Großbritannien - Ein bisschen Europa darf's schon sein

Dieser Text erschien zunächst in der Printausgabe des Cicero (Mai). Wenn Sie das monatlich erscheinende Magazin für politische Kultur kennenlernen wollen, können Sie hier ein Probeabo bestellen.

Andrea Leadsom fröstelt. Eingemummt in Wintermantel und Schal sitzt die konservative Unterhausabgeordnete im Atrium von Portcullis House und nippt an ihrem Kaffee. Dem Verwaltungsgebäude des britischen Parlaments soll eine Gruppe wohlgepflegter Feigenbäume ein wenig mediterranes Flair verleihen. Doch draußen wehen die kalten Nordostwinde aus Skandinavien. Vom Kontinent kommt in diesem Frühjahr keine Wärme.

Immerhin befeuert das Projekt Europa Leadsoms politische Fantasie. Sie ist Sprecherin einer informellen Fraktionsgruppe mit dem programmatischen Namen Fresh Start. Die EU, sagt die Konservative und lächelt freundlich, sei „eine großartige Gelegenheit zur Kooperation zwischen demokratischen Nationen, um als Block im globalen Wettbewerb zu bestehen“. Nur mache Brüssel viel zu viel falsch, es gebe erheblichen Reformbedarf, es sei nichts weniger nötig als ein Neustart. Dann zählt sie auf: zu wenig Hilfe für die Dienstleistungsbranche, zu viele Vorschriften für den Finanzsektor, überflüssige Arbeitsschutzgesetze, die Verrücktheiten der gemeinsamen Agrarpolitik. Und, und, und.

Redet die Sprecherin von etwa einem Drittel ihrer 304-köpfigen Fraktion wirklich von nötigen Reformen? Oder wird hier der Boden für Großbritanniens Austritt aus dem ungeliebten Brüsseler Club bereitet? Da kommt Bewegung in die Abgeordnete, ihr Lächeln verschwindet, jetzt fröstelt nur noch die Stimme. „Das ist schlicht und einfach falsch. Wir haben keine geheime Agenda, streben nicht den Austritt an. Der wäre eine Katastrophe für unsere Wirtschaft. Wir wollen erreichen, dass die EU sich global engagiert, den Freihandel befördert und gleichzeitig viele der wirklich dummen, ungewollten Auswirkungen früherer Beschlüsse revidiert.“

Dazu hat Fresh Start im Juli nach einjähriger Vorbereitung ein detailliertes Papier von 260 Seiten vorgelegt. Ein Manifest von immer noch 40 Seiten fasste im Januar die wichtigsten Vorschläge zusammen, das Vorwort schrieb Außenminister William Hague. Dient Fresh Start also als Sprachrohr des konservativen Teils von David Camerons Koalitionsregierung? Auch diesmal hat Leadsom eine robuste Antwort parat. „Noch so ein Vorwurf, der uns gern gemacht wird. Wir sind eine unabhängige Gruppe und wollen keineswegs im Namen der Regierung die Diskussion abwürgen.“

Das wäre allerdings überraschend. Seit ihre Partei bei der Unterhauswahl im Mai 2010 die absolute Mehrheit der Mandate verfehlte und mit den ungeliebten Liberaldemokraten koalieren musste, treiben die Europaskeptiker in unterschiedlichen Formationen ihren Parteichef in die Enge. Die parteiinterne Diskussion nimmt kein Ende. Bei Fresh Start gibt man sich Cameron gegenüber loyal. Doch Leadsoms Gruppe lässt auch keinen Zweifel an der Dringlichkeit, mit der die Insel dem 27er-Club Reformen abverlangen soll: „Der Status quo ist keine Option.“

Weil der genervte Regierungschef das im Grunde genauso sieht, hat er im Januar die alte Forderung nach Reformen in Europa mit einem Versprechen verknüpft. Wenn die Briten sich bei der nächsten Wahl 2015 für eine konservative Alleinregierung entscheiden, dürfen sie 2017 über ihren Verbleib in der Europäischen Union abstimmen. Bis dahin wird nicht nur die amtierende Regierung ihre Analyse veröffentlichen, welche Kompetenzen die Briten aus Brüssel zurückhaben wollen. Cameron will die kommenden vier Jahre auch dazu nutzen, bei den Verbündeten um Sympathien zu werben.

