär.
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikel war von Tomasi di Lampedusas Roman „Der Gepard“ die Rede. Dies haben wir korrigiert. Bis 2004 war der Roman zunächst als „Der Leopard“ übersetzt worden.