Ist das Thema Kernkraft in Deutschland doch noch kein „totes Pferd“? In Robert Habecks Wirtschaftsministerium wachsen Zweifel / dpa

Trotz AKW-Abschaltung Habecks Ministerium hält Atomkraft für politisch noch nicht erledigt

Unsere Klage auf Einsicht in Robert Habecks Atomkraft-Akten wird bald vor Gericht verhandelt. Sein Ministerium beharrt weiterhin auf Geheimhaltung – und argumentiert dabei überraschend ehrlich.

VON DANIEL GRÄBER am 4. Januar 2024

Daniel Gräber

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Daniel Gräber leitet das Ressort Kapital bei Cicero.

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Das Durchboxen des deutschen Atomausstiegs, entgegen aller ökonomischen und ökologischen Vernunft, war für Robert Habeck ein Erfolg. Zumindest parteipolitisch. Denn für wesentliche Teile der Grünen ist der jahrzehntelange Anti-AKW-Kampf identitätsstiftend und die Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke im April 2023 ein historischer Triumph. Doch jenseits der Grünen-Kernwählerschaft, die aus technologiefeindlichen und wirtschaftsfernen Staatsbediensteten besteht, wird der von Habeck vollendete Ausstiegsbeschluss angesichts hoher Stromkosten und schlechter CO2-Bilanz als verhängnisvolle Fehlentscheidung gesehen.

Zwar macht gerade eine Meldung der grünennahen Lobbyorganisation „Agora Energiewende“ die Runde, wonach Deutschland im vergangenen Jahr so wenig CO2 ausgestoßen habe wie seit den 1950er Jahren nicht mehr. Dies geht aus einer Agora-Studie hervor, die diesen Donnerstag vorgestellt wurde. Laut einem Vorabbericht der Nachrichtenagentur dpa sehen die Autoren aber nicht nur Grund zum Jubeln. Denn die niedrigeren Emissionen sind zum einem großen Teil auf das Schwächeln der deutschen Industrie zurückzuführen. Insbesondere die Produktion der energieintensiven Industrie brach ein.

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Urban Will | Do., 4. Januar 2024 - 17:07

wohl Zweidrittelmehrheit im BT haben.
Ab diesem Zeitpunkt könnte wieder eine Politik stattfinden, die für das Volk da ist und nicht gegen dieses.
Eine Politik, die offen für alle Formen der Energiegewinnung ist und alles unternehmen würde die Energiepreise zu senken.
Deutschland könnte wieder einsteigen in die Kernforschung, könnte mitarbeiten an der Entwicklung neuer Reaktoren.

Der ganze links – grüne Sch...dreck hätte ein Ende und das Land könnte wieder nach vorne schauen.
Dann wäre es auch letztendlich egal, was der Ober – Sektierer Habeck und seine Truppe zusammen gelogen haben. Sie wären Geschichte und zwar für immer.

Hätte, wäre, könnte, würde...

Es liegt in der Hand von Merz.
Und das macht mir Sorgen, denn so groß seine Klappe, so klein sein Mut.

Gerhard Lenz | Do., 4. Januar 2024 - 17:43

Irgendwann muss er doch nachgeben, der Habeck!

Na dann träumen Sie mal weiter davon, dass der Cicero vor Gericht die Herausgabe interner Dokumente erstreitet. Damit man dem Habeck vor die Nase halten kann, er habe nicht mal auf seine eigenen Experten gehört, als es um den Weiterbetrieb der AKWs ging.

Klingt allerdings zunehmend nach fixer Idee. Oder Besessenheit.

Harro | Do., 4. Januar 2024 - 18:24

Hallo Cicero,
vergleicht doch mal Radioaktivität mit den heute gebräuchlichen Fluorcolenwasserstoffen in Richtung Gesundheit der Bevölkerung! Letztere sind ebenso gefährlich wie Kernenergie.
Fluorcolenwasserstoffe sind in großen Mengen in Wärmepumpen und E-Autos verbaut(ca.das 4-5 fache!)Gesundheitliche Folgen dieser Chemikalien sind in Leber,Darm,But,Herz und Lunge zu erwarten! Fragt mal Toxikologen!

Tomas Poth | Do., 4. Januar 2024 - 18:42

... hält Atomkraft für politisch noch nicht erledigt.
Nur mal so.
Ich halte die Grüne Partei für völlig überflüssig und damit auch das Ministerium das Grüne anführen.