Es ist die vorläufig letzte Runde im endlos scheinenden Ringkampf um Großbritanniens Position im europäischen Einigungsprozess. Der Tod Margaret Thatchers hat in Erinnerung gerufen, welchen Wandel die eiserne Lady selbst ebenso wie ihr Land und ihre Partei in Bezug auf Brüssel vollzogen haben. Da ist zunächst jener Auftritt, bei dem die damalige Oppositionsführerin einen Pullover mit den Nationalflaggen der damals neun EU-Mitgliedstaaten trug und, wie alle wichtigen gesellschaftlichen Gruppen sowie die meisten Medien, für Großbritanniens Ja im Referendum 1975 warb. Ihr unerbittliches Eintreten für die Reduzierung des überhöhten britischen Beitrags („I want my money back“). Die erbitterte Gegenwehr gegen die deutsche Wiedervereinigung und die Europäische Währungsunion. Zuletzt – da war die eiserne Lady schon im Ruhestand – der Wandel von der harten, pragmatischen Verantwortungsethikerin in eine Propagandistin des englischen Nationalismus.

Maurice Fraser hat Thatchers letzte Amtsjahre aus der Nähe erlebt, schließlich diente er von 1989 bis 1995 drei Tory-Außenministern als Sonderberater. Im Jahr des Mauerfalls war dies zunächst Geoffrey Howe. Der langjährige Weggefährte Margaret Thatchers sollte im November 1990 wegen deren immer schrilleren Anti-Europarhetorik den Sturz der eisernen Lady einläuten. Dann war drei Monate lang der spätere Premierminister John Major Frasers Boss. Schließlich erlebte er knapp sechs Jahre lang an der Seite von Douglas Hurd die Neuorientierung des europäischen Kontinents. Wie Fraser jetzt die Position seines Landes sieht, da er an der weltberühmten London School of Economics (LSE) lehrt?

Fraser nimmt sich Zeit, bevor er antwortet. Draußen dämmert es, wieder einer dieser kühlen Frühlingstage. Drinnen, im Wohnzimmer, verbreitet ein zotteliger Hund frischen Park- und Schweißgeruch. Der Europakenner lebt in Notting Hill, jenem Viertel, das der gleichnamige Film mit Julia Roberts und Hugh Grant weltberühmt gemacht hat. Eine transatlantische Romanze wollen die Briten immer aufs Neue erleben, fast rührend pochen sie auf ihre „special relationship“ mit Washington. Europa hingegen ist eine mühsam ertragene Pflichtehe. „Wir sehen Brüssel als Mittel zum Zweck“, sagt Fraser. „Wir schauen uns die Themen im kalten Tageslicht an, große Visionen sind nicht unsere Sache.“ Über Jahrzehnte hinweg hätten die Befürworter des gemeinsamen Europa ihre Pflicht sträflich vernachlässigt, den Briten die Vorteile ihrer Mitgliedschaft zu erläutern. Dass Europa auch mit gemeinsamer Herkunft und Kultur, Vergangenheit und Zukunft zu tun hat, wird auf der Insel überhaupt nicht thematisiert. „Der Letzte, der darüber in emotional anrührender Weise sprechen konnte, war Winston Churchill.“

Das Staatsbegräbnis des legendären Kriegspremiers ist 48 Jahre her. Wer sich daran erinnern kann, gehört zur Minderheit des Landes, die 1975 über die EU-Mitgliedschaft abstimmen durfte. Die Umfragen prophezeiten damals ein Nein, am Ende stimmten zwei Drittel der Briten für ihren Verbleib. Heutzutage verhalte es sich mit den Briten und Europa etwa so, doziert Frasers LSE-Kollege Patrick Dunleavy: „Ungefähr ein Fünftel bis ein Viertel will lieber heute als morgen raus aus der EU. Ungefähr ein Fünftel findet Brüssel gut. Der große Rest denkt nicht viel darüber nach, ist aber instinktiv dagegen.“

Was der Politikprofessor halb scherzhaft auf einen knappen Nenner bringt, bewertet Charles Grant ganz ähnlich: Seine Landsleute würden sich nicht viel aus der EU machen, die Diskussion über das schwierige Thema bleibt der Elite vorbehalten – und den rabiaten Boulevardblättern. Dass der Brüsseler Apparat sich erneuern muss, ist in Großbritannien ein solcher Allgemeinplatz, dass Grant schon 1996 an der Gründung des Thinktanks Zentrum für Europareformen (CER) beteiligt war. 15 Jahre amtiert er nun als Direktor, hat von seinen Büroräumen mit Blick auf den Garten der feinen Privatschule Westminster aus die Reformbemühungen diverser Premierminister verfolgt. Cameron und dessen Hinterbänkler betrachtet Grant voller Argwohn. „Fresh Start, na ja, die geben sich sehr vernünftig und moderat. Aber sie reden immer von der Neuverhandlung europäischer Verträge. Das ist völlig unrealistisch. Das wollen weder die Franzosen noch die Deutschen.“

Grant ist gerade aus Berlin zurückgekommen. In den Nuancen deutscher Europapolitik kennt er sich aus. Überhaupt kommt ganz schnell auf Deutschland zu sprechen, wer in London nach der Zukunft Europas fragt. Mit dem untrüglichen Gespür der Briten für Machtverhältnisse hat sich die Aufmerksamkeit von Paris und Brüssel auf die deutsche Hauptstadt verlagert. Genauer gesagt: auf die beiden Standorte, in denen derzeit europäische Politik entschieden wird, sagt Mats Persson vom Thinktank Open Europe. „Im Moment gibt es zwei Hauptstädte in Europa: Berlin und Frankfurt. Was Deutschland beschließt, wird gemacht.“

Schon schreiben nationalistische Kolumnisten wie Simon Heffer von der Daily Mail wieder vom „Vierten Reich“ – ein zu Zeiten der Wiedervereinigung gern an die Wand gemaltes Menetekel, das zwischendurch deutlich verblasst war. Diesen März erschreckte das linke Magazin New Statesman, das in diesem Jahr 100. Geburtstag feiert, seine Leser mit einer ähnlich anmutenden Titelseite. Da prangten Bismarck, Hitler, Kohl und Angela Merkel unter der düsteren Zeile „The German problem“. Nach dem Motto: Hitler verkauft sich immer?

Dabei hat der derart reißerisch angekündigte Artikel des angesehenen Geschichtsprofessors Brendan Simms mit Hitler wenig zu tun, mit der suggerierten Verbindung zwischen ihm und der Kanzlerin überhaupt nichts. Ganz sachlich referiert Simms die „mehr als 600 Jahre alte Frage“ nach Deutschlands Platz in Europa – vom strategischen Vakuum des Spätmittelalters über Reformation und Dreißigjährigen Krieg bis hin zur Wiedervereinigung. 400 Jahrhunderte lang sei das Land in der Mitte Europas zu schwach gewesen, resümiert der Historiker. „Heute ist Deutschland sowohl zu stark wie zu schwach, jedenfalls zu ungebunden.“ In der Tageszeitung The Guardian wurde das Problem kurz darauf in Frageform aufgeworfen: „Ist Deutschland zu mächtig für Europa?“ Antwort: Na ja, irgendwie schon, aber nicht so richtig.

Die Macht deutscher Korrespondenten in London jedenfalls bleibt bis auf Weiteres eng begrenzt. Ob an der Regierung (1997 bis 2010) oder wie zurzeit in der Opposition – die Europapolitischen Sprecher der Labour-Party zu einem Gespräch zu bewegen, ist stets ein Ding der Unmöglichkeit. Vereinbarte Termine kommen doch nicht zustande, zugesagte Anrufe bleiben aus. Es scheint so zu sein, wie Thinktanker Persson vermutet: „Labour will möglichst wenig über Europa reden.“

Da ist sie wieder, die Taktik aus den Regierungsjahren nach Tony Blairs überragenden Siegen von 1997 und 2001. Damals entzückte der Premier die Verbündeten vom Kontinent gelegentlich mit EU-freundlichen Reden, zu Hause herrschte Schweigen. In das Vakuum stießen die europafeindlichen Tageszeitungen, die Amerikanern wie Rupert Murdoch (Sun, Times) oder Steuerflüchtlingen wie den Barclay-Brüdern (Telegraph) gehören. Murdochs Lieblingskolumnist Trevor Kavanagh träufelt den Sun-Lesern seit Jahren das Gift der Euro-Paranoia ins Ohr: Die Europäische Union werde von „Mafia-Tyrannen“ geleitet.

So sei das eben, sagt Ulrich Storck: „Da wird den Stimmungsmachern gegen die EU der Raum überlassen.“ Storck leitet seit vergangenem Jahr das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Sichtweite des Britischen Museums. Er hat also schon von Amts wegen viel Kontakt mit Labour-Leuten. In der Schlange beim Italiener um die Ecke – wenigstens die europäische Küche findet bei den kulinarisch darbenden Engländern Anklang – kommt der deutsche Beobachter schnell auf Camerons Volksabstimmung und deren Folgen für seine Partnerpartei zu sprechen. „Er hat sich als europäischer Erneuerer dargestellt und damit Labour in die Ecke des Stillstands gedrängt“, analysiert Storck. Dass Labour-Chef Edward Miliband erklärtermaßen das Referendum verweigern will, werde dieser im Vorfeld der nächsten Wahl kaum durchhalten können. Mats Persson von Open Europe sagt es drastischer: „Das Thema wird Labour wie eine Dampfwalze überrollen.“

Nicht, dass der Schwede darüber glücklich ist. Ganz unbescheiden billigt er sich „einigen Einfluss“ auf Camerons Europarede zu, drei Vierteln von deren Inhalt könne er voll zustimmen. Nur das Versprechen eines Referendums über Großbritanniens EU-Mitgliedschaft hält er für falsch. „Wenn die Leute mit Ja stimmen, haben wir weiterhin den Status quo“, argumentiert Persson. „Wenn die Antwort Nein lautet – was passiert dann am Tag danach?“ Darauf gebe niemand eine zufriedenstellende Antwort.

Persson hat sein Büro im Dunstkreis der Westminster Abbey. Auf engstem Raum sitzen seine Mitarbeiter in einem schäbigen Büro unterm Dach, im Besprechungszimmer des Direktors wackelt jeder zweite Stuhl beängstigend. Dass seine Mitarbeiter aus mehreren europäischen Ländern kommen und Briten im Team in der Minderheit sind, sieht der Chef als Symbol. „Wir sind gute Europäer.“ Aber er identifiziert sich auch mit der Skepsis seiner schwedischen Heimat gegenüber grandiosen Luftschlössern. „Wir wollen kreativ über Europa nachdenken, konstruktive Kritik üben, auch die Vorteile benennen.“

So viel Einfluss Open Europe auch ausübt auf Torys wie Cameron oder Andrea Leadsom – genau hier endet die Gemeinsamkeit. Positives über den Brüsseler Club bleibt auf Tory-Seite Mangelware. Beim Regierungschef und seiner Partei wächst die Angst vor einer neuen politischen Kraft auf der politischen Rechten. Die Nationalpopulisten von UK Independence Party (Ukip) unter dem früheren Tory Nigel Farage propagieren den Austritt aus der EU sowie harte Einwanderungsbeschränkungen. Bei Umfragen erzielen sie damit inzwischen kontinuierlich zweistellige Ergebnisse – 2010 waren es nur 3 Prozent. Das ist kurz vor der Kommunalwahl in England und gut ein Jahr vor der nächsten Europawahl alarmierend, weshalb es in Camerons Parlamentsfraktion heftig brodelt. Dabei wirkt das Ukip-Programm „wie die Notizen von einem Thekengespräch im Vorstadt-Golfclub“, höhnt der Times-Kolumnist David Aaronovitch: weniger Steuern, Einwanderungsstopp, höhere Rüstungsausgaben, Nein zur Homo‑Ehe. Deutlich konservativer als die Konservativen also, dazu fiskalisch inkonsistent, wie es sich für Parteien gehört, die von der Macht nicht einmal träumen. Oder etwa doch?

„Politik hat mit Einfluss zu tun“, sagt Harry Aldridge und lacht. „Euroskeptiker wie Leadsom haben die Europadiskussion in unserem Sinne angeschoben. Sie sind unsere Einflussagenten in der Konservativen Partei.“ Der 26-Jährige verdient sein Geld mit einem kleinen Import-Export-Geschäft und engagiert sich seit neun Jahren bei Ukip, war sogar Vorsitzender der Jugendorganisation. Wir treffen uns am Bahnhof Waterloo, benannt nach der erfolgreichen Zusammenarbeit britischer mit preußischen Truppen gegen Frankreichs Vorherrschaft auf dem Kontinent, und gehen Pizza essen. Schließlich hat Aldridge nichts gegen Europa, wie er versichert. „Ich will nur nicht von Brüssel regiert werden. Wir halten den Nationalstaat für die richtige Einheit. Das schließt eine Kooperation mit anderen Europäern nicht aus.“

Kein Zweifel: Mit solch maßvoll klingenden Parolen hat Ukip die britische Europapolitik verändert. Neuerdings darf Parteichef Farage sogar am Tisch des Medienzaren Murdoch speisen. Wie der von beiden angestrebte „Brixit“ (Austritt Großbritanniens aus der EU, Anmerkung der Redaktion) ablaufen soll, weiß niemand. Aber es träumt sich so schön davon.

„Enorme Kosten“ werde es verursachen, sagt einer, dessen Job nüchterne Zahlen sind statt hochfliegender Träume. Der unabhängige Unternehmensberater Howard Wheeldon hat vier Jahrzehnte in der City of London gearbeitet, dem wichtigsten internationalen Finanzplatz der Welt. Dort sei tiefe Skepsis bis hin zu offener Feindschaft gegenüber der EU „weitverbreitet“, sagt Wheeldon. Er selbst klingt wie Andrea Leadsom, die streitbare Konservative. Die gemeinsame Agrarpolitik sei „nicht hilfreich“, die Sozialcharta mit ihren Beschränkungen für Arbeitszeiten „völliger Unsinn“, der dauernde Umzug des EU-Parlaments zwischen Brüssel und Straßburg „ein einziger Zirkus“. Vor allem aber, findet der Ökonom, „muss es uns möglich sein, die Zuwanderung aus neuen EU-Ländern zu begrenzen. Hier ist kein Platz mehr.“

Da bleiben keine Fragen offen. Bei der bevorstehenden Volksabstimmung votiert Wheeldon doch gewiss gegen die EU? Weit gefehlt. Die Ungewissheit, die Kosten schrecken diesen Engländer ab. „Ich würde für unseren Verbleib stimmen. Aber die Entscheidung fällt knapp aus.“ 

Sebastian Borger lebt in deutsch-britischer Harmonie in London – solange nicht Bayern München auf den FC Arsenal trifft